{"id":257,"date":"2008-09-19T17:12:33","date_gmt":"2008-09-19T15:12:33","guid":{"rendered":"http:\/\/nochrichten.net\/?p=257"},"modified":"2008-09-19T17:19:53","modified_gmt":"2008-09-19T15:19:53","slug":"virus-kritisiert-staatsvertrag-fur-autobahnverbindung-a5r52-aufruf-zu-rasen-am-ring","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nochrichten.net\/?p=257","title":{"rendered":"VIRUS kritisiert Autobahnverbindung A5\/R52 &#8211; Aufruf zu &#8222;Rasen am Ring&#8220;"},"content":{"rendered":"<p>Mit jahrelanger Versp\u00e4tung ist am Freitag die Unterzeichnung eines Staatsvertrages \u00fcber die gemeinsame Festlegung eines Grenz\u00fcbertrittspunktes f\u00fcr die Autobahnverbindung A5\/R52 zwischen der Tschechischen Republik und der Republik \u00d6sterreich vorgesehen bzw. vermutlich bereits erfolgt, berichtet die Umweltorganisation VIRUS und betont, dass bez\u00fcglich der bereits vor zwei Jahren durchgef\u00fchrten Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfungen noch immer keine Bescheide vorliegen.<br \/>\nVIRUS kritisiert nicht nur den nicht ordnungsgem\u00e4\u00dfen Entscheidungsablauf, sondern sieht auch dringenden Nachholbedarf bei der Ber\u00fccksichtigung von Rohstoffknappheit und Klimawandel beim Autobahnbau, die im Verkehrswesen offenbar immer noch Fremdw\u00f6rter zu sein scheinen.<\/p>\n<p>VIRUS ruft neben Initiativen wie CriticalMass, IG-Fahrrad, WUK-Fahrradwerkst\u00e4tte, LobauerFr\u00fchling, Global2000 und Greenpeace auch zum &#8222;Rasen am Ring&#8220; am kommenden Sonntag auf.<\/p>\n<p>Das Rasen am Ring findet am Sonntag, dem 21.9.2008 ab 13:00 am Ring zwischen Burgtor und Babenberger Stra\u00dfe statt.<br \/>\nDazu wird am Ring ein Rasen verlegt. Darauf findet ein RasenPicknick (Essen und trinken bitte selbst mitbringen!), Livemusik und einiges andere statt.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Die Aussendungen von VIRUS im vollen Wortlaut:<\/p>\n<blockquote><p>Betrifft: Verkehr\/Umwelt\/Klima\/Wirtschaft\/Politik\/Bauten\/Nordautobahn<\/p>\n<p>Ttl: A5: Gepfuschter Staatsvertrag schafft noch keine Fakten!<\/p>\n<p>Utl.: Vertragsunterzeichnung von Korruptionsskandal \u00fcberschattet<\/p>\n<p>Die Umweltorganisation VIRUS \u00fcbt heftige Kritik an der f\u00fcr heute angek\u00fcndigten Vertragsunterzeichnung zur A5 Nordautobahn. Sprecher Wolfgang Rehm: &#8222;Zwei Jahre lang hat die nieder\u00f6sterreichische Landespolitik beinahe im Monatsrhythmus verk\u00fcndet, die Weiterf\u00fchrung der A5 zur Staatsgrenze w\u00e4re fix, obwohl nicht einmal ein Vertragsabschluss als Mindestgrundlage vorlag. Nun wurde als Wahlkampfgag ein Staatsvertrag \u00fcbers Knie gebrochen, obwohl die prim\u00e4ren Voraussetzungen daf\u00fcr nach wie vor fehlen.&#8220;<\/p>\n<p>Mit jahrelanger Versp\u00e4tung ist f\u00fcr heute die Unterzeichnung eines Staatsvertrages \u00fcber die gemeinsame Festlegung eines Grenz\u00fcbertrittspunktes f\u00fcr die Autobahnverbindung A5\/R52 zwischen der Tschechischen Republik und der Republik \u00d6sterreich vorgesehen. Wie VIRUS betont wurden bereits vor zwei Jahren f\u00fcr die Nordabschnitte der A5 die Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfungen durchgef\u00fchrt, die Bescheide &#8211; \u00fcblicherweise ist das ein Formalakt &#8211; fehlen allerdings bis heute. &#8222;T\u00fcchtig! t\u00fcchtig! \u00d6sterreich hat hier wieder einmal unilateral geplant und sich nicht rechtzeitig mit der tschechischen Republik akkordiert,&#8220; so Wolfgang Rehm sarkastisch.<\/p>\n<p>Die Situation in Tschechien: Wie Vorstudien ergeben haben, ist aus tschechischer Sicht eine Variante mit Gren\u00fcbergang bei Breclav-Reintal k\u00fcrzer und daher g\u00fcnstiger als die vom Land Nieder\u00f6sterreich gew\u00fcnschte Anbindung von Drasenhofen und k\u00e4me in massivem Konflikt mit &#8222;Natura 2000&#8220;-Gebieten bei Pohorelice. Es wurden daher umfangreiche Variantenuntersuchungen beauftragt. Anstatt allerdings vern\u00fcnftigerweise deren Ergebnisse abzuwarten, erfolgte vorab trotz bekannten Finanzierungsproblems per Regierungsbeschluss die Absichtserkl\u00e4rung, nunmehr gleich beide Varianten autobahnm\u00e4\u00dfig ausbauen zu wollen. Heute soll nun f\u00fcr eine dieser beiden Varianten ein bilaterales Abkommen unterzeichnet werden. Dass &#8222;der Bulldozercharme \u00f6sterreichischer T\u00fcrklinkenputzer zu diesem erratischen Kurs beigetragen hat&#8220;, liegt f\u00fcr Rehm auf der Hand. Durch den nicht ordnungsgem\u00e4\u00dfen Entscheidungsablauf ist die dringend ben\u00f6tigte Kofinanzierung der R52 durch die EU gef\u00e4hrdet. &#8222;Wie die gew\u00fcnschten Autobahnen unter diesen Bedingungen finanziert werden sollen ist offen. Verz\u00f6gerungen, Chaos und Scheitern sind vorprogrammiert&#8220;, so Rehm.