Feb 082015
 

Die Ökonomin und Sexarbeiterin Hande Öncü wurde vor zwei Wochen erdrosselt und gefesselt in ihrer Wohnung in Wien aufgefunden. Es ist anzunehmen, dass es sich um einen transphoben Hassmord handelt.
Eva Fels, Obfrau von TransX, sprach mit einer Kollegin bei den Nachrichten auf ORANGE 94.0 über Hande Öncü und deren Situation in Österreich vor ihrem Tod:
http://cba.fro.at/279687

Freund_innen von Hande Öncü schrieben in einem auf http://www.dievilla.at veröffentlichten Text: Hande Öncü sei vor Gewalt gegen Trans*Frauen und Sexarbeiter_innen in der Türkei nach Österreich geflohen. Auf der Suche nach Support kam Hande gleich nach ihrer Ankunft am Flughafen in die Türkis Rosa Lila Villa. Die Vereine ORQOA (Oriental Queer Organisation Austria) und TransX (Verein für TransGender-Personen) versuchten, sie beim Ankommen in Wien und in ihrem Asylverfahren zu unterstützen. Menschen, die wie Hande vor trans- oder homophober Gewalt und Diskriminierung fliehen und in Österreich Sicherheit suchen, um selbstbestimmt hier leben zu können, finden sich in einer prekären Situation wieder: Viele sind erneut mit Diskriminierung und Unverständnis durch Behörden, Berater_innen, Sozialarbeiter_innen und Mitbewohner_innen in Flüchtlingsunterkünften konfrontiert.
(Vollständiger Text auf http://www.dievilla.at.)

Im Gedenken an Hande Öncü und gegen transphobe (Asyl-)Politik findet am Samstag, dem 14. Feber, eine Demonstration statt.
Treffpunkt: 14.2.2015, 14 Uhr, Ernst-Arnold-Park bei der U4-Station Pilgramgasse, vis-à-vis der Rosa Lila Villa.
Demoroute: Ernst-Arnold-Park – Hofmühlgasse – Gumpendorfer Straße – Amerlingstraße – Mariahilfer Straße – Babenbergerstraße – Burgring – Rathaus – Universitätsring – Schottentor – Sigmund-Freud-Park.

Facebook-Link: https://www.facebook.com/events/1055804284436002

Feb 082015
 

Am Montag, dem 2. Feber 2015, gelang es Antifaschist_innen, den angekündigten Aufmarsch der Pegida in Wien mit einer Blockade zu verhindern.

5000 Antifaschist_innen demonstrierten vom Marcus-Omofuma-Stein zum Stephansplatz. Gleichzeitig sammelten sich ein paar hundert Antifaschist_innen rund um den Treffpunkt der Pegida bei der Freyung. Als die Pegida losziehen wollte, blockierten sie die Straße. Nach mehr als eineinhalb Stunden gab die Pegida auf.

Auch Teilnehmer_innen der antifaschistischen Großdemonstration beteiligten sich an der Blockade.

Die Polizei löste die Blockade zwar nicht auf, kesselte sie allerdings ein und unterzog alle Teilnehmer_innen Identitätsfeststellungen. Die Antifaschist_innen wurden wegen Verhinderung oder Störung einer Versammlung angezeigt. Darauf steht Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder Geldstrafe bis zu 360 Tagsätzen. Ein Tagsatz ist je nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit mit mindestens vier Euro und höchstens 5000 Euro festzusetzen. Einige Antifaschist_innen wurden vorübergehend festgenommen.

Jurist_innen bezweifeln, dass der Tatbestand der Verhinderung oder Störung einer Versammlung vorgelegen ist. Denn nach dem Paragraphen ist es nur strafbar, wer eine von vier im Gesetz taxativ aufgezählten Tathandlungen setzt. Diesen Paragraphen bei Blockaden anzuwenden, widerspreche überdies dem Verhältnismäßigkeitsprinzip im Strafrecht und sei verfassungswidrig, meinen Angelika Adensamer und Nora Pentz in der Zeitschrift Juridikum.

