Dez 092017
 

Willkommen bei der WiderstandsChronologie

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Rund 70 Personen protestierten am 2. Dezember vor dem Haus der EU in Wien gegen Versklavung, Folterung, Vergewaltigung und Ermordung von Migrant*innen und Flüchtenden in Libyen. Eine Woche davor hatten deswegen 100 Menschen vor der libyschen Botschaft demonstriert. Diesmal wurde verstärkt die Verantwortung der Europäischen Union für die Menschenrechtsverletzungen thematisiert.
(Redenausschnitte)

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Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 4. Dezember die unterschiedlichen Regelungen für verschieden- und gleichgeschlechtliche Paare beim Zugang zu Ehe und eingetragener Partnerschaft mit Ablauf des 31. Dezember 2018 aufgehoben.
Begründet wurde das Erkenntnis mit dem Diskriminierungsverbot des Gleichheitsgrundsatzes. Die Aufhebung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2018 in Kraft. Ab 2019 stehen sowohl Ehe als auch eingetragene Partnerschaft für verschieden- und gleichgeschlechtliche Paare gleichermaßen offen, erklärte der Verfassungsgerichtshof.
Nachdem das Erkenntnis öffentlich bekanntgegeben worden war, wurde am Abend des 5. Dezember vor dem Verfassungsgerichtshof mit einem Flashmob gefeiert. Mit dabei waren Politiker*innen und Aktivist*innen, die jahrelang für eine „Ehe für alle“ gekämpft hatten, wie Ulrike Lunacek …
(Interview mit Ulrike Lunacek und zwei Aktivisten des Rechtskomitees Lambda)

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Rund zwanzig Personen demonstrierten am Abend des 5. Dezember am Flughafen Wien gegen eine neuerliche Massenabschiebung geflüchteter Menschen per Charterflug nach Afghanistan.
(Interview, Redenausschnitt)

Ob die Abschiebungen in der Nacht vom 5. auf den 6. Dezember per Charterflug oder mit einem Linienflug erfolgten, darüber gibt es unterschiedliche Informationen. Für die betroffenen Menschen, die in das höchst gefährliche Terror- und Kriegsgebiet Afghanistan abgeschoben wurden, ändert das aber praktisch nichts.
(Interview, Ausschnitt Kundgebung)
Derzeit, so berichten gewöhnlich gut recherchierende antirassistische Aktivist*innen, gebe es eine Serie von Einzelabschiebungen mit Linienflügen.
Außerdem, so hei es dürfte eine Massenabschiebung von Österreich nach Bangladesh bevorstehen. Unbestätigten Informationen zufolge soll es eine Liste mit 80 Namen geben, von Personen, die abgeschoben werden sollen. Einige sollen schon inhaftiert worden sein, andere werden noch aufgesucht oder bei Personenkontrollen im öffentlichen Raum mitgenommen.
Potenziell von Abschiebung bedrohten Personen wird empfohlen, sich nicht an ihren Meldeadressen aufzuhalten und Orte mit häufigen rassistischen Kontrollen, wie U6, Westbahnhof oder Praterstern zu meiden.
Weiters wird von solidarischen Aktivist*innen geraten, nach Möglichkeit so schnell wie möglich mit Rechtsberater*innen oder Anwält*innen rechtliche Schritte zu ergreifen, um einen legalen Aufenthalt zu bekommen.

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Mit einer kleinen Kundgebung vor dem Palais Epstein in Wien protestierte die Plattform für grundrechtsbasierte Zukunftspolitik „Epicenter.works“ am 6. Dezember dagegen, dass das gerade erst zumindest teilweise gescheiterte Überwachungspaket der scheidenden Regierung bei den Regierungsverhandlungen von ÖVP und FPÖ, drinnen im Palais Epstein, wieder aufs Tapet gebracht wurde.
(zwei Interviews)

