+++ KlimaPROTESTcamp +++ RADpaRADe +++ Proteste gegen Lobauautobahn +++ Gedenken an George Floyd+++ Gegen das Regime in Belarus +++

Willkommen bei der WiderstandsChronologie

 

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22.–29. Mai 2021: KlimaPROTESTcamp

Am 22. Mai wurde mit 100 Personen am Donaukanal bei der Augartenbrücke das Klima-Protestcamp 2021 eröffnet.

[Redenausschnitte]

Bis 29. Mai wurde im Rahmen des Klima-Protestcamps gegen den Klimawandel protestiert, Klimagerechtigkeit gefordert, wurden soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit verbunden, Bewegungsaufbau, Vernetzung und Bildung betrieben sowie direkte Aktionen diskutiert. Außerdem gab es Workshops, die an anderen Orten stattfanden.

An einem Aktionstag am 28. Mai wurde zusammen mit Gruppierungen wie „System Change, not Klimate Change“, „Fridays for Future“, „Extinction Rebellion“ und „Platz für Wien“gegen den Bau der Lobauautobahn protestiert und für eine Verkehrswende eingetreten. An einer Demonstration in der Innenstadt nahmen nach Angaben des Presseservice Wien 800 bis 1000 Menschen teil. Auf Donaukanalbrücken seien Transparente aufgehängt worden, die Aspernbrücke sei von rund 150 Aktivist*innen besetzt worden und als Autos dekorierten Boote seien den Donaukanal entlang gefahren, berichtete das Presseservice Wien. Die Besetzung der Aspernbrücke sei nach zirka 2 Stunden von der Polizei aufgelöst worden, so das Presseservice Wien.

Eine komplette Aufzeichnung der Eröffnung des KlimaPROTESTcamps kann hier gehört werden: https://cba.fro.at/501184

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30. Mai 2021: RADpaRADe

Am 30. Mai beteiligten sich rund 1200 Menschen an der inzwischen 10. Wiener RADpaRADe, die voriges Jahr allerdings nur virtuell im Internet stattfinden konnte. Heuer wurde wieder vom Burgtheater über die Ringstraße in den Prater und wieder zurück gefahren, um zu zeigen, dass Fahrbahnen nicht nur für Autos da sind.

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3. Juni 2021: Fahrraddemonstration gegen Lobauautobahn, Stadtstraße Aspern, Spange Seestadt und Marchfeldschnellstraße

Am 3. Juni fand eine neuerliche Fahrraddemonstration gegen Lobauautobahn, Stadtstraße Aspern, Spange Seestadt und Marchfeldschnellstraße, und für eine Verkehrswende statt. 650 bis 700 Menschen fuhren vom Praterstern über jenen heute noch idyllischen Platz in Hirschstetten, an dem künftig die Stadtstraße in den Untergrund abtauchen soll, zu jener Stelle am Rand von Süßenbrunn, wo möglicherweise bereits in den nächsten Wochen mit dem Bau der Lobauautobahn begonnen werden könnte, oder – anders ausgedrückt – wo vielleicht noch in diesem Sommer die Bauarbeiten an der Lobauautobahn blockiert werden.

Rund 30 weitere Personen (Zahlenangabe laut einer teilnehmenden Person) demonstrierten zu Fuß vom Bahnhof Süßenbrunn zur Abschlusskundgebung.
[Redenausschnitte]

Alle Reden auf der Fahrraddemo gegen Lobauautobahn, Stadtstraße Aspern, Spange Seestadt und Marchfeldschnellstraße können hier angehört werden: https://cba.fro.at/503229

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25. Mai 2021: Gedenken an George Floyd

Am 25. Mai beteiligten sich rund 250–300 Menschen beim Marcus-Omofuma-Stein an einer Kundgebung zum Gedenken an den vor einem Jahr ermordeten George Floyd und an alle anderen Opfer institutionalisierter rassistischer Gewalt.

Am 2. Juni fand ein Black Empowerment Bicycle Ride statt, und am 5. Juni eine Black-Lives-Matter-Demo, über die ich aber erst in der nächsten WiderstandsChronologie berichten kann.

[Redenausschnitte]

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29. Mai 2021: Solidarität mit der demokratischen Bewegung in Belarus

Am 29. Mai demonstrierten rund 120 Menschen am Platz der Menschenrechte in Wien in Solidarität mit der demokratischen Bewegung in Belarus gegen das Regime in Belarus.

