330 Personen demonstrierten am 31. Jänner in Wien anlässlich der bevorstehenden olympischen Spiele in Sotschi gegen Homophobie und für Menschenrechte in Russland. Mit dem Slogan „To Russia with Love“ zogen sie von der Oper über den Sitz des Österreichischen Olympischen Comités zur russischen Botschaft.
Nach zwei Demonstrationen anlässlich des „Akademikerballs“ deutschnational/-völkischer Burschenschaften blockierten am Abend des 24. Jänners tausende Menschen bis tief in die Nacht mehrere Zufahrtswege von Ballgäst_innen. Die Polizei, die bereits in den Tagen davor Gewaltszenarien konstruiert, ein ausgedehntes Platzverbot über Heldenplatz und die Ringstraße vom Heldenplatz bis fast zum Stadtpark verhängt, über neun Bezirke ein Vermummungsverbot erlassen und eine Kundgebung von „Jetzt Zeichen setzen“ untersagt hatte, ging überaus gewalttätig gegen die Demonstrant_innen vor. Zahlreiche Personen wurden durch Pfefferspray, Schläge oder Tritte verletzt. Dreißig Personen wurden laut NoWKR-Bündnis festgenommen, Hunderte Identitätsfeststellungen unterzogen. Über mindestens eine Person wurde U-Haft verhängt.
Die Akademie der Bildenden Künste am Schillerplatz, in der gerade eine Auktion zugunsten Studierender aus Drittländern, mit Asylhintergrund und des Refugee Protest Camps Vienna stattfand, wurde fast drei Stunden lang von der Polizei belagert. Besucher_innen der Veranstaltung durften nur einzeln und nach Identitätskontrollen das Haus verlassen.
An der Demonstration der Offensive gegen Rechts nahmen Angaben der Veranstalter_innen zufolge rund 5000 Personen teil. Sie startete nach 17 Uhr bei der Universität Wien und zog zum Stephansplatz. Kurz vor dem Ziel gelang es am Graben einem großen Teil der Teilnehmer_innen, über die Spiegelgasse in die Platzverbotszone bis zur Ringstraße durchzubrechen, über die Ballgäst_innen zur Hofburg geschleust werden sollten. Andere Demonstrant_innen begaben sich nach dem Ende der Demo vom Stephansplatz zum Burgtheater, um dort zu blockieren.
Die Demonstration des NoWKR-Bündnisses begann ebenfalls um 17 Uhr, allerdings beim Bahnhof Wien Mitte. Daran nahmen rund 3000 Menschen teil. Sie führte über den Morzinplatz ebenfalls zum Stephansplatz. Durchbruchsversuche der Demonstrant_innen nach dem Ende der Demo scheiterten vorerst. Danach wurden am Graben von einigen Demonstrant_innen Mistkübel aus der Verankerung gerissen, einzelne Schaufenster eingeschlagen und Polizist_innen angegriffen. In der Gegend rund um den Platz „Am Hof“ kam es zu ersten Festnahmen.
(Nochrichten-Zählungen der Demo-Teilnehmer_innen gibt es diesmal nicht.)
In weiterer Folge fanden sich bei der Blockade beim Burgtheater immer mehr Demonstrant_innen ein. Die Polizei versuchte immer wieder gegen sie vorzugehen und sie abzudrängen.
Später konzentrierte sich das Geschehen auf das Gebiet zwischen Volkstheater und ehemaliger Bellaria. Immer wieder wurde blockiert. Immer wieder ging die Polizei mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen Demonstrant_innen vor. Wiederholt wurden Demonstrant_innen eingekesselt, perlustriert und festgenommen.
Daneben gab es auch einzelne kleinere Blockaden vor dem Burgtor und auf anderen Zufahrtswegen zum Ball.
Um 22 Uhr riegelte die Polizei die Akademie der Bildenden Künste ab. Ein Sturm der Akademie durch bereits vorgefahrene WEGA-Kräfte wurde durch die Intervention der Rektorin verhindert. Die Besucher_innen einer Veranstaltung in der Akademie durften einzeln nach Personenkontrollen das Haus verlassen. Angeblich vermutete die Polizei, dass Demonstrant_innen in die Akademie geflüchtet seien.
Radio ORANGE 94.0 berichtete von 17.00 bis 2.00 live von den Protesten.