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Mehr als 5000 Personen unterstützen bereits einen offenen Brief an die künftige Regierung und alle Nationalratsabgeordneten, in dem für Frauen, die mehr als die Hälfte der Bevölkerung ausmachen, die Hälfte der Macht und die Hälfte des Geldes gefordert werden. Am 7. Dezember wurde der Brief von der Schauspielerin Maxi Blaha am Heldenplatz öffentlich verlesen. Initiiert wurden Brief und Veranstaltung vom Frauenvolksbegehren gemeinsam mit dem Österreichischen Frauenring, der Allianz Gewaltfrei leben, #aufstehn und über 70 weiteren Organisationen. Simon Inou war für das Nachrichtenmagazin ANDI (dort gibt es auch eine längere Fassung dieses Beitrags) dort.

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https://cba.fro.at/355422

Das war die WiderstandsChronologie. Auf Wiederhören.

 Posted by on Sa., 9. Dezember 2017 at 18:21
Nov 252017
 

Willkommen bei der WiderstandsChronologie

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Über die Veranstaltung zum Gedenken an den Novemberpogrom am Platz der Opfer der Deportation und über „Light of Hope“, den Gedenkumzug jüdischer Jugendlicher, beides am 9. November berichteten wir bereits in der vorigen Sendung.
Am 12. November fand zum Gedenken an den Novemberpogrom ein Rundgang durch Döbling statt.
[Kurzer Ausschnitt]

Einen kompletter Mitschnitt des Rundgangs gibt es hier.

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Damit die Ministerien nicht in die Hände von Rechtsextremen geraten, bildeten am 15. November nach unserer Zählung rund 8–10.000 Menschen eine Lichterkette um das Regierungsviertel beim Ballhausplatz. An einigen Stellen, besonders in der Nähe des Innenministeriums wurde aus der Lichterkette ein Lichtermeer aus Kerzen, Taschenlampen und Fahrradlichtern hunderter über die ganze Straßenbreite stehender Menschen.
Organisiert wurde die Lichterkette von SOS Mitmensch. Alexander Pollak von SOS Mitmensch sagte zu uns nach der Aktion:
[Statement von Alexander Pollak]

Im Internet vereinzelt angekündigte rechte Störaktionen fanden nicht statt. In einem Posting auf der Facebookseite von FPÖ-Vizebürgermeister Gudenus war gar phantasiert worden, mit einem LKW in die Lichterkette zu fahren. Lediglich die Website von SOS Mitmensch war am 15. November attackiert worden und daher für ein paar Stunden nicht erreichbar.

Für alle, die am Ergebnis unserer Teilnehmer*innenzählung zweifeln: Die Methode, mit der wir die Zahl von mindestens 8.000, möglicherweise gar 10.000 Personen ermittelt haben, ist auf nochrichten.net hier beschrieben. Dort rechnen wir auch vor, wieso die Angabe der Polizei von 3000 Personen völlig unrealistisch ist.

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Rund einhundert Personen demonstrierten am 25. November vor der libyschen Botschaft in Wien gegen Versklavung, Folterung, Vergewaltigung und Ermordung von Migrant*innen und Flüchtenden in Libyen.
[Ausschnitt aus Rede von Dr.in Mireille Ngosso]
Für den 2. Dezember wird eine größere Demonstration geplant.

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Am 25. November fanden mehrere Aktionen anlässlich des Tags gegen Gewalt gegen Frau*en statt. Zum Beispiel eine #metoo-Kundgebung auf der Mariahilfer Straße, organisiert unter anderem von Aufbruch und der SLP-Initiative „Nicht mit mir“, an der rund 150 Menschen teilnahmen.
[Ausschnitt aus Rede von Sonja Grusch]

Die Teilnehmer*innen demonstrierten anschließend gemeinsam zur Kundgebung „Pro Choice ist ois“ am Stock-im-Eisen-Platz, bei der gegen den „Marsch fürs Leben“ katholisch-fundmentalistischer Abtreibungsrechtsgegner*innen protestiert wurde.

