Jan. 312013
 

Im Dezember 2012 und Anfang Jänner 2013 blieb leider zu wenig Zeit, Texte für diesen Blog zu schreiben. Der Vollständigkeit halber bringe ich hier einen kleinen Überblick über Nochrichten-Tweets aus dieser Zeit:

#Holocaust-Gedenktag in Wien: Die #Gedenkveranstaltung von „Jetzt Zeichen setzen“ zum Nachhören: http://cba.fro.at/105131 @radio_ORANGE
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27. Jänner 2013

#Holocaust-Gedenktag in Wien: ca. 300 bei #Gedenkveranstaltung von http://ur1.ca/a4jd6 am Heldenplatz.
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26. Jänner 2013

Solidemo für Refugees: Nach Zwischenkundgebung bei Omofumastein ziehen noch 150 auf Mariahilfer Str. Richtung Westbf. #Refugeecamp #Vienna
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26. Jänner 2013

230 Teilnehmer_innen bei Solidemo für Refugees. Lautsprecherwagen ist auch nachgekommen. Ring – Omofumastein – … #Refugeecamp #Vienna
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26. Jänner 2013

Solidemo für Refugees zieht ohne Lautsprecherwagen los. Schottentor – Ring – Omofumastein … #Refugeecamp #Vienna
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26. Jänner 2013

200 warten im S.-Freud-Park auf Beginn der Solidemo für Refugees. Lautsprecherwagen fehlt noch. Erste gehen wieder. #Refugeecamp #Vienna
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23. Jänner 2013

Radio-Orange-Mitschnitt der Refugee-PK nach Hungerstreikunterbrechung (23.1., #Votivkirche): http://cba.fro.at/104989 #refugeecamp #vienna
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23. Jänner 2013

Hungerstreik der #Refugees in #Votivkirche für 10 Tage ausgesetzt. Pressekonferenz: Mi., 23.1., 12.00 Votivkirche #refugeecamp #vienna
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21. Jänner 2013

kardinal verhandelt mit #refugees in votivkirche. supporter und presse ausgeschlossen. 30 supporter fordern einlass. #refugeecamp #vienna
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20. Jänner 2013

noch ca 400 auf solidemo für geflüchtete kurz vor paz hernalser gürtel. #refugeecamp #vienna
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20. Jänner 2013

530 ziehen von SOS-Mitmensch-Matinee im Volkstheater zu Hungerstreikenden in Votivkirche und PAZ Hernalser G. #refugeecamp #vienna
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20. Jänner 2013

220 sammeln sich nach SOS-Mitmensch-Matinee vor Volkstheater zu Solidemo für Geflüchtete. #refugeecamp #vienna
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17. Jänner 2013

ca 180 demonstrieren solidarität mit festgenommenen und hungerstreikenden flüchtlingen: alser str – paz hernalser g. #refugeecamp #vienna
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17. Jänner 2013

100 bei treffpunkt zur solidemo für festgenommene und hungerstreikende flüchtlinge. freudpark – paz hernalser g. #refugeecamp #vienna
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10. Jänner 2013

ca 180 bei solikundgebung für geflüchtete im sigmund-freud-park. viel polizei. kundgebung wurde zugelassen. #Refugeecamp #Vienna
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10. Jänner 2013

für heutige solidemo für geflüchtete dürfte anmeldung vergessen worden sein. daher nur kundgebung sigmund-freud-park. #Refugeecamp #Vienna
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2. Jänner 2013

#400-500 demonstrieren neuerlich in Wien für Rechte Geflüchteter. Zählung Universitätsstr. #refugeecamp #vienna
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31. Dezember 2012

Mehr als 50 bei Silvester-Häfen-Kundgebung vor Justizanstalt Simmering. Jubelnde Zurufe aus Zellenfenstern. Gegen Gefängnisse.
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29. Dezember 2012

Solidemo für geräumtes #Refugeecamp #Vienna löst sich im Sigmund-Freud-Park auf.
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29. Dezember 2012

Solidemo für geräumtes #Refugeecamp #Vienna: 500-600 in Herrengasse.
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29. Dezember 2012

Solidemo für geräumtes #Refugeecamp #Vienna auf Schottenring Richtung Schottentor. Noch immer mehr als 500.
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29. Dezember 2012

Solidemo für geräumtes #Refugeecamp #Vienna zieht wieder Maria-Theresien-Straße hinauf.
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29. Dezember 2012

Solidemo für geräumtes #Refugeecamp #Vienna zieht weiter auf Lände stadteinwärts Richtung BMI.
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29. Dezember 2012

Solidemo für geräumtes #Refugeecamp #Vienna: Rossauer Lände bei PAZ von Polizei abgesperrt. Sitzblockade Ecke Türkenstraße.
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29. Dezember 2012

