Proteste gegen den Abtransport tschetschenischer Asylwerbender aus Koroska/Kärnten am 7. Dezember äußert unter anderem das „Aspis. Forschungs- und Beratungszentrum für Opfer von Gewalt“.

Bekanntlich wurden am Montag parallel zu einer Pressekonferenz unter dem Motto „Gewalttätige tschetschenischen Asylwerber werden aus Kärnten abgeschoben“ tschetschenische Familien aus Villach (insgesamt 18 Personen) überfallsartig in Busse verfrachtet und ins Flüchtlingslager Traiskirchen abtransportiert. Begründet wurde diese Maßnahme damit, dass Mitglieder dieser Familien an den „jüngsten Gewaltexzessen“, d.h. einer Silvesterschlägerei in Villach teilgenommen hätten. Dabei sind die Haupttäter laut Auskunft des Villacher Polizeikommandanten noch gar nicht identifiziert. Auch wer begonnen hat, ist noch nicht klar. Haider und der Leiter des Flüchtlingsreferats Gernot Steiner haben mit ihrer Strafmaßnahme offenbar völlig an der Polizei vorbeiagiert.

Betroffen ist u. a. die siebenköpfige Familie S., die in der Kärntner Traumatherapie-Einrichtung ASPIS seit eineinhalb Jahren begleitet wird. Die beiden angeblich gewalttätigen halbwüchsigen Söhne der Familie (14 und 16 Jahre alt) wurden allerdings – im Unterschied zu anderen Jungen – wegen der Schlägerei noch nicht einmal von der Polizei einvernommen. In der Gruppe der „gewalttätigen tschetschenischen Asylwerber“ befindet sich auch das fünf Monate alte Baby der Familie S. Mehrere Familienmitglieder wurden während der letzten eineinhalb Jahre bei ASPIS psychotherapeutisch behandelt. Sie sind durch den Krieg und infolge von Folter traumatisiert. Die Therapien sind nun abgebrochen. Einer der Söhne wurde im Herbst 2006 in Kärnten auf offener Straße durch einen „Inländer“ mit Messerstichen beinahe ermordet und leidet unter einer zusätzlichen Traumatisierung.

Haider habe sich aber offenbar entschieden, den starken Führer zu spielen, dessen Handeln keine polizeilichen und juristischen Beweise, keine unabhängige Faktenüberprüfung benötigt, urteilen Univ. Prof. Klaus Ottomeyer und Maria Lind von ASPIS. Der Rechtsstaat bleibe auf der Strecke, die Flüchtlingsverwaltung spiele mit, die Zeche zahlen Menschen, die als Mitglieder einer ethnischen Gruppe kollektiv verdächtigt und abtransportiert werden. Die Grenze zu einer autoritären Säuberungsaktion sei überschritten.

Die Forderung nach Rückkehr der abtransportierten Familien nach Koroska/Kärnten, eine Aufklärung und Behandlung der Silvestervorfälle nach den Regeln eines Rechtsstaats und eine Wiedergutmachung der möglicherweise entstandenen gesundheitlichen und psychischen Schäden bei den Betroffenen kann und soll auch unterstützt werden, zB durch E-Mails an den Landeshauptmann von Kärnten, das Kärntner Flüchtlingsreferat oder den Innenminister.

Eine Möglichkeit besteht darin, ein e-mail mit dem Satz:

‚Ich fordere die sofortige Rückverlegung der am 7.1.2008 aus Villach ins Lager Traiskirchen gebrachten tschetschenischen Asylwerber- Familien und eine rechtsstaatliche Untersuchung der gegen sie erhobenen Gewaltvorwürfe.‘

an folgende Adressen zu senden:

