Samstag kurz nach Mitternacht wurde das bei den Freiraumaktionstagen besetzte Haus in der Grazer Annenstraße geräumt.
Infos zum Nachlesen:
auf freiraum.at.tt: http://131.130.141.146/
und im Newsticker auf http://at.indymedia.org/
Radio-Livebericht von Radio Helsinki von der Räumung:
http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=9470
Die Grazer BE-WO-Wohnbau- und Grundstücksverwertungs- GesmbH kann sich an ihr Angebot, das an den Freiraum-Aktionstagen am 11. April besetzte Haus in der Annenstraße 30 Tage gegen Betriebskostenzahlung zu überlassen nicht mehr erinnern und hat einen Räumungsbefehl erwirkt. Ein Ultimatum an die Besetzenden, das Haus freiwillig zu verlassen, lief um 13 Uhr ab. Mit einer Räumung muss nun gerechnet werden.
aktuelle Infos im Newsticker auf Indymedia: http://at.indymedia.org/
Zum allgemeinen „reality check“ beim Klimaschutz fordert die Umweltorganisation VIRUS anläßlich des heutigen Klimagipfels auf. Die Emissionen von Treihausgasen müssen, so VIRUS, in diesem Jahrhundert weltweit um 80% reduziert werden. Dies habe im zeitlichen Verlauf so zu erfolgen, dass die Konzentration in der
Atmosphäre auf unter 550 ppm ppm (1 ppm = 1CO2-Molekül pro 1 Million Luftmoleküle) stabilisiert werden kann um den mittlerweile unvermeidlichen Anstieg der globalen Duchschnittstemperatur begrenzt zu halten. Diese Begrenzung ziele darauf ab, das Auslösen von Rückkoppungsmechanismen zu vermeiden, die unumkehrbar in völlig unkontrolierbaren Bedingungen mit weit dramatischeren Konsequenzen resultieren würden. Die
Umweltorganisation kritisiert, dass Österreich auf der ganzen Linie versagt habe, obwohl das Kyoto- Ziel nicht mehr als die Einstimmung auf einen Kurs sei, den nicht nur der Klimawandel sondern auch die Ressourcenknappheit einer materiell begrenzten Welt gebietet. „Wir können nicht Ländern mit deutlich geringerem Pro-Kopf-Emissionen glaubhaft Reduktionen abverlangen. während Österreichs Politik beim Klimagipfel Erbsen zählt,“ so Rehm.
Österreich habe, so VIRUS, nicht nur sein Kyoto-Ziel von minus 13% sehenden Auges weit verfehlt, sondern sich mit Riesenschritten in die falsche Richtung bewegt, liegt daher um 35,5% über diesem Ziel. „Mit den neuen EU-Vorgaben von minus 16% kämen wir nach 30 Jahren ohne echte Reduktion wieder dorthin, wo wir 1990 begonnen haben, und sogar darüber wird noch noch gejammert,“ kritisiert Rehm. Auch die Länder sind laut VIRUS kein Ruhmesblatt. „Wien rühmt sich für niedrige Pro-Kopf Emissionen, die Absolutwerte nehmen jedoch ebenso zu, wie in Niederösterreich, das zwar mit der Verankerung von Klimaschutz in der Landesverfassung prahlt, während gleichzeitig der Landeshauptmann verkehrserregende Autobahnbauten in die Landschaft betonieren lässt,“ so der VIRUS Sprecher.
Am Freitag, 18.4.2008, radelt wieder die Critical Mass durch Wien. Los geht es wie an jedem dritten Freitag im Monat um 16:30 am Margaretenplatz. Diesesmal werde die CriticalMass wieder ganz spontan und ohne Plan starten, verlauten die berühmten gewöhnlich gut informierten Kreise. „Wir fahren Rad durch die Stadt. Wo und Wielange und wohin es uns Spaß macht.“, so Angehörige ebendieser Kreise. In der ZIP-FM-Lokalausgabe Wien werden wir versuchen, wieder einen kurzen Livebericht zu erhalten.
Die Hausbesetzer_innen in der Annenstraße 3 haben ein Angebot der Hauseigentümerin, der BE-WO-Wohnbau- und Grundstücksverwertungs- GesmbH, das von ihnen während der Freiraumaktionstage besetzte Haus auf Betriebskostenbasis 30 Tage lang für ihre kulturellen, politischen und Wohn-Projekte zu nutzen, angenommen. Unklar sei es aber noch, ob die BeWo sich mit der Stadt über Kauf oder Miete einig werde, oder das Haus wie geplant verwerten werde, berichten die Besetzer_innen.