Rechtsanwalt Bürstmeyr meint darüber hinaus, dass die Pegida-Versammlung nach mehreren Hitler-Grüßen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz eigentlich eine verbotene Versammlung gewesen sei, auch wenn die Polizei nicht gegen Wiederbetätigungshandlungen eingeschritten war und die Versammlung nicht aufgelöst hatte. Demnach handelte es sich zum Zeitpunkt der Blockade um keine Versammlung mehr. Sie konnte daher auch nicht mehr gestört werden.

Nachdem zahlreiche Teilnehmer_innen der Pegida-Demonstration nach der Beendigung der Kundgebung durch den Veranstalter den Platz nicht verlassen hatten, drängte sie die Polizei von der Freyung ab und kesselte auch dort Menschen ein. In diesem Kessel fanden sich dann allerdings vor allem Journalist_innen wieder, sowie der Pressesprecher der Polizei, der gerade ein Interview gegeben hatte. Deren Identitätsfeststellung ging aber deutlich schneller vonstatten als die der Antifaschist_innen, die stundenlang in der Kälte ausharren mussten.

Wiederbetätigungen im Sinne des Verbotsgesetzes wie etwa durch den Hitler-Gruß gab es bei der Pegida-Demonstration mehrere, befanden sich unter den Teilnehmer_innen doch auch viele Rechtsextreme. Der Rechtsextremismus-Experte Wolfgang Purtscheller ortete: Identitäre, Burschenschafter, Hooligans von „Unsterblich“ und „Eisern Wien“ sowie ehemalige Aktivist_innen von Gottfried Küssels VAPO.

Dazu kamen aber auch zahlreiche bürgerlich aussehende Demonstrant_innen, die das Auftreten der Hooligans auch teilweise erkennbar irritierte. So lächerlich gering wie in den meisten Medien und sozialen Netzwerken dargestellt, war die Teilnehmer_innenzahl bei der Pegida-Versammlung übrigens nicht. Nach unserer Zählung waren es 700 bis 800. Damit zwar immer noch nur ein Bruchteil der Teilnehmer_innen der Gegendemo, aber deutlich mehr als erwartet.

Nachdem die Pegida-Demo nicht losgehen konnte, verließen nach und nach einzelne Hooligan-Gruppen geschlossen die Versammlung. In weiterer Folge wurden aus der Innenstadt mehrere Überfälle gemeldet. Dabei wurden Antfifaschist_innen und Menschen, die als Muslime oder Migrant_innen angesehen wurden, Ziel mutmaßlicher Neonazi-Banden. Mindestens eine Antifaschist_in musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Es liegen mehrere Berichte vor, wonach Polizist_innen, die auf Hitler-Grüße und Heil-Hitler-Rufe aufmerksam gemacht wurden, sich abwendeten ohne amtszuhandeln.

Bericht in den Nachrichten auf ORANGE 94.0:
http://cba.fro.at/279688

Die Partei „die Partei“ durfte freilich auch nicht fehlen. Diesmal begleitet von Hogida – Hobbits gegen die Isengardisierung des Auenlandes:
http://cba.fro.at/279690

Feb 082015
 

Mehr als zehntausend Menschen protestierten am Freitag, dem 30. Jänner 2015, gegen den Akademikerball deutschnational/-völkischer Burschenschaften in Wien. Allein an einer Demonstration der Offensive gegen rechts nahmen nach unterschiedlichen Angaben zwischen fünf- und neuntausend Menschen teil. Rund zweitausend kamen zu einer Kundgebung der Plattform „Jetzt Zeichen setzen“ auf den Heldenplatz. Hunderte weitere Personen beteiligten sich an weiteren kleineren Kundgebungen und zahlreichen Blockaden.

Eine vom NoWKR-Bündnis angemeldete Demonstration war von der Polizei untersagt worden. Zudem zeigte die Polizei einzelne dem NoWKR-Bündnis zugerechnete Personen wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung an.

Die Polizei nahm laut eigenen Angaben 54 Personen fest. Zirka 150 Personen seien wegen strafrechtlicher oder verwaltungsrechtlicher Übertretungen angezeigt worden, so die Polizei. Bei vielen hunderten Personen wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt. Nach offiziellen Angaben waren an diesem Abend 2.500 Polizist_innen im Einsatz. Nach inoffiziellen Angaben aus Polizeikreisen sollen es gar 4000 Polizist_innen gewesen sein.