Zusammenfassung (52 Minuten):
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Statement des Rechtsinfokollektivs zu den Protesten gegen den Akademikerball 2014:
http://at.rechtsinfokollektiv.org/statement-zu-den-protesten-gegen-den-akademikerball-2014/
Eine Person, die im Laufe des Abends festgenommen wurde sitzt nach wie vor in Uhaft in der Justizanstalt Josefstadt. Am Montag, den 27.01. findet um 14.00 eine Solikundgebung an der Ecke Alserstraße/Wickenburggasse statt, mehr Infos gibt es dort. Hinkommen und weiterverbreiten!
Anlässlich des Balls deutschnationaler und deutschvölkischer Burschenschaften riefen auch 2014 sowohl das „NoWKR“-Bündnis, die „Offensive gegen Rechts“ und die Plattform „Jetzt Zeichen setzen“ zu Demonstrationen, Blockaden oder einer Kundgebung auf.
***
Interviews mit Organisator_innen der Proteste aus der ZIP-FM-Lokalausgabe vom 20. Jänner auf ORANGE 94.0:
[display_podcast]
Die komplette ZIP-FM-Lokalausgabe mit allen Interviews ist auf http://cba.fro.at/253031 zu hören.
***
Die Polizei verhängte eine Platzverbotszone, die heuer den gesamten Heldenplatz sowie große Teile der Innenstadt bis zum Schottenring umfasst. Auch auf der Ringstraße vor dem Burgtor, kündigte sie an, würden keine Versammlungen zugelassen. Am Maria-Theresien-Platz vis-à-vis dem Heldenplatz zeigte die FPÖ eine Kundgebung an.
Durch die unter anderem den ganzen Heldenplatz umfassende Platzverbotszone wurde die Kundgebung der Plattform „Jetzt Zeichen setzen“ verunmöglicht. Versuche, in Gesprächen mit der Polizei eine Lösung zu finden, verliefen ergebnislos. Ein anderer Ort als vor der Hofburg kam für Plattform „Jetzt Zeichen setzen“ nicht infrage, die den Platz nicht den Rechtsextremen überlassen wollte. Die unter anderem von grünen und sozialdemokratischen Organisationen, der ÖH, republikanischem Club und SOS Mitmensch unterstützte Kundgebung wurde daraufhin von der Landespoizeidirektion Wien untersagt.
Die Demonstrationen des „NoWKR“-Bündnisses und der „Offensive gegen Rechts“ wurden nach mit der Polizei besprochenen geringfügigen Routenänderungen zumindest vorerst nicht untersagt.
Das „NoWKR“-Bündnis sprach in einer Aussendung von einer von der Republik errichteten Schutzzone für den Rechtsextremismus. Die „Offensive gegen Rechts“ meinte, dass der Schutz einer rechtsextremen Veranstaltung über der Versammlungsfreiheit zu stehen scheine.
Die GRAS, die die polizeilichen Maßnahmen als massive Einschränkung der Versammlungsfreiheit betrachtete, erinnerte daran, dass der Verfassungsgerichtshof erst im Jahr 2013 erkannte, dass es verfassungswidrig sei, Demonstrationen aufgrund einer bloßen Befürchtung, dass es zu Ausschreitungen kommen könnte, zu untersagen.
Die Demonstration des „NoWKR“-Bündnisses beginnt am Freitag, 24. Jänner um 17 Uhr beim Bahnhof Wien Mitte.
Treffpunkt für die Demonstration der „Offensive gegen Rechts“ ist am Freitag, 24. Jänner um 17 Uhr am Schottentor.
Endpunkt beider Demonstration ist der Stephansplatz. Für danach gibt es Aufrufe zu dezentralen Blockadeaktionen.
Die Kundgebung von „Jetzt Zeichen setzen“ wurde abgesagt.
ORANGE 94.0, das Freie Radio in Wien, berichtet am 24. Jänner ab 17 Uhr live von allen Protestaktionen.
Lehrer_innenproteste:
2013-12-02 18:49:26
Widerstand der Lehrer_innen: Interviews mit IFLD, unabhängigen Gewerkschafter_innen u.a. auf @radio_ORANGE http://cba.fro.at/250772
Proteste gegen Abschiebungen:
2013-12-03 15:13:24
40 demonstrieren vor PAZ Hernalser Gürtel gegen heute drohende Abschiebung von Nyatta J. und aller anderer. #noborder nonation
2013-12-03 23:08:35
RT @JuliaSpacil: Schlechte Nachrichten: Nyatta wurde abgeschoben. 3 Passagier_innen sind aus Protest aufgestanden um den Flug zu verhindern…
2013-12-03 23:08:54
RT @Mahriah: #Nyatta has been deported today. He was in the suspected airplane from Frankfurt to Banjul. via http://t.co/IYvpemBmvg
Lehrer_innenproteste:
2013-12-05 17:29:29
Zirka 900 bei Auftakt zu Demo für faires Lehrer_innendienstrecht vor Uni Wien.