700-800 bei Solidemo für geräumtes #Refugeecamp #Vienna in Wien. Zählung Maria-Theresien-Straße.
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29. Dezember 2012

Solidemo für geräumtes #Refugeecamp #Vienna zieht gleich los: Sigmund-Freud-Park – PAZ Rossauer Lände
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28. Dezember 2012

 Posted by on Do.., 31. Januar 2013 at 13:42
Dez. 282012
 

Am Freitag, den 28. Dezember in der Früh wurde das seit 24. November bestehende Refugee-Protestcamp im Sigmund-Freud-Park von der Polizei überfallsartig geräumt. Um 4.00 Uhr umstellten geschätzte 200 Polizist_innen das Protestcamp. Anwesende berichteten, dass die Polizei von allen Seiten gekommen sei und verkündet habe, dass das Camp innerhalb von 5 Minuten geräumt werden müsse. Dann kamen LKWs mit Greifkränen und zerstörten die Zelte und das Inventar, verfrachteten alles, samt all der gespendeten Decken und Gewänder auf die Lastler und transportierten alles ab. Dreieinhalb Stunden später war die Räumung abgeschlossen.
Das Camp sei von der Polizei komplett zerstört und dem Erdboden gleich gemacht worden, so die Aktivist_innen im Protestcamp in einer Aussendung.

Das temporäre autonome Medienkollektiv war dabei und filmte (>>Video auf Youtube). Im während der Räumung durchgeführten Interview des Medienkollektivs erklärte der Leiter der Polizei-Pressestelle Oberstleutnant Johann Golob noch, dass die Polizei von sich aus tätig geworden sei. Im Gespräch mit Daniel Hrncir von Wien TV hörte sich das schon anders an. Da betonte Golob, dass die Gemeinde Wien in die Aktion eingebunden sei. Während es von der Wiener SPÖ keine Stellungnahme zu der Räumung gibt, verurteilten die Wiener Grünen die Räumung sofort. Die Grünen bestreiten auch, dass es einen Räumungsauftrag der Stadt Wien gegeben habe. Der Grüne Landtagsabgeordnete und Gemeinderat Senol Akilic betont, dass zumindest die Grünen nichts davon gewusst haben.
Sieben- bis achthundert Teilnehmer_innen konnten wir bei der Demonstration am Samstag zählen, mit der in Wien auf die Räumung reagiert wurde und Solidarität mit den Geflüchteten aus dem Camp und in der Votivkirche reagiert wurde. Auch in Linz, Salzburg, München und Berlin fanden am Freitag und Samstag Solidaritätsdemonstrationen statt.

Während die Geflüchteten immer wieder zu Gesprächen aufrufen und die Fortsetzung des “Runden Tisches” fordern, um endlich zu konkreten und konstruktiven Lösungen für ihre mehr als berechtigten Forderungen zu kommen, und auch die Caritas wiederholt in Richtung Politik die Forderung nach strukturellen Lösungen für strukturelle Probleme erhob, erteilte die Innenministerin Mikl-Leitner im ORF eine klare Absage: Strukturelle Änderungen im Asylwesen werden nicht stattfinden, so die Ministerin. Und auch in einen Dialog mit den Asylwerber_innen werde sie nicht treten.
SOS Mitmensch warf der Innenministerin vor, die Probleme zu verleugnen. Konkret kritisiert SOS Mitmensch zum Beispiel die Behauptung des Innenministeriums, wonach Flüchtlinge „bestens untergebracht“ wären und ihnen „bereits nach 3 Monaten“ die Möglichkeit offen stünde „einer Beschäftigung nachzugehen“. Diesen Behauptungen stehen sowohl die massiven Probleme bei der Unterbringung von Asylsuchenden als auch der nach wie vor fast gänzlich versperrte Zugang zu Lehre und Arbeitsmarkt gegenüber, so SOS Mitmensch.

Nicht nur müssen Asylsuchende oftmals viele Monate in ungeeigneten Massenquartieren ausharren. Nicht nur werden viele Minderjährige monatelang vom Schulbesuch abgehalten. Nicht nur treten in Asylunterkünften regelmäßig haarsträubende Mängel zu Tage, die von eingeschränkter Nahrungsmittelausgabe bis hin zu gesundheitsgefährdendem Schimmelbefall reichen. Nicht nur werden Menschen in entlegene Gebiete abgeschoben, in denen sie vollkommen isoliert sind und keinen Zugang zu Beratungsstellen, Deutschkursen, Bekanntenkontakten und zu dringend notwendiger Infrastruktur haben.

Es kommt zu all dem Genannten auch noch hinzu, dass Asylsuchenden die Möglichkeit verweigert wird, einer unselbständigen Beschäftigung nachzugehen. Noch immer gilt der unter der Schüssel-Haider-Regierung verabschiedete „Bartenstein-Erlass“, der einem weitgehenden Arbeitsverbot gleichkommt. Asylsuchende haben somit fast keine Chance, auf eigenen Beinen zu stehen.

