Nov 212007
 
  • “Mit blanken Entsetzen“ hat die HOSI Wien auf die Änderungsvorschläge von ÖVP-Justizsprecher Heribert Donnerbauer am Entwurf des Justizministeriums für ein Lebenspartnerschaftsgese reagiert. Die Vorschläge schaffen nicht zu rechtfertigenden Unterschiede, etwa durch die Verweigeurng einer Zeremonie oder die Begrenzung der zuständigen Standesämter.
  • Scharf kritisiert haben ExpertInnen des „Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria“ die Novellierung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) und die geplante Mindestsicherung. Das Paket bringe deutliche Verschlechterungen für Erwerbslose und bedeute eine nicht-wünschenswerte engere Koppelung von sozialer Sicherheit und Erwerbsarbeit.

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 Posted by on Mi., 21. November 2007 at 17:58
Nov 212007
 

Zum Klimaaktionstag
„Warn- und Informationscamp“
in Stopfenreuth“
8.12. 2007 ca „High Noon“- 9.12.2007 ca 17:00
MIT EURER HILFE WIRDS EINE GELUNGENE AKTION

LG
Voiceof VIRUS

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Die Botschaft:
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Endlich „Action“ bei der Klimapolitik – Absage an „Ablenkungsmanöver“

an der Donau

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Der Hintergrund: ·
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Österreichs Klimapolitik hat bisher versagt, dringend notwendige
Maßnahmen im Energie und Verkehrsbereich (nachfrageseitige Maßnahmen,

Wegekosten, Öffentlicher Verkehr, Redimensionierung des Strassenbaus,

…) werden unterlassen. ·

Stattdessen soll mit „Alibi-Aktionen“ Aktivität vorgetäuscht werden.·

Unter dem Deckmantel einer „klimafreundlichen Schifffahrt“ soll mit
teils kontraproduktiven Baumaßnahmen die Donau umgestaltet werden –
in der geplanten Form verkehrspolitisch wirkungslos und langfristig
nachteilig für Donauauen und Grundwasser. ·

Unter dem Schlagwort „Donaukraftwerk Hainburg für den Klimaschutz“
versuchten im heurigen Jahr in einer schon lange nicht mehr
dagewesenen konzertierten Aktion Vertreter von Wirtschaft, Politik
und der Regulierungsbehörde E-Control (zuletzt am 15.11.)
revisionistische Stimmung zu machen – energiepolitisch sinnlos, für
die Auen tödlich und ein Angriff auf das Symbol für den bisher
größten Erfolg der Umweltbewegung.

der 8.12. ist im Lauf der letzten Jahre ohnehin bereits ein
klassische Hainburg-Aktionstag geworden·

Deshalb ist die Wahl des Ortes nicht zufällig. Motto: „Lobau meets
Hainburg – Zähne zeigen in Stopfenreuth.“

Mit euch gemeinsam kann „Zähne zeigen“ gelingen.

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Organisatorisches
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Anreiseinfos:
Schnellbahn S7: stündlich von Landstraße/ Bahnhof Wien Mitte (Abfahrt

um XX:56 Uhr ) bis Bad Deutsch Altenburg von dort zu Fuss nach
Stopfenreuth (ca 3,5 km) – Zusteigemöglichkeit auch In Floridsdorf,
Handelskai (U6), Wien Nord (U1), Rennweg. Ob wir einen Transfer von
Altenburg nach Stopfenreuth organisiern können ist noch offen.

Postbus von Zentrum Kagran bis Ortszentrum Stopfenreuth (verkehrt
sporadisch, Fahrplan folgt)

Rad: Donauradweg bis Stopfenreuth

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Am Programm:
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Infoaustausch, unplugged Musik, Themenwanderungen und am
wichtigsten: einfach dabei sein!

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Equipment
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Für den Erfolg dieses Camps sind wir in hohem Maße auch auf
Selbstorganisation angewiesen (schon nachdem wir nicht genau wissen
wieviele Leute wirklich kommen). Bitte rüstet euch selbst für einen
langen Aufenthalt im Freien: Ausreichend warme, wetterfeste Kleidung
(bauchfrei ist chic aber nicht für sehr lange) und Schuhwerk
(Handschuhe, Kopfbedeckung), Zelt, Isomatte, Schlafsack, Decken,
gefüllte (Thermosflaschen) Verpflegung, „Feldgeschirr“, Taschenlampe
gute Laune.

Wenn ihr überzähliges Equipment habt, meldet euch unter
virus.umweltbureau AT wuk.at und auch so würde es die Planung
gewaltig erleichtern zu wissen, wieviele kommen werden.
——- End of forwarded message ——-

Das Thema hat durch die gestrige Berichterstattung zusätzlich
Aktualität erhalten.