Landeshauptmann von Kärnten
joerg.haider@ktn.gv.at

Flüchtlingsreferat des Landes Kärnten
post.flw@ktn.gv.at

Bundesminister für Inneres Günther Platter
guenther.platter@bmi.gv.at

Bitte zur Information ein CC an:
aspis (at) uni-klu.ac.at

http://no-racism.net/article/2410/

Das ‚Aktionskomitee für Toleranz und Menschlichkeit in Kärnten‘ fordert Bundespräsident Fischer und die Mitglieder der Bundesregierung auf, sich für eine Rückkehr der aus Kärnten vertriebenen tschetschenischen Familien einzusetzen. ‚Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wenn in Kärnten wieder einmal rechtsstaatliche Grundsätze mit Füßen getreten und Menschenrechte verletzt werden.
Das Schreiben wird auch an das UNHCR und an das Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geschickt.

http://no-racism.net/article/2411/

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Proteste aus Anlass des einjährigen Bestehens der neuen Regierung gab es Donnerstag auf der Uni Wien. Auch die Hochschulerinnenschaft der Uni Wien protestierte gegen die vor allem Bildungspolitik und Asylpolitik der Regierung.

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Eine Bilanz über ein Jahr neuer Regierungsarbeit zieht die Plattform für kämpferische und ddemokratische Gewerkschaften am Freitag um 19 Uhr im Amerlinghaus. Es geht aber auch um einen Überblick auf die am 1. Jänner in Kraft getretenen Änderungen. Diskutiert werden soll insbesondere über die Auswirkungen auf Arbeitszeitflexibilisierung, AlVG-Novelle, Sicherheitspolizeigesetz, Kindergeld und Pflegegesetz.

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Ein klein wenig Unklarheit gibt es über den Termin des Eröffnungsfestes der neuen Pankahyttn in der Johnstraße 45.
Die Initiative Pankahyttn lud jedenfalls zum Eröffnungsfest des Hausesam Freitag ab 15 Uhr ein. Jede Menge Informationen und Buffet wurden versprochen. An anderen Stellen ist inzwischen Samstag ab 17 Uhr zu lesen. Jedenfalls gebe es am Samstag ab 19 Uhr Livebands.
Jedenfalls befindet sich das Haus in der Johnstraße 45 (durch den Hof) im 15. Bezirk und ist am besten mit der U3 zu erreichen – bis zur Station Johnstraße und dann beim Ausgang Sturzgasse rausgehen.

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weitere Beiträge in dieser Sendung:

Zum 100. Geburtstag von Simone de Beauvoir:
http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=8552

Polyamorie: http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=8551

Im Zara-Talk am Dienstagabend, 8. Jänner 2008, 19 Uhr talken Sonja Fercher von der derstandard.at und Jens Kastner, Kunsthistoriker und Soziologe, diesmal zum Thema „Bildpolitik ohne Opfer“. Ausgehend von Arbeiten des Künstlers und Historikers Ken Gonzales- Day wird die grundsätzliche Problematik bildlicher Darstellung im Zusammenhang mit Rassismus und Diskriminierung beleuchtet.
Dienstag, 8. Jänner 2008, 19 Uhr
Depot, Breite Gasse 3, 1070 Wien

http://www.zara.or.at/

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Die im Feber stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz gilt als eine bedeutende Schnittstelle zwischen Staaten, Militärs und Privatwirtschaft. Bei der Siko werden Militärstrategien und ökonomische Interessen aufeinander abgestimmt, Kriegspläne diskutiert und öffentlich als Einsatz für „Frieden“ und „Sicherheit“ angepriesen, aber auch teilweise widersprüchliche Interessen einzelner Staaten und Bündnisse verhandelt, so Kriker_innen. Eine Großdemonstration dagegen findet am Samstag, 9. Februar statt. Für alle, die mehr dazu erfahren wollen, können sich in Wien bei einer Informations- und Mobilisierungsveranstaltung am Mittwoch 9.1.08 im Politbeisl im EKH informieren.

