Jun 172018
 

Während am 16. Juni auf der Ringstraße zigtausende oder vielmehr hunderttausende Lesben, Schwule, bisexuelle, heterosexuelle, Trans-, Cis-, Inter- und queere Personen gemeinsam für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft demonstrierten, sammelten sich auch heuer wieder in der Innenstadt 260 katholische Fundamentalist*innen und andere bekannte Rechtsextreme zu einer Gegendemonstration, die sie „Marsch für die Familie“ nennen. Unter ihnen befand sich diesmal neben den Organisatoren Alfons Adam und Christian Zeitz, dem von rechtstextremen Pegida-Märschen und Kandel-Demos bekannten Georg Immanuel Nagel sowie Exponent*innen von Opus Dei und anderer rechtsextremer kirchlicher Organisationen auch der emeritierte Weihbischof Andreas Laun.
Bloße Agitation scheint den kathalischen Fundamentalist*innen längst schon nicht mehr genug zu sein, machte zuerst einmal Andreas Laun deutlich.
Christian Zeitz vom Wiener Akademikerbund und die Dominikanerinnenschwester Katharina Deifel erklärten, dass in ihrem Kampf aus ihrer Sicht durchaus auch Gewalt angewendet werden solle, ja müsse.

Georg Immanuel Nagel im Gespräch mit Andreas Laun

Georg Immanuel Nagel im Gespräch mit Andreas Laun
Foto: nochrichten.net

Gegen die rechtsextremen katholischen Fundamentalist*innen gab es auch Proteste: Eine Kundgebung gegen den rechtsextremen Marsch am Stock-im-Eisen-Platz musste vor dem Vorbeiziehen der katholischen Fundamentalist*innen den Platz räumen. Entlang ihrer Marschroute wurden die Rechtsextremen immer wieder mit Sprechchören konfrontiert. Beim Einzug auf den Stephansplatz mussten die Rechtsextremen über am Boden liegende blutrote Binden und Tampons sowie auf den Boden gemalte Leichen gehen.
Laut Rechtshilfe wurden vier Personen festgenommen, aber noch am selben Tag wieder freigelassen.


https://cba.fro.at/377401

 Posted by on So., 17. Juni 2018 at 20:52
Jun 092018
 

Niemand mischt sich ein. Niemand hat Macht. Niemand kennt sich aus.
Unter diesem Motto gab es vom 26. April bis zum 19. Mai 2018 einen offenen Diskursraum im Künstler*innenhaus 1050. Und als Abschluss am 26. Mai eine Projektionsguerillatour durch den 1. Bezirk.
Mit einem riesigen Projektor wurde zu neuralgischen Punkten der Stadt gefahren und flüchtige Texte aus Licht projiziert, an ausgewählten Orten kurz Halt gemacht, um in kurzen Pop-up Performances Texte auf Architektur, Objekten oder Körpern sichtbar zu machen und schnell wieder zu verschwinden. Feministische Forderungen, Vorhaben und Fakten der aktuellen Regierung und die Dominanz der Finanz seien die Themen dieser Intervention, hieß es, die sich offensiv und konsequent für die nationale und internationale Selbstverständlichkeit von Demokratie, Menschenrechten, Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung, Gleichberechtigung, Gemeinwohl und Fair-teilung positioniere.
An der Projektionsguerillatour nahmen mehr als 100 Menschen teil. Die Arbeitsprozesse davor standen allen offen. Auch Ausstellungsbesucher*innen waren eingeladen worden, sich aktiv zu beteiligen. Höchst aktiv dabei war Julia Zdarsky oder Starsky, die bereits im Jahr 2000 regierungskritische Texte auf das Bundeskanzleramt projiziert hatte.