2013-12-05 17:57:59
600-700 ziehen fùr faires Lehrer_innendienstrecht von Uni Wien zum Parlament.
Für Entkriminalisierung von Migration:
2013-12-07 13:39:50
35 bei Kundgebung für Entkriminalisierung von Migration beim Marcus- Omofuma-Stein. Für Freilassung inhaftierter Refugees. #refugees #Wien
2013-12-07 13:59:14
Wir werden mehr. Ca 70 bei Kundgebung für Entkriminalisierung von Migration beim Marcus-Omofuma-Stein. #refugeeprotest #vienna
2013-12-10 16:24:06
Tag der #Menschenrechte: Mehr als 150 bei Kundgebung gegen das Sterben an den Grenzen vor Haus der EU in Wien. #frontex #lampedusa
F13:
2013-12-13 13:49:24
#F13 – Campingplatz Stadtpark: Erstes Zelt steht. Gegen Vertreibung Obdachloser!
2013-12-13 13:53:08
#F13 im Wiener Stadtpark: LVT-Chef Zwettler: Zelt muss weg – wegen Campierverordnung, das sei auch so ausgemacht gewesen.
2013-12-13 14:14:12
#F13: Schon 50 Gäst_innen am Campingplatz Stadtpark. Auch 4 vom LVT. Zelt steht noch. Rezeption gibts auch schon. Stadt gehört allen! #Wien
2013-12-13 14:59:00
#F13 – Schon 70 am Campingplatz Stadtpark und keine Polizei mehr zu sehen. Zelt steht noch (eh ganz ein kleines). #Wien gehört allen.
2013-12-13 15:21:57
#F13 – Campen im Stadtpark neigt sich Ende zu. Zelt ist abgebaut. Stadt gehört trotzdem allen. #Wien
Gegen Gefängnisse:
2013-12-14 15:18:35
Ca. 90 bei Demo gegen Gefängnisse und eine Gesellschaft, die sie benötigt, in #Wien.
2013-12-14 16:44:41
Feuerwerk (irgendwo in der Nähe) zum Abschluss der Demo gegen Gefängnisse und eine Gesellschaft, die sie benötigt, vor Landesgericht #Wien.
Proteste gegen neue Regierung, Abschaffung des Wissenschaftsministeriums, neues Lehrer_innendienstrecht und von Öffentlich Bediensteten:
2013-12-16 09:16:31
Gerade mal 130 erwarten Regierung am Ballhausplatz. #groko #wien #bmwfade
2013-12-16 09:32:52
Langsam werden wir ein bisserl mehr. 300 Demonstrant_innen am Ballhausplatz. Regierung kommt auch gerade. #groko #wien #bmwfade
2013-12-16 09:40:53
Blasmusik nimmt Aufstellung am Ballhausplatz – drüben, hinter den Gittern. #groko #wien
2013-12-16 09:54:59
Regierung zieht über Ballhausplatz zu UHBP. Blasmusik spielt. 300 Demonstrant_innen pfeifen. Das wars dann auch schon. #groko #wien #bmwfade
2013-12-16 10:01:51
Demonstrant_innen skandieren: „Heinzi tuas ned!“ VSSTÖ ruft auch bei „Wer hat uns verraten?“ mit. #groko #wien #bmwfade
2013-12-16 11:36:12
130 tragen am Minoritenplatz Wissenschaftsministerium zu Grabe. #bmwfade #groko #wien
2013-12-16 17:37:58
1400 bei Demo für #Bildungsreform und faires #Lehrer_innendienstrecht in #Wien.
2013-12-16 20:36:04
Berichte von Protesten gegen neue Regierung u.v.a. in ZIP-FM-Lokalausgabe Wien auf @radio_ORANGE online: http://cba.fro.at/251508
2013-12-17 15:46:29
Ui. „Ich hatt einen Kameraden“ auf Studidemo.