Die kommenden 30 Tage seien laut Besetzer_innen eine „Probe-Bühne“ für verschiedene Projekte: „Ob das offene Haus in der Annenstraße 3 tatsächlich der geeignete Ort für uns ist, wird sich in den nächsten
Wochen zeigen. Dass wir bis dahin hier bleiben, ist komplett unabhängig von eventuellen Verhandlungen mit der Stadtpolitik.
mehr Informationen: http://at.indymedia.org/node/10016
Während der Räumung des Hauses in der Spitalgasse 11 am vergangenen Wochenende war es zu 126 Identitätsfeststellungen und einer vorübergehenden Festnahme gekommen.
Die Daten aller Personen im Polizeikessel direkt vor dem Haus und der 46 Personen im Haus wurden von der Polizei aufgenommen und die Personen wurden abfotografiert. Einige wurden auch vor Ort perlustriert. Seitens der Polizei kam es zu verbalen Belästigungen und vereinzelt zu unverhältnismäßigen Gewaltanwendungen.
Die Rechtshilfe weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Hausbesetzung kein strafrechtliches Delikt ist.
Nach Einschätzung der Rechtshilfe werde es
ein Verfahren wegen Widerstand und schwerer Körperverletzung gegen eine Person geben.
Darüber hinaus könne es zu Ermittlungen gegen identifizierte Personen wegen Sachbeschädigung und somit zu Vorladungen bei der Polizei kommen.
Dazu weist die Rechtshilfe darauf hin, dass alle das Recht haben, die Aussage zu verweigern
Weiters empfiehlt die Rechtshilfe, mit Video und Fotomaterial vorsichtig umzugehen, vor allem wenn Personen darauf abgebildet sind, weil alles gegen Betroffene verwendet werden kann. Nicht nur Gesichter sondern auch Kleidung, Schuhe, etc. können der Identifikation dienen.
Jedenfalls: Keine Panik! Es gibt Rechtshilfestrukturen und Soligruppen.
Falls ihr Vorladungen bekommt, meldet euch bei der Rechtshilfe.
Ein Betroffenentreffen findet am 24. April Donnerstag 19 Uhr EKH (Wielandgasse 2-4,1100 Wien)
statt.
Mehr Informationen auf http://at.indymedia.org/node/10020
Eine Pilotstudie zur Situation von TransPersonen am Arbeitsmarkt in Österreich wird vom Verein DISKURSIV durchgeführt. Zusammen mit TransPersonen sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie die meist schlechte Situation von TransPersonen am Arbeitsmarkt verbessert werden könnte.
Für die Fokusgruppe werden gesucht: TransPersonen, die in Österreich arbeiten oder gearbeitet haben.
Alle TransPersonen sind herzlich dazu eingeladen: Transgender, Transsexuelle, Nongender, Crossdresser, Transvestit_innen, Männer/Frauen mit transsexuellem Hintergrund, Polysexuelle etc. mit Erfahrung am österreichischen Arbeitsmarkt.
Geklärt soll damit u.a. die Frage werden: Wie kann die Situation von TransPersonen am Arbeitsmarkt verbessert werden?
ANMELDUNGEN BIS ZUM 23.4.2008 BEI
PERSSON PERRY BAUMGARTINGER UNTER
0699/18235689 ODER VEREIN@DISKURSIV.AT
Umfangreiche Aktivitäten gab es am Wochenende zu den internationalen Freiraum-Aktionstagen auch in Österreich.
Erst in der Nacht auf Montag fand die Besetzung eines Hauses in der Spitalgasse ihr polizeilich durchgesetztes Ende.
Das Haus Spitalgasse 11 wurde in der Nacht auf Samstag besetzt.
In einem Komunique der Besetzenden hieß es:
Im Vorfeld der Besetzung wurde in einem Workshop zu queer-feministischer Raumnahme diskutiert, wie die praktischen Arbeits- und Problembereiche einer Besetzung so gestaltet und organisiert werden können, dass gängige Verhaltensmuster wie Paternalismus, Mackerverhalten, Konkurrenz oder gegenseitige Abwertungen vermieden werden können bzw. zum Gegenstand von Reflexion werden. Wie der Raum zu einem werden kann, der Spielräume abseits von Normierungen ermöglicht.
So hieß es in einem Kommuniqué der Besetzenden.
Sonntag gegen 18 Uhr begann die Polizei mit der Räumung, die sich bis kurz vor Mitternacht zog. Eine Solidemo für eine festgenommene Person dauerte bis halb zwei Uhr in der Früh.