Mehrere anreisende Busse wurden von der Polizei durchsucht. Ein Bus aus München wurde vor Wien angehalten und zurückgeschickt. Die_Der Lenker_in wurde von der Polizei zur Rückfahrt gezwungen, obwohl er dabei seine erlaubte Lenkzeit überschritt.

Zum ursprünglich vom NoWKR-Bündnis angekündigten Treffpunkt am Karlsplatz kamen nach der behördlichen Untersagung fast keine Demonstrant_innen. Wer trotzdem kam, wurde von der Polizei weggeschickt oder gleich mal einer Identitätsfeststellung unterzogen.

Die Demo der Offensive gegen rechts verlief weitgehend störungsfrei. Auch hier kam es aber zu Identitätsfeststellungen, die nicht weiter begründet wurden.

Das NoWKR-Bündnis hatte am Vortag die Vermutung geäußert, dass es sinnvoll erscheine, ab 18.30 in der Gegend rund um das Burgtor unterwegs zu sein, weil dort die zentralen Zufahrtswege der Ballgäste vorbeiführen dürften. Diese Einschätzung dürfte von vielen Antifaschist_innen geteilt worden sein. Es kam zu mehreren Blockaden im Bereich Volkstheater/Burgring. Mehrmals wurden Taxis blockiert, bis sie von der Polizei befreit wurden. Die Polizei versuchte, Demonstrant_innen zu trennen, abzudrängen und einzukesseln. Unzählig viele Identitätsfeststellungen wurden durchgeführt. Eine Demonstrant_in, die bei einem Polizeieinsatz das Bewusstsein verlor, blieb mehrere Minuten liegen. Weder kümmerte sich die Polizei um ihre Versorgung, noch ließ sie Demonstrant_innen zu ihr. Erst als Rettungskräfte kamen, wurden diese zu ihr gelassen. Die Demonstrantin überlebte trotz unterlassener und verhinderter Hilfeleistung. (Bei Bewusstlosigkeit besteht immer akute Lebensgefahr, da natürliche Reflexe wie Schluckreflexe nicht funktionieren.)
Eine Mahnwache der „Interventionistischen Linken“ hätte ursprünglich beim Mahnmal gegen Krieg und Faschismus bei der Albertina stattfinden sollen. Wegen des von der Polizei verhängten Platzverbots wurde sie auf den Neuen Markt verlegt. Von dort zogen die Teilnehmer_innen allerdings nach einem Auftritt des HOR 29 Novembar bis zu den Sperrgittern vor dem Mahnmal, und später weiter zum Schwarzenbergplatz. Eine dortige Sitzblockade wurde von der Polizei rasch aufgelöst. Als sich die Lage bereits beruhigt hatte, wurden zahlreiche Demonstrant_innen eingekesselt. An diesem Ort dürfte es die meisten Festnahmen des Abends und ebenfalls unzählige Identitätsfeststellungen gegeben haben.
Weitere Blockaden gab es beispielsweise in der äußeren Kärntner Straße, in der Löwelstraße und beim Getreidemarkt. Kleine Demonstrationszüge wurden unter anderem aus der Mariahilfer Straße und der Neustiftgasse gemeldet.
Vor dem Polizeianhaltezentrum bildete sich eine angemeldete Solidaritätskundgebung für die Gefangenen. Die Polizei erlaubte für kurze Zeit sogar, Teile der Fahrbahn zu benutzen. Nachdem ein Böller geflogen ist, griff sie einzelne Personen aus der Kundgebung und kesselte den Kundgebungsteil auf der Fahrbahn ein. Als niemand mehr wegkonnte, erklärte sie die Versammlung für aufgelöst und forderte auf, den Platz zu verlassen. Eine Aufforderung, der aufgrund des Polizeikessels keine_r nachkommen konnte. Alle Anwesenden wurden wegen Teilnahme an einer aufgelösten Kundgebung angezeigt, einige festgenommen.
Beobachter_innenteams der alternativen Gewerkschaftsgruppe AUGE/UG und des AK Grundrechte meinen drei den Polizeieinsatz des Abends prägende Taktiken ausgemacht zu haben:
Die Polizei habe Versammlungen wiederholt mit Reihen aus PolizistInnen durchzogen und so effektiv Zusammenballungen und Blockaden erschwert. Außerdem seien damit folgende Einkesselungen vorbereitet worden.
Auffällig sei auch der Einsatz so genannter “Greiftrupps” durch die Polizei gewesen. Mehrfach hatten die Beobachter_innen von AUGE/UG und AK Grundrechte Polizeieinheiten dabei beobachtet, wie sie mit und ohne Kamera eine regelrechte „Jagd“ auf Demonstrant_innen gemacht hatten.
Außergewöhnlich hoch sei auch die Zahl der Identitätsfeststellungen gewesen.
Ein ausführlicher Bericht der Beobachter_innen wurde angekündigt.

