Vergeblich wurde am Freitag, dem 5. August, versucht, eine neuerliche Familienabschiebung mit einer Kundgebung vor dem sog. Familienanhaltezentrum Wien-Simmering in der Zinnergasse zu verhindern. Mit Unterst\u00fctzung der WEGA sei die Familie nach 13 Uhr abgeholt worden, wurde von Teilnehmer_innen der Kundgebung berichtet.
\nAm Abend versuchten vor allem Aktivist_innen der SLP, Passagier_innen des Fluges nach Eriwan, mit dem die Abschiebung stattfinden sollte, auf dem Weg zum Flieger von der unfreiwilligen Mitreise der Familie zu informieren. Sie erkl\u00e4rten, wie durch Proteste im Flugzeug Abschiebungen in letzter Minute verhindert werden k\u00f6nnen. Einige Passagier_innen zeigten sich interessiert. Falls es Proteste gegeben haben sollte, d\u00fcrften sie jedoch erfolglos geblieben sein. Das Flugzeug hob mit nur geringer Versp\u00e4tung ab, die von den Beh\u00f6rden unerw\u00fcnschte Familie d\u00fcrfte an Bord gewesen sein.<\/p>\n
>>Interview mit einem der antirassistischen Aktivist_innen am Flughafen Wien f\u00fcr ZIP-FM-Lokalausgabe auf Radio Orange 94,0<\/a><\/p>\n In einem Aufruf von Asyl in Not hie\u00df es zu diesem Fall:<\/p>\n Mesrop M. und Anahid kamen im Oktober 2006 aus Armenien als Asylwerber_innen nach \u00d6sterreich. Die beiden Kinder David und Smbat besuchen den Kindergarten bzw. die Volksschule von Franking, Bezirk Braunau, in der N\u00e4he von Mattighofen. Nach zwei negativen Asylverfahren stellten die beiden mit Hilfe einer Salzburger Rechtsanwaltskanzlei einen Antrag auf Niederlassungsbewilligung (NB) bei der BH Braunau.<\/p>\n Donnerstag fr\u00fch kamen Fremdenpolizist_innen und wollten die Familie festnehmen und abschieben. Daraufhin spielten sich dramatische Szenen ab: Anahid fl\u00fcchtet mit einem Kind vor der Fremdenpolizei, ihr Mann schneidet sich die Pulsadern auf. Die Fremdenpolizei f\u00e4hrt mit ihm in das Krankenhaus, Anahid und ihr Kind werden gefunden. Die Rechtsanwaltskanzlei erhielt Donnerstagvormittag \u2013 also nachweislich nach der Festnahme \u2013 die negative NAG-Entscheidung der BH Braunau zugestellt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt erhielten sie aber keine offizielle Information \u00fcber die Abschiebung bzw. die Festnahme der vier Ober\u00f6sterreicher_innen. Derzeit ist die Familie M. in einem Familienanhaltezentrum in der Simmeringer Zinnergasse (ehemaliges Kardinal-K\u00f6nig-Haus in Wien).<\/p>\n Es werden noch alle m\u00f6glichen Rechtsmittel ergriffen, wobei aber erstens die Zeit knapp ist und zweitens die rassistischen „Fremden“Gesetze ein solches Vorgehen rechtlich decken. Von einem menschenrechtlichen Standpunkt aus h\u00e4lt diese Vorgehensweise nat\u00fcrlich nicht. Die Beamt_innen h\u00e4tten die Abschiebung sp\u00e4testens nach dem Suizidversuch des Mannes abbrechen k\u00f6nnen. <\/p>\n […]<\/p>\n No border, no nation! Stop deportation!\n<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Vergeblich wurde am Freitag, dem 5. August, versucht, eine neuerliche Familienabschiebung mit einer Kundgebung vor dem sog. Familienanhaltezentrum Wien-Simmering in der Zinnergasse zu verhindern. Mit Unterst\u00fctzung der WEGA sei die Familie nach 13 Uhr abgeholt worden, wurde von Teilnehmer_innen der …<\/span> <\/p>\n WEITERLESEN \u25ba<\/b><\/i><\/p>\n <\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-596","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kurznachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/596","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=596"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/596\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=596"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=596"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=596"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDer zust\u00e4ndige Beamte f\u00fcr Abschiebungen im BMI, Gernot Resinger meinte am Telefon, die Amtshandlung sei „tausendprozentig gesetzeskonform“ gewesen. Auf die Nachfrage ob der Einsatz der Beamt_innen menschenrechtskonform war, gab es keine Antwort. <\/p>\n