[Redenausschnitte]

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Außerdem …

… demonstrierten am 28. Mai nach Angaben des Presseservice Wien etwa 40 Personen vor der Justizanstalt Wien-Simmering für eine Verbesserung der Haftbedingungen. Anlass dafür sei ein kürzlich entstandener Corona-Cluster im Gefängnis gewesen, so das Presseservice Wien.

Neben der Wiener Staatsoper nahmen am 30. Mai 150–200 Menschen an einer Kundgebung der „Palästina-Solidarität Österreich“ gegen eine „Vertreibung von PalästinenserInnen und der österreichischen Unterstützung dafür“ teil.

Am 2. Juni, dem internationalen Hurentag, wurden heuer wieder am Urban-Loritz-Platz die Rechte von Sexarbeiter*innen eingefordert.

Jeden Donnerstag fanden weiterhin Kundgebungen gegen die Regierung statt, jeden Freitag Mahnwachen für den in Saudi-Arabien inhaftierten Menschenrechts-Blogger Raif Badawi.

Und dann gab es sicherlich auch noch einiges mehr, über das ich es leider wieder nicht schaffte, zu berichten.

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https://cba.fro.at/503416

Das war die WiderstandsChronologie.

Auf Wiederhören.

+++ Fahrraddemo gegen Lobauautobahn, Stadtstraße Aspern, Spange Seestadt +++ Hausbesetzung am Rathausplatz +++ „Linke“ Kundgebung gegen Maßnahmen gegen Corona-Pandemie +++ MAYDAY +++ Demonstration gegen Feminizide +++ Protest gegen Abschiebung der Familie Kaya +++

Willkommen bei der WiderstandsChronologie …

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24. April 2021: Fahrraddemo gegen Lobauautobahn, Stadtstraße Aspern, Spange Seestadt

Rund 800 Menschen beteiligen sich am 24. April in Wien-Donaustadt an einer Fahrraddemo gegen Autobahnprojekte wie Lobauautobahn, Stadtstraße Aspern und Spange Seestadt. [Redenausschnitt]

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26. April 2021: Hausbesetzung am Rathausplatz

Bis zur letzten Minute versuchte das Team des Notquartiers in der Gudrunstraße mit Warnstreiks, Kundgebungen und Demonstrationen – zusammen mit vielen solidarischen Unterstützer*innen – die Schließung des Notquartiers Gudrunstraße zu verhindern. So fand auch am 26. April eine Kundgebung am Rathausplatz statt. Doch bei einer bloßen Kundgebung blieb es an diesem Tag nicht. Direkt neben der Kundgebung war bereits am Vormittag das Haus Rathausplatz 3 besetzt worden – aus Solidarität mit dem Team der Gudrunstraße und mit den Nutzer*innen der Einrichtung, aber auch um Forderungen Nachdruck zu verleihen, nach leistbarem Wohnen, einem Stopp von Abschiebungen, nach Bleiberecht für alle Geflüchteten, nach selbstverwalteten Räume, nach einem Ende von Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat und nach noch vielem mehr.

[Interview]

Gegen 19 Uhr begann die Polizei das Haus zu räumen.

 

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28. April 2021: „Linke“ Kundgebung gegen Maßnahmen gegen Corona-Pandemie

Am 28. April nahmen 400–500 Personen an einer von einer Plattform mit dem Namen „Demokratie und Grundrechte“ organisierten Kundgebung gegen Maßnahmen gegen die Weiterverbreitung des Corona-Virus am Platz der Menschenrechte teil. Das Besondere an dieser Kundgebung: Die Plattform „Demokratie und Grundrechte“ wird vor allem von Menschen und Gruppen aus dem linken antiimperialistischen Spektrum unterstützt. Die Forderungen auf dieser linken Kundgebung unterschieden sich aber nicht grundlegend von jenen auf den rechten Versammlungen von Corona-Leugner*innen und Corona-Verharmloser*innen, Verschwörungsideolog*innen und Rechtsextremen. [Redenausschnitt]

Auch mehrere Wortführer*innen der rechten Demos waren bei der linken Kundgebung anwesend. Von der Polizei aus der Versammlung entfernen ließen die Organisator*innen lediglich linke Kritiker*innen ihrer Versammlung, wie zum Beispiel Aktivist*innen der Partei die Partei. [Interview von Christa Reitermayr mit einem Sprecher der Partei die Partei]

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1. Mai 2021: MAYDAY-Demonstration

1700 bis 2000 Personen beteiligten sich am 1. Mai an der MAYDAY-Demonstration, die unter dem Motto „Kapitalismus ist die Krise! Soziale Kämpfe verbinden!“ vom Bahnhof Ottakring zum Sigmund-Freud-Park führte. [Redenausschnitte]

Kurz nachdem die Abschlusskundgebung der MAYDAY-Demo im Sigmund-Freud-Park begonnen hatte, kam es zu umfangreichen Polizeiangriffen auf Demonstrant*innen. Als Anlass dürfte gedient haben, dass am Baugerüst der Votivkirche über einem riesigen Werbebanner ein kleines Transparent mit der Aufschrift „Unis besetzn, Oida*e“ angebracht worden war. Das Presseservice Wien berichtete, dass sich unmittelbar nach Entdecken des Transparents zahlreiche Polizist*innen vor der Kirche aufstellten. Daraufhin zogen auch mehrere Demonstrant*innen dorthin. Dann griffen Personen, die als Teilnehmer*innen an den rechtsextremen Coronaleugnungs-Märschen erkannt wurden, mit Pfefferspray MAYDAY-Demonstrant*innen an, und es kam zu den ersten Gerangeln. Und daraufhin begann uniformierte Polizei MAYDAY-Demonstrant*innen anzugreifen, mit Schlagstöcken und ebenfalls mit Pfefferspray. Wie die Polizei mittlerweile laut einer Tageszeitung zugab, handelte es sich bei den vermeintlichen rechten Coronaleugnungsaktivist*innen, die mit ihrem Pfeffersprayangriff auf MAYDAY-Demonstrant*innen die Tumulte ausgelöst hatten, um zivile Polizist*innen. Die Polizei twitterte dazu, dass, um die Sicherheit der Kolleg*innen aufrecht zu erhalten, die Kundgebungsteilnehmer*innen einige Meter abgedrängt worden seien.

In Wirklichkeit stürmten Polizist*innen mit Pfefferspray durch den Votivpark, wie das Presseservice Wien durch zahlreiche Bildaufnahmen belegt. Im Votivpark hatten sich zu diesem Zeitpunkt neben einzelnen MAYDAY-Demonstrant*innen-Gruppen, die vom Sigmund-Freud-Park gekommen waren, vor allem Passant*innen aufgehalten, darunter Familien mit Kindern. Mehrere fliehende Personen wurden von der Polizei niedergestoßen, zu Boden gerissen und festgenommen. Danach weitete die Polizei ihre Angriffe auf den Sigmund-Freud-Park aus, wo die MAYDAY-Abschlusskundgebung stattfand. Dabei wurde wieder Pfefferspray eingesetzt, gegen fliehende Demonstrant*innen ebenso wie gegen Passant*innen. Journalist*innen wurden beim Fotografieren mit vor die Linse gehaltenen Pfeffersprays bedroht, wie auf einem Foto des Presseservice deutlich zu erkennen ist.

Insgesamt seien laut Polizei 11 Personen festgenommen worden. Eine Person, die den Polizeieinsatz gefilmt hatte, musste drei Tage im Gefängnis bleiben. Die Vienna Street Medics berichteten, dass sie zahlreiche Menschen mit teilweise kritischen Verletzungen versorgen mussten. Zu einer verletzten Person sei ihnen von der Polizei der Zugang verwehrt worden.

Mindestens zwei Personen mussten laut Presseservice Wien mit der Rettung ins Spital gebracht werden.

Auch mehrere Polizist*innen dürften durch den Pfefferspray ihrer Kolleg*innen verletzt worden sein.

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3. Mai 2021: Demonstration gegen Femizide/Feminizide/Männergewalt

Seit Juli 2020 gedenken Feminist*innen nach jedem bekannt gewordenen Femizid/Feminizid am (ehemaligen) Karlsplatz in Wien getöteter FLINTA*-Personen und tragen ihre Wut auf die Straßen Wiens. So auch diesmal mit rund 700 Teilnehmer*innen am 3. Mai, wenige Tage nachdem zum mittlerweile zehnten Mal im Jahr 2021 eine Frau in Österreich getötet worden ist – wie in den meisten anderen Fällen von ihrem Ex-Partner. [Redenausschnitte]

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4. und 5. Mai 2021: Protest gegen Abschiebung der Familie Kaya

Am 4. Mai wurde am Platz der Menschenrechte und am 5. Mai noch am Flughafen Wien gegen die Abschiebung der kurdisch-alevitischen Familie Kaya in die Türkei protestiert. Die Elternteile Tosun und Meryem Kaya waren vor ihrer Flucht aus der Türkei für die oppositionelle Partei HDP aktiv gewesen. Der HDP droht in der Türkei gerade ein Verbot. Funktionär*innen und Mitgliedern der Partei drohen Haftstrafen. In einem Fall wird sogar eine Haftstraße von 15.000 Jahren gefordert.

Am 5. Mai wurde der Vater, Tosun Kaya dennoch abgeschoben. Er wurde nach seiner Ankunft in der Türkei von der Polizei sofort verhört und in Haft gesteckt, berichtete das Familie-Kaya-Solidaritäts-Komitee. Der Mutter Meryem und den Söhnen Yiğit und Yilmaz droht weiterhin die Abschiebung.

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Außerdem gab es in den letzten Wochen in Wien unter anderem auch noch weitere Proteste gegen Feminizide, neben der MAYDAY-Demo auch weitere linke Maikundgebungen und -demonstrationen, die wöchentliche Donnerstagskundgebung gegen die Regierung, die Donnerstage für das Donaufeld, Mahnwachen für Raif Badawi und vermutlich noch einiges mehr, über das alles zu berichten, ich leider nicht schaffe.

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https://cba.fro.at/499444

Das war die WiderstandsChronologie. Auf Wiederhören.

+++ Gerechtigkeit für Ali C. +++ Gegen das Anwachsen des Faschismus +++ Gebt Naveed sein Zuhause zurück +++ Mahnwache gegen Abschiebungen +++

Willkommen bei der WiderstandsChronologie.

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16. April 2021: Gerechtigkeit für Ali C.

Am 16. April forderten rund 250 Personen mit einer Demonstration von der Justizanstalt Josefstadt über das Justizministerium zum Marcus-Omofuma-Stein Aufklärung über den Tod des tschetschenischen Boxers Ali C. am 5. April in der Justizanstalt Stein, nachdem er eine „Beruhigungsspritze“ erhalten haben soll. Zusammen mit Stefan Resch vom Magazin ANDI hier auf Radio Orange sprach ich mit einem Bekannten des Verstorbenen. [Interview, Redenausschnitt]

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17. April 2021: Gegen das Anwachsen des Faschismus in Europa, der Türkei und weltweit

Am 17. April demonstrierten rund 140 Personen gegen das Anwachsen des Faschismus in Europa, der Türkei und weltweit. [Redenausschnitte]

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21. April 2021: Gebt Naveed sein Zuhause zurück

Am 21. April fand in Klosterneuburg eine Kundgebung aus Protest gegen die Abschiebung des 23-jährigen Klosterneuburgers Naveed nach Pakistan statt. Laut Presseservice Wien nahmen rund 150 Menschen daran teil. Naveed war in der vergangenen Woche im Zuge eines Interviews zu humanitärem Bleiberecht festgenommen und nach Pakistan abgeschoben worden. Renate Sassmann hat darüber ein Video auf Youtube veröffentlicht, aus dem wir hier ein paar Ausschnitte bringen. [Redenausschnitte]

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22. April 2021: Mahnwache gegen Abschiebungen

Am 22. April wurde mit einer Mahnwache vor der afghanischen Botschaft gegen Abschiebungen nach Afghanistan protestiert. Nach Informationen von Aktivist*innen dürfte die nächste große Sammelabschiebung von Menschen nach Afghanistan für den 27. April geplant sein.
In der letzten Zeit seien vermehrt Fälle gemeldet worden, bei denen die Schubhaft verhängt wurde, als Schutzsuchende beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Folgeantrag stellen wollten, schreiben Aktivist*innen.

Danke an den Verein Ankommen in Wien für die Aufnahme von der Mahnwache. [Ausschnitt aus Rede]

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Heute am 24. April fand eine Fahrraddemonstration gegen Autobahn- und Schnellstraßenprojekte wie die Lobauautobahn, die Stadtstraße Aspern“ und die Spange Seestadt statt. Mit einem Beginn der Bauarbeiten muss bereits in den kommenden Monaten gerechnet werden. Ein Bericht darüber ging sich für diese Ausgabe der WiderstandsChronologie nicht mehr aus und wird nächstes Mal nachgeholt.

Außerdem gab es unter anderem weiterhin …

Donnerstagskundgebung gegen die Regierung, jeden Donnerstag um 18 Uhr am Platz der Menschenrechte beim Marcus-Omofuma-Stein.

Donnerstage fürs Donaufeld mit Demonstrationen gegen dessen Verbauung, Treffpunkt dafür ist in der Regel jeweils Donnerstag um 17 Uhr an der Ecke Fultonstraße/Nordmanngasse

Und freitägliche Mahnwachen für den seit 2012 in Saudi-Arabien wegen angeblicher Beleidigung des Islams inhaftierten Bloggers Raif Badawi, jeden Freitag um 10 Uhr vor dem König-Abdullah-Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog am Schottenring.

 

(Der in der Radio-Ausgabe enthaltene Beitrag über die antifaschistische Fahrraddemo vom 10. April fehlt hier, weil er online bereits in der WiderstandsChronologie vom 11. April enthalten war.)

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https://cba.fro.at/497924

Das war die WiderstandsChronologie.

Auf Wiederhören.

+++ Proteste gegen Abschiebungen +++ #Aufstehn für saubere Politik +++ Femizide/Feminizide +++ #GudiBleibt +++ #ZeroCovid-Demo für solidarischen Shutdown +++ Fahrraddemo gegen Rechtsextremismus +++

Willkommen bei der WiderstandsChronologie.

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29./30. März 2021: Proteste gegen Abschiebungen

Am 29. März demonstrierten anlässlich einer für den 30. März geplanten Sammelabschiebung nach Afghanistan rund 120 Menschen vom Innenministerium zum Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände. [Redenausschnitt]

Am 30. März blockierten laut Berichten des Presseservice Wien aus Protest gegen die geplante Sammelabschiebung, oder um diese sogar zu verhindern, rund 100 Menschen mehrere Straßen zum Flughafen. Gegen 8 Uhr wurde die Hainburger Straße von Aktivist*innen, die sich untereinander und an mit Beton gefüllte Einkaufswagerln, Badewannen und ein Fass ketteten, blockiert. Zwei Aktivist*innen seilten sich mit einem Transparent von einer Brücke über der Flughafenautobahn ab, sodass diese gesperrt werden musste. Mit Hilfe der Feuerwehr wurden die Blockaden im Laufe des Vormittags von der Polizei aufgelöst. 76 Personen seien vorübergehend festgenommen worden, berichtete das Presseservice Wien. Die Letzten seien gegen 22 Uhr freigelassen worden.

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1. April 2021: Aufstehn für saubere Politik

Für eine „saubere Politik […] ohne Korruption und Postenschacher, […] Casino-Affäre, Schredder-Gate, Schmid AG“ und und und, kehrten am 1. April rund 30 Personen vor dem Bundeskanzelamt am Ballhausplatz mal gründlich zusammen. Aufgerufen dazu hat aufstehn.at. [Redenuasschnitt, Interview]

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6./7. April 2021: Demos gegen Femizide/Feminzide

Nach dem Tod jener Frau, die am 5. März von ihrem Ex-Partner mit einer brennbaren Flüssigkeit überschüttet und angezündet worden war, demonstrierten am 6. April in Wien 250–260 Menschen gegen Femizide/Feminizide/Männergewalt. [Redenausschnitte]

Nach Bekanntwerden eines weiteren Femizids in Graz demonstrierten bereits am 7. April wieder 70–80 Personen gegen Femizide/Feminizide/Männergewalt.

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9. April 2021: Gudi muss bleiben

Am 9. April demonstrierten 310–320 Personen gegen die Schließung des Notquartiers Gudrunstraße und gegen alle Einsparungen im Sozialbereich. Und in Solidarität mit dem Team der Gudrunstraße, das am Tag der Demo seinen zweiten, vom ÖGB nicht anerkannten, Warnstreik durchgeführt hat. [Redenausschnitt]

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9. April 2021: Demo für solidarischen Shutdown

Rund 300 Personen forderten am Abend des 9. April mit einer Demonstration von der ÖVP-Zentrale zum Bundeskanzlamt einen solidarischen Shutdown gegen die Corona-Pandemie statt Lockdown-Chaos und Ausgangssperren. [Redenausschnitte]

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10. April 2021: Fahrraddemo gegen Rechtsextremismus und Mitläufer*innen

Am 10. April demonstrierten wieder hunderte oder tausende Corona-Leugner*innen, Corona-Verharmloser*innen, Verschwörungsideolog*innen und Rechtsextreme gemeinsam gegen sämtliche Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie.

Rund 400 Antifaschist*innen protestierten mit einer Fahrraddemo gegen Rechtsextremismus und dessen Mitläufer*innen. [Redenausschnitte]

Beim Arsenal wurde die Fahrraddemo überraschend von der Polizei angegriffen. Eine Person wurde wegen angeblicher Missachtung der Corona-Schutzmaßnahmen beim Fahrradfahren festgenommen, zwei weitere Personen wurden im Zuge dieser Amtshandlung wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen.

Als am späten Nachmittag Reste der Fahrraddemo zu einer Solidaritätskundgebung für die Festgenommenen in Richtung Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände unterwegs waren, gab es entlang der Ringstraße weitere Angriffe der Polizei auf die Antifaschist*innen. Höhe Babenbergerstraße wurde dabei eine Person verletzt und einzelne Identitätsfeststellungen durchgeführt. Bei der Bellariastraße wurde die Fahrraddemo zur Gänze eingekesselt. Trotz Aufforderungen der Demonstrant*innen an die Polizei, die Einhaltung von Mindestabständen zwischen den eingekesselten Personen zu ermöglichen, wurde der Kessel von der Polizei so eingeengt, dass die Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen nicht möglich war. Die Demonstrant*innen und zufällig im Kessel gelandete Passant*innen durften schließlich nach Identitätsfeststellungen den Kessel verlassen. An die 70 Personen fanden sich schließlich noch bei der Solidaritätskundgebung für die Festgenommenen beim Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände ein.

Zwei der beim Arsenal Festgenommenen wurden noch Samstagabend freigelassen. Eine Person wurde – laut Informationen des Rechtsinfokollektivs von Sonntagmittag – der Untersuchungsrichter*in überstellt.

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Außerdem gab es weiterhin …

Donnerstagskundgebung gegen die Regierung, jeden Donnerstag um 18 Uhr am Platz der Menschenrechte beim Marcus-Omofuma-Stein.

Freitägliche Mahnwachen für den seit 2012 in Saudi-Arabien wegen angeblicher Beleidigung des Islams inhaftierten Bloggers Raif Badawi, jeden Freitag um 10 Uhr vor dem König-Abdullah-Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog am Schottenring.

Und immer wieder gab es Wochenenden für Moria.

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https://cba.fro.at/495915

Das war die WiderstandsChronologie.

Auf Wiederhören.

+++ Gedenken an Opfer rechtsextremen Terrors in Hanau 2020 +++ Februargedenken +++ Proteste gegen Abschiebungen +++ Black History Month +++ Antifaschistische Fahrraddemo gegen rechtsextreme Corona-Verschwörungsideolog*innendemo +++ FrauenLesbenMigrantinnendemo +++ Take Back The Streets +++

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19. Feber 2021: Kundgebung für die Freilassung des in Kairo inhaftierten Wiener Studenten Ahmed Samir Santawy

Am 19. Feber wurde vor der ägyptischen Botschaft in Wien die Freilassung des Wiener Studenten Ahmed Samir Santawy gefordert. Er studiert in Wien Anthropologie, forscht vor allem zu Frauenrechten und der Geschichte der reproduktiven Rechte in Ägypten. Nachdem Ahmed Samir für die Semesterferien zu seiner Familie nach Ägypten gereist war, erhielt er eine Vorladung der Polizei in Kairo. Als er der Vorladung am 1. Februar 2021 folgte, nahmen ihn Beamt*innen fest.

Ahmed Samir befindet sich wegen der Vorwürfe „Mitgliedschaft in einer terroristischen Gruppierung“ und „Verbreitung von Falschmeldungen auf Social Media“ in Untersuchungshaft. Diese immer wieder verlängerte Untersuchungshaft wird in Ägypten oft dazu verwendet, Menschenrechtsaktivist*innen, Journalist*innen, Anwält*innen und Oppositionspolitiker*innen willkürlich festzuhalten.

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19. Feber 2021: Gedenken an Opfer rechtsextremen Terrors in Hanau 2020

Am Abend des 19. Febers erinnerten in Wien rund 800 Menschen an den rechtsextremen Terroranschlag von Hanau in Deutschland, bei dem am 19. Feber 2020 neun Personen in und vor zwei Shishabars und auf der Fahrt zwischen beiden Orten erschossen worden waren.

[Redenausschnitte]

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20. Feber 2021: Demonstrationen für mehr Geld und Personal für Gesundheit und Soziales

Am 20. Feber demonstrierte die Plattform „Sozial aber nicht blöd“ am Yppenplatz für Mehr Geld und Personal für Gesundheit und Soziales.

Gleichzeitig demonstrierten KJÖ und KOMintern bei der U-Bahnstation Schweglerstraße für eine rasche Verbesserung des Gesundheitssystems, bessere Bezahlung, mehr Personal und Umverteilung des Reichtums.

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20. Feber 2021: Für Rückholung abgeschobener Kinder

Am Platz der Menschenrechte wurde am 20. Feber für die Rückholung abgeschobener Kinder demonstriert.

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20. Feber 2021: Februargedenken beim Goethehof

Beim Goethehof in Kaisermühlen erinnerten am 20. Feber 70 Menschen an die Februarkämpfe des Jahres 1934.

[Redenausschnitt]
Eine vollständige Aufzeichnung dieser Veranstaltung gibt es hier: https://cba.fro.at/490189

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21./23. Feber Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Am 21. Feber demonstrierten zirka 280 Personen gegen die für 23. Feber geplante Charter-Abschiebung nach Afghanistan.

[Redenausschnitte]

Am 23.Feber versuchten rund 50 Menschen mehrere Stunden lang vor dem Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände die Sammelabschiebung zu blockieren. Vergeblich. Die Polizei räumte die Blockade unter Zuhilfenahme der Feuerwehr und eines Polizeipanzers.

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24. Feber: Demonstration gegen Femizde

Nachdem schon wieder eine Frau von ihrem Partner getötet worden war, demonstrierten am 24. Feber nach Angaben des Presseservice Wien wieder rund 100 Personen gegen Femizide und Feminzide.

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27. Feber 2021: Solidarisch gegen Krise, Regierung und Rechtsextreme

Am 27. Feber protestierten rund 65 Menschen beim Deserteursdenkmal gegenüber dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz „solidarisch gegen Krise, Regierung und Rechtsextreme“.

[Redenausschnitt]

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27. Feber: Solidarität mit HDP

Ebenfalls am 27. Feber demonstrierten rund 105 Personen gegen die Kriminalisierung und Inhaftierung demokratisch gewählter Abgeordneter der demokratischen Partei der Völker HDP in der Türkei und gegen ein drohendes Verbot der HDP.

[Redenausschnitt]

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28. Feber 2021: Abschlussfest Black History Month

Rund 90 Menschen feierten am 28. Feber mit dem Black Voices Volksbegehren beim Marcus-Omofuma-Stein am Platz der Menschenrechte zum Abschluss das heurige Black History Month.

[Redenausschnitte]

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3. und 10. März: Proteste gegen Universitätsgesetzesnovelle

Am 3. und 10. März 2021 demonstrierten wieder hunderte Menschen gegen die geplante Novellierung des Universitätsgesetzes – trotz inzwischen erfolgter kleinerer Entschärfungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf, wie Demonstrant*innen im Gespräch mit Stefan Resch für einen Beitrag für das Nachrichtenmagazin ANDI erklärten:
[Interview, Redenausschnitt]

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3. März: Kundgebung gegen Abschiebungen nach Russland

Rund 30 Menschen demonstrieren am 3. März vor dem Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände in Wien gegen eine für 4. März angekündigte Sammelabschiebung von vor allem tschetschenischen Geflüchteten nach Russland.

