Am 05. Dezember 2007 wurde im Unterrichtsausschuss eine Änderung des Schulunterrichtsgesetzes beschlossen, das besagt, dass die Erziehungsberechtigten Sorge zu tragen haben, dass ihre Kinder zum Zeitpunkt der Schulkindereinschreibung die Unterrichtssprache beherrschen. Das Netzwerk Sprachenrechte macht in einem bereits vor ein paar Tagen abgeschickten offenen Brief darauf aufmerksam, dass die Novelle damit den Grundsätzen der Europäischen Union widerspreche, denen zufolge die Mehrsprachigkeit Europas als Reichtum anzuerkennen und die Erstsprachen von Kindern zu fördern seien.

Außerdem widerspreche diese Regelung allen vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen zur Bedeutung der Erstsprache als Grundlage für einen erfolgreichen Zweitspracherwerb.

Wenn in der Schule die Integration von Kindern mit Immigrationshintergrund ernsthaft und erfolgreich in Angriff genommen werden soll, so wären Angebote einer bilingualen Erziehung – und einer entsprechenden Qualifizierung der Kindergartenpädagog_innen und Volksschullehrer_innen – ein erster Erfolg versprechender Schritt, so das Netzwerk Sprachenrechte.
http://www.sprachenrechte.at/

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Zu einer Kundgebung vor dem Polizeianhaltezentrum am Hernalser Gürtel am 23. Dezember um 12 Uhr rufen die Initiative „Flucht ist kein Verbrechen“ und SOS-Mitmensch auf.
Tausende Menschen verschwinden jährlich hinter den Mauern eines Polizeianhaltezentrums. Unter ihnen Menschen, die als besonders schutzbedürftig gelten, weil sie traumatisiert sind, minderjährig sind oder unter gesundheitlichen Problemen leiden. 1503 der 6113 Schubhäftlinge, die von Jänner bis November von der Polizei eingesperrt wurden, sind Asylwerber_innen.
Die Praxis, Asylwerber_innen zu inhaftieren, sei trotz Höchstgerichtsentscheidungen und internationaler Kritik ungebrochen, so die Initiative „Flucht ist kein Verbrechen“. So kritisieren sowohl der im Oktober veröffentliche UN-Bericht des Menschenrechtsausschusses als auch der Menschenrechtskommissar des Europarats Hammarberg die Schubhaft in Österreich. Seit Monaten macht die Initiative ‚Flucht ist kein Verbrechen‘ darauf aufmerksam, dass Schubhaft unnötig ist und menschliches Leid bis hin zur Retraumatisierung verursacht.

23. Dezember um 12 Uhr
vor dem Polizeianhaltezentrum am Hernalser Gürtel/ Breitenseerstr. 21, 1080 Wien,

http://www.fluchtistkeinverbrechen.at

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Selbstverständlich auch im Winter bewegt sich die Critical Mass auf Fahrrädern – Fahrrädern wirklich aller nur erdenklichen Art – jeden dritten Freitag durch Wien. Das nächste Mal also am 21.12.2007, Treffpunkt ist wie immer um 16:30 am Margaretenplatz. Warm anziehen, ein Pulli extra wird empfohlen, auf http://www.criticalmass.at
Im Anschluss an die Fahrt gibt es ein Bikekitchen-Solifest im JETZT im 16.Bezirk – Parhamerplatz 16.

http://www.criticalmass.at

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Gegen Baugenehmigungen im Augarten, solange der Leitbildprozess nicht zu Ende ist, und dieser auch ernsthaft geführt worden ist, richtet sich eine Petition der „Freunde des Augartens“, die ab heute im Internet unterschrieben werden kann.
Der Leitbild-Prozess könne nur dann funktionieren, wenn sich alle Teilnehmenden verbindlich und schriftlich zu dem Ergebnis bekennen und der Augarten weiterhin als Grünfläche behandelt werde, so die Petition. Sollten das Wirtschaftsministerium, die Stiftung Wiener Sängerknaben, die Datencenter Vienna Planungs- und Errichtungs GesmbH, sowie weitere Projektwerber auf ihre Projekte vor dem Ende des Leitbildprozesses bestehen, könne es keine konstruktive Zusammenarbeit geben.

http://www.baustopp.at/?cat=4⊂=128

„Arigona bleibt, Platter geht“ nennt sich ein Bündnis, das sich anlässlich der Weigerung von Innenminister Platter, Familie Zogaj humanitären Aufenthalt zu gewähren, gebildet hat. Das Bündnis lehnt die unmenschliche Abschiebepraxis ab und ruft für kommenden Mittwoch, 17 Uhr zur Demonstration vor dem Innenministerium am Wiener Minoritenplatz auf. Das Bündnis lehnt außerdem das derzeit geltende Fremden- und Asylrecht ab.