http://www.med-user.net/ekh/rapidite.html#pol2

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Im Lila Tipp spricht am Donnerstag, 10.01.08, 19 Uhr, die freie Sozial- und Kulturwissenschaftlerin Hanna Hacker zum Thema *Wie war Sex politisch? Lesbenbewegung und Sexualität um 1980.
Sexuelle Moden, sexuelle Stile, die Formen, über Sex zu sprechen-schreiben-denken, ihn zu politisieren oder ganz persönlich zu nehmen, waren damals, als „die Villa“ entstand, völlig anders als heute.
Oder auch nicht. Entlang ausgesuchter „historischer“ Auseinandersetzungen wird zu Sex und Politik in lesbischen Bewegungen diskutiert. Teilnehmen dürfen Frauen und Transgenderpersonen.

http://www.villa.at/

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Die Initiative Pankahyttn lädt zum Eröffnungsfest des Hauses in der Johnstraße 45. Am Freitag, den 11.1. ab 15 Uhr gebe es jede Menge Informationen und Buffet, so die Initiative Pankahyttn, die sich auf dein Kommen freut.

Am 05. Dezember 2007 wurde im Unterrichtsausschuss eine Änderung des Schulunterrichtsgesetzes beschlossen, das besagt, dass die Erziehungsberechtigten Sorge zu tragen haben, dass ihre Kinder zum Zeitpunkt der Schulkindereinschreibung die Unterrichtssprache beherrschen. Das Netzwerk Sprachenrechte macht in einem bereits vor ein paar Tagen abgeschickten offenen Brief darauf aufmerksam, dass die Novelle damit den Grundsätzen der Europäischen Union widerspreche, denen zufolge die Mehrsprachigkeit Europas als Reichtum anzuerkennen und die Erstsprachen von Kindern zu fördern seien.

Außerdem widerspreche diese Regelung allen vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen zur Bedeutung der Erstsprache als Grundlage für einen erfolgreichen Zweitspracherwerb.

Wenn in der Schule die Integration von Kindern mit Immigrationshintergrund ernsthaft und erfolgreich in Angriff genommen werden soll, so wären Angebote einer bilingualen Erziehung – und einer entsprechenden Qualifizierung der Kindergartenpädagog_innen und Volksschullehrer_innen – ein erster Erfolg versprechender Schritt, so das Netzwerk Sprachenrechte.
http://www.sprachenrechte.at/

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Zu einer Kundgebung vor dem Polizeianhaltezentrum am Hernalser Gürtel am 23. Dezember um 12 Uhr rufen die Initiative „Flucht ist kein Verbrechen“ und SOS-Mitmensch auf.
Tausende Menschen verschwinden jährlich hinter den Mauern eines Polizeianhaltezentrums. Unter ihnen Menschen, die als besonders schutzbedürftig gelten, weil sie traumatisiert sind, minderjährig sind oder unter gesundheitlichen Problemen leiden. 1503 der 6113 Schubhäftlinge, die von Jänner bis November von der Polizei eingesperrt wurden, sind Asylwerber_innen.
Die Praxis, Asylwerber_innen zu inhaftieren, sei trotz Höchstgerichtsentscheidungen und internationaler Kritik ungebrochen, so die Initiative „Flucht ist kein Verbrechen“. So kritisieren sowohl der im Oktober veröffentliche UN-Bericht des Menschenrechtsausschusses als auch der Menschenrechtskommissar des Europarats Hammarberg die Schubhaft in Österreich. Seit Monaten macht die Initiative ‚Flucht ist kein Verbrechen‘ darauf aufmerksam, dass Schubhaft unnötig ist und menschliches Leid bis hin zur Retraumatisierung verursacht.

23. Dezember um 12 Uhr
vor dem Polizeianhaltezentrum am Hernalser Gürtel/ Breitenseerstr. 21, 1080 Wien,

http://www.fluchtistkeinverbrechen.at

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Selbstverständlich auch im Winter bewegt sich die Critical Mass auf Fahrrädern – Fahrrädern wirklich aller nur erdenklichen Art – jeden dritten Freitag durch Wien. Das nächste Mal also am 21.12.2007, Treffpunkt ist wie immer um 16:30 am Margaretenplatz. Warm anziehen, ein Pulli extra wird empfohlen, auf http://www.criticalmass.at
Im Anschluss an die Fahrt gibt es ein Bikekitchen-Solifest im JETZT im 16.Bezirk – Parhamerplatz 16.