2013-12-17 16:23:33
Ca. 4500 bei Demo gegen neue Regierung und für Wissenschaftsministerium. Zählung Schottengasse. #bmwfade #unibrennt #groko #wien
2013-12-17 16:49:12
Minoritenplatz viel zu klein für 5000 bei Abschluss der Demo gegen neue Regierung und für BMWF. #bmwfade #unibrennt #groko #wien
2013-12-17 17:35:40
Zusammen mit Demo von TU waren es ab Michaelerplatz weit über 5000 bei Demo gegen Regierung und für BMWF. #bmwfade #unibrennt #groko #wien
2013-12-17 17:46:02
Kleine Demo mit 40 Personen Minoritenplatz-Herrengasse …
2013-12-17 17:55:43
Kein Gott, kein Staat, kein Rektorat – antinationale Demo im Anschluss an Studidemo vor Burbgtheater – Polizei kommt: „Schleichts euch“
2013-12-17 17:58:41
Antinationale Demo im Anschluss an Studidemo am Christkindelmarkt von Polizei eingekesselt.
2013-12-17 18:02:53
Am Christkindlmarkt angehaltene Demonstrant_innen zum Teil am Boden fixiert. Mind. 1 Festnahme.
2013-12-17 18:12:35
Jetzt werden auch gleich Schaulustige von Polizei kontrolliert. 6 Angehaltene in Kessel. Christkindlmarkt.
2013-12-17 18:29:36
Nach antinationaler Demo: Polizeiliche ID-Feststellungen am Christkindelmarkt beendet. Unterschiedliche Vorwürfe. 1 Person mitgenommen.
2013-12-18 08:13:28
Schüler_innenprotest gegen Zentralmatura ohne AKS heute beschaulich. 170 vor Parlament – ziehen sich zu Beratungen ins Amerlinghaus zurück.
2013-12-18 13:29:14
Schon ziemlich viel (genauer kann ich es heute nicht zählen) bei Kundgebung Öffentlich Bediensteter am Ballhausplatz. (Laut ÖGB waren es ca. 40.000)
2013-12-18 17:41:38
Einem eher seltsamen Aufruf, Mi., 18h vorm Parlament gegen Regierung zu demonstrieren, folgten nur 40 Leute. Jetzt gehens auf einen Punsch.
Gedenken an Novemberpogrome:
2013-11-09 18:12:16
150 gedenken am Platz der Opfer der Deportation am ehem. Aspangbahnhof der #Novemberpogrome. #Wien
2013-11-10 14:46:39
160 bei antifaschistischem Gedenkrundgang durch #Wien 14. #Novemberpogrome
2013-11-10 22:43:18
@daswildelachen Ja. Nach Reinhardt-Seminar waren sicher mehr als 160 bei Gedenkrundgang. Missindorfstr.: 180. Zeitweise 200 möglich.
2013-11-10 22:45:35
Der antifaschistische Gedenkrundgang durch Wien 14 zum Nachhören: http://t.co/zp4XiNkMtT #Novemberpogrome
Protest gegen Abschiebung:
2013-11-18 10:55:43
RT @JuliaSpacil: Die Abschiebung von Nyatta konnte in letzter Sekunde gestoppt werden! Nach Protest weigerte sich der Pilot, ihn auszuflieg…
1 Jahr #Refugeeprotest-Bewegung Wien:
2013-11-23 11:32:51
1 Jahr #Refugeeprotest-Bewegung #Wien. 30 bei Kundgebung vor Erstaufnahmezentrum #Traiskirchen. #refugeecamp #vienna #noborder #nonation
2013-11-23 12:03:21
Nur langsam werden es mehr. 50 vor Erstaufnahmezentrum #Traiskirchen. 1 Jahr #Refugeeprotest-Bewegung #Wien. #risetogether
2013-11-23 12:40:06
Kundgebung in 5 Sprachen anlässlich 1 Jahr #Refugeeprotest-Bewegung #Wien vor Erstaufnahmestelle #Traiskirchen. 80 Teilnehmer_innen.