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Die Lage ist unverändert. Während das Außenministerium für Afghanistan, und zwar für das ganze Land, die höchste Reisewarnungs-Stufe 6 ausgerufen hat, österreichische Staatsbürger*innen vor Reisen nach Afghanistan warnt und sich in Afghanistan aufhaltende Österreicher*innen dringend aufruft, das Land zu verlassen, wird es gegenüber Geflüchteten als sicher bezeichnet. Laufend werden Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Am 29. Mai soll es schon wieder eine Gruppenabschiebung per Charterflug nach Afghanistan gegeben haben.
Aus diese Grund versammelten sich am Vormittag des 29. Mai an die 120 Menschen vor dem Innenministerium am Minoritenplatz. Rund eine halbe Stunde lang verlasen sie eine Liste von bekannten Anschlägen, die in den letzten Wochen in Afghanistan verübt worden waren.

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Fast 200 Menschen nahmen am 1. Juni 2018 am zweiten gemeinsamen solidarischen Fastenbrechen gegen Abschiebungen am Maria-Theresien-Platz in Wien teil. Eingeladen waren alle Menschen, ob religiös oder atheistisch. Ziel war es, einfach gemeinsam zu essen, einander kennenzulernen, Solidarität zu zeigen und laut und schmackhaft gegen die unmenschliche Asylpolitik zu protestieren. Das Iftar war Teil der Kampagne #SicherSein – Engagiert gegen Abschiebungen nach Afghanistan.

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Am 2. Juni 2018 veranstalteten Rechtsextreme in Wien zum zweiten Mal eine so genannte Kandel-Demo.
Seit einigen Monaten werden unter dem Motto „Kandel ist überall“ insbesondere in Deutschland Mordopfer für rassistische Hetze instrumentalisiert, da in der deutschen Stadt Kandel ein Geflüchteter eine junge Frau ermordet haben soll – ein Gerichtsurteil gibt es dazu noch nicht. Während an der ersten Wiener Kandel-Demo im April noch 180 Personen teilgenommen hatten, waren es am 2. Juni nur mehr gerade mal 80. Aufgerufen dazu hatten wieder die „Patrioten für Heimat und Tradition“ von Georg Immanuel Nagel, der als Sprecher des erfolglosen Versuchs bekannt geworden war, Pegida in Österreich aufzubauen.
Nach hetzerischen Reden unter anderem von Pegida-Sprecher*innen aus Deutschland und der Schweiz sollte die Demo am Schmerlingplatz mit der österreichischen Bundeshymne ausklingen – eine Herausforderung, der Georg Immanuel Nagel und seine Patriot*innen nicht ganz gewachsen waren …
Also wechselten sie zum Lied der Deutschen – mit der ersten Strophe.
Nur ganz vereinzelt gab es entlang der Demoroute der Rechtsextremen Missfallensbekundungen von Passant*innen. Ein paar wenige Antifaschist*innen begleiteten die Demo, zum Teil mit Regenschirmen, auf denen „Nazis raus“ stand.
An einem antifaschistischen Straßenfest im Ottakring nahmen an diesem Nachmittag mehr als 500 Menschen teil.

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Mit einer kleinen Kundgebung auf der Mariahilfer Straße wurde am 2. Juni dagegen protestiert, dass gegen mindestens 15 Mitglieder der Anatolischen Föderation Österreich ein Verfahren wegen terroristischer Vereinigung oder Gutheißung terroristischer Straftaten geführt wird. Anlass für das Verfahren ist, dass die angeklagten Personen bei Protesten gegen die Repressionspolitik der türkischen Regierung Symbole und Bilder der in der Türkei aktiven Revolutionären Volksbefreiungsfront DHKP-C getragen haben sollen. Bei einem Prozesstermin Ende Mai gab es übrigens bereits einen Freispruch für eine Angeklagte.

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Anlässlich des internationalen Hurentags gab es am 2. Juni heuer nur eine kleine Aktion am Yppenplatz, bei der unter anderem Feminist*innen Graffiti für die Rechte von Sexarbeiter*innen gestalteten.

