Nov 212009
 

Rund 500 Personen demonstrierten Freitagabend (20. November) auf der Gumpendorfer Straße gegen das Treffen deutschnationaler Burschenschafter in der Bude der „Olympia!“. Dort fand ein Begrüßungsabend für die Teilnehmenden am für Samstagabend angekündigten Kommers in der Hofburg statt.

Die Kundgebung begann um 19 Uhr vis-a-vis der U-Bahn-Station Gumpendorfer Straße. Auch die „Critical Mass“, die wie jeden dritten Freitag im Monat unterwegs war, stieß dazu. Die Demonstrant_innen zogen schon bald in Richtung Olympia, bis zu einer Polizeisperre bei der nächsten Seitengasse (Wallgasse). Nach einer lauten Stunde zogen sie über Seitengassen (Liniengasse) zur stadteinwärts positionierten Polizeiabsperrung der Gumpendorfer Straße (Höhe Gfrornergasse) und belagerten dort eine Weile von der anderen Seite die Zufahrt zur Olympia. Danach wurde zur immer noch besetzen Akademie der bildenden Kunst gezogen, wo sich die Demonstration sicher hätte auflösen können sollen.

Allerdings demonstrierten 160 Personen spontan weiter zur deutschen Botschaft, um sich einer dortigen Kundgebung gegen die Repression gegen protestierende Studierende in Deutschland anzuschließen. Höhe Metternichgasse nahe der deutschen Botschaft wurde die Demonstration von der Polizei umrundet. Einzelnes Verlassen des Kessels war allerdings möglich. Nach kurzen Verhandlungen ermöglichte die Polizei ein geschlossenes Abziehen der Demonstrant_innen. Beim Schwedenplatz erfolgten erste Aufforderungen, die Fahrbahn zu verlassen und am Gehsteig weiterzugehen.

Einzelne Demonstrant_innen wollten dem nicht Folge leisten und demonstrierten auf der Ringfahrbahn weiter. Kurz vor dem Burgtor schritt um ca. 23 Uhr die Polizei ein und hielt einige Demonstrant_innengruppen auf. Bereits in der Straßenbahn wegfahrende Demonstrant_innen, die dies beobachteten und wieder ausstiegen, wurden ebenfalls festgehalten. Ein amtshandelnder Polizist begründete dies mit §35 SPG:

„Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind zur Feststellung der Identität eines Menschen ermächtigt, (…) wenn auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen ist, er stehe im Zusammenhang mit einem gefährlichen Angriff (…)“

Ein solcher Grund sei vorgelegen, weil die Beamtshandelten an einer Demonstration teilgenommen haben, bei der Knallkörper, Farbbeutel und Eier geworfen worden seien. Ein Polizeifahrzeug sei dabei beschädigt worden.

In weiterer Folge wurden auch solidarisch beobachtende Demonstrant_innen oder Personen, die aus dem Audimax zu Hilfe geeilt waren, weggewiesen und, wenn sie nicht fortgingen, perlustriert.

Über Festnahmen gibt es unterschiedliche Angaben. Glaubwürdige Quellen berichten von einer mit „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ begründeten Festnahme. Die festgenommene Person soll inzwischen wieder frei sein.

Während der Identitätsfeststellungen fanden nur wenige Meter entfernt mehrere weinger beachtete Perlustrierungen von Afrikaner_innen am Heldenplatz und in der Babenbergerstraße statt.

Siehe auch Indymedia-Liveticker auf at.indymedia.org/node/16307

Am Samstag gehen die Proteste weiter, wenn die deutschnationalen Burschenschafter ihren Kommers in der Hofburg abhalten. Treffpunkt zu einer Demonstration: 18.30 Uhr vor der Uni Wien. Am Friedrich-Schmidt-Platz hinter dem Rathaus werden ab 19 Uhr Kerzen gegen das rechtsextreme Treiben entzündet. Die Organisator_innen rufen zudem jene, die nicht kommen können, auf, daheim Kerzen als Zeichen des Protests ins Fenster zu stellen.

Von Kerzen als Zeichen des Protests machten übrigens auch bereits Freitagabend Bewohner_innen der Gumpendorfer Straße just im von der Polizei abgesperrten Bereich direkt gegenüber der Olympia Gebrauch.

 Posted by on Sa., 21. November 2009 at 02:35