ORANGE 94.0 berichtete live von 17 bis 2 Uhr von fast allen Protestaktionen.
Eine halbstündige Zusammenfassung der neunstündigen Sendung kann hier gehört werden:
http://cba.fro.at/279220

Und dann gab es da noch den „Burscheschafter“ mit dem Kreuz: http://www.akademiker-ball.at/Balldemo.html

Die Rosa Antifa Wien kombinierte Informationen von Beobachter_innen, ORANGE 94.0 und auf Twitter in ihrem Ticker https://ticker.raw.at.

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Jan 292015
 

Bei einer Pressekonferenz am 28. Jänner 2015 präsentierte Landespolizeipräsident Pürstl die geplanten polizeilichen Maßnahmen gegen die Proteste gegen den Akademikerball. Dazu gehören wieder ausgedehnte Platzverbote, 2.500 Polizist_innen aus allen Bundesländern, aber kein Schalverbot in der halben Stadt wie im vorigen Jahr, und: die Untersagung der NoWKR-Demo, die am Karlsplatz starten sollte. Die ursprünglich geplante Route hätte durch die später verkündete Sperrzone geführt. Deshalb hatte das NoWKR-Bündnis sogar eine Ersatzroute angezeigt. Eine bereits angesetzte Besprechung wurde von der Behörde aber überraschend abgesagt.

>>Die PK der Polizei zum Anhören (ungeschnitten, unbearbeitet, unkommentiert)

Die Demonstration des NoWKR-Bündnisses wurde verboten, weil es angeblich zu Gewalt aufgerufen haben soll. Das wurde zwar nicht belegt, hatte aber schon 2011 funktioniert. Auch damals war die Demo gegen den Burschenschafterball, der damals noch „WKR-Ball“ hieß, aus einem solchen Grund untersagt worden. Ein Bescheid, den der Verfassungsgerichtshof 2013 aufhob. „Eine bloß allgemeine Befürchtung, es werde im Fall der Abhaltung einer Versammlung möglicherweise zu Ausschreitungen und damit zu einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und des öffentlichen Wohles kommen, reicht für sich alleine noch nicht aus, um die Untersagung jedweder Versammlung zu rechtfertigen“, so der VfGH. Und weiter: „Würde nämlich allein der Umstand eines Risikos von Auseinandersetzungen bereits in jedem Fall erlauben, eine geplante Versammlung zu untersagen, liefe dies auf ein – mit verfassungsrechtlichen Grundsätzen nicht zu vereinbarendes – vorbeugendes Versammlungsverbot hinaus.“ (VfGH-Erkenntnis 14.03.2013 B1037/11)
Ein Aufruf zu Gewalt ist auf nowkr.at übrigens ebenso wenig zu finden wie in einer sonstigen Aussendung des NoWKR-Bündnisses.
2011 hatte die Untersagung zur Folge, dass es sehr viele dezentrale Kundgebungen und Aktionen gab (siehe auch Bericht auf nochrichten.net: http://nochrichten.net/?p=496)

Das NoWKR-Bündnis ruft weiterhin auf, den Akademikerball unmöglich zu machen. Es ruft jetzt aber nicht mehr zum Treffpunkt Karlsplatz auf.
Es erscheine sinnvoll, ist inzwischen auf http://nowkr.at zu lesen, ab 18.30 in der Gegend rund um das Burgtor unterwegs und aktiv zu sein, weil dort die zentralen Zufahrtswege vorbeiführen dürften.