Beim Marsch fürs Leben zogen mehr als dreihundert katholisch-fundamentalistische Abtreibungsrechtsgegner*innen ausgehend von der Fanziskanerkirche eine Runde durch die Innenstadt. Journalist*innen, deren Medien den Veranstalter*innen nicht genehm erschienen, wurden mit Polizeiunterstützung aufgefordert, die Kundgebung zu verlassen. Ich auch.
Eine Feministin hielt am Franziskanerplatz außerhalb der Absperrung rund um deie Auftaktkundgebung des Marsches fürs Leben eine Tafel mit der Aufschrift „Hände weg von unserer Vulva, Abtreibung ist Frauenrecht“ in die Höhe. Sie wurde unter Berufung auf den neu im Versammlungsgesetz verankerten Schutzbereich aufgefordert, wegzugehen. Da sie dieser Aufforderung nicht nachkam, wurde ihr die Tafel weggenommen und eine Anzeige angekündigt.
Als der Marsch fürs Leben bei der Oper vom Ring in die Kärntner Straße bog, riefen einige Pro-choice-Aktivist*innen: „Hätte Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben.“ Ansonsten gab es keine Störungen.

Bei der Pro-Choice-ist-ois-Kundgebung sprach unter anderem Brigitte Hornyik.
[Interview mit Brigitte Hornyik]

Um 17 Uhr fand am Stephansplatz eine FrauenLesben-Kundgebung zum internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen statt.


https://cba.fro.at/354530

Das war die WiderstandsChronologie. Auf Wiederhören.

 Posted by on Sa., 25. November 2017 at 20:39
Nov 162017
 

Damit die Ministerien nicht in die Hände von Rechtsextremen geraten, bildeten am 15. November nach unserer Zählung rund 8.000–10.000 Menschen eine Lichterkette um das Regierungsviertel beim Ballhausplatz. An einigen Stellen, besonders in der Nähe des Innenministeriums, wurde aus der Lichterkette ein Lichtermeer aus Kerzen, Taschenlampen und Fahrradlichtern hunderter über die ganze Straßenbreite stehender Menschen.

Zur Teilnehmer*innenzahl:

Das Ergebnis unserer Zählung ist zwangsläufig ungenau, weil dauernd viele Menschen entlang der Strecke der Lichterkette in in beiden Richtungen stömten. Um dennoch die Zahl der Teilnehmer*innen möglichst realistisch zu erfassen gingen wir so vor:
Wir gingen zu zweit die Strecke der Kette ab. Ich zählte alle stehenden Personen. @chreitermayr zählte alle Personen, die uns entgegenkamen. Wer sich in unserer Gehrichtung bewegte, wurde nicht gezählt, da diese Personen möglicherweise vorher in der Kette standen und daher eventuell doppelt gezählt worden wären. Die Summe unserer beiden Zählungen – Stehende und Entgegenkommende – betrug 8040. Da wir Personen, die sich unserer Richtung bewegten, nicht zählten, wurde eine nicht bestimmbare Zahl von Teilnehmer*innen möglicherweise nicht gezählt. Die Zahl 8.040 kann daher als Untergrenze für die Teilnehmer*innen betrachtet werden. Da die Kette durchgehend mindestens einreihig geschlossen war, sind viele Leute einfach die Kette entlang gegangen. Wie viele das waren, konnte wirklich nur geschätzt werden.
Die Teilnehmer*innenzahl betrug somit mindestens 8040 Personen, mit hoher Wahrscheinlichkeit war sie aber deutlich höher. Daher gaben wir die Teilnehmer*innenzahl mit 8.000–10.000 an.

Die Teilnehmer*innenangabe der Polizei von 3.000 Personen ist hingegen aus folgendem Grund völlig unrealistisch:
Die Strecke der Lichterkette war ziemlich genau 1000 Meter lang. Die Menschen standen meistens dicht nebeneinander (ca. 2 Personen pro Meter). Daraus ergibt sich, dass eine einreihige Kette aus rund 2.000 Personen gebildet werden konnte. An einigen Teilstücken wurde die Kette auf beiden Straßenseiten, also doppelt gebildet. An vielen Stellen, insbesondere im Bereich Herrengasse, nahm die Lichterkette die gesamte Straßenbreite ein. Der Ballhausplatz war die ganze Zeit voller Menschen. Und dann bewegten sich – wie schon oben beschrieben – dauernd Menschenströme entlang der Lichterkettenstrecke. Die Polizeiangabe von 3000 Teilnehmer*innen kann daher nicht annähernd stimmen.