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Als der Präsident der russischen Föderation, Wladimir Putin, am 5. Juni Wien besuchte, gab es, dort wo er auftauchte, immer wieder auch kleine Kundgebungen, für Putin … und gegen Putin. Bei der Kranzniederlegung vor dem Held*innendenkmal der Roten Armee mischte sich auch eine Frau mit einer kleinen Regenbogenfahne unter die hunderten Schaulustigen …
Unweit der Kranzniederlegung Putins beim Held*innendenkmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz hielt die Sozialistische Jugend vor dem Haus der Industrie eine Kundgebung gegen den 12-Stunden-Tag ab. Wir fragten SJ-Wien-Vorsitzende Fiona Herzog, ob das nicht seltsam wirke, wenn gleich daneben hunderte Menschen Wladimir Putin zujubeln.

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Für den 6. Juni, den Abend vor der Medienenquete der Bundesregierung, lud eine Allianz von Organisationen und Einzelpersonen zu einer, wie sie es nannten, „besseren, öffentlichen Medienenquete“ am Karlsplatz ein. Gefordert wurde unter anderem, dass der ORF nicht zerschlagen werden dürfe, aber auch eine bessere Absicherung des nichtkommerziellen Rundfunksektors. Zu Spitzenzeiten waren bis zu 500 Personen anwesend. Letztendlich gab es fast vier Stunden lang Lobreden auf den ORF, differenzierte Statements wie von Rektorin Eva Blimlinger oder von Wiltrud Hackl von der oberösterreichischen Gesellschaft für Kulturpolitik gab es nur wenige. Mit Barbara Eppensteiner von Okto und Helga Schwarzwald vom Verband freier Radios Österreich durften auch nichtkommerzielles freies Radios und Community-Fernsehen kurz zu Wort kommen.

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Mit einem Flashmob wurde am 7. Juni vor dem Sozialministerium gegen Kürzungen in der außerschulischen Jugend- und Erwachsenenbildung protestiert.

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Mehr als 800 Menschen beteiligten sich am 9. Juni an einer Bildungsdemo in Wien: für „Bildung für alle, nicht nur für Eliten“, und gegen den – wie sie es nannten – „Raubbau der Regierung am Bildungswesen“.

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Zirka 460 Menschen nahmen am 9. Juni auch in Wien an einem antiisraelischen Al-Quds-Marsch teil. So genannte Al-Quds-Märsche finden in mehreren Städten jährlich am so genanten Al-Quds-Tag statt. Der Al-Quds-Tag wurde 1979, kurz nach der islamischen Revolution im Iran von Ayatollah Khomeini eingeführt. Jedes Jahr finden an diesem Tag im Iran und weltweit antiisraelische und antisemitische Proteste statt.
Blockaden gab es heuer keine. Vereinzelt standen Personen mit israelischen Flaggen am Straßenrand.
Gegen Antisemitismus demonstrierten 150 bis 200 Personen am Bundesländerplatz, dem der Al-Quds-Marsch weiträumig ausweichen musste.


https://cba.fro.at/376772

Was fehlt? Zum Beispiel das Klimacamp, das von 30. Mai bis 3. Juni in Wolkersdorf stattfand, und von wo aus auch Aktionen in Wien geplant wurden. Darüber wurde in Radio Widerhall am 9. Juni ab Minute 24:20 mit einer System-change-not-climate-change-Aktivistin gesprochen.