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Aktuelle und weiterführende Infos auf https://refugeecampvienna.noblogs.org

(auf leistungsschwachen Computern ist es ratsam, die Ausführung von Scripts zu blockieren, damit die Seite nicht den Rechner lahmlegt)

 Posted by on Fr.., 28. Dezember 2012 at 12:48
Dez. 232012
 

Seit nunmehr einem Monat gibt es das Refugeecamp im Sigmund-Freud-Park neben der Universität Wien und vor der Votivkirche. Am 24. November waren Asylwerber_innen aus dem Betreuungszentrum Traiskirchen zu Fuß nach Wien gezogen, um auf ihre prekären und menschenunwürdigen Lebensbedingungen aufmerksam zu machen. Wer wollte, konnte hören, was sie zu sagen hatten, was sie wünschten und forderten. Von Regierungsseite bestand kein Interesse an Kontaktaufnahme, an Kommunikation und an der Suche nach Lösungen für die Probleme der Geflüchteten. Und so begaben sich am 18. Dezember, dem im Jahr 2000 von der UNO ausgerufenen Internationalen Tag der Migrant_innen, einige der Geflüchteten in die Votivkirche, um endlich gehört zu werden.

Die Geflüchteten fordern:

1.) Grundversorgung für alle Asylwerber_innen, unabhängig von ihrem Rechtsstatus, solange sie in Österreich aufhältig sind;

2.) freie Wahl des Aufenthaltsortes sowie Zugang zum öffentlichen Wohnbau für alle in Österreich aufhältigen Asylwerber_innen – keine Transfers gegen den Willen der davon Betroffenen;

3.) Zugang zu Arbeitsmarkt, Bildungsinstitutionen und Sozialversicherung für alle in Österreich aufhältigen Migrant_innen;

4.) Stopp aller Abschiebungen nach Ungarn – Stopp aller Abschiebungen in Zusammenhang mit der Dublin-2-Verordnung;

5.) Einrichtung einer unabhängigen Instanz zur inhaltlichen Überprüfung aller negativ beschiedenen Asylverfahren;

6.) Anerkennung von sozioökonomischen Fluchtmotiven neben den bisher anerkannten Fluchtgründen.

Um 18 Uhr wird die Votivkirche normalerweise zugesperrt. Die Geflüchteten wollten aber bleiben. und richteten sich mit Matratzen einen Schlafplatz ein. Ob der Pfarrer mit der Polizei gedroht hat, darüber gibt es unterschiedliche Berichte. Jedenfalls meldete die katholische Presseagentur kathpress, dass die Polizei bereits involviert sei.

Die Caritas schaltete sich ein, und in der Folge kam es zu Verhandlungen zwischen Vertreter_innen von Geflüchteten, Unterstützer_innen, Kirche und Caritas hinter verschlossenen Türen. Mehr als hundert Personen warteten auf Ergebnisse. Kurz vor 21.30 Uhr wurden die ersten präsentiert: Es solle weiterverhandelt werden, bis es wirkliche Ergebnisse gibt, die Unterstützer_innen müssen die Kirche verlassen, und am nächsten Tag dürfen die Geflüchteten in der Votivkirche eine Pressekonferenz abhalten.

Bei dieser wurden dann die Ergebnisse der bis 3 Uhr früh gedauerten Verhandlungsrunde mitgeteilt. Die Geflüchteten dürfen sich weiter in der Kirche aufhalten, und Kirche und Caritas werden sich weiter um eine Lösung bemühen, hieß es.

In einer eigenen Pressekonferenz in geheizten Räumen am Stephansplatz rief kurz nach der Refugees-Pressekonferenz der Caritasdirektor der Erzdiözese Wien Michael Landau zu einem Runden Tisch mit Geflüchteten, NGOs und Regierungsvertreter_innen auf.

Unerwartet schnell kam dieser Runde Tisch dann auch tatsächlich zustande. Am Freitag, den 21. Dezember setzten sich Vertreter_innen von Geflüchteten, Katholischer Kirche, Caritas, Diakonie, Amnesty International, UNHCR, Innenministerium und Bundeskanzleramt zusammen. Kurz davor führte die Polizei mit Identitätsfeststellungen einen überraschenden Einsatz im Refugeecamp durch, den auch die Caritas als „wenig hilfreich“ kritisierte. Er „hätte beinahe zu einer weiteren Eskalation der Situation geführt“, so die Caritas. Der Einsatz wurde nach wenigen Minuten abgebrochen. Es gab keine Festnahmen.