<\/p>\n<p>Als w\u00e4re das noch nicht genug, scheint nun auch ein Korruptionsskandal in S\u00fcdm\u00e4hren f\u00fcr eine weiter verschlechterte Optik zu sorgen und die Vertragsunterzeichnung zu \u00fcberschatten. Gegen den f\u00fcr die Teilnahme am Festakt vorgesehenen s\u00fcdm\u00e4hrischen Landeshauptmannstellvertreter erhebt die Staatsanwaltschaft schwerwiegende Vorw\u00fcrfe in Richtung von Provisionszahlungen durch Projektwerber. &#8222;Angesichts wiederholter Medienberichte \u00fcber solche Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten in den osteurop\u00e4ischen Nachbarstaaten ist es immerhin noch ein Gl\u00fcck, dass Vergleichbares in \u00d6sterreich undenkbar ist und daher nicht vorkommen kann&#8220;, so Rehm.<\/p>\n<p>Dringenden Nachholbedarf sieht VIRUS bei der Ber\u00fccksichtigung neuester Erkenntnisse beim Autobahnausbau. &#8222;Rohstoffknappheit und Klimawandel sind im Verkehrswesen offenbar immer noch nicht angekommen und nach wie vor Fremdw\u00f6rter. Und am Beispiel der A5-S\u00fcd sehen wir an den bereits entgleisenden Kosten erneut, wie wenig Vorab-Sch\u00e4tzungen wert sind&#8220;, so Rehm abschlie\u00dfend.<\/p>\n<p>R\u00fcckfragehinweis:<br \/>\nWolfgang Rehm<br \/>\nvirus.umweltbureau@wuk.at<\/p><\/blockquote>\n<blockquote><p>Termin\/Verkehr\/Umwelt\/Klima\/Politik\/Infrastruktur\/Bauten\/Wien<\/p>\n<p>Terminaviso: &#8222;Carsino&#8220; bei &#8222;Rasen am Ring&#8220; am 21.9.<\/p>\n<p>Sonntag 21.9.2008 13:00 &#8211; 18:00 Ringstra\u00dfe-Burgtor<\/p>\n<p>Mit einem &#8222;Carsino&#8220; will die Umweltorganisation VIRUS im Rahmen von &#8222;Rasen am Ring&#8220; auf die Zockerei in der Klima- und Verkehrspolitik aufmerksam machen. &#8222;Anstatt hektischer Aktivit\u00e4t beim Verkehr, dem Hauptverursacher von Treibhausgasen gibt es kurz vor Ende der Kyoto Periode nur Pokerface und Business as usual. Als ob Geld keine Rolle spielen w\u00fcrde, werden trotz Finanzkrisen und Ressourcenknappheit autozentrierte Milliardenprojekte wie die Lobauautobahn<br \/>\nvorangetrieben. Wie gel\u00e4hmt sieht die Stadt Wien auch noch tatenlos zu, wie ihre hehren raumplanerischen Ziele dadurch desavouiert werden. So wird mit unserer Zukunft Klima-Roulette gespielt&#8220;, erl\u00e4utert VIRUS-Sprecher Wolfgang Rehm den Hintergrund der Aktion.<\/p>\n<p>Das &#8222;Carsino&#8220; ist Teil von &#8222;Rasen am Ring&#8220; einer gemeinsamen Aktion von VIRUS, CriticalMass, IG-Fahrrad, WUK-Fahrradwerkst\u00e4tte,LobauerFr\u00fchling, Global 2000 und Greenpeace. Anlass ist der von der Stadt Wien ignorierte Internationale Autofreie Tag.<br \/>\nEin Picknick auf dem zur Ruhe einladenden Rasenteppich auf dem Ring, gegen das Rasen auf den Stra\u00dfen und eine aus Raserei geborene Verkehrspolitik soll auch daran erinnern, dass von der Sperre der Ringstra\u00dfe w\u00e4hrend der &#8222;Euro 2008&#8220; durchaus positive Verkehrseffekte ausgegangen sind.<\/p>\n<p>R\u00fcckfragehinweis:<br \/>\nWolfgang Rehm<\/p>\n<p>virus.umweltbureau@wuk.at<br \/>\nhttp:\/\/www.wuk.at\/virus<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit jahrelanger Versp\u00e4tung ist am Freitag die Unterzeichnung eines Staatsvertrages \u00fcber die gemeinsame Festlegung eines Grenz\u00fcbertrittspunktes f\u00fcr die Autobahnverbindung A5\/R52 zwischen der Tschechischen Republik und der Republik \u00d6sterreich vorgesehen bzw. vermutlich bereits erfolgt, berichtet die Umweltorganisation VIRUS und betont, dass <span class=\"excerpt-dots\">&hellip;<\/span> <a class=\"more-link\" href=\"https:\/\/nochrichten.net\/?p=257\"><span class=\"more-msg\"><\/p>\n<p align=\"right\"><i><b>WEITERLESEN \u25ba<\/b><\/i><\/p>\n<p><\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-257","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kurznachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/257","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=257"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/257\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=257"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=257"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/nochrichten.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=257"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}