Nov 132011
 

Im Rahmen des so genannten Anti-Terror-Pakets der Bundesregierung steht nun bekanntlich auch eine Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes ins Haus. Möglichkeiten der Überwachung werden ausgeweitet, Besetzer_innen von Häusern, Baustellen oder bei Streiks können künftig Strafen von 500 Euro ausfassen. Zivilgesellschaftliches Engagement werde somit weiter kriminalisiert, es handele sich um kein Anti-Terror-Paket, sondern ein Anti-Grundrechtspaket, meinen deshalb Kritiker_innen. Letzten Freitag protestierten einige NGO-Vertreter_innen vor dem Innenministeriumsgebäude am Minoritenplatz. Wir hören Thomas Wallerberger von der Plattform gegen den Überwachungsstaat, Alexander Pollak von SOS Mitmensch und Brigitte Bakic von der AUGE/UG.

>>Radio-Beitrag über die Protestaktion gegen das Sicherheitspolizeigesetz:
[display_podcast]

 Posted by on So., 13. November 2011 at 15:30
Nov 132011
 

Nur ein paar Beispiele für die mittlerweile mehr werdenden Gedenkveranstaltungen in Wien:

Auch dieses Jahr gedachten am 9. November rund 150 Personen am Platz der Opfer der Deportation, dort wo einst der Aspangbahnhof stand, von wo aus 1939 bis 1942 zehntausende Jüd_innen in Vernichtungslager transportiert wurden, des Novemberpogroms 1938.

Gleichzeitig zog im zehnten Bezirk ein von der neuen „Roten Antifa Wien“ initiierter Fackelzug los. Just am Jahrestag des Novemberpogroms mit Fackeln durch die Stadt ziehen zu wollen, war bereits im Vorfeld massiv kritisiert worden. Einzelne Kritikpunkte an den Aufrufen der Roten Antifa, etwa dass die von den Nazis geprägte Bezeichnung „Reichskristallnacht“ übernommen worden war, wurde von der Roten Antifa in späteren Aufrufen berücksichtigt. Am Fackelzug wurde dennoch festgehalten.

Um zirka 19 Uhr waren bei der Gedenkkundgebung am Platz der Opfer der Deportation dann aus der Ferne die ersten Fackeln zu sehen, die sich näherten. Wenig später waren dann vorerst nicht verstehbare Rufe zu hören. Sie stellten sich dann später als Parolen „Hinter dem Faschismus steht das Kapital“ und Aufrufen zur internationalen Solidarität heraus.

Ein Lied, zu dem bei der Gedenkveranstaltung gerade angesetzt wurde, konnte vorerst nicht gesungen werden. Erst als die Fackelzugteilnehmer_innen bei der Gedenkkundgebung angekommen waren, und sich dann still am Gedenken beteiligten.

Radiomitschnitt folgt.

Am 10. November wurde der unter anderem von der Initiative „Herklotzgasse 21“ und „Kunst im öffentlichen Raum“ initiierte Gedenkort an jenem Platz an der Ecke Turnergasse / Dingelstedtgasse, an dem sich bis zum Novemberpogrom der „Turnertempel“ befunden hatte, eröffnet. Es sprachen Oberrabiner Paul Chaim Eisenberg und der Zeitzeugen Moshe Jahoda, der mit Kindern und Enkelkindern aus Israel angereist war. Zweihundert Leute nahmen an der Eröffnungsfeier teil.

>>Mehr Informationen über das Projekt Gedenkort Turnertempel und über andere jüdische Räume in jenem Grätzel auf http://www.herklotzgasse21.at/

>>Radio-Mitschnitt von der Eröffnung

Später am 10. November fand dann ganz in der Nähe der – inzwischen jährliche – Gedenkrundgang zu Orten jüdischen Lebens und nationalsozialistischer Vertreibung in Wien statt, der diesmal durch den 6. Bezirk führte. 120 Personen nahmen daran teil.

