Hundert Walzertanzende und fünfzig rundherum stehend Mitfeiernde belebten am F13, dem Feier- und Aktionstag der Ausgegrenzten und An-den-Rand-Gedrängten am 13. März die Halle der U- und S-Bahnhaltestelle Spittelau. Vor dem Donauwalzer aus dem Radio, beigesteuert von ORANGE 94.0, sorgte Livemusik von Teilnehmenden am Akkordeonfestival Wien für gehobene Ballstimmung. Danach brachte ein Chor ein Ständchen dar. Samba-Attac geleitete schließlich mit einer versambaten Version von „An der schönen blauen Donau“ die Festgäste ins Freie zur Volxküche. Und das war bestenfalls erst der Anfang des allerdings leider bis November letzten F13.

Mehr Infos: f13.at

Mehr Berichte zu den zahlreichen Aktionen finden sich auf Indymedia:
https://at.indymedia.org/node/13832

Rätselraten um „Operation Leopold“:

Zehn Jahre nach der „Operation Spring“ drangen vergangene Woche Meldungen über die Verhaftung von 174 Personen in die Medien. 145 Verhaftungen sollen in Österreich erfolgt sein. Die Betroffenen werden beschuldigt, für Schmuggel und Transport von 500 Kilogramm Drogen verantwortlich zu sein.

Drei Jahre sei im Rahmen dieser „Operation Leopold“ ermittelt worden, heißt es. Die beschuldigten Personen sollen über Staatsbürg*schaften von Österreich, Nigeria, Gambia, Togo, Sierra Leone, Ungarn, Polen oder Slowakei verfügen. Acht davon wurden als Frauen kategorisiert.

Die Verhaftungen dürften nach Vermutungen von Anwält_innen nicht in einer konzertierten Aktion sondern auf zumindest ein oder alle drei Jahre verteilt erfolgt sein.

Vor zehn Jahren waren im Rahmen der „Operation Spring“ rund 100 Personen verhaftet und in fragwürdigen Verhandlungen mit anonymisierten Zeuginn_en, fehlerhaften Übersetzungen, widersprüchlichen Indizien und medialer Vorverurteilung zu Haftstrafen im Gesamtausmaß von mehreren hundert Jahren verurteilt. Vorwürfe bezüglich rassistischer Motive bei Polizei und Justiz konnten nie auch nur im Ansatz zerstreut werden. Manche Opfer der Operation Spring befinden sich noch immer in Haft, andere wurden nach Verbüßung der Haft abgeschoben.

Empört reagierten Opferschutz-Organisationen auf die Abänderung des so genannten „Zweiten Gewaltschutzgesetzes“. Im Justizausschuss am 4. März wurde die angekündigte Ausweitung des Rechts auf kostenlose juristische Prozessbegleitung auf den Zivilprozess nach einem gemeinsamen Abänderungsantrag von SPÖ und ÖVP wieder gestrichen. „Nur wenige Tage vor dem Internationalen Frauentag haben wir es hier mit einer massiven Einschränkung zu Lasten der Frauen zu tun“, empört sich Maria Rösslhumer, Geschäftsführerin des Vereins Autonome Österreichische Frauenhäuser. Frauen zählten neben Kindern nicht nur zu den Hauptbetroffenen von familiärer Gewalt, sie seien es auch, die bei Scheidungs- und Pflegschaftsverfahren die meisten Zivilprozesse anstrengten. Für viele weibliche Opfer könnte es ohne kostenlose juristische Begleitung auch ein nachteiliger kurzer Prozess werden.

Zur vollständigen Aussendung der Informationsstelle gegen Gewalt
(Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser):