Apr 242010
 

Sowohl bei der Abschlusskundgebung des rosenkranzschen Bundespräsident_innenwahlkampfs als auch bei einer antifaschistischen Gegenkundgebung fanden sich am Nachmittag des 23. April 2010 jeweils 300-400 Personen am oder neben dem Ballhausplatz ein (Nochrichten.net-Zählung).

Ein Teil der Antifaschist_innen hatte sich in einem Demonstrationszug von der Uni über den Minoritenplatz zur Kundgebung begeben.

Eine Sambagruppe und Sprechchöre sorgten dafür, dass der antifaschistische Protest während der Reden von Vilimski, Strache und Rosenkranz zumindest von einem großen Teil der Kellernaziunterstützer_innen nicht überhört werden konnte. Einzelne Antifaschist_innen mischten sich auch direkt unter die Freiheitlichen, wurden aber meist rasch von Ordner_innen mit Unterstützung der Polizei abgedrängt. Eine Frau wagte es, mit einer Trillerpfeife die Rede von Rosenkranz zu stören.

In der Menge der Freiheitlichen bewegten sich auch mehrere Hooligans und andere militante Rechtsextreme. Einige von ihnen begaben sich nach Abschluss der Rosenkranz-Kundgebung zu den Antifaschist_innen um zu provozieren, wurden aber von einzelnen Antifaschist_innen vertrieben. Dabei ging die Polizei dazwischen und hielt einige Personen aus der antifaschistischen Kundgebung zur Identitätsfeststellung fest. Eine Person wurde wenig später noch einmal von der Polizei angegriffen, zu Boden geworfen und in den Volksgarten und dort in einen Arrestant_innenwagen gezerrt.

Im Volksgarten wurden unterdessen Hooligans und Rechtsextreme von der Polizei eingekesselt. Nach Identitätsfeststellungen wurden sie wieder freigelassen. Nach Provokationen wurden sie von der Polizei im Volksgarten in Richtung Burgtheater gejagt.

Vor dem Burgtheater fand gerade eine straßenfestartige „Freeparade“-Kundgebung für den Erhalt des Amerlinghauses statt (>>http://freeparade.org), zu der sich am Rückweg von der Anti-Rosenkranz-Kundgebung auch Antifaschist_innen gesellt haben. Diese wurde in der Folge von den Rechtsextremen angegriffen. Antifaschist_innen versuchten, die Rechtsextremen abzuwehren. Laut Schilderung von Beteiligten griff die Polizei ein und trennte Angreifende und Angegriffene. Als sich die Situation beruhigt hatte, seien weitere vom Ballhausplatz verlegte Polizist_innen eingetroffen und haben Antifaschist_innen angegriffen, zu Boden gerissen und fixiert. Zumindest eine Person soll festgenommen worden sein. Bei einem dieser Polizeieinsätze beim Burgtheater wurde eine Polizist_in durch Pfefferspray an den Augen verletzt. Wer den Pfefferspray eingesetzt hatte – bei vergleichbaren Einsätzen in der Vergangenheit meist die Polizei selbst – ist nicht bekannt.

Die Rechtsextremen wurden von der Polizei in Richtung 8. Bezirk gejagt. Es dürfte noch zu weiteren Zwischenfällen gekommen sein. Bis nach 21 Uhr wurden über Twitter Polizeipatrouillen gemeldet. Gegen 22 Uhr wurde die Freeparade-Kundgebung beendet.

Laut einer nicht bestätigten Twitter-Meldung aus vertrauenswürdiger Quelle seien an diesem Abend zirka 10 Antifaschist_innen verletzt worden, eine_r von ihnen befinde sich im Spital. Eine Festnahme beim Burgtheater sei bestätigt.

Wie auch vonseiten der FPÖ betont wurde, war der gesamte Wahlkampf von Rosenkranz von antifaschist_innen Protesten begleitet worden. Zudem gab es weitere Protestaktionen wie den Lichtertanz gegen Rosenkranz am 25. März (>>Artikel auf nochrichten.net). Am 20. April wurde von „A Letter to the Stars“ eine Geschichtsstunde für Rosenkranz organisiert (>>http://www.lettertothestars.at), bei der tausenden A4-Blättern mit Namen von Opfern des Nationalsozialismus am Ballhausplatz aufgelegt wurden.

 Posted by on Sa., 24. April 2010 at 01:07