+++ Fahrradbot*innen für betriebliche Mitbestimmung für freie Dienstnehmer*innen +++ Zweites Wochenende für Moria +++ Donnerstage fürs Donaufeld +++ Budenbummel +++ Proteste und Blockaden gegen Abschiebungen von Wiener Schüler*innen +++ Solidarität mit tschetschenischen Geflüchteten +++ Solidarität statt Krise +++
Willkommen bei der WiderstandsChronologie
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19. Jänner 2021: Fahrradbot*innen für betriebliche Mitbestimmung für freie Dienstnehmer*innen
Während am 19. Jänner im Catamaran des ÖGB die (Fahrrad)bot*innen-Kollektivvertragsverhandlungen stattfinden, demonstrieren davor ~40 Personen mit dem Riders Collective – unterstützt von der Gewerkschaft VIDA – für echte betriebliche Mitbestimmung für freie Dienstnehmer*innen, eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns und bezahlten Krankenstand. [Interview mit RidersCollective]
Bei den Kollektivvertragsverhandlungen wurde für angestellte Fahrradbot*innen 2,2% Lohnerhöhung und eine Anhebung des Kilometergeldes von 0,14 € auf 0,24 € erreicht – aber eben nur für das Drittel der Bot*innen, das angestellt ist.
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23./24. Jänner 2021: Zweites Wochenende für Moria
Wie auch schon am Wochenende 16./17. Jänner wurde am 23. und 24. Jänner wie auch in anderen Städten Österreichs im Sigmund-Freud-Park ein „Wochenende für Moria“ begangen. Mit Übernachtungen in Zelten und einem Lichtermeer wurde unter anderem die Evakuierung der menschenunwürdigen Lager für geflüchtete Menschen und deren Aufnahme hier und jetzt gefordert.
[Redenausschnitt]
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21. und 28. Jänner 2021 und …: Donnerstage fürs Donaufeld
Seit Monaten protestieren zahlreiche Menschen gegen die geplante Verbauung des Donaufelds im 21. Bezirk. Am Donnerstag, den 21. Jänner nahmen rund 65 Menschen an der Demo „Donnerstag fürs Donaufeld“ teil. Am 28. Jänner bei starkem Regen 16. Die nächste Demonstration „Hände weg vom Donaufeld“ findet am 11. Februar als Faschingsumzug statt, bei dem sich die Teilnehmer*innen als Tiere des Donaufelds verkleiden sollen. Treffpunkt ist am 11. Februar um 17 Uhr an der Ecke Nordbahngasse/Fultonstraße. [Redenausschnitt] Danke an Eva für die Aufnahme.
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27. Jänner 2021: Antifaschistischer Budenbummel
Am 27. Jänner, dem Tag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau thematisieren in Wien rund 300 Antifaschist*innen im Rahmen eines „Budenbummels“ zu den Häusern deutschnationaler Burschenschaften den Antisemitismus der deutsch-völkischen Verbindungen. [Redenausschnitt]
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27. und 28. Jänner 2021: Proteste und Blockaden gegen Abschiebungen von Wiener Schüler*innen
In den frühen Morgenstunden des 28. Jänner wurde die zwölfjährige Wiener Schülerin Tina, ihre vierjährige Schwester und ihre Mutter sowie die zwanzigjährige Wiener Schülerin Sona, ihr Bruder und ihre Eltern nach Georgien bzw. Armenien abgeschoben.
Am 27. Jänner demonstrierten dagegen bereits untertags vor allem Kolleg*innen der Schüler*innen vor dem Familienabschiebezentrum in der Zinnergasse und winkten ihren Freund*innen über die Mauer zu.
In der Nacht wurden es nach Angaben des Presseservice Wien rund 120 Menschen, die rund um das Abschiebezentrum gegen die Abschiebungen protestierten. Unter ihnen antirassistische Aktivist*innen, Mitschüler*innen und auch Politiker*innen von SPÖ, NEOS und Grünen. Ein Polizeikonvoi, mit denen die Schüler*innen und ihre Familienangehrigen zum Flughafen gebracht werden sollten, wurde stundenlang blockiert. Kurz vor 5 Uhr früh wurden die Sitzblockaden von der Polizei mit WEGA und Hundestaffel geräumt. Die Abschiebungen wurden planmäßig durchgeführt.
Am Abend des 28. Jänner demonstrierten 1000–1300 Personen von der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse zum Innenministerium – gegen Abschiebungen, gegen die Politik der Unmenschlichkeit und für ein Bleiberecht für alle! Am Minoritenplatz trafen sie auf hunderte Menschen, die sich dort bereits zu einer von vor allem sozialdemokratischen Jugendorganisationen organisierten Kundgebung gegen Abschiebungen versammelt hatten.
[Redenausschnitte]
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29. Jänner 2021: Solidarität mit tschetschenischen Geflüchteten in Schubhaft
Am 29. Jänner demonstrierten rund 40 Menschen vor dem Polizeianhaltezentrum Hernalser Gürtel Solidarität mit tschetschenischen Geflüchteten, die am 31. Jänner nach Russland abgeschoben werden sollen und in Schubhaft in Hungerstreik getreten sind. [Redenausschnitt]
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30. Jänner 2021: Solidarität statt Krise
Am 30. Jänner demonstrierten nach Angaben von Michael Bonvalot rund 150 Menschen beim Deserteursdenkmal am Ballhausplatz für Solidarität statt Krise, gegen prekäre Arbeitsverhältnisse, Arbeitslosigkeit und Massenverarmung – für Arbeitszeitverkürzung, ein unbefristetes Arbeitslosengeld mit 80 % Nettoersatzrate und Löhne, die ein gutes Leben ermöglichen, für den massiven Ausbau des Bildungs-, Sozial- und Gesundheitsbereiches, gegen Rechtsextremismus und Verschwörungsmythen, für eine Welt ohne Wirtschafts-, Klima- und Gesundheitskrisen.
Aufgerufen hatten unter anderem der KZ-Verband Wien und die Offensive gegen rechts.
Eine für den 31. Jänner geplante Demonstration der Plattform für eine menschliche Asylpolitik unter dem Motto „Unsere Solidarität gegen Coronaleugner*innen, Faschismus und FPÖ“ wurde von der Polizei untersagt.
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30. Jänner 2021: Corona-Verharnloser*innen, -leugner*innen, Verschwörungsideolog*innen …
Untersagt wurden auch zahlreiche geplante Versammlungen von Corona-Leugner*innen, Corona-Verharmloser*innen, Verschwörungsideolog*innen und Rechtsextremen. Am 30. Jänner kamen lediglich rund 50 von ihnen trotzdem zum Heldenplatz. Die Organisatorin, Jennifer K., wurde festgenommen. Versuche, Corona-Spaziergänge auf der Ringstraße und beim Stephansplatz abzuhalten, wurden von der Polizei unterbunden. Laut Polizei kam es zu 213 Anzeigen wegen Missachtung der COVID-19-Bestimmungen, einer gemäß Verbotsgesetz, 13 sonstige verwaltunsgrechtliche Anzeigen, fünf Organmandate und insgesamt 2 Festnahmen.
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Das war die WiderstandsChronologie. Auf Wiederhören.