Am Bündnis sind neben sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Schulbesuchenden-, Studierenden und Jugendorganisationen auch u.a. Asyl in Not beteiligt.

Zeit: Mittwoch, 19. Dezember 2007, 17 Uhr Ort: vor dem Innenministerium, Minoritenplatz, 1010 Wien

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Mit den Stimmen der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP hat der Nationalrat am 06.12.2007 das Sicherheitspolizeigesetz (SPG), das Grenzkontrollgesetz und das Polizeikooperationsgesetz geändert. Damit erhält die österreichische Polizei eine Fülle neuer Befugnisse. Für besonderen Unmut bei den im Parlament vertretenen Oppositionsparteien sorgte die umfassende Abänderung der seit Oktober 2007 bekannten Novelle wenige Stunden vor der Abstimmung.

Gegen diese Beschlüsse und die Art der Beschlussfassung haben sich mehrere Initiativen gebildet, die zum Widerstand gegen den Überwachungsstaat aufrufen, die jetzt auf no-racism.net erfreulicherweise übersichtlich zusammengefasst dargestellt werden.
Im Rahmen eines „Demokratischen Salons“ findet alle 14 Tage ein Jour Fixe im Café Westend statt. .
Informationen dazu gibt es im Internet auf :: reimon.net/salon.htm
Die Arge Daten startete die Initiative „Nein zu Internet- und Telefonüberwachung“. Mehr dazu :: hier.
Eine „Initiative für den Schutz vor dem Überwachungsstaat“ haben die Grünen ins Leben gerufen. Unter http://ueberwachungsstaat.at kann eine Petition unterschrieben werden.

Schließlich wird für Mittwoch 19. Dezember 8.30 früh zu einer 25 Minuten langen Kundgebung vor dem Parlament aufgerufen.

http://no-racism.net/article/2390/

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Überrascht von der regen Beteiligung zeigten sich jene, die das Gramsci-Symposium am vergangen Wochenende in Wien organisiert haben, an dem rund 200 Menschen teilgenommen haben. Eine Fortsetzung, heißt es, sei geplant. ORANGE 94.0 bringt eine Aufzeichnung der Podiumsdiskussion „Vom Alltagsverstand zum Widerstand“ heute um 20 Uhr in der Schiene Politik und Gesellschaft. http://www.gramsci.at

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In Genua wurden am 14. Dezember in Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen beim G8-Gipfel in Genua gegen 25 Personen Schuldsprüche im Gesamtausmaß von 110 Jahren Haft ausgesprochen. Eine Demonstration gegen diese Urteile sei für Mittwoch, 19.12.2007, 14 Uhr, S- Bahnstation Rennweg, ist in für uns noch unbestätigten Postings im Internet zu lesen.

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19. Dez.: neunerHAUS eröffnet drittes Haus
Published by Gerhard Kettler on Fr., 7. Dezember 2007 in Termine. Closed Edit
Der Verein neunerHAUS eröffnet ein drittes Haus in Wien Favoriten, und zwar ganz feierlich mit musikalischer Begleitung durch die „Die Strottern“am Mittwoch, den 19. Dezember um 10 Uhr statt.
Im neunerHAUS Kudlichgasse finden 60 ehemals obdachlose Personen, die den Alltag ohne Unterstützung nicht mehr bewältigen können, dauerhaft ein neues Zuhause. Oberstes Ziel sind die Erhaltung vorhandener Fähigkeiten und – ganz im Sinn der neunerHAUS-Philosophie – die Wahrung persönlicher
Freiheiten.