Der Verlauf der Gespräche am Runden Tisch wurde von den Teilnehmenden positiv beurteilt.
Konkrete Ergebnisse waren aber nur schwer auszumachen, außer dass die Caritas den Geflüchteten im Refugeecamp und der Votivkirche Schlafplätze in ihren Einrichtungen angeboten hatte, und das Innenministerium versprochen hatte, die Wiederaufnahme in die Grundversorgung für jede_n einzelne_n Teilnehmer_in am Refugeecamp zu überprüfen. Es solle über die am Runden Tisch angesprochenen Themen auch weiter verhandelt werden, hieß es, konkrete Termine wurden dabei aber nicht vereinbart. Eine Fortsetzung der gemeinsamen Gespräche am Runden Tisch soll es nicht geben.

Diskussionen unter den Flüchtlingen über weitere Verhandlungen gestalten sich aufgrund ihrer existentiell prekären Lage und der nach wie vor unbeheizten Votivkirche schwierig. In einer Aussendung baten sie um Bedenkzeit, und erklärten:
Dass das Innenministerium ihnen lediglich angeboten habe, die mögliche Wiederaufnahme in die Grundversorgung zu überprüfen, sei in Anbetracht dessen, dass von Vertreter_innen des Innenministeriums in den letzten Wochen mehrfach bestätigt wurde, dass die Ausübung des Rechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit keine Auswirkungen auf die Grundversorgung habe, sogar einen deutlichen Rückschritt dar.
Es habe keine „Problemlösung“ gegeben, so die Geflüchteten, sondern nur einen ersten willkommenen Ansatz, dem weitere Schritte zur dauerhaften Verbesserung der Lage der Geflüchteten folgen müssen. Sie wünschen sich in ihren Forderungen nach einem menschenwürdigen Leben ernst genommen zu werden.

In der Nacht von 22. auf 23. Dezember traten mehrere Geflüchtete in einen Hungerstreik.

Am 24. Dezember findet im Sigmund Freud Park ab Mitternacht ein Weihnachtsfest unter dem Motto „Auch Jesus war ein Flüchtling“ statt. Alle Menschen sind herzlich eingeladen, sich dort ein Bild über die Situation der Geflüchteten zu machen.

Hilfe und Spenden werden nach wie vor dringend benötigt.

Aktuelle Informationen gibt es im Internet auf refugeecampvienna.noblogs.org und direkt im Refugeecamp im Sigmund-Freud-Park.

Radiosendung: http://cba.fro.at/67982
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 Posted by on So.., 23. Dezember 2012 at 21:30
Dez. 062012
 

Berichte von Protestkundgebung gegen Abschiebung am 6. Dezember:

bei Daniel H.:
http://storiesfromaustria.wordpress.com/2012/12/06/richtigstellung-von-anti-abschiebungs-demo-auf-rossauer-lande-angeblich-polizeigewalt/

Freies Medium Ottensheim:
http://fm5ottensheim.blogspot.co.at/2012/12/wien-heftige-konfrontationen-vor-paz.html

Neuwal:
http://neuwal.com/index.php/2012/12/06/noborder-demonstration-gegen-eine-abschiebeaktion-in-wien/

Akin: http://akinmagazin.wordpress.com/2012/12/06/paz-wien-wieder-abschiebung-durchgeprugelt/

Bericht von Studierendenprotesten:

bei Neuwal:
http://neuwal.com/index.php/2012/12/05/demonstration-gemeinsam-fur-freie-bildung-oeh-unibrennt/

Aktuelles vom Refugee-Camp wie immer auf
http://refugeecampvienna.noblogs.org/

Diese und weitere antirassistische Aktivitäten auf:
http://no-racism.net

 Posted by on Do.., 6. Dezember 2012 at 23:31
Nov. 222012
 

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Für aktuelle Informationen vom Refugee-Camp Vienna
bitte auf http://refugeecampvienna.noblogs.org/ schauen.
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Töne:

Radio-Kurzbericht vom 26.11.2012: http://cba.fro.at/66831

Refugee-Camp Vienna – We Demand our Rights! – Pressekonferenz 26. 11 2012 (O-Ton): http://cba.fro.at/66822

Refugee-Camp Vienna – „Mama“ Ute Bock und Josef Hader auf Besuch: http://cba.fro.at/66824

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Mit zwei Stunden Verspätung ist am Samstag, 24. November die Demonstration der Geflüchteten von Traiskirchen nach Wien um ca. 11 Uhr losgezogen. Kurz nach 18 Uhr erreichte der mit Unterstützer_innen inzwischen auf mehr als 300 Teilnehmer_innen angewachsene Protestzug den Asylgerichtshof in Wien, wo er von rund 300 weiteren solidarischen Personen bereits erwartet und willkommen geheißen wurde. Gemeinsam wurde dann zum bereits den ganzen Tag vorbereiteten Refugee-Camp im Sigmund-Freud-Park gezogen. Kurz vor dem Ziel schlossen auch noch Teilnehmer_innen einer antifaschistischen Kundgebung gegen einen Kommers deutschnationaler Burschenschaften im Rathaus dem Marsch der Geflüchteten an.