WK Leitl in der Presse
http://www.diepresse.com/home/wirtschaft/economist/343326/index.do?_vl
_backlink=/home/index.do

http://www.diepresse.com/home/meinung/kommentare/343243/index.do

VIRUS.
http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20071115_OTS0113
&ch=wirtschaft

Industriellenvereinigung
http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20071115_OTS0175
&ch=wirtschaft

Grüne Lichtenecker
http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20071115_OTS0199
&ch=wirtschaft

Umweltdachverband
http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20071115_OTS0274
&ch=technologie

 Posted by on Mi., 21. November 2007 at 17:24
Nov 202007
 

Schlagzeilen:

  • Heute ist Transgender Day of Remembrance. An diesem Tag wird Trans als geschlechtliche und geschlechterüberschreitende Lebensweise sichtbar gemacht und ermordeten Transmenschen gedacht werden und Transinterqueeres gefeiert. In Wien ab 19.30 Uhr im AudioMax der TU Wien.
  • Am 19.11.2007 wurde die Solidaritätskampagne „1 Million Freundinnen und Freunde“ für die kolumbianische Frauenbasisorganisation OFP in Österreich eröffnet. Unterschriften aus aller Welt sollen symbolischen Schutz vor rechtsextremen paramilitärischen Gruppen und der diese unterstützenden kolumbianischen Regierung bieten.
  • Zum internationalen Kauf-nix-Tag findet auch in Wien am kommenden Samstag wieder eine Kundgebung statt. Samstag von 11 – 15 Uhr vor dem Generali-Center. Wer von Konsumrausch eher wenig hält und sich lieber zu in Liegestühlen herumlungernden Weihnachtsmenschen gesellen möchte, ist herzlich eingeladen.

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 Posted by on Di., 20. November 2007 at 19:38
Nov 192007
 

Schlagzeilen:

  • Rund 500 bis 600 Menschen demonstrierten am Samstag in Wien gegen Rassismen, Sexismen, Heterosexismen, Antisemitismus, für Bleiberecht für alle.
  • Scharfe Kritik am Umgang Österreichs mit AsylwerberInnen äußerte der UN-Menschenrechtsausschuss. Der Ausschuss fordert u.a., dass Österreich die Haftpolitik gegenüber AsylwerberInnen überdenkt, insbesondere bei traumatisierten Personen.
  • Anlässlich des Spatenstichs für die Transitautobahnbrücke Traismauer kritisiert die BI Rettet die Lobau die rücksichtslose Vorgehensweise gegen besonders zu schützende Natura-2000-Gebiete. Sie verweist auf deutliche Parallelen der Donaubrücke Grafenwörth–Traismauer und der geplanten Transitschneise Lobauautobahn.
  • Am 20. November wird auch Wien zum mittlerweile zweiten Mal der internationale Transgender Day of Remembrance abgehalten. Das Programm der Veranstaltungen ist auf transx.at
  • Der wichtigste österreichische Preis für Hörfunkproduktionen, der Radiopreis der Erwachsenenbildung geht heuer gleich in drei von fünf Kategorien an RadiomacherInnen bei Freien Radios. Die PreisträgerInnen: Ulla Ebner und Alexander Pollak von ORANGE 094.0, Georg Wimmer von der Radiofabrik Salzburg sowie Karin Lehner und Ernest Hauer vom öffentlich-rechtlichen Rundfunkunternehmen ORF.

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 Posted by on Mo., 19. November 2007 at 17:40
Nov 142007
 

Schlagzeilen:

  • Die seit sieben Wochen aus Angst vor Abschiebung versteckte Mutter und Sohn aus der Familie Zeqaj aus Wieselburg machten mit einer Pressekonferenz einen mutigen Schritt an die Öffentlichkeit und wurden prompt von der PK weg verhaftet.
  • Die neu gegründete IG World Music Austria startet eine Initiative gegen das Fremdenrecht. Anlass für die beteiligten KünstlerInnen, Agenturen und Medien ist die Aufhebung der Niederlassungsbewilligung für in Österreich lebende KünstlerInnen, WissenschafterInnen und JournalistInnen sowie weitere Restriktionen gegen KünstlerInnen und JournalistInnen aus Nicht-EU-Ländern.
  • Am 20. November wird auch Wien zum mittlerweile zweiten Mal der internationale Transgender Day of Remembrance abgehalten. Das Programm der Veranstaltungen ist veröffentlicht, unter anderem auf transx.at/
  • Criticalmass fährt, leuchtet und blinkt wieder durch Wien – am Freitag, 16. November ab 16.30 vom Margaretenplatz.
  • Zwei sehr unterschiedliche Demonstrationen finden am Wochenende in Wien statt: Eine antiimperialistische Demo gegen antimuslimische Hetze am Freitag ab 17 Uhr von der U-Bahn-Station Jägerstraße. Eine antirassistische, antifaschistische und gegen Antisemitismus in jeder Form gerichtete am Samstag ab 14 Uhr vom Schottentort weg.