 Posted by on Sa., 9. Juni 2018 at 21:13
Jun 022018
 

Am 2. Juni 2018 veranstalteten Rechtsextreme in Wien zum zweiten Mal eine so genannte Kandel-Demo.
Seit einigen Monaten werden unter dem Motto „Kandel ist überall“ insbesondere in Deutschland Mordopfer für rassistische Hetze instrumentalisiert, da in der deutschen Stadt Kandel ein Geflüchteter eine junge Frau ermordet haben soll – ein Gerichtsurteil gibt es dazu noch nicht. Während an der ersten Wiener Kandel-Demo im April noch 180 Personen teilgenommen hatten, waren es am 2. Juni nur mehr gerade mal 80. Aufgerufen dazu hatten wieder die „Patrioten für Heimat und Tradition“ von Georg Immanuel Nagel, der als Sprecher des erfolglosen Versuchs bekannt geworden war, Pegida in Österreich aufzubauen.
Nach hetzerischen Reden unter anderem von Pegida-Sprecher*innen aus Deutschland und der Schweiz sollte die Demo am Schmerlingplatz mit der österreichischen Bundeshymne ausklingen – eine Herausforderung, der Georg Immanuel Nagel und seine Patriot*innen nicht ganz gewachsen waren …
Also wechselten sie zum Lied der Deutschen – mit der ersten Strophe.

https://cba.fro.at/376286

 Posted by on Sa., 2. Juni 2018 at 17:40
Mai 262018
 

Am 15. Mai fand in der Wiener Hofburg das Austrian World Summit der von Arnold Schwarzenegger gegründeten Klimaschutz-Organisation R20 statt. Bundeskanzler Kurz wollte die Eröffnungsrede halten. Doch dann kamen Aktivist*innen von „System Change Not Climate Change“ auf die Bühne …
Am Abend kamen rund 150 Menschen auf den Heldenplatz, um mit „System Change Not Climate Change“ gegen „schwarzblaue Klimaheuchelei“ zu demonstrieren.
Das Klimacamp findet von 30. Mai bis 3. Juni in Wolkersdorf statt.
Mehr Informationen gibt es auf systemchange-not-climatechange.at.

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Rund 200 Personen zogen am 17. Mai anlässlich des internationalen Tags gegen Homo-, Inter- und Transphobie IDAHIT über die Mariahilfer Straße zum Platz der Menschenrechte.

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Rund 35 Personen versammelten sich am 21. Mai vor der belgischen Botschaft in Wien, um der zweijährigen Mawda zu gedenken. Mawda wurde am 17. Mai von der belgischen Polizei erschossen, als die Polizei gerade Jagd auf Geflüchtete machte, die in einem Lieferwagen in der Nähe der belgisch-französischen Grenze unterwegs waren.
Laut dem britischen Guardian habe die Polizei, vorgeblich um den Lieferwagen zu stoppen, auf das mit 30 Kurd*innen besetzte Fahrzeug geschossen. Mawda wurde in den Kopf getroffen und starb auf dem Weg ins Krankenhaus, während die Eltern zusammen mit den anderen Insass*innen des Lieferwagens festgenommen wurden. Erst am nächsten Tag wurden die Eltern vom Tod ihres Kindes informiert.
Der belgische Botschaftsrat in Wien erklärte, dass der belgische Premier den Eltern des Kindes sein Beileid bekundet habe und eine unabhängige Untersuchung eingeleitet werde.
Die Eltern von Mawda waren 2015 aus dem Irak geflüchtet und hatten in Deutschland Asyl bekommen. Dort kam am 14. April 2016 Mawda auf die Welt. Später reisten sie zu Verwandten nach Großbritannien. Gemäß Dublin-Regelung wurden sie nach Deutschland rückgeschoben. Über Frankreich und Belgien versuchten sie, zurück nach Großbritannien zu gelangen.

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Eher wenig kamen am verregneten 26. Mai zu einer Kundgebung „für Freiraum und öffentliche Räume für alle – gegen die vorherrschende Verdrängungspolitik“ auf die Kaiserwiese. Die Kundgebung war vom Veranstaltungskollektiv Oase vorbereitet worden, und ging um 22 Uhr in eine Party im Fluc über.