Verzögerungen gab es am Morgen, nachdem die Asylwerber_innen einige Zeit am Verlassen des Lagers gehindert worden waren. Die Behörden dementierten freilich die ihnen vorgeworfene Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Anderen Informationen nach soll es Interventionen des Innenministeriums bedurft haben, dass die Lagerleitung den Asylwerber_innen nun doch erlaubt, an der Demo teilzunehmen.

Freitag hatten die Behörden kurzfristig für Samstagvormittag eine sogenannte Standeskontrolle im Lager Traiskirchen angekündigt. Wer nicht angetroffen werde, werde abgemeldet und aus der Bundesbetreuung ausgeschlossen, wurde gedroht. Die nächste derartige Kontrolle wurde mittlerweile für morgen Sonntag angekündigt.

Insgesamt nahmen an der Demonstration in Traiskirchen ca 250–300 Personen teil, darunter rund 150 Asylwerber_innen aus der Betreuungsstelle Traiskirchen. Ursprünglich wollten weit mehr Geflüchtete teilnehmen. Viele fühlten sich letztlich jedoch durch Drohungen, bei Abwesenheit aus der Bundesbetreuung ausgeschlossen zu werden, zu sehr eingeschüchtert. Einzelnen soll wegen unzureichender Kleidung oder schlechtem Schuhwerk das Verlassen des Lagers verboten worden sein. Nach Guntramsdorf fiel die Teilnehmer_innenzahl unter 200. Je näher die Demo Wien kam, umso mehr Demonstrant_innen wurden es wieder. Aus Vösendorf wurden 350 Teilnehmer_innen gemeldet.

Der Marsch selbst verlief abgesehen von einzelnen rassistischen Provokationen durch Passant_innen und polizeilichen Eskalierungsversuchen in Wien – hier wurde der Marsch immer wieder durch Polizeiketten ohne ersichtlichen Grund längere Zeit aufgehalten – problemlos. Immer wieder, sogar in Wien, wurden die Teilnehmer_innen mit Applaus von Passant_innen begrüßt.

Für Verunsicherung sorgte die Ankündigung einer neuerlichen Standeskontrolle mit Anwesenheitspflicht am Sonntagmorgen, und einer weiteren sogar noch am Samstag um 21.00 Uhr. Nach Intervention der Grünen ließ das Innenministerium ausrichten, dass zumindest am Samstagabend keine mehr stattfinden werde.

Für jene Asylwerber_innen, die zurück nach Traiskirchen wollten, wurde ein Bus organisiert. Die meisten entschlossen sich, trotz aller Verunsicherung und Gefahren im Refugee-Camp im Sigmund-Freud-Platz zu bleiben.

Das Refugeecamp im Sigmund-Freud-Park braucht Unterstützung: Wenn möglich, bitte Zeit nehmen, hinkommen und am besten bleiben.

Weitere Informationen:

http://refugeecampvienna.noblogs.org/

http://no-racism.net/thema/1

https://twitter.com/refugee_action

***

FORDERUNGEN DER PROTESTIERENDEN FLÜCHTLINGE

Wir sind Flüchtlinge, in Österreich angekommen um Asyl zu suchen und hier ein neues Leben aufzubauen. Unsere Länder sind zerstört, durch Krieg, Militärgewalt, und Armut aufgrund kolonialistischer Politik. Wir kommen aus Pakistan, Afghanistan, Somalia, Nigeria, Gambia, Syria, Kurdistan, Iran und anderen Ländern und sind nun hier im Flüchtlingscamp Traiskirchen. Wir dachten, dass wir in diesem Camp Hilfe und Unterstützung von Österreich bekommen, aber was wir hier gesehen und erfahren haben, ist, dass der österreichische Staat bisher nicht gezeigt hat, dass wir willkommen sind. Wir verharren im Flüchtlingscamp unter sehr schlechten Bedingungen.

Wir, die Flüchtlinge aus Traiskirchen erheben nun unsere Stimmen und fordern unsere Rechte. Wir verlangen von den Verantwortlichen folgende Verbesserungen:

1) Die Dolmetscher*innen, die während der Asylverfahren im Einsatz sind, müssen alle durch neue ersetzt werden. Diese Dolmetscher_innen arbeiten hier seit sehr langer Zeit, machen Witze über Betroffene. Es bestehen gravierende Kommunikationsprobleme. Die Dolmetscher_innen übersetzen teilweise absichtlich falsch – dies hat negative Auswirkungen auf die Gerichtsverfahren sowie die Interviews mit Behörden/Beamten. Die Folge sind oftmals negative Bescheide sowie schnelle Abschiebungen. Es gibt mehrere Fälle, in welchen in diesem Zusammenhang bereits innerhalb 2 Wochen der zweite negative Bescheid ausgehändigt wurde.