>>Radio-Mitschnitt Gedenkrundgang (Radio ORANGE 94,0)

 Posted by on So., 13. November 2011 at 13:59
Nov 132011
 

Mit Radpanzer, Leitern, Rammbock, Hundestaffel, Hubschrauber und unzähligen Beamt_innen fuhr die Polizei am 8. November 2011, ca. 11 Uhr, auf, um das am 14. Oktober besetzte Haus in der Lindengasse 60–62 zu räumen. Das meiste der technischen Gerätschaften brauchte nicht eingesetzt zu werden. Die meisten Nutzer_innen des Epizentrums ließen sich ohne aktiven Widerstand aus dem Haus geleiten. Die Polizei soll auf gröbere Brutalitäten verzichtet haben. Es gab Anzeigen, aber keine Festnahmen. Eine spontane Protestdemonstration, die von solidarischen Unterstützer_innen, die sich während der Räumung vor dem Haus eingefunden hatten, gebildet wurde, endete an der Ecke Mariahilfer Straße / Neubaugasse in einem Polizeikessel. Auch hier gab es Identitätsfeststellungen aber keine Festnahmen.

Für den Tag einer allfälligen Räumung war bereits seit Wochen für 18 Uhr zu einer Demonstration für den Erhalt von Freiräumen aufgerufen worden. Der Ort wurde erst eine halbe Stunde vor Demostart über SMS-Ketten, Twitter und Radio öffentlich gemacht.
Bis zu 200 Demonstrant_innen sammelten sich schließlich am Urban-Loritz-Platz. Der Beginn der Demo wurde durch ein Feuerwerk und Knallkörper markiert, die auf der Stiege der Hauptbibliothek gezündet wurden – und mitunter so geschickt geschossen wurden, dass sie an der Überdachung des Platzes abprallten und teilweise auf die Menschenmenge aus Demonstrant_innen und Passant_innen fielen und mitten unter ihnen oder auf dem Gewand von Demonstrant_in detonierten.
Über eine Gürtelfahrbahn wurde erst Richtung Westbahnhof gezogen, dann die Fahrbahn gewechselt, wieder zum Urban-Loritz-Platz zurückgekehrt und schließlich zur U-Bahn runtergegangen. Bei einem gerade einfahrenden Zug wurden von der Fahrer_in die Türen nicht freigegeben. Die Polizei trieb die Demonstrant_innen in Richtung des gegenüberliegenden Stationsaufgangs und kesselte schließlich rund 60 Demonstrant_innen auf der Stiege ein. Nach einigen Minuten ließ die Polizei aber alle Demonstrant_innen unbehelligt weiterziehen. Auf dem Weg über die Burggasse in Richtung Innenstadt schien die Demo auf diese 60 Personen zusammengeschrumpft zu sein. Beim Museumsquartier warteten allerdings bereits die anderen Demonstrant_innen und so waren es schließlich wieder rund 150, als auf der sogenannten Zweierlinie weiter Richtung Karlsplatz gezogen wurde.
Bis zur Ecke Gumpendorfer Straße. Dort hielt die Polizei die Demo neuerlich auf, bildete einen Kessel, und forderte dann, als sicher war, dass von den Eingekesselten keine_r mehr weg kann, über Lautsprecher auf, die Versammlung aufzulösen. Einzelne außerhalb des Kessels befindliche Personen, die daraufhin die Fahrbahn verließen, wurden eingefangen und von der Polizei in den Kessel gezerrt. Eine Person wurde am Gehsteig gepackt und gegen die Wand gedrückt. Einer Frau, die dies filmen wollte, erging es ebenso. Ein Kameramann wurde mit einem Schlag in die Genitalien zurückgedrängt.
Die eingekesselten Personen wurden nach Identitätsfeststellungen großteils freigelassen. Insgesamt wurden fünf Personen, darunter die Kamerafrau, festgenommen. Als Grund für die – seinen Angaben nach bloß „drei bis vier“ – Festnahmen gab Polizeisprecher Hahslinger gegenüber Radio Orange eine während des Demozugs angeblich beschädigte Autoscheibe an.

Die Festgenommenen wurden im Laufe der Nacht freigelassen.

Weitere Informationen:
>>http://epizentrum.noblogs.org/
>>https://at.indymedia.org/node/21357

Aufgrund sexistischer Übergriffe und sexualisierter Gewalt sowie wegen des untragbaren Umgangs damit wurde massive Kritik laut und zu einem Notfalltreffen geladen, das aufgrund der Räumung in die D3zentr4le verlegt werden musste. Aufruf dazu:
>>Sexismus im Epizentrum – es reicht – Wir laden zu selbstermächtigenden Handlungsdiskussionen

Audiobeiträge folgen.

 Posted by on So., 13. November 2011 at 13:00
Okt 312011
 

Zu einer „Demonstration gegen die Zustände in der österreichischen Politik“, gegen Korruption, gegen eine „Ausblutung des Volkes“ und Ähnliches wurde von einer Einzelperson via Facebook für den 26. Oktober aufgerufen. Mehr als 800 Personen klickten an, teilzunehmen. Gekommen sind dann 135.