Beitrag für Nachrichtenmagazin ANDI auf ORANGE 94.0 (17. November 2017):

http://nochrichten.net/wp-content/uploads/2017/11/20171115soslichterkette.mp3

 Posted by on Do., 16. November 2017 at 20:46
Nov 122017
 

Der antifaschistische Rundgang im Gedenken an den Novemberpogrom führte heuer durch Döbling, den 19. Wiener Gemeindebezirk. In Döbling lebten 1938 rund 4000 Jüd*innen. Das waren sieben Prozent der Döblinger Bevölkerung. Über die meisten ist nicht viel bekannt, jedoch sind gerade in diesem Bezirk die Biographien einiger berühmter Persönlichkeiten überliefert.
Der Rundgang begann im Währinger Park beim jüdischen Friedhof, führte in die Weimarer Straße, wo Elise und Helene Richter lebten, zum Gymnasium des 19. Bezirks, in die Kreindlgasse, wo sich das Polizeiamt Döbling befunden hatte, zum ehemaligen Standort der Synagoge in der Dollingergasse, zum Gerda-Lerner-Hof und dem Wohnhaus von Alma und Arnold Rosé in der Pyrkergasse sowie zum Haus von Arthur Prager in der Pokornygasse, wo nationalsozialistische Vermögensentziehung thematisiert wurde.
Die Erinnerunstexte wurden vom AK Gedenkrundgang verfasst, zusammengestellt und vorgetragen, der seit 2003 die Gedenkrundgänge organisiert.
Die vorgetragenen und weitere Texte wurden auch in einer Broschüre veröffentlicht, die (bald) auf der Website des AK Gedenkrundgang downgeloadet werden kann: http://rundgang.blogsport.de
Auf dieser Site gibt es auch weitere Informationen und Broschüren sowie Tonaufzeichnungen früherer Rundgänge zu finden.

https://cba.fro.at/353641

 Posted by on So., 12. November 2017 at 22:43
Nov 112017
 

Willkommen bei der WiderstandsChronologie

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13 Personen demonstrierten am Montag, dem 30. Oktober, vor dem Haus der Europäischen Union ihre Solidarität mit der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien. Organisiert wurde die Kundgebung von der „Sozialistischen Linkspartei“. Wir fragten Sebastian Kugler, warum sozialistische Linke seiner Meinung nach just mit Abspaltungswünschen einer der reichsten Regionen Spaniens solidarisch sein sollten.
[Ausschnitt aus Interview mit Sebastian Kugler]

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Am Dienstag, dem 31. Oktober, hätte im Dorotheum eine Sammlung von menschlichen Schädeln versteigert werden sollen. Es waren dies Köpfe von Menschen aus Afrika, Südamerika und dem Südpazifik, die in der Kolonialzeit nach Europa gelangt und Teil einer privaten Sammlung geworden waren.
Viele Menschen protestierten mittels Internetpostings, Mails und Telefonanrufen sowie vor dem Auktionshaus. Mit Erfolg: Die Versteigerung wude abgesagt. Simon Inou sprach für das Nachrichtenmagazin ANDI auf ORANGE 94.0 mit Naomi Güneş Schneider, die ihm von der Stimmung vor dem Dorotheum berichtete.
[Ausschnitt aus Telefongespräch mit Naomi Güneş Schneider]

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An den ersten beiden Donnerstagabenden nach der Wahl gab es zwar kleine spontane unangemeldete Donnerstagsdemos gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ. Am Donnerstag, dem 2. November kamen aber fast keine Demonstrant*innen mehr vor das Parlament. Somit fand am 2. November keine Donnerstagsdemo statt.