Bericht über Hausbesetzung in Wien:
http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=21957
In Graz wurde am Freitag ebenfalls ein Haus und zwar in der Annenstraße besetzt.
Das Gebäude in der Annenstraße 3 stehe – wie alle bisherigen – seit geraumer Zeit leer und eigne sich in Lage und Ausstattung ideal für die vielen Projekte, berichten die Besetzenden in einer Presseerklärungen.
Bericht über Hausbesetzung in Graz:
http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=21956
Schon am Freitag hat in Wien auch eine Demonstration für Freiräume und konkret auch für den Erhalt des Wagenplatzes stattgefunden. Wir haben bereits am Freitag live darüber berichtet.
Treffpunkt war um 15.00 Uhr im Resselpark am Karlsplatz. Nach ca. einer Stunde setzte sich der bunte Zug von mehreren Wägen und Soudsystemen in Bewegung. Um ca. 18.30 erreichten die Leute den Schweizerpark, wo sie sich noch bis ca. 18:50 aufhielten.
Dann bewegten sie sich in kleinen Gruppen ins Arsenal, wo schon einige Wägen einen neuen Wagenplatz besetzt haben. Dort soll die angekündigte Wagenplatzparty stattfinden.
Die hat dann bis Sonntag 13:00 gedauert. Nachdem gefrühstück, zusammenräumt und und die Wagen startklar gemacht wurden, haben Alle mit samt Wägen den Platz verlassen. Die Polizei beschränkte sich mehr oder weniger darauf, das Geschehen zu beobachten.
In Innsbruck fand im Rahmen der „internationalen Squatterdays“ eine Freiraumdemo und darauf folgend eine Besetzung der alten Hungerburgbahntalstation statt.
Das Haus, das der Stadt Innsbruck gehört, stand seit ein paar Jahren leer, und bot sich für eine Hausbesetzung aufgrund der guten Lage und der guten Nutzbarkeit der Räume vorzüglich an.
Um circa 20 Uhr abends kreuzte dann Berichten zufolge zum erstenmal die Polizei mit 20 Einheiten auf, zog aber im Angesicht von 150 Hausbesetzern teilweise wieder ab.
Nachdem von der Polizei versichert wurde, das es keine gewaltsame Räumung bis Samstag 12:00 geben würde, tauchte um circa 2 Uhr nachts ein Vertreter der Stadt Innsbruck auf und Verhandlungen konnten starten.
Die Besetzer einigten sich nach längerem Diskutieren und großem Hin und Her dann schlussendlich dazu, mit der Forderung auf freies Geleit das Haus geschlossen zu verlassen.
Informationen zu den Besetzungen an den Freiraumaktionstagen im Internet gibt es auf at.indymedia.org, no-racism.net und freiraum.at.tt
internationale Infos auf: april2008.squat.net.
Am 11. und 12. April 2008 finden weltweit dezentrale Freiraumaktionstage statt. Ziel dieser Aktionstage ist es, die politischen Bewegung für freie und autonome Räume und besetzte Häuser sichtbarer zu machen.
In Wien startete um 15 Uhr eine Demonstration für Freiräume mit anschließender Wagenplatzparty in der Stadt. Bekanntlich ist der Wagenplatz Wien, die bisher einzige Wagenburg Österreichs, mit einem Räumungsbefehl bedacht worden und entsprechend gefährdet. http://wagenplatz.at/
Livebericht von Demo.
Morgen Samstag geht es weiter mit einer Bimparty, Treffpunkt 16 Uhr Schottentor.
Und:
ein Workshop für queer-feministische aumgestaltung und -aneignung findet Samstag, 12. April um 18 Uhr im alten AKH, Hof 2 statt.
Denn: Der Kampf für ein besseres und befreites Leben benötige Räume. Dabei ist es für die Veranstaltenden zentral, dass der Kampf um herrschaftskritische Räume für eine anti-autoritäre Praxis mit dem Kampf gegen hetero-normative Strukturen und der Arbeit an sich selbst zusammenfällt. Das bedeute die stetige Dekonstruktion und Hinterfragung der Norm der Heterosexualität und des Systems der Zweigeschlechtlichkeit.
Auch in Innsbruck begann vor kurzem eine Demonstration beim Landesmuseum und in Graz beginnt um 22 Uhr eine Demonstration, am Südtiroler Platz in Graz. Und in Vöcklabruck gibt es Samstag ab 19.30 Kurzfilme in den Lichtspielen Lenzing zum Thema Reclame the Space. Auch Vöcklabruck braucht ein autonomes Haus und das in Attnang müsse wieder her.