http://www.criticalmass.at

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Gegen Baugenehmigungen im Augarten, solange der Leitbildprozess nicht zu Ende ist, und dieser auch ernsthaft geführt worden ist, richtet sich eine Petition der „Freunde des Augartens“, die ab heute im Internet unterschrieben werden kann.
Der Leitbild-Prozess könne nur dann funktionieren, wenn sich alle Teilnehmenden verbindlich und schriftlich zu dem Ergebnis bekennen und der Augarten weiterhin als Grünfläche behandelt werde, so die Petition. Sollten das Wirtschaftsministerium, die Stiftung Wiener Sängerknaben, die Datencenter Vienna Planungs- und Errichtungs GesmbH, sowie weitere Projektwerber auf ihre Projekte vor dem Ende des Leitbildprozesses bestehen, könne es keine konstruktive Zusammenarbeit geben.

http://www.baustopp.at/?cat=4⊂=128

„Arigona bleibt, Platter geht“ nennt sich ein Bündnis, das sich anlässlich der Weigerung von Innenminister Platter, Familie Zogaj humanitären Aufenthalt zu gewähren, gebildet hat. Das Bündnis lehnt die unmenschliche Abschiebepraxis ab und ruft für kommenden Mittwoch, 17 Uhr zur Demonstration vor dem Innenministerium am Wiener Minoritenplatz auf. Das Bündnis lehnt außerdem das derzeit geltende Fremden- und Asylrecht ab.

Am Bündnis sind neben sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Schulbesuchenden-, Studierenden und Jugendorganisationen auch u.a. Asyl in Not beteiligt.

Zeit: Mittwoch, 19. Dezember 2007, 17 Uhr Ort: vor dem Innenministerium, Minoritenplatz, 1010 Wien

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Mit den Stimmen der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP hat der Nationalrat am 06.12.2007 das Sicherheitspolizeigesetz (SPG), das Grenzkontrollgesetz und das Polizeikooperationsgesetz geändert. Damit erhält die österreichische Polizei eine Fülle neuer Befugnisse. Für besonderen Unmut bei den im Parlament vertretenen Oppositionsparteien sorgte die umfassende Abänderung der seit Oktober 2007 bekannten Novelle wenige Stunden vor der Abstimmung.

Gegen diese Beschlüsse und die Art der Beschlussfassung haben sich mehrere Initiativen gebildet, die zum Widerstand gegen den Überwachungsstaat aufrufen, die jetzt auf no-racism.net erfreulicherweise übersichtlich zusammengefasst dargestellt werden.
Im Rahmen eines „Demokratischen Salons“ findet alle 14 Tage ein Jour Fixe im Café Westend statt. .
Informationen dazu gibt es im Internet auf :: reimon.net/salon.htm
Die Arge Daten startete die Initiative „Nein zu Internet- und Telefonüberwachung“. Mehr dazu :: hier.
Eine „Initiative für den Schutz vor dem Überwachungsstaat“ haben die Grünen ins Leben gerufen. Unter http://ueberwachungsstaat.at kann eine Petition unterschrieben werden.

Schließlich wird für Mittwoch 19. Dezember 8.30 früh zu einer 25 Minuten langen Kundgebung vor dem Parlament aufgerufen.

http://no-racism.net/article/2390/

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Überrascht von der regen Beteiligung zeigten sich jene, die das Gramsci-Symposium am vergangen Wochenende in Wien organisiert haben, an dem rund 200 Menschen teilgenommen haben. Eine Fortsetzung, heißt es, sei geplant. ORANGE 94.0 bringt eine Aufzeichnung der Podiumsdiskussion „Vom Alltagsverstand zum Widerstand“ heute um 20 Uhr in der Schiene Politik und Gesellschaft. http://www.gramsci.at

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In Genua wurden am 14. Dezember in Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen beim G8-Gipfel in Genua gegen 25 Personen Schuldsprüche im Gesamtausmaß von 110 Jahren Haft ausgesprochen. Eine Demonstration gegen diese Urteile sei für Mittwoch, 19.12.2007, 14 Uhr, S- Bahnstation Rennweg, ist in für uns noch unbestätigten Postings im Internet zu lesen.