Von dem Aufruf angesprochen gefühlt schienen sich unter anderem Aktivist_innen der globalen Occupy-Bewegung zu haben. Ebenso aber auch esoterische Verschwörungstheoretiker_innen und Anhänger_innen offen rassistischer und antisemitischer Medien um es vorsichtig auszudrücken, wie zum Beispiel bei den Gesprächsrunden vor und nach dem Demozug deutlich wurde, bei denen vor Verschwörungen von Bankengruppen, Freimaurern und Illuminaten gewarnt und rechtsextreme Infoportale und Verlage empfohlen wurden, wie Alpenparlament oder Kopp-Verlag.

Die Nachrichtenseite „Alpenparlament“ ist auf die Aufdeckung von Verschwörungen durch Banken und sogenannte Globalisten-Phantasten wie das Haus Rothschild , durch Erdbebenwellen und durch den Griff nach der Weltherrschaft mittels in die Atmosphäre gesprühter Chemtrails spezialisiert. In der Schweiz tritt das Alpenparlament auch bei Wahlen an, 2011 in einer Listenverbindung mit der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei.

Der ebenso empfohlene „Kopp-Verlag“ ist auf Esoterik und Verschwörungstheorien spezialisiert. Im Programm finden sich Bücher über Naturheilmethoden, Ufologie und Geheimtechnologien ebenso wie gegen Zuwanderung, gegen den Islam, über angebliche Gründungsmythen Israels, über unheimliche Verstrickungen von Freimaurern und Rothschild-Dynastie im wahren Zentrum der Macht, und dergleichen mehr.

Am Nachrichtenportal „Kopp Online“ wird aktuell unter anderem gewarnt vor israelischen Plänen zur „Neugestaltung Afrikas“, vor „Mossad-Mordkomplotten“, vor „Zuwanderungspolitik“ mit einer „Willkommenskultur für leistungsschwache Minderintelligente“, vor „Klaukindern“ aus Romafaamilien, die mit Bettelei und Diebstählen an einem Tag mehr verdienen sollen als SozialhilfeempfängerInnen in Deutschland in einem Monat usw.

Einzelne linke Demonstrant_innen, die gekommen waren, wie Personen aus der SLP, verließen unter Protest die Demonstration.

>>Eindrücke und Statements in einem Beitrag der ZIP-FM-Lokalausgabe

 Posted by on Mo., 31. Oktober 2011 at 19:29
Okt 262011
 

Zirka 60 Personen trafen sich auch 2011 am 26. Oktober bei einer unscheinbaren Gedenktafel am Ort des ehemaligen Militärschießplatzes Kagran, im heutigen Donaupark, um der dort hingerichteten Opfer der NS-Militärjustiz – Deserteure, Selbstverstümmler_innen, Saboteur_innen, … – zu gedenken, während das Bundesheer wie jedes Jahr anlässlich des Nationalfeiertags den Heldenplatz belagerte. Weil es das zehnte Mal war, kam auch Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny und legte einen Kranz der Stadt Wien nieder. „Zum Gedenken“ stand auf der Schleife. „Nie wieder Gleichschritt!“ war auf der Schleife eines Kranzes des „Personenkomitees Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz“ zu lesen.
Grüne Politiker_innen wie David Ellensohn, Martina Wurzer, Terezija Stoisits, Karl Öllinger sind seit zehn Jahren immer dabei, ergriffen aber heuer nicht das Wort.
Mailath-Pokorny erklärte, die langjährige Forderung nach Errichtung eines weniger versteckten Deserteursdenkmals zu unterstützen. Angekündigt war dies bereits im rot-grünen Regierungsübereinkommen worden. In den nächsten ein bis eineinhalb Jahren solle geklärt werden, wie das Denkmal ausschauen und wo es stehen solle, erklärte der Stadtrat. Thomas Geldmacher vom Personenkomitee gab zu bedenken, dass, wenn das bisherige Tempo bei der Errichtung des Denkmals beibehalten werde, nach der Fertigstellung kein ehemaliger Deserteur mehr da sein werde, der es eröffnen könne.
So musste die heurige Gedenkfeier bereits ohne die erwartete Rede des 89-jährigen Wehrmachtsdeserteurs und Ehrenobmann des Personenkomitees Richard Wadani stattfinden, der wegen Kreislaufproblemen absagen musste. Wadani ließ es sich nicht nehmen, die Veranstaltung im Auto am nahen Parkplatz sitzend zu verfolgen.