2) Nachdem Erhalt eines zweiten negativen Bescheides verlangt das Gericht von uns Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren in der Höhe von 220 zu zahlen. Im Falle einer Nicht-Erbringung kam es in mehreren Fällen zu Haftstrafen. Das ist inakzeptabel weil wir keine Kriminellen sind, uns ist es als Asylsuchende lediglich nicht erlaubt zu arbeiten. Wir fordern, diese Gebühren nicht mehr zahlen zu müssen.

3) Alle Abschiebungen müssen gestoppt werden. Es muss den Menschen möglich sein, hier zu bleiben oder in ein weiteres Land zu gehen.

4) Wir fordern mehr Dolmetscher_innen für Arztbesuche, insbesondere Übersetzer_innen der Urdu Sprache.

5) Wir fordern generell mehr Ärzte und Ärztinnen für Flüchtlinge.

6) Es gibt viele Überstellungen in abgeschiedene, ländliche Gegenden. Das muss gestoppt werden da vor Ort benötigte Infrastruktur nicht gewährleistet wird. Die Menschen haben keinen Zugang zu Rechtsanwälten oder Möglichkeiten zum Einkaufen. Das bedeutet für Flüchtlinge faktisch Isolation, da sie derzeit nicht zu benötigter Hilfe kommen.

7) Im Camp selbst müssen Deutschkurse und Berufsvorbereitungskurse mit Praxis-Schwerpunkt z.B. im handwerklichen Bereich eingeführt und abgehalten werden. Auch für die Deutschschule brauchen wir Übersetzer_innen.

8) Kinder von Familien, die im Camp leben, müssen in reguläre lokale Schulen mit ortsansässigen Kindern gehen können.

9) Das Essen muss gesünder und nahrhafter sein. Die Flüchtlinge müssen die Möglichkeit haben, sowohl selbst zu kochen als auch das Essen in ihre Zimmer mitzunehmen.

10) Saubere und gute Kleidung und Schuhe für alle Jahreszeiten muss zur Verfügung stehen.

11) Die Arbeitsbedingungen im Camp müssen verbessert werden und der Betrag, der für Reinigen und Kochen bezahlt wird ist nicht ausreichen.

12) Tickets für den Öffentlichen Verkehr müssen unentgeltlich angeboten werden, zumindest für 3 Tage, so das jede und jeder die Möglichkeit hat, das Land, die Menschen, deren Leben kennenzulernen. So ist es auch möglich, zu Rechtsinformationen zu kommen und sich um den eigenen Fall rechtlich zu kümmern.

13) Wir benötigen einen Friseur für Männer und Frauen.

14) Das Taschengeld in der Höhe von 40.- monatlich ist absolut nicht ausreichend und muss erhöht werden.

15) Wir benötigen dringend diverse Sanitärartikel. Artikel wie Nagelscheren, Spiegel,..

– es sind nicht einmal Spiegel in den Badezimmern vorhanden(!).

16) Im Flüchtlingscamp sind wir vom Rest der Welt isoliert weil wir keinen Internetzugang und kein Fernsehen haben. Wir benötigen beides, um Kontakt mit unseren Familien und Freunden zu haben. Obwohl wir im 21sten Jahrhundert leben haben wir keinen Zugang zu modernen Medien sowie modernen Formen der Kommunikation. Wir fordern freien Internetzugang in den Camps und TV mit Sat-Empfang um Informationen von der Welt zu erhalten.

Wir fordern diese grundlegenden Rechte von der österreichischen Regierung, der Europäischen Union, für Flüchtlinge weltweit. Wir ersuchen die österreichische Regierung, ihrer Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen nachzukommen.

Wir werden unsere Aktionen solange fortsetzen, bis unsere Stimmen gehört, und unsere Forderungen erfüllt sind.

Bewegungsfreiheit für alle Flüchtlinge!

We will rise!

***

Ursprünglicher Text:

Die Proteste der Geflüchteten gehen weiter:

Für Samstag, 24. November planen in Traiskirchen untergebrachte Asylwerber_innen einen Protestmarsch nach Wien. In Wien soll es einen großen Empfang und anschließend eine gemeinsame Demonstration Demonstration geben.
Neben Asylwerber_innen aus Traiskirchen wollen sich auch die somalischen Aktivist_innen, die von 10. bis 12. Oktober vor dem Parlament für ihre Rechte demonstriert haben, am Protestmarsch beteiligen.

Programm:

24. November :
7.00 Treffpunkt bei der „Betreuungsstelle Ost“ in der Otto-Glöckel-Straße 24 in Traiskirchen, Frühstück, …
9.00 Aufbruch zum Protestmarsch nach Wien
16.00–18.00: Demonstration vor dem Asylgerichtshof (Wien 10, Laxenburger Straße 36)
Danach: Dauerkundgebung im Sigmund-Freud-Park.