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Rund 230 Menschen protestierten am 9. November während der Angelobung der neuen Nationalrät*innen gegen rechtsextreme und neonazinahe Abgeordnete im Parlament. 20 der 51 FPÖ-Abgeordneten gehören bekanntlich deutschnational/völkischen Verbindungen an. Die Demonstration zog von der Uni Wien vorbei an der Bannmeile um die Nationalratssitzung zum Mahnmal gegen Krieg und Faschismus bei der Albertina. In der ersten Reihe mit dabei war auch der Überlebende des KZ Theresienstadt Rudi Gelbard.
[Ausschnitt Rede von Rudi Gelbard]

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Am 9. November jährte sich zum 79. Mal der Novemberpogrom des Jahres 1938, bei dem Synagogen und jüdische Bethäuser angezündet, jüdische Wohnungen und Geschäfte zerstört und tausende Jüd*innen beraubt, gejagt und verhaftet worden waren.
Dort wo der Wiener Aspangbahnhof gestanden hatte, von dem zehntausende Jüd*innen in Vernichtungslager und zu Vernichtungsstätten deportiert worden waren, fand wie jedes Jahr eine Gedenkveranstaltung unter dem Motto „Niemals vergessen!“ statt. Es sprachen Überlebende der Shoah wie Lucia Heilman.
[Ausschnitt Rede von Lucia Heilman]
Bei der Gedenkveranstaltung, an der heuer wohl nicht zufällig doppelt so viele Menschen teilnahmen als im vorigen Jahr (400–500; eigene Zählung), wurden aber auch Bezüge zu heute hergestellt, wie etwa von den abgewählten grünen Nationalratsabgeordneten Albert Steinhauser und Karl Öllinger.
[Ausschnitte aus Reden von Albert Steinhauser und Karl Öllinger]

Jüdische Jugendliche organisierten zum vierten Mal einen Umzug im Gedenken an den Novemberpogrom unter dem Titel „Light of Hope“, an dem heuer (laut Medienberichten) an die tausend Personen teilnahmen.
Wegen der antisemitischen, behindertenfeindlichen, frauenverachtenden, sexistischen und rassistischen Facebookpostings von Studierenden-Vertreter*innen aus der ÖVP-Studierendenorganisation AG am Juridicum, die im Frühjahr bekannt geworden waren, riefen auch der Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, Paul Oberhammer, und der Rektor der Uni Wien, Heinz W. Engl, zur Teilnahme an Light of Hope auf.
[Ausschnitt aus der Rede von Dekan Paul Oberhammer und der Rede von Bini Guttmann von der Jüdischen Österreichischen Hochschülerschaft; Danke an Simon Inou für die Aufnahmen von „Light of Hope“, die (umfangreicher) im Nachrichtenmagazin ANDI ausgestrahlt wurden]
Eine ausführlichere Zusammenfassung der Veranstaltungen zum Gedenken an den Novemberpogrom wurde im Nachrichtenmagazin ANDI ausgestrahlt – siehe im Beitrag „Gedenken an Novemberpogrom am 9. November 2017 im Schatten drohender deutschnationaler/völkischer/rechtsextremer Regierungsbeteiligung“ hier auf nochichten.net/widerstandschonologie.wien.

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„Klima schützen, Leben retten!“ Unter diesem Motto demonstrierten am 11. November in Wien 350 Menschen anlässlich der UN-Klimakonferenz vom Platz der Menschenrechte zum Ausweichquartier des Parlaments am Josefsplatz. Und weil gerade viele Politiker*innen von FPÖ und ÖVP den Klimawandel leugnen und Profite vor Klimaschutz stellen, wandte sich die Demonstration auch gegen den Rechtsruck.
[Ausschnitt Rede]

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Das war die WiderstandsChronologie,
auf Wiederhören.

https://cba.fro.at/353579

 Posted by on Sa., 11. November 2017 at 20:41