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19. Dez.: neunerHAUS eröffnet drittes Haus
Published by Gerhard Kettler on Fr., 7. Dezember 2007 in Termine. Closed Edit
Der Verein neunerHAUS eröffnet ein drittes Haus in Wien Favoriten, und zwar ganz feierlich mit musikalischer Begleitung durch die „Die Strottern“am Mittwoch, den 19. Dezember um 10 Uhr statt.
Im neunerHAUS Kudlichgasse finden 60 ehemals obdachlose Personen, die den Alltag ohne Unterstützung nicht mehr bewältigen können, dauerhaft ein neues Zuhause. Oberstes Ziel sind die Erhaltung vorhandener Fähigkeiten und – ganz im Sinn der neunerHAUS-Philosophie – die Wahrung persönlicher
Freiheiten.

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Omaru – eine afrikanische Liebesgeschichte und Buchpräsentation „Nicht alle Weipen

*kinokis mikrokino #147*
*Dienstag, 18. Dezember, 19.00*

kinokis mikrokino # 147: filmvorführung (omaru – eine afrikanische
liebesgeschichte, A 1955) und buchpräsentation, dienstag 18.12.2007,
19h, depot, breite gasse 3, 1070 wien (ankündigung siehe unten)

*”Endlich ein Afrikafilm ohne Weiße” *

*Filmvorführung von Omaru — eine afrikanische Liebesgeschichte (A 1955) *

*und Buchpräsentation: Vida Bakondy/Renée Winter: “Nicht alle Weißen
schießen”. *

*Afrikarepräsentationen im Österreich der 1950er im Kontext von
(Post-)Kolonialismus *

*und (Post-)Nationalsozialismus, Studienverlag 2007.*

1954 reist ein 5-köpfiges österreichisches Filmteam unter der Leitung
des Regisseurs Albert Quendler und des “Großwildjägers” und
“Afrikaforschers” Ernst A. Zwilling ins koloniale Kamerun. Das Ergebnis
der achtmonatigen Dreharbeiten im Norden und Extremen Norden Kameruns
ist der 1955 fertig gestellte Dokumentar-Spielfilm “Omaru — eine
afrikanische Liebesgeschich te”, der in der zeitgenössischen Presse als
Film, der “endlich Afrika ohne schießende Weiße” zeige, gefeiert wurde.

Die Konstruktion eine “authentischen Afrika” wu rde nicht zuletzt mit
Hilfe der Unsichtbarmachung von Weißsein und weißen (kolonialen) Spuren
versucht.

Auch durch die Verknüpftheiten mit den Biographien des beratenden
“Afrikaforschers” Ernst A. Zwilling und des Regisseurs Albert Quendler
stehen die hergestellten (Film-)Bilder und Narrationen im historischen
Kontext kolonialrevisionistischer nationalsozialistischer Bestrebungen
in Österreich und des spektakulären Vorführens von “dem Anderen”.

Vida Bakondy und Renée Winter beschäftigten sich seit 2001 mit dem von
der österreichischen Filmhistoriographie bisher kaum beachteten Film
“Omaru — eine afrikanische Liebesgeschichte”, seinen
Produktionsbedingungen und Rezeptionsmöglichkeiten. Dieses Projekt
führte sie 2007 auch nach Kamerun, an die Produktionsorte des Films, wo
Gespräche vor Ort wiederum neue Blicke auf diese österreichische
Produktion eröffneten.

Zweck / Thema: Aufmerksam machen auf entstehende Problematiken durch
die geplante Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes [SPG]

Ort: Beim Zentraleingang des Parlaments, Dr.-Karl-Renner-Ring 3, 1010  Wien

Zeit und Datum (von / bis): Mittwoch, 19. Dezember 2007, 8:30 bis 8:55

Verwendete Mittel: Tafeln, Kameras, Handys, etc.