Zur besseren Übersicht erstellte das NoWKR-Bündnis eine Übersichtskarte:
NoWKr-Aktionskarte: http://nowkr.at/wp-content/uploads/2014/11/kartewien2-1xx.jpg

Auch die Offensive gegen Rechts veröffentlichte eine Aktionskarte:
http://www.offensivegegenrechts.net/aktuelle-aktionskarte/

Übersicht über angekündigte Proteste auf nochrichten.net: http://nochrichten.net/?p=1861

Infos und Übersicht der Rosa Antifa Wien zu den Protesten gegen den Akademikerball in Wien: https://raw.at/texte/2015/burschenschafterball-verunmoeglichen/

Aktivist_innen von AUGE/UG, AK Grundrechte u. a. kündigten an, die Polizei genau zu beobachten und ihre Vorgehensweise zu dokumentieren. Damit wollen sie ein „überschießendes Vorgehen“ der Polizei und Kriminalisierungen von Demnstrant_innen wie im vorigen Jahr verhindern. http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150127_OTS0120/akademikerball-wir-beobachten-die-polizei

ORANGE 94.0 berichtet am 30. Jänner ab 17 Uhr live von allen Protestaktionen. Die Sendung wird in voller Länge von Radio Helsinki in Graz übernommen. Und sie ist freilich auch im Internet zu hören, über http://streamintern.o94.at/live3.m3u oder mit der o94-App.

Nachlese:

Bisherige Proteste gegen WKR-Ball/Akademikerball:

2014: http://nochrichten.net/?p=1596
2013: http://nochrichten.net/?p=1346
2012: http://nochrichten.net/?p=873
2011: http://nochrichten.net/?p=496
2010: http://nochrichten.net/?p=393
2009: http://nochrichten.net/?p=284
2008: http://nochrichten.net/?p=166

Proteste gegen Opernball:

1989: http://tatblatt.net/zeitung/-096_1989-02.pdf
1990: http://tatblatt.net/zeitung/-075_1990-02.pdf

Proteste gegen Akademikerball 2015

 Posted by on Mo., 26. Januar 2015 at 22.45
Jan 262015
 

Am Freitag, dem 30. Jänner, findet wieder der Akademikerball deutschnationaler Burschenschaften in der Wiener Hofburg statt. Auch dieses Jahr wird es wieder eine Reihe von Gegenaktivitäten geben.
Die Offensive gegen rechts plant wieder eine Demonstration und Blockaden.
Treffpunkt für die Demonstration der Offensive gegen rechts ist am Freitag, dem 30. Jänner um 17 Uhr am Schottentor bei der Uni Wien.
Mehr Infos gibt es auf www.offensivegegenrechts.net/

Auch das NoWKR-Bündnis plant wieder eine Demonstration. Die beginnt am Freitag, dem 30. Jänner um 17 Uhr am Karlsplatz. Der Aufruf dazu ist zu finden au nowkr.at. Ergänzung: Diese Demo wurde untersagt – siehe http://nochrichten.net/?p=1863.

Die Interventionistische Linke ruft dazu auf, den Akademikerball zu blockieren. Ihr Treffpunkt ist am Freitag, dem 30. Jänner, um 17 Uhr bei der Albertina.
Aktualisierung: Diese Kundgebung wurde zum Neuen Markt (ein bisschen weiter nördlich) verlegt, da die Albertina und das dortige Denkmal gegen Krieg und Faschismus in der Platzverbotszone liegen.
Mehr Informationen dazu gibt es auf www.interventionistische-linke.at.

Das Bündnis „Jetzt Zeichen setzen“ ruft auf zu einer Kundgebung am Heldenplatz. Beginn dieser Veranstaltung ist am Freitag, dem 30. Jänner, voraussichtlich um 18.30 am Heldenplatz.

Außerdem veranstaltet “Jetzt Zeichen setzen” eine Veranstaltung zum Gedenken an die Befreiung des KZ Auschwitz vor 70 Jahren, am Dienstag, dem 27. Jänner, um 17 Uhr am Heldenplatz.
http://jetztzeichensetzen.at/

ORANGE 94.0 überträgt live von allen Protestaktionen, die am 30. Jänner gegen den Akademikerball stattfinden, ab 17 Uhr mit Open End. Wenn ihr ein tragbares Radio habt, am besten mitnehmen am Freitag.
http://o94.at/radio/sendung/1332465/