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1500 bis 2000 Menschen bildeten heute Samstag, 26. Mai, eine oder vielmehr mehrere „Menschenketten für Frauenrechte“ auf der Ringstraße und am Franz-Josefs-Kai. Für eine geschlossene Kette ohne Unterbrechungen wären mehr als 5000 Personen nötig gewesen.
Mit der Menschenkette sollte der rechtskonservativen Regierungspolitik der Spaltung ein starkes feministisches Zeichen entgegengesetzt werden. Berichte, Informationen für die Teilnehmer*innen sowie Musik kam aus unzähligen Radios, aus denen Radio ORANGE 94.0 zu hören war.

https://cba.fro.at/375803

 Posted by on Sa., 26. Mai 2018 at 19:36
Mai 122018
 

(Vollständige Fassung der in Radio Widerhall nur gekürzt ausgestrahlten WiderstandsChronologie)

Mit einem Bodenplakat auf der Mariahilfer Straße machten die Alternativen und Grünen Gewerkschafter*innen/Unabhänigen Gewerkschafter*innen am 30. April, dem Tag der Arbeitslosen, auf die drohende Abschaffung der Notstandshilfe aufmerksam. Die Bundessprecherin der AUGE/UG, Klaudia Paiha, erzählte uns, worum es geht. [Interview]

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Zigtausende Menschen beteiligten sich auch heuer wieder an Aufmärschen und Demonstrationen zum internationalen Arbeiter*innenkampftag. Den Auftakt machten wie immer bereits am Vorabend die sozialdemokratischen Jugendorganisationen mit ihrem Fackelzug, an dem diesmal nach unserer Zählung mehr als 3000 Personen teilnahmen.
Am 1. Mai um 8 Uhr fand eine Demonstration für den Erhalt der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt statt, die sich gemeinsam mit der SPÖ Brigittenau vom Brigittaplatz zum Rathausplatz begab. Auch die Initiative „Sozial, aber nicht blöd“ beteiligte sich. Insgesamt waren es über 1000 Menschen.
Die größte Demonstration war sicherlich der Maiaufmarsch der SPÖ.
Weniger demonstrierten beteiligten sich an der Demonstration von KPÖ und Wien Anders bzw. des Personenkomitees 1. Mai, nämlich 350 Personen.
650 Menschen nahmen an der internationalistischen Demo teil.
Am Nachmittag fand heuer wieder eine MAYDAY-Parade statt, diesmal vom Praterstern ausgehend durch das Stuwerviertel und das Stadtentwicklungsgebiet am ehemaligen Norbahnhofsgelände. Zirka 800 Personen demonstrierten da für ein gutes Leben für alle, für Bleiberecht und Bewegungsfreiheit und für noch viel mehr.
[O-Ton-Ausschnitte]

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Am Nachmittag des 1. Mai wurde in der Mayssengasse im 17. Bezirk ein Haus besetzt. Soziale Revolte brauche Vernetzung und dafür autonome und konsumzwangbefreite Räume, die angeeignet werden müssen, erklärten die Besetzer*innen. Die Information über die Besetzung des Hauses wurde tagelang nur in potentiell solidarischen Kreisen verbreitet und nicht allgemein publik gemacht. So gelang es, dass es mehrere Tage lang Informations-, Diskussions- und Kulturveranstaltungen ungestört durchgeführt werden konnten. Am 7. Mai wurde das Haus von der Polizei geräumt.

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Anlässlich des Tags der Pressefreiheit am 3. Mai demonstrierten 20 Personen am Stock-im-Eisen-Platz für #Pressefreiheit in der Türkei und für die Freilassung der dort inhaftierten Journalist*innen. [Interview]

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Am 3. Mai, kurz vorm Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus, kamen rund 40 Personen zum Deserteursdenkmal am Wiener Ballhausplatz, um Deserteueren und allen Opfern der NS-Militärjustiz zu danken und Blumen zu hinterlegen. Das sollte auch dazu dienen, das Denkmal bewusst sichtbar zu machen und ein Zeichen gegen den Missbrauch durch rechte Gruppierungen zu setzen, die immer wieder das Deserteursdenkmal als Podest für Ansprachen nutzen.