Weitere Aktivitäten werden gemeldet aus: Oldenburg (D),
BRISTOL (UK), MANCHESTER (UK), LONDON (UK), READING (UK), NIJMEGEN, ROTTERDAM (The Netherlands) AMSTERDAM (The Netherlands)
UTRECHT (The Netherlands) PRAGUE (Czech rep.)
ROPICE (Czech rep.) – COPENHAGEN (Denmark) MARBURG (Ger)
Oldenburg (D)
FREIBURG
STUTTGART (Ger)
MANNHEIM (Ger)
DRESDEN (Ger)
KARSLRUHE (Ger)
OSLO (Norway)
DIJON (France)
DUBLIN (Ireland)
PORTO (Portugal)
INNSBRUCK (Austria)
GRAZ (Austria)
WELLINGTON (New Zealand)
TAMPERE (Fin)
KAUNAS (Lithuania)
VILNIUS (Lithuania)
ATHENS (Greece)
HERAKLION, Crete (Greece)
THESSALONIKI (Northern Greece)
MINSK (Belarusia)
ROMA (Italy)
MILANO (Italy)
BERGAMO (Italy)
FIRENZE (Italy)
CESENA (Italy)
POZNAN (Poland)
http://april2008.squat.net:8080/wiki/Agenda
Ein Newsticker mit aktuellen Infos über Aktivitäten in Österreich gibt es auf Indymedia:
http://at.indymedia.org/node/9913
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Das josephinische Erlustigungskomitee richtet ab 11. April jeden Freitag
von 16 – 18 Uhr die „Lustig-Listige Mahnwache“ für den Augartenspitz,
dessen Baumbestand und das Pförtnerhäuschen aus, und lädt ein: Kommt zur
barock-bukolisch-musikalisch-informativen Festsetzung an die Ecke
Castellezgasse/Obere Augartenstraße!
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Ausnahmsweise einmal ein Fernsehtipp für ORF2 am Sonntag. Da wird nun doch tatsächlich der Dokumentarfil „Operation Spring“ von Angelika Schuster und
Tristan Sindelgruber ausgestrahlt, über den wir vor drei Jahren ausführlich auf ORANGE 94.0 berichtet haben.
Der Film stellt die mit unhaltbaren Vorwürfen und Methoden geführten Verfahren gegen an die hundert Afrikaner statt. Im Morgengrauen des 27. Mai 1999 hatten 850 Polizisten Wohnungen und Flüchtlingsheime in ganz Österreich gestürmt. Der Codename der Polizeiaktion war „Operation Spring“, es war die größte kriminalpolizeiliche Aktion seit 1945. In den folgenden Jahren entwickelt sich daraus das größte Justizverfahren gegen Afrikaner in Österreich. Fast alle Angeklagten werden verurteilt. Das gesamte Strafausmaß beträgt mehrere hundert Jahre Haft.
Die Kinopremiere von „Operation Spring“ war im September 2005. Der Film lief
hierzulande außerordentlich erfolgreich, in Wien war er 22 Wochen ohne
Unterbrechung im Kino, und löste zudem heftige Diskussionen im Kino, in
Print- und elektronischen Medien aus.
Parlamentarische Anfragen, Aufforderungen an das Justizministerium die
Verfahren neu aufzurollen. Ein offener Brief an die Justizministerin, der
mittels bezahltem Inserat in der Tageszeitung „Die Presse“ erschien,
Diskussionen an Universitäten, in den Kinosälen, etc.
Die verantwortlichen offiziellen Stellen spielten aber allesamt auf Zeit und
dieses Spiel verlief bis zum heutigen Tag für sie erfolgreich.
Justiz- und Innenministerium hüllen sich bis heute weitestgehend in
Schweigen und haben keinerlei ernsthaften Schritte getätigt um den klar
formulierten Kritikpunkten nachzugehen.
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Die Bürger_inneninitiative Dammstraße, die bereits einmal mit rechten Gruppen und Neonazis gegen eine vermeintliche Moschee im 20. Bezirk demonstriert hat, bereitet allem Anschein nach weitere Aktivitäten vor. Nicht zuletzt deswegen veranstaltet die SLP Samstagabend eine Veranstaltung zum Thema „Nicht Moscheen sind das Problem sondern der Rassismus“. Am 12.4. 08 ab 17.00
in der VHS-Brigittenau, Raffaelgasse 11-13. Am Anfang geht es um die Frage „Wer steht hinter der sogenannten Bürgerinitiative Dammstraße?“ Darauf folgt eine Diskussion mit Sonja Grusch von der SLP und Claus Ludwig, einem antifaschistischen Gemeinderat in Köln. Mit ihm sprach Sven Hilberth.