Das geforderte Deserteursdenkmal soll nach Vorstellung des Personenkomitees ein Ort des mahnenden Erinnerns sowie der Begegnung und des Dialogs an einem zentralen Ort, am besten am Heldenplatz, werden.


Mehr Informationen: http://deserteure.at

>>Beitrag der ZIP-FM-Lokalausgabe

Alles Gute an Richard Wadani!

 Posted by on Mi., 26. Oktober 2011 at 17:37
Okt 242011
 

Seit 14. Oktober ist das Haus an der Ecke Lindengasse/Zieglergasse in Wien 7 besetzt. Nun wird mit der Hauseigentümerin, der „Wo woar mei Leistung?“-BUWOG, über eine Zwischennutzung verhandelt. Wir sprachen auch diese Woche wieder mit einer der Besetzer_innen und erkundigten uns nach der aktuellen Situation.

>>Interview mit einer der Besetzer_innen

Aktuelle Informationen und Termine:

>>http://epizentrum.noblogs.org/

 Posted by on Mo., 24. Oktober 2011 at 19:39
Okt 242011
 

600 bis 700 Personen aller Geschlechter beteiligten sich am 22. Oktober 2011 am ersten Wiener Slutwalk, für eine selbstbestimmte, feministische und antisexistische Gesellschaft, in der nicht aufgrund von Sexualität oder Aussehen diskriminiert und von Öffentlichkeit oder Staat unterdrückt wird. Auslöser der weltweit stattfindenden Slutwalks war bekanntlich eine Aussage eines kanadischen Polizisten im Jänner 2011, der Frauen geraten hatte, sich nicht wie Schlampen anzuziehen, um nicht Opfer sexueller Gewalt zu werden.

Seitdem wird dagegen protestiert, dass den Opfern von Sexualdelikten die Schuld an den ihnen zugefügten Verbrechen untergeschoben wird, und es wird die Bezeichnung Schlampe zurückerobert und positiv besetzt. So auch letzten Samstag in Wien.

>>Mehr Informationen: http://slutwalkvienna.wordpress.com/

>>Studiogespräch mit einer der Organisator_innen in der ZIP-FM-Lokalausgabe vom 17. Oktober 2011

>>Studiogespräch mit zwei der Organisator_innen in „Radio Widerhall“ vom 16. Oktober 2011

>>Akustische Impressionen: http://cba.fro.at/51175

 Posted by on Mo., 24. Oktober 2011 at 19:02
Okt 242011
 

Für Samstag, 22. Oktober war von der sogenannten „Österreichischen Bürgerpartei“ zu einer Anti-EU-Demonstration unter dem nicht wirklich einleuchtenden Titel „Straße der Sieger“ aufgerufen worden, zu der auch von rechtsextremen Gruppen mobilisiert worden sein soll, wie in verschiedenen Medien behauptet wurde. Diese Veranstaltung wurde letztlich von den Veranstalter_innen abgesagt. Laut „Bürgerpartei“ auf Anraten des Verfassungsschutzes, weil sich die Polizei nicht in der Lage gesehen haben soll, für die Sicherheit zu garantieren, nachdem sich Rechts- und Linksradikale angesagt haben. Von den erwarteten Neonazis war am Samstag am Ballhausplatz nichts zu sehen. Eine Gruppe von rund 50 Antifaschist_innen hielt sicherheitshalber eine Antifa-Kundgebung am Ballhausplatz ab. Von der „Österreichischen Bürgerpartei“ dürften doch auch zwei Personen zum Ballhausplatz gekommen sein, eine mit einer Tafel gegen die „EUSSR“.

Die Bürgerpartei kündigte unterdessen an, „da seit diesem Samstag klar ist, dass mit keinerlei Beteiligung von rechtsradikalen und ausschließlich einer kleinen Gruppe von Linksradikalen zu rechnen ist“, am 23. Dezember um 15 Uhr die Demo nachholen zu wollen. Neuer Titel: „Gegen die neue Armut in Österreich.“

 Posted by on Mo., 24. Oktober 2011 at 18:08
Okt 242011
 

Mehr als 2000 Personen beteiligten sich an den Demonstrationen zum Bildungsaktionstag am 18. Oktober. Von der Uni Wien zogen 1.000 bis 1200 Studierende zum Minoritenplatz, rund 1.000 kamen von der TU und der Akademie am Schillerplatz. Die Inhalte und Forderungen klangen denen der letzten Jahre und Jahrzehnte nicht unähnlich.