Details:

von Traiskirchen auf B17/Wiener Straߟe bis Möllersdorf
(Eigenheimsiedlung) –€“ Karl-Adlitzer-Straߟe –€“ Guntramsdorfer Straße

*Guntramsdorf*
Möllersdorfer Straߟe –€“ Kirchengasse –€“ Hauptstraߟe – Kundgebung auf Höhe Hauptstraße / Laxenburger Straߟe – Laxenburger Straße (L2083)

*Laxenburg*
Guntramsdorfer Straße –€“ SchlossŸplatz (Kundgebung) – Hofstraße (L154) –€“ Wiener Straße (L154)

*Biedermannsdorf*
Laxenburger Straße –€“ Wiener Straße – L154

*Vösendorf*
Laxenburger Straße (L154) – Kreuzung L154 – Ortsstraߟe (Kundgebung) –€“ Laxenburger Straße (L154) – Höhe Vorarlberger Allee

*Wien*
Laxenburger Straße bis Asylgerichtshof (Laxenburger Straße 36)

ab 16 Uhr Empfangskundgebung für Protestmarsch vor Asylgerichtshof Laxenburger Straße 36
ab 18 Uhr weiter (falls Protestmarsch noch nicht da ist verzögert sich
der Aufbruch!):

Laxenburger Straße –€“ Favoritenstraße –€“ Wiedner Hauptstraße –€“
Karlsplatz – €“Kärntner Straße – Oper –€“ Opernring –€“ Burgring –€“ Dr.-Karl-Renner-Ring – 15 Min. Zwischenkundgebung vor Parlament – Universitätsring – Rathausplatz –€“ Reichsratsstraße –€“ Rooseveltplatz –€“ Abschlusskundgebung: Sigmund-Freud-Park

>>Infos: http://no-racism.net/article/4272/

Auf Radio Orange 94.0 gibt es von 8.57 bis 15.57 stündlich jeweils drei Minuten vor der vollen Stunde aktuelle Infos vom Marsch der Geflüchteten.

 Posted by on Do.., 22. November 2012 at 19:02
Nov. 222012
 

Rund 500 Menschen demonstrierten am 21. November 2012 angesichts des verschärften Raketenbeschuss durch die Hamas und nach dem Terroranschlag auf einen Bus in Tel Aviv vor der Wiener Staatsoper ihre Solidarität mit Israel. Aufgerufen dazu hat das Bündnis „Free Gaza from Hamas“, eine Initiative antifaschistischer und jüdischer Organisationen in Österreich. Es sprachen die Mitinitiatorin Simone Dinah Hartmann, Univ.-Prof. Maximilian Gottschlich, der israelische Botschafter Aviv Shir-On, der Präsident der Israelischen Kultusgemeinde Wien Oskar Deutsch, Daniel Kapp von der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft, die Obfrau der „Christen an der Seite Israels – Österreich“ Marie-Louise Weissenböck, Sogol Ayrom vom Iranischen Frauennetzwerk, Leonid Rudnitsky von den Jüdischen Österreichische HochschülerInnen und Markus von der Basisgruppe Politikwissenschaft. Vom grünen Bundesrat Marco Schreuder wurde eine Grußbotschaft verlesen.

Aufzeichnung der Kundgebung: http://cba.fro.at/66677
[display_podcast]

 Posted by on Do.., 22. November 2012 at 01:32
Nov. 172012
 

In einen Hungerstreik traten am 16. November drei der sechzehn am 15. November vom Erstaufnahmezentrum Traiskirchen nach St. Andrä im Lavanttal in Kärnten/Koroška verlegten Asylwerber_innen.
Die unmenschlichen Lebensbedingungen der Geflüchteten im Lager Traiskirchen wurden in den letzten Wochen wiederholt öffentlich thematisiert. Vor einer Woche artikulierten rund einhundert Geflüchtete auch selbst lautstark ihren Protest dagegen.
Der Grund für die forcierten Verlegungen in den letzten Tagen dürfte aber vor allem im politischen Gerangel zwischen Innenministerium und Bundesländern um die Verteilung von Asylwerber_innen zu suchen sein. So wurden bei der Auswahl der neuen Unterbringungsstätten in entlegenen Ortschaften auch mehr die politischen Interessen von Landespolitiker_innen berücksichtigt als jene der betroffenen Geflüchteten. Die wollen nicht gezwungen werden, an entlegenen Orten fernab größerer Städte zu leben, wo sie über keinerlei Infrastruktur, soziale Anbindung und Arbeitsmöglichkeiten verfügen, ist in einer Aussendung der „Initiative 1. März transnationaler Migrant_innenstreik“ zu lesen.