[Redenausschnitte]

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4. März: feministische Gürtelblockade

Um die 70 feministische Aktivist*innen blockierten am 4. März den Wiener Gürtel, um auf den Stillstand der Politik in Sachen Gewalt an FLINTA-Personen aufmerksam zu machen. Die Blockade wurde nach ca. 3 Stunden durch die Polizei aufgelöst, berichteten Aktivist*innen.

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5. März: Solidarität mit Dimitris Koufontinas

Am 5.3.2021 demonstrierten nach Angaben des Presseservice Wien etwa 30 Personen Solidarität mit dem ehemaligen Mitglied der Stadtguerillaorganisation 17. November Dimitris Koufontinas, der sich in Griechenland nach Jahrzehnten der Haft derzeit im Hunger- und Durststreik befindet.

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6. März: Aufmärsche von Corona-Leugner*innen, Verschwörungsideolog*innen und Rechtsextremen sowie eine antifaschistische Fahrraddemo

Am 6. März protestierten mindestens 400 Antifaschist*innen mit einer Fahrraddemo unter dem Motto „Gemeinsam gegen Nazis, Staat und Kapital“, gegen einen gleichzeitig stattgefundennen Aufmarsch von tausenden Verschwörungsideolog*innen, Corona-Verharmloser*innen und Rechtsextremen. [Redenausschnitte]

Letztere trafen sich in der Innenstadt in der Gegend Heldenplatz/Maria-Theresien-Platz und zogen, da ihre Versammlungen dort von der Polizei untersagt und für aufgelöst erklärt worden waren, in mehreren von der Polizei gebilligten Demozügen zu einer nicht-untersagten FPÖ-Kundgebung im Prater. Bei der Jesuitenwiese gelang es der antifaschistischen Fahrraddemo, einen Demozug von Rechtsextremen, Verschwörungsideolog*innen und Corona-Leugner*innen geraume Zeit aufzuhalten. Letztendlich konnte die FPÖ ihre Kundgebung vor tausenden Menschen, die alle vorgeschriebenen Maßnahmen gegen die Weiterverbreitung des Corona-Virus missachteten, durchführen. Es sprach unter anderem der ehemalige Innenminister Kickl: [Redenausschnitt]

Nach der Kundgebung zogen tausende Verschwörungsideolog*innen, Rechtsextreme, Corona-Leugner*innen gemeinsam Richtung Innenstadt. Da die Polizei nacheinander alle Brücken über den Donaukanal absperrte, zogen sie von Brücke zu Brücke weiter, ehe die Polizei die Versammlung erst kurz vor der Augartenbrücke einkesselte und beendete.

Mehrere Journalist*innen sowie Wachleute einer von Rechtsextremen gestürmten Tiefgarage bei der Augartenbrücke waren im Laufe des Tages unter den Augen der Polizei von Rechtsextremen angegriffen worden.

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8. März: Internationaler Frauentag/feministischer Kampftag

Zum internationalen Frauenkampftag fanden auch heuer wieder mehrere Aktivitäten statt – unter anderem eine FrauenLesbenMigrantinnendemo vom Yppenplatz zum FZ. Christa Reitermayr sprach dort mit einer Aktivistin des Frauenstreikkollektivs des FZ: [Interview]

Rund 4700–5000 Personen beteiligten sich an der Take-Back-The-Streets-Demo zum internationalen feministischen Kampftag. [Redenausschnitte]

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Außerdem gab es weiterhin jede Woche

Donnerstagskundgebung gegen die Regierung, jeden Donnerstag um 18 Uhr am Platz der Menschenrechte beim Marcus-Omofuma-Stein.

Donnerstage fürs Donaufeld, gegen die geplante Verbauung, jeden Donnerstag um 17 Uhr Ecke Fultonstraße/Nordmanngasse

Freitägliche Mahnwachen für den seit 2012 in Saudi-Arabien wegen angeblicher Beleidigung des Islams inhaftierten Bloggers Raif Badawi (jeden Freitag um 10 Uhr vor dem KAICIID am Schottenring 21).

Wochenenden für Moria im Sigmund-Freud-Park oder am Heldenplatz, zum Beispiel derzeit noch bis Sonntagmittag am Heldenplatz.

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https://cba.fro.at/492976

Das war die WiderstandsChronologie. Auf Wiederhören.