Linkswende-Aktivist_innen bewogen anschließend noch rund hundert Studierende, gemeinsam als Demozug zurück zur Uni Wien zu gehen. Beim Ausgang des Heldenplatzes zum Ring wurden sie allerdings von der Polizei aufgehalten. Ein Polizist begründete das damit, dass erst der Verkehr geregelt werden müsse. Als die Demonstrant_innen nach einer längeren Pause, bei der auch mal kurz versucht wurde, die Sperrkette der Polizei zu durchbrechen, endlich weiterziehen durften, mussten sie das dennoch am Gehsteig machen. Besondere Umleitungen für den Fußgeher_innenverkehr waren nicht zu bemerken.

>>Interview mit Soheyl Liwani, einem Sprecher der Uni-brennt-Bewegung in Wien, am Vortag der Bildungsproteste

>>Interview mit der ÖH-Vorsitzenden Janine Wulz nach der Demo

 Posted by on Mo., 24. Oktober 2011 at 17:20
Okt 172011
 

In eher beschaulichem Rahmen spielte sich die für 15. Oktober angekündigte globale Revolution in Wien ab. Etwas mehr als 2000 Personen beteiligten sich an einer Demonstration vom Westbahnhof zum Heldenplatz. Nach unserer Zählung waren es zu Beginn 1700-1800 Demonstrant_innen, später dann aber 2000-2400.
Die Ziele und Inhalte, die von den Demonstrant_innen vertreten wurden, waren – je nach Einschätzung – bunt und vielfältig oder diffus und beliebig. Bei der abschließenden Versammlung mit offenem Mikrofon gab es von antikapitalistischen bis esoterischen Reden alles Mögliche und Unmögliche.
Abschreckend wirkten auch mitgehende Securitys, denen unter anderem auf Indymedia vorgeworfen wurde, zumindest teilweise dem rechtsextremen Lager anzugehören, was unter anderem aus an rechtsextremen Dresscodes angelehnten Accessoires geschlossen werden konnte.
Auf Facebook wurden dementiert: die Securitys seien vom besorgten Arbeitgeber einer Demonstrantin zu ihrem Schutz bereitgestellt worden. Sie seien gekommen, um bei eventuell auftretenden Schwierigkeiten durch Aggressoren eingreifen zu können. Soweit so verwirrend.

Über Social Networks übten sich viele in gegenseitigen Distanzierungen. Unter der Adresse von Anonymus Austria wurde angeblichen Trittbrettfahrer_innen Themenverfehlung vorgeworfen, weil zum Beispiel Fahnen der dort gegen das Regime kämpfenden Aktivist_innen mitgeführt wurden. Tatsächlich wurde die Vereinbarung, keine Parteifahnen mitzubringen, weitgehend befolgt, und nur von der Piratenpartei gebrochen, von der eine Person eine Pirat_innenfahne sogar auf der Erzherog-Karl-Reiterstatue am Heldenplatz anbrachte.

Auf der Facebook-Fanseite OccupyAustria wurden am Wochenende von einem Administrator Hitler-Reden gepostet, über die dann diskutiert wurde, wobei zumindest die meisten das doch unpassend fanden.

Erfolgreich verlief rund um den globalen Aktionstag in Wien hingegen eine bereits am Freitagabend begonnene Besetzung des Hauses Ecke Zieglergasse/Lindengasse in Wien 7, das sich im Eigentum der Buwog befindet. Nach der Demo besuchten hunderte Teilnehmer_innen das Haus, diskutierten, feierten und blieben – zumindest zum Teil. Unfreundliche Polizeibesuche blieben bislang (Stand Montagabend) aus.

Die twitternden Anonymus-Austria-Aktivist_innen stellten die Besetzung als Missbrauch der Occupy-Bewegung vor.

Die Besetzer_innen, die bereits am ersten Tag Volksküche und Kostnix-Laden organisiert hatten, planen die Nutzung der Räume unter anderem als Freie Universität.

>>Mehr Informationen über das Epizentrum finden sich auf http://epizentrum.noblogs.org.

>>Bericht auf Indymedia

 Posted by on Mo., 17. Oktober 2011 at 18:45