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 Posted by on Mi., 14. November 2007 at 13:50
Nov 142007
 

Demo gegen Rassismus und Faschismus

Gemeinsamer Aufruf zur Großdemo am 17.11.2007, Treffpunkt 14 h am Schottentor

Die Debatte um Asylverfahren und Abschiebepraxis hat eine breite Diskussion über das humanitäre Bleiberecht in Österreich ausgelöst ohne Wirkung zu zeigen. Die bestehenden AusländerInnengesetze illegalisieren Menschen und treiben sie in die Armut. Nicht zuletzt deshalb wird am 17. November wieder einmal gefordert: Partizipation statt Integration! Nein zur Kriminalisierung von „FluchthelferInnen“! Gegen Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen! Sexismus bekämpfen! Heterosexismus bekämpfen! Patriarchale und rassistische Leitkultur abschaffen! Bleiberecht für alle, immer und überall! Kein Mensch ist illegal! Fluüchtlingshilfeorganisationen, Feministische Gruppen, Jugend- und Studierendenorganisationen, autonome Gruppen, insgesamt 30 Organisationen rufen auf zu einer antirassistischen und antifaschistischen Demonstration am 17. November, die um 14 Uhr am Schottentor beginnen wird.

>> http://www.oeh.univie.ac.at/politik/grossdemo-171107.html

 Posted by on Mi., 14. November 2007 at 13:22
Nov 142007
 

Für Meinungsfreiheit, gegen Medienmanipulation und Polizeistaat
Demonstration

Fr, 16. November 2007, 17 Uhr
U6 Jägerstrasse, 1200 Wien

Seit Monaten wird Österreich von einer Welle der Hetze und Verfolgung gegen muslimische Mitbürgerinnen und Mitbürger überzogen. Die Medien schreien �Terroristen�, die Regierung ruft nach stärkerer Überwachung, nach dem �gläsernen Menschen�, Österreicherinnen und Österreicher stellen sich gegen den Bau von Moscheen und und die FPÖ verlangt sogar ein Kopftuchverbot, alles zur Verteidigung der �abendländischen Kultur� (sei sie nur christlich oder laizistisch). Angesicht dieser Stimmung rufen wir: wehret den Anfängen!

Wir stehen auf für gleiche Rechte für alle, das Recht der Meinungsfreiheit und das Recht auf freie Religionsausübung. Die �westlichen Werte�, die da mit der Antiterrorkampagne verteidigt werden, zeigen ihr wahres Gesicht im amerikanischen Krieg vom Irak bis Guantanamo: Neue Kolonialkriege dort, verschärfte Asylgesetze und gnadenlose Abschiebung (siehe Familie Zogaj) hier. Diejenigen, die zwischen guten, integrierten Moslems und den Barbaren, die sich nicht anpassen wollen, unterscheiden, stimmen letztlich in diese Hetze ein. Denn sie wollen nicht verstehen, dass die islamische Protesthaltung, mit der westlichen Besatzung und Unterdrückung ihrer Heimat zu tun hat.

Die sofortige Erstickung jeglichen Widerspruchs in der Panikmache gegen Terror, die Illegalisierung von antiimperialistischen, linken Gruppierungen durch die EU-Terrorliste, die Verschärfung der Überwachungsmaßnahmen, all dass kann uns unsere Stimme nicht nehmen. Deshalb gehen wir gemeinsam am 16. November auf die Straße um den Kriegstreiberinnen und Kriegstreibern, den Rassistinnen und Rassisten die Stirn zu bieten.

Schluss mit der anti-islamischen Hetze!
Gemeinsamer Widerstand gegen den Polizeistaat!
Rückzug der österreichischen Soldaten aus Afghanistan, keine Truppenentsendung in den Tschad!
Kein Krieg gegen den Iran!

Antiimperialistische Koordination (AIK)
www.antiimperialista.org

 Posted by on Mi., 14. November 2007 at 13:08
Nov 132007
 

Es wird kälter!

Leider aber nicht nur wetterbedingt, es sollen wieder einmal die Bedingungen für
arbeitslos gemeldete Personen novelliert, d. h. in vielen Punkten verschlechtert
werden. Im mitgesendeten Flugblatt ist in Kurzform unsere Kritik
zusammengefasst. Hier ist es wichtig und notwendig, dass
Gewerkschaftsmitglieder, in Beschäftigung befindliche Menschen und
Erwerbsarbeitslose *gemeinsam Widerstand* leisten!

