Die WiderstandsChronologie macht Sommerpause. Für die erste Ausgabe nach dem Sommer waren eigentlich folgende Nochrichten geplant:
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7. Juli 2021: Feministischer Protest gegen sexistische und rassistische Berichterstattung
Am 7. Juli drangen 20 Feminist*innen in die Büros von oe24 ein, um mit Reden und Flyern gegen die sexistische und rassistische Berichterstattung über Feminizide zu protestieren.
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19. Juli und 2. August 2021: Proteste gegen Abschiebungen nach Afghanistan – Abschiebestopp durch EUGMR nach Antrag der Dessi
Am 19. Juli demonstrierten 170–190 Personen für einen Stopp von Abschiebungen nach #Afghanistan. Sie zogen von der ÖVP-Zentrale über die SPÖ zum Innenministerium.
Eine weitere Kundgebung fand am 2. August anlässlich einer für den 3. August vorbereiteten Sammelabschiebung per Charterflug nach Afghanistan beim Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände statt.
Am 3. August wurde zumindest eine Abschiebung nach Afghanistan durch eine von der Deserteurs- und Flüchtlingsberatung beantragten vorläufigen Maßnahme des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gestoppt. Aufgrund des Vormarsches der Taliban drohe Rückkehrer_innen aktuell in Afghanistan die Gefahr von Menschenrechtsverletzungen, erklärt die Deserteurs- und Flühtlingsberatung. Bisher sei durch die österreichischen Behörden regelmäßig argumentiert worden, dass Abgeschobene in den Städten Mazar-e Sharif oder Herat Zuflucht finden könnten. Diesbezüglich habe sich die Sicherheitslage seit Vormarsch der Taliban aber geändert und im Falle einer Abschiebung nach Afghanistan würde eine Verletzung von Art 3 EMRK drohen.
Die Abschiebung ist bis 31. August ausgesetzt, erklärt die User*in @art 18bvg via Twitter. Bis 24. August habe die Republik Österreich die Möglichkeit, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Fragen zu beantworten.
Dem Vernehmen nach sei auch die für 3. August geplante Charter-Abschiebung nach Afghanistan abgesagt worden, schreibt die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung.
Erklärung der Deserteurs- und Flüchtlingsberatung:
https://deserteursberatung.at/index.php/2021/08/03/der-europaeische-gerichtshof-fuer-menschenrechte-egmr-stoppt-abschiebung-nach-afghanistan/
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20. und 26. Juli 2021: Demonstrationen gegen Femizide/Feminizide
Am 20. und 26. Juli demonstrierten in #Wien nach Angaben des Presseservice Wien jeweils 150 bzw. 100 Feminist*innen anlässlich neuerlicher Feminizide gegen Feminizide und Männergewalt.
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23. Juli 2021: Fahrraddemo für bessere Fahrradinfrastruktur in Floridsdorf
Am 23. Juli beteiligten sich rund 30 Personen an einer neuerlichen #Fahrraddemo für bessere Fahrradinfrastruktur in #Floridsdorf – insbesondere für den seit Jahrzehnten geplanten, aber ständig nur neuerlich „geprüften“ Bau eines Radwegs in der Brünner Straße vom Spitz zur Klinik Floridsdorf.
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31. Juli 2021: Rechtsextreme Demonstration gegen Symbolverbote – Antifaschistischer Gegenprotest
Am 31. Juli demonstrierten rund 500 identitäre Rechtsextreme gegen das am 28. Juli in Kraft getretene Verbot der öffentlichen Verwendung der Symbole der Identitären Bewegung Österreich und von „Die Österreicher/DO5“. 100 Antifaschist*innen (nach Angaben des Presseservice Wien) protestierten gegen den rechtsextremen Aufmarsch entlang des Weges.
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2. August 2021: Gedenken an Genozid an Rom*nja und Sinti*ze
Am internationaler Tag des Gedenkens an den Genozid an Rom*nja und Sinti*ze am 2. August fand am Ceija-Stojka-Platz eine Gedenkkundgebung statt. In der Nacht von 2. auf 3. 8. 1944 waren 4300 Rom*nja und Sinti*ze im so genannten Familienlager des KZ Birkenau ermordet worden. 2015 erklärte das Europäische Parlament den 2. August als internationalen Gedenktag.