Update: Mittlerweile haben die Geflüchteten nach massivem Druck des Verwaltungspersonals, das mit Abschiebungen und Auf-die-Straße-Setzen gedroht hat, ihren Hungerstreik abgebrochen.

Ein Unterstützer gibt in einem Interview für die ZIP-FM-Lokalausgabe die derzeit bekannten Informationen weiter:

http://cba.fro.at/66481
[display_podcast]

 Posted by on Sa.., 17. November 2012 at 02:06
Nov. 162012
 

Während viele Gruppen aus dem künstlerischen, kulturellen und sozialen Bereich ihre Projekte nicht realisieren können, weil ihnen der (kostengünstige) Raum dazu fehlt, und viele nach leistbarem Wohnraum suchen, der vielleicht auch kollektive Lebensformen zulässt, stehen viele Objekte in Wien leer. Der letzte Woche im Rahmen einer Pressekonferenz der IG Kultur Wien präsentierte „Leerstandsmelder“ hilft dabei, leerstehende Räume und Objekte sichtbar zu machen.
Dabei wird eine bereits bestehende Online-Plattform genutzt, auf der Leerstände auf einem Stadtplan eingetragen und kommentiert werden können. Dies ermögliche einen neuen Blick auf die städtische Realität und schafft eine Informationssammlung von allen für alle, erklären die Initiator_innen. Es gehe dabei aber nicht darum, direkte Vermittlungsarbeit zu leisten und damit die Rolle eines Immobilienportals zu übernehmen. Vielmehr solle der Leerstandsmelder die Diskussion öffnen, wer Stadt gestaltet und wie mit Leerstand
anders umgegangen werden kann. Von einem sinnvollen und an seinen Bewohner_innen orientiertem Umgang damit sei Wien noch weit entfernt. Viele Projekte brauchen langfristig Raum um aktiv zu werden. Alle Initiativen seien in den letzten Jahre bei der Stadt Wien auf Beton gestoßen. Dies müsse sich ändern.
Zur Unterstützung der nötigen Diskussion wurde auch der zweite Teil einer Studie präsentiert, der sich dem Umgang mit Leerstand in Wien widmet.

Dieser frisch abgeschlossene zweite Teil der Studie kann heruntergeladen werden unter http://igkulturwien.net/index.php?id=236

Den Leerstandsmelder für Wien ist hier zu finden:
http://leerstandsmelder.net

Radiobeitrag: http://cba.fro.at/66519
[display_podcast]

 Posted by on Fr.., 16. November 2012 at 19:33
Nov. 132012
 

Im Niger-Delta zerstören Ölmultis seit Jahrzehnten Umwelt und Lebensbedingungen. Wer es wagt, dagegen zu protestieren, muss mit tödlicher Repression rechnen. Prominentestes Opfer ist Ken Saro Wiwa, der am 10. November 1995 nach einem Schauprozess vom nigerianischen Militärregime hingerichtet worden ist. An ihn erinnerte am 12. November die Niger-Delta-Initiative Austria, eine NGO, die sich engagiert, um auf die gewaltige Umweltverschmutzung durch verschiedene Ölmultis wie Shell, Chevron, Eni und Co bzw. die anhaltende Vertreibung und Vernichtung der Menschen im Niger-Delta aufmerksam zu machen.

Radiobeitrag: http://cba.fro.at/66263
[display_podcast]

 Posted by on Di.., 13. November 2012 at 13:59
Nov. 132012
 

Die europaweiten Flüchtlingsproteste weiten sich auch auf Wien aus. Am 10. November nahmen an einer Solidaritätsdemonstration vom Marcus-Omofuma-Stein, quer durch den siebten Bezirk, zu Parlament und Bundeskanzleramt und anschließend zurück zum Marcus-Omofuma-Stein auch an die einhundert Personen teil, die unter unmenschlichen Bedingungen im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen leben müssen. Insgesamt waren es rund 250, die an diesem Samstagnachmittagfür Menschenrechte, Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle auf die Straße gingen.

Trotz Angst vor Repression wagten einzelne Asylwerber_innen, uns über ihre Situation zu erzählen.
Unter ihnen der in Pakistan geborene Shafi Murtaza, der in den kommenden Tagen trotz einer Knochenkrebserkrankung abgeschoben werden soll – was seinen Tod bedeutet.

Um es mit den Worten von no-racism.net zu sagen: Es war eine lautstarke Demonstration, und der Slogan, mit dem sich die Proteste der Flüchtlinge von Würzburg über ganz Deutschland ausweiteten, wurde nun auch in Wien auf die Straße getragen: „We will rise!“ Die Flüchtlingsproteste gehen weiter …

Bericht auf no-racism.net: http://no-racism.net/article/4250/

Radiobeitrag: http://cba.fro.at/66257
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 Posted by on Di.., 13. November 2012 at 13:55