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Omaru – eine afrikanische Liebesgeschichte und Buchpräsentation „Nicht alle Weipen

*kinokis mikrokino #147*
*Dienstag, 18. Dezember, 19.00*

kinokis mikrokino # 147: filmvorführung (omaru – eine afrikanische
liebesgeschichte, A 1955) und buchpräsentation, dienstag 18.12.2007,
19h, depot, breite gasse 3, 1070 wien (ankündigung siehe unten)

*”Endlich ein Afrikafilm ohne Weiße” *

*Filmvorführung von Omaru — eine afrikanische Liebesgeschichte (A 1955) *

*und Buchpräsentation: Vida Bakondy/Renée Winter: “Nicht alle Weißen
schießen”. *

*Afrikarepräsentationen im Österreich der 1950er im Kontext von
(Post-)Kolonialismus *

*und (Post-)Nationalsozialismus, Studienverlag 2007.*

1954 reist ein 5-köpfiges österreichisches Filmteam unter der Leitung
des Regisseurs Albert Quendler und des “Großwildjägers” und
“Afrikaforschers” Ernst A. Zwilling ins koloniale Kamerun. Das Ergebnis
der achtmonatigen Dreharbeiten im Norden und Extremen Norden Kameruns
ist der 1955 fertig gestellte Dokumentar-Spielfilm “Omaru — eine
afrikanische Liebesgeschich te”, der in der zeitgenössischen Presse als
Film, der “endlich Afrika ohne schießende Weiße” zeige, gefeiert wurde.

Die Konstruktion eine “authentischen Afrika” wu rde nicht zuletzt mit
Hilfe der Unsichtbarmachung von Weißsein und weißen (kolonialen) Spuren
versucht.

Auch durch die Verknüpftheiten mit den Biographien des beratenden
“Afrikaforschers” Ernst A. Zwilling und des Regisseurs Albert Quendler
stehen die hergestellten (Film-)Bilder und Narrationen im historischen
Kontext kolonialrevisionistischer nationalsozialistischer Bestrebungen
in Österreich und des spektakulären Vorführens von “dem Anderen”.

Vida Bakondy und Renée Winter beschäftigten sich seit 2001 mit dem von
der österreichischen Filmhistoriographie bisher kaum beachteten Film
“Omaru — eine afrikanische Liebesgeschichte”, seinen
Produktionsbedingungen und Rezeptionsmöglichkeiten. Dieses Projekt
führte sie 2007 auch nach Kamerun, an die Produktionsorte des Films, wo
Gespräche vor Ort wiederum neue Blicke auf diese österreichische
Produktion eröffneten.

Zweck / Thema: Aufmerksam machen auf entstehende Problematiken durch
die geplante Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes [SPG]

Ort: Beim Zentraleingang des Parlaments, Dr.-Karl-Renner-Ring 3, 1010  Wien

Zeit und Datum (von / bis): Mittwoch, 19. Dezember 2007, 8:30 bis 8:55

Verwendete Mittel: Tafeln, Kameras, Handys, etc.

Die großen Umweltorganisationen bekräftigen heute ihr Klares NEIN zum Flussbaulichen Gesamtprojekt der Via Donau über das wir bereits am Montag berichtet haben. Die geplante Donau-Eintiefung zerstöre die Donau-Auen, während ein Nutzen für die Schifffahrt wie auch von Wolfgang Rehm in der ZIP-FM-Lokalausgabe am Montag ausgeführt, nicht nachvollziehbar ist.

Seit Mittwoch, 12. Dezember 2007, liegt das flussbauliche Gesamtprojekt der Via Donau im Rahmen des UVP-Verfahrens zur Einsichtnahme auf. Maßnahmen zur Förderung der Binnenschifffahrt, die auf Ausbau der Wasserstraße setzen, bringen nach Ansicht der Umweltorganisationen schon mal deswegen nichts, weil der gegenständliche Abschnitt der Donau derzeit nur zu 10 % ausgelastet ist. Würde der Maximalausbau der Schifffahrtsrinne im österreichischen Nationalparkabschnitt genehmigt, würde auch der Ausbaudruck auf die restlichen 2.000 km Donaustrecke bis zum Schwarzen Meer steigen – was für die Donau insgesamt zu einer dramatischen ökologischen Verschlechterung führen würde.

http://www.ots.at/…

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In wenigen Minuten beginnt vor dem PAZ Hernalser Gürtel die bereits angekündigte Kundgebung die Ehe ohne Grenzen organisiert hat, um gemeinsam mit Frau N. gegen die drohende Abschiebung von ihrem Ehegatt* N. zu protestieren. Beginn: 17.30 PAZ Hernalser Gürtel 8-12, unweit der U6-Station Josefstäfter Straße.

Herr N. ist seit 2002 in Österreich. Seit zweieinhalb Jahren ist er mit einer Österreicherin verheiratet, am 12. Dezember wollte er die Reifen seines Autos wechsel. Dabei wurde er von der Polizei routienemäßig kontrolliert und auf die BH Korneuburg mitgenommen. Seine Gattin wurde angerufen und gebeten für diese Routinehandlung Pass und Meldezettel zu bringen. Den Pass schließlich in der Hand haltend, meinte der bearbeitende Beamte, nun könne er das Verkehrsbüro anrufen und einen Flug für die Abschiebung buchen. Inzwischen sitzt N. im PAZ Hernalser Gürtel. Die Abschiebung kann jederzeit erfolgen.
N. hatte im Sommer 2005 einen Antrag auf Niederlassung gestellt . Dieser wurde bis zur Gesetzesänderung (1.1.2006) nicht bearbeitet, sein Niederlassungsverfahren befindet sich momentan in Berufung beim Verfassungsgerichtshof. Es lagen weder eine Ausweisung noch ein Aufenthaltsverbot gegen ihn vor.
Ehe ohne Grenzen organisiert für Freitag,14.12.2007 eine Kundgebung, um gemeinsam mit Frau N. gegen die drohende Abschiebung zu protestieren. Beginn: 17.30 PAZ Hernalser Gürtel.
http://ehe-ohne-grenzen.at/

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EU-Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg übt schwere Kritik an der österreichischen Schubhaftspraxis. Das berichtet no-racism.net unter Berufung auf den am 12. Dezember 2007 von Hammarberg veröffentlichen Bericht.

Hammarberg schlage vor, die Inhaftierung von Asylwerbenden zu überprüfen, Schubhaft nur dann anzuordnen, wenn die Abschiebung in unmittelbarer Zukunft erfolgen kann. Weiters soll kostenloser Rechtsbeistand für (abgelehnte) Asylbewerbende gewährt und die Zellen geöffnet werden.

Im Bericht wird die Situation im Polizeianhaltezentrum Wien angeführt, wo 304 Personen bis zu 8 Monate lang in Zellen mit 6 – 8 Personen angehalten werden, die sie nur jeweils eine Stunde morgens und nachmittags verlassen können. Besuche sind für einmal in der Woche für eine halbe Stunde zugelassen und an drei Wochentagen darf ein Schubhäftling fünf Minuten ein Wertkartentelefon benutzen.
http://no-racism.net/article/2385/

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Die Ablehnung von humanitären Bleiberecht für Arigona Z. und ihre Mutter Nurie Z. durch das Innenministerium wird von Asyl in Not scharf kritisiert. Innenminister Platter, so Michael Genner, wolle die Öffentlichkeit irreführen! Er tue so, als hätte die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs wegen der Erstniederlassungsbewilligung irgend etwas mit dem selbstverständlichen Bleiberecht der Familie Zogaj zu tun. Das sind aber zwei völlig verschiedene paar Schuhe. Nur hat die Regierung – trotz der Rüge durch den Verfassungsgerichtshof – noch kein individuelles Antragsrecht auf Erteilung eines humanitären Aufenthaltstitels geschaffen.

Besonders zynisch und dreist sei es, wenn Platter allen Ernstes vorbringt, dass starke Bindungen zum Heimatstaat bestehen, da sich große Teile der Familie im Kosovo befinden. Diese großen Teile habe er selbst dorthin deportieren lassen. Er begründet ein Unrecht mit dem anderen: Arigona und ihre Mutter sollen weg, weil der Rest der Familie auch schon abgeschoben ist.

Aber das Menschenrecht, in einem Land zu bleiben, das der Mittelpunkt des Lebens ist, bestehe, so Asyl in Not, auch wenn Platter und Missethon es nicht begreifen wollen – völlig unabhängig davon, ob ein Asylverfahren negativ beschieden wurde.

www.asyl-in-not.org

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weitere Termine:

Unter dem Titel “Gleiche Rechte für alle – Weg mit dem Asylgesetz” ruft die Linkswende für Sa. 15.12., 14.00 zu einem Marsch auf die ÖVP-Zentrale auf. Treffpunkt Samstag 14.00 Uhr Museumsquartier (U2 Museumsquartier, U3 Volkstheater)
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Die Initiative für einen demokratischen und kämpferischen ÖGB lädt ein zur 3. bundesweiten Konferenz der Gewerkschaftslinken: am
Sa. 15.Dezember 2007
Arbeiterkammer, 1040 Wien,Theresianumg. 16-18
Beginn ist um 10.00 Uhr , mehr Inforamtionen gibt es auf
http://www.gewerkschafts-initiative.at.tt