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Rund 30 Personen protestierten bei der U-Bahn-Station Hietzing am 3. Mai gegen ein Konzert des Reggae-Sängers Bounty Killer im „Reigen“. Aufgerufen dazu hatte die Homosexuelle Initiative Wien. Der designierte HOSI-Wien-Obmann Moritz Yvon, sagte uns, warum. [Interview]

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15 Menschen gingen am Nachmittag des 4. Mai gemeinsam in einen Supermarkt im 1. Bezirk einkaufen. Das wäre jetzt vielleicht noch nicht unbedingt berichtenswert. Sie packten aber nachher ihre zumeist in Plastik eingepackten Lebensmittel aus. Klingt auch noch nicht besonders interessant. Sie taten dies aber nicht erst zuhause, sondern gleich nach dem Bezahlen, gemeinsam im Ausgangsbereich. Und da wurde sichtbar, dass sie allein mit dem Verpackungsmaterial drei ganze Einkaufswägen füllen konnten. Und das war auch der Sinn der Sache, der inzwischen zweiten Aktion unter dem Titel „Plastik Attack“, nämlich auf den – wie sie es nannten – „Verpackungswahnsinn“ hinzuweisen. Wir waren beim Auspacken dabei.
[Interviews, O-Töne]

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Bis zu 300 Personen feierten am 5. Mai den 200. Geburtstag von Karl Marx am Yppenplatz in Wien-Ottakring mit einer musikalisch begleiteten Kundgebung gegen das Lohnsystem.

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Am 6. Mai, dem Tag, an dem in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen die Gedenk- und Befreiungsfeier abgehalten wurde, legten die Spitzenvertreter*innen der rechtsextremen Regierung zusammen mit dem Bundespräsidenten einen Kranz beim Mahnmal gegen Krieg und Faschismus bei der Albertina nieder. Einige Teilnehmer*innen der Gedenk- und Befreiungsfeier in Mauthausen wollten das, nach ihrer Rückkehr in Wien, nicht unkommentiert lassen. [Interview]

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Rund 500 Menschen nahmen am 8. Mai an einer antifaschistischen Demonstration zum Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus teil.
Vielleicht hat Dagmar Schindler vom KZ-Verband Wien damit Reden gemeint wie jene, die wenig später Nationalratspräsident Sobotka beim Fest der Freude über die Befreiung vom Nationalsozialismus am Heldenplatz gehalten hat.
Willi Mernyi vom Mauthausen Komitee Österreich begrüßte bei seiner Begrüßungsrede von all den anwesenden Ehrengästen nur die anwesenden Zeitzeug*innen, die Verfolgung und Konzentrationslager überlebt hatten, und meinte in Anspielung auf jüngste Wortmeldungen aus Regierungskreisen …

Der Überlebende der Shoah, Rudi Gelbard, erzählte von seinem Kampf gegen nationalsozialistisches Gedankengut, den er nie aufgegeben hat, und der immer noch weiter geführt werden muss.

[Redenausschnitte]

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Mehr als 150 Menschen kamen am 11. Mai auf den Minoritenplatz vor das Innenministerium zu einer Lesung von Protokollen von Asylverfahren, von Tagebüchern abgeschobener Asylwerber*innen und ihrer Unterstützer*innen und Briefen von Asylwerber*innen.

[Ausschnitt aus einer szenischen Lesung einer Befragung eines Asylwerbers]

Diese Szene ist übrigens auch Teil der Theateraufführung badluck reloaded, die bis Ende Mai noch drei Mal im Theater Nestroyhof/Hamakom zu sehen ist.

Eine ungekürzte Aufzeichnung der Versammlung kann hier gehört werden.

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https://cba.fro.at/374624

 Posted by on Sa., 12. Mai 2018 at 17:52