Unser Widerstand hat bis jetzt bewirkt, dass einige Punkte des ursprünglichen
Entwurfs zur AlVG-Novelle bereits entschärft wurden. Aber sie beinhaltet noch
viele Verschlechterungen, die wir nicht unwidersprochen hinnehmen möchten.

Deshalb treffen wir uns gemeinsam mit AktivistInnen von „AM Sand“ um darüber zu
diskutieren, welche Aktionen wir nächstens unternehmen, um diesen Angriff auf
ArbeitnehmerInnen – und Arbeitslosigkeit betrifft leider über kurz oder lang
fast alle ArbeitnehmerInnen – effizient begegnen zu können.

* *

*Freitag, den 16. November um 19 Uhr*

*im Café Käuzchen (Gardegasse 8 / Ecke Neustiftgasse* [s. Anfahrtsplan]*)*

Erreichbar mit den Linien U2, U3, 2A, 46, 48A und 49

Auf Dein/Euer Kommen freut sich

die Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften
.

 Posted by on Di., 13. November 2007 at 19:28
Nov 132007
 

*INTERNATIONALER TRANSGENDER DAY OF REMEMBRANCE 2007*

am Dienstag, den 20.11.2007, ab 19.30 im *TU-Kino*, 1060 Wien,
Getreidemarkt 6
Informationsausstellung, Film „Gisberta Liberdade“, DJ-Line mit DJ
Yasemin, Buffet

Der Internationale Transgender Day of Remembrance wird seit Jahren
weltweit begangen. In Wien findet er heuer zum 2. Mal statt. Dabei soll
Trans als geschlechtliche und geschlechterüberschreitende Lebensweise
sichtbar gemacht und ermordeten Transmenschen gedacht werden, über
Transaktionen und Transaktivist* informiert und Transinterqueeres
gefeiert werden.

Am 20.11. wollen wir gedenken, informieren, feiern

*PROGRAMM: *

* ab 19.30
Im Foyer gibt es eine *InfoAusstellung* zu TransAktionen, TransGruppen
und TransAktivist*. Mit Plakaten, Flyern, Infoblättern und vielem mehr.

* ab 19.30
Im *Meditations-Remembrance-Bereich* ist Raum und Zeit zum Gedenken der
ermordeten TransMenschen und ihrer ermordeten Unterstützenden.

* ab 20h
Der Dokumentarfilm „*Gisberta Liberdade*“ von Jo Schedlbauer beleuchtet

Hintergründe zur Ermordung einer Transsexullen in Porto im Februar 2006.
„Der Film begibt sich an den Ort des Geschehens. Durch Interviews wird
Gisbertas Lebensgeschichte, die Geschichte ihres Todes und Reaktionen
auf dieses unvorstellbar brutale Verbrechen nachvollzogen. Es geht um
ein Hass-Verbrechen, die Rezeption in der Öffentlichkeit, die Reaktion
von Staat und Kirche, Diskussionen und Aktivitäten der Community, um die
rechtliche und soziale Situation von TransGender-Personen und um
Ansätze, wie solche Hass-Verbrechen und soziale Ausgrenzung und
Stigmatisierung in Zukunft verhindert werden können.“
Länge: 85 min.

* ab 21.30
*DJ-Line* mit DJ YASEMIN von Homoriental!

Ein *BUFFET* wird unsere Körper, Geister und Seelen nähren.

****TRANSGENDER DAY OF REMEMBRANCE 2007 IN WIEN**
*Dienstag, 20.11.2007, 19.30, Informationsausstellung, Film, DJ-Line*

** **TU-Kino; AudioMax der TU Wien, Getreidemarkt 9, 1060 Wien**

!!!Gegen Transphobie!!! Transinterqueeres feiern!!!

Eine Veranstaltung von DISKURSIV in Kooperation mit TRANSX und
HOMOBITRANS-REFERAT der ÖH-UniWien.

 Posted by on Di., 13. November 2007 at 16:53
Nov 132007
 

Schlagzeilen:

  • In Madrid wurde gestern ein Antifaschist auf dem Weg zu einer Demonstration gegen zwei rechtsextreme Aufmärsche von einem Faschisten erstochen. Ein weiterer Antifaschist wurde schwer verletzt. Bei anschließenden Demonstrationen ging die Polizei mit Gummigeschoßen gegen AntifaschistInnen vor.
  • Anlässlich eines morgen in NIgeria stattfindenden Prozesses weist die SLP neuerlich auf das Verfahren gegen drei widerständische Studenten hin, denen ein Mordkomplott vorgeworfen wird. Die Staatsanwaltschaft habe die Verhaftungen angeordnet, um die Gewerkschaft auszuschalten und die Studierenden-Proteste abzuwenden, berichtet die SLP.

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 Posted by on Di., 13. November 2007 at 16:49