Kurznachrichten in der Lokalbeilage:
Etwa 100 Demonstrant_innen fanden sich am Mittwoch vor dem Hauptportal der Universität Wien zu einer Kundgebung gegen deutschnationale Burschenschaften ein, berichtet ein Beitrag auf Indymedia. Gemeinsam mit weiteren Gruppen riefen die Organisator_innen der Autonomen Antifa [AuA] unter dem Motto „the nazis never really went away: Rechten Umtrieben und Strukturen gemeinsam Einhalt gebieten – auf der Uni und überall! Kein Fußbreit Faschisten jeder Couleur!“ die Universitätsleitung dazu auf, konsequenter gegen die im rechtsextremen Milieu agierenden Verbindungsstudenten des Wiener Korporations Rings (WKR) aufzutreten und ihr allwöchentliches Stelldichein zu unterbinden. Ein_e Sprecher_in wies in einem Redebeitrag darauf hin, dass es auch die Pflicht von Studierenden selbst sei, couragiert gegen die geschichtsrevisionistischen und antifeministischen Haltungen der Burschenschaftler aufzutreten. Die Rosa Antifa Wien betonte, darüber hinaus gelte es, den rechten Grundkonsens in Österreichs bürgerlicher „Mitte“ zu durchbrechen und weitergehende Kritik zu üben. Neben Musik und Redebeiträgen, wurde auf Infotafeln über verschiedene antifaschistische Themen und Ereignisse (zB über den Mord an Ernst Kirchweger durch den Burschenschafter Kümel 1965, die Situation russischer Antifaschist_innen, Angriffe auf HomoBiTrans*Paraden uvm.) berichtet sowie mit zahlreichen Flugblättern auf die personellen Überschneidungen von Studentenverbindungen zur österreichischen Neonaziszene aufmerksam gemacht.
Es formierte sich ein Demonstrationszug in den Arkadenhof der Universität als dort am so genannten „Siegfriedskopf“ etwa 25 Korporierte auftraten. Diese hatten sich vermeintlich heimlich durch einen Hintereingang geschlichen und waren nicht nur überrascht, trotzdem mit den üblichen Parolen empfangen zu werden, und darüber hinaus namentlich den Gegendemonstrant_innen vorgestellt zu werden.
Ein_e Sprecher_in der [AuA] nannte die Kundgebung im Anschluss „überaus erfolgreich“, da es gelungen sei, die Aufmerksamkeit der Besucher_innen der Parallelveranstaltung der Österreichischen Hochschüler_innenschaft „Semesterstart@Aula“ zu gewinnen und diese zu informieren. Zudem sei erneut der Universitätsleitung und den Verbindungsstudenten selbst gezeigt worden, dass es eine überaus gut informierte und engagierte Gegenöffentlichkeit zur Tradition des Schweigens über rechte Gesinnungen und Zusammenhänge gebe.
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Nicht zuletzt weil die zu rechtsextremen Gruppen zumindest keine Berührungsschwierigkeiten aufweisende Bürger_inneninitiative Dammstraße zu ihrem Thema der Ablehnung der von ihnen fälschlich als Moschee bezeichneten Gebetstätte im 20. Bezirk eine Veranstaltung mit dem Titel „Islam – eine Religion für Österreich?“ am Donnerstagabend durchführt, organisierte auch die SLP
für Samstag, den 12.4. 08 gemeinsam mit anderen antifaschistischen Organisationen eine Veranstaltung unter dem Motto:
„Nicht Moscheen sind das Problem sondern der Rassismus“.
12.4. 08 ab 17.00
in der VHS-Brigittenau, Raffaelgasse 11-13
Um 17.00 Einleitung: „Wer steht hinter der sogenannten Bürgerinitiative
Dammstrasse?“
Im Anschluss Diskussion mit
Claus Ludwig – antifaschistischer Gemeinderat in Köln
Sonja Grusch, SLP-Bundessprecherin und Betroffene
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Ein Termin zum Vormerken:
Die EUROMAYDAY-PARADE 008 findet wie immer am 1. Mai statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr beim Marcus-Omofuma-Denkmal. Bekanntlich ist der 1. Mai der Jahrestag des Todes von Markus Omofuma während polizeilicher Behandlung während seiner Abschiebung.
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intergalaktische Ausgabe:
http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=21923