Eine Tagung des Verbands Deutscher Burschenschaften am 30. November in Innsbruck sorgte für heftige Proteste. 1.000–2.000 Menschen demonstrierten dagegen, die Stadt zog die Genehmigung für die Nutzung der Messhalle zurück. Treffen konnten sich die Deutschnationalen dennoch, aber in bescheidenerem Rahmen als erwartet. Wir sprachen darüber mit Claudia Schütz, der Bündnisprecherin von „Innsbruck gegen Faschismus“:
http://cba.fro.at/250781
Bis Dienstag 5. November um 12 Uhr müssen die Refugees die vergangenen Dienstag bezogene Akademie der bildenden Künste am Schillerplatz in Wien 1 verlassen. Ansonsten muss mit einer polizeilichen Räumung gerechnet werden. Wenn die Akademie pünktlich verlassen werde, könne aber die Aula an bestimmten Tagen für bestimmte Zeiten für Versammlungen genutzt werden. Das erklärte Rektorin Eva Blimlinger am Montag. Die Refugees kündigten an, die Akademie zu verlassen. Wohin wissen sie freilich nicht. Die verbliebenen 24 Refugees suchten in den vergangenen Wochen vergeblich Räume, in denen sie gemeinsam wohnen und ihren Protest fortsetzen können.
Radiobeitrag für ORANGE 94.0: Präsentation des sogenannten „Angebots“ der Akademie und ein kurzes Interview mit Blimlinger (eine Coproduktion von WienTV und ORANGE 94.0):
http://cba.fro.at/249081
Am Abend des 29. Oktober suchten die Refugees aus dem Servitenkloster in der Aula der Akademie der bildenden Künste am Schillerplatz 3 in Wien 1 Schutz. Bis Ende des Monats hätten sie das Servitenkloster verlassen müssen. Angekündigt war eine Diskussionsveranstaltung in der Aula. Die Refugees wollen die Akademie aber nicht mehr verlassen, solange es keine gemeinsame Unterkunft für sie gibt.
Erfolglos hatten sie in den letzten Monaten nach einer alternativen Bleibe gesucht. Angeboten waren ihnen nur über die ganze Stadt verteilte Plätze worden. Die Refugees, die gemeinsam von Traiskirchen nach Wien gezogen sind, das Refugee-Camp im Sigmund-Freud-Park aufgebaut haben, die schlimmste Kälte in der Votivkirche überdauert haben, und zuletzt für einige Monate im Servitenkloster gelebt haben, wollen aber zusammenbleiben. Zu viele von ihnen sind bereits abgeschoben, inhaftiert, zermürbt oder zum Aufgeben gezwungen worden.
Es handle sich um keine Besetzung der Akademie, betonen die Refugees, aber sie suchen Schutz, der ihnen sonst nicht gewährt wird, und deshalb bleibt ihnen nichts anderes übrig, als in der Akademie zu bleiben. Das aber, so Rektorin Eva Blimlinger, gehe nicht. Die Polizei wolle sie aber nicht rufen.
Video von der Pressekonferenz der Refugees am 30. Oktober 2013 auf ichmachpolitik.at: http://ichmachpolitik.at/questions/2064
Am 27. Oktober am Nachmittag überfielen rechtsextreme Hooligans eine Veranstaltung der kommunistischen Gewerkschaftsinitiative International, KOMIntern, in den Räumen der ATIGF, Föderation der Arbeiter_innen und Student_innen aus der Türkei in Österreich, im EKH in Wien 10.
Ein Aktivist der KOMintern, der anwesend war, berichtet darüber im Gespräch mit ORANGE 94.0:
[display_podcast]
Bericht vom Überfall auf der Website von KOMintern: http://www.komintern.at/komintern-versammlung-von-neofaschisten-angegriffen/
Am Abend des 28. Oktober demonstrierten aus diesem Anlass mehrere hundert Antifaschist_innen am Viktor-Adler-Markt. Viele von ihnen beteiligten sich anschließend noch an einer spontanen Demo. Einen Bericht darüber gibt es auf http://www.liv3.at/article/wien-2810-w%C3%BCtende-antifa-sponti-zieht-durch-favoriten
Vor etwas mehr als zwei Wochen machte ein mittlerweile ehemaliger Billeteur am Burgtheater Schlagzeilen, als er im Rahmen eines Kongresses zum Thema „Von welchem Theater träumen wir?“ die bestehende Kooperation mit globalen Unternehmen wie Novomatic, Agrana, Casino Austria und dem Sicherheitsdienstleister G4S thematisierte und hinterfragte. Zu Gast im Studio von ORANGE 94.0 erzählt er, was ihn zu seiner Rede bewogen hat:
[display_podcast]
Mehr Infos im Blog des Billeteuers: http://burg4s.tumblr.com/