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Für 17. Dezember wird zum Dessi-Solidaritätsklub ins i:da eingeladen.
Ab 19:00 Workshop der Deserteurs- und Flüchtlingsberatung, ab 21:00 Filme, danach Auflegerei im i:da: Zwölfergasse 9, 1150 Wien

Vida Bakondy und Renée Winter: „Nicht alle Weißen schießen.“
Afrikarepräsentationen im Österreich der 1950er Jahre im Kontext von
(Post-)Kolonialismus und (Post-)Nationalsozialismus,
Innsbruck/Wien/Bozen: Studienverlag 2007 (= Veröffentlichungen des
Ludwig-Boltzmann-Instituts für Geschichte und Gesellschaft,
Wien-Salzburg 32).
[ http://www.studienverlag.at/titel.php3?TITNR=4360
]“ttp://www.studienverlag.at/titel.php3?TITNR=4360

es gibt vorerst drei veranstaltungen, auf denen wir unser projekt
vorstellen werden:

* kinokis mikrokino # 147: filmvorführung (omaru – eine afrikanische
liebesgeschichte, A 1955) und buchpräsentation, dienstag 18.12.2007,
19h, depot, breite gasse 3, 1070 wien (ankündigung siehe unten)

* interaktionen: buchpräsentation im rahmen der veranstaltungsreihe des
instituts für zeitgeschichte, donnerstag 17.1.2008, 12h im seminarraum 1
des instituts für zeitgeschichte, spitalgasse 2-4/hof 1, 1090 wien

* b uchpräsentation und filmprojektion (omaru – eine afrikanische
liebesgeschichte, A 1955) am montag 11.2.2008, 20h, metro-kino,
johannesgasse 4, 1010 wien

wir freuen uns, dich bei der einen oder anderen veranstaltung zu sehen,
liebe grüsse,
renée & vida

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*kinokis mikrokino #147*
*Dienstag, 18. Dezember, 19.00*

*“Endlich ein Afrikafilm ohne Weiße“ *

*Filmvorführung von Omaru — eine afrikanische Liebesgeschichte (A 1955) *

*und Buchpräsentation: Vida Bakondy/Renée Winter: „Nicht alle Weißen
schießen“. *

*Afrikarepräsentationen im Österreich der 1950er im Kontext von
(Post-)Kolonialismus *

*und (Post-)Nationalsozialismus, Studienverlag 2007.*

1954 reist ein 5-köpfiges österreichisches Filmteam unter der Leitung
des Regisseurs Albert Quendler und des „Großwildjägers“ und
„Afrikaforschers“ Ernst A. Zwilling ins koloniale Kamerun. Das Ergebnis
der achtmonatigen Dreharbeiten im Norden und Extremen Norden Kameruns
ist der 1955 fertig gestellte Dokumentar-Spielfilm „Omaru — eine
afrikanische Liebesgeschich te“, der in der zeitgenössischen Presse als
Film, der „endlich Afrika ohne schießende Weiße“ zeige, gefeiert wurde.

Die Konstruktion eine „authentischen Afrika“ wu rde nicht zuletzt mit
Hilfe der Unsichtbarmachung von Weißsein und weißen (kolonialen) Spuren
versucht.

Auch durch die Verknüpftheiten mit den Biographien des beratenden
„Afrikaforschers“ Ernst A. Zwilling und des Regisseurs Albert Quendler
stehen die hergestellten (Film-)Bilder und Narrationen im historischen
Kontext kolonialrevisionistischer nationalsozialistischer Bestrebungen
in Österreich und des spektakulären Vorführens von „dem Anderen“.

Vida Bakondy und Renée Winter beschäftigten sich seit 2001 mit dem von
der österreichischen Filmhistoriographie bisher kaum beachteten Film
„Omaru — eine afrikanische Liebesgeschichte“, seinen
Produktionsbedingungen und Rezeptionsmöglichkeiten. Dieses Projekt
führte sie 2007 auch nach Kamerun, an die Produktionsorte des Films, wo
Gespräche vor Ort wiederum neue Blicke auf diese österreichische
Produktion eröffneten.