Den Verdacht auf Verhetzung hegt Michael Genner von Asyl in Not, nachdem der Landeshauptmann von Koroska \/ K\u00e4rnten am 13. Juni gegen\u00fcber einer Tageszeitung gemeint hatte, der Brand im Klagenfurter Asylweber_innenheim, der ein Todesopfer und 19 Verletzte gefordert hatte, k\u00f6nnte auf das Aneinandergeraten zweier verfeindeter Gruppen der Drogenmafia zur\u00fcckzuf\u00fchren sein.
\nMittlerweile habe die Polizei bekannt gegeben, dass der Brand durch eine glimmende Zigarette ausgel\u00f6st worden war und Brandstiftung auszuschlie\u00dfen sei.
\nEine Entschuldigung des Landeshauptmanns sei bislang ausgeblieben.<\/p>\n
Haider habe die Menschen, die in diesem Heim wohnen und die durch den Brand ohnedies schon schwer getroffen sind, \u00f6ffentlich verd\u00e4chtigt, der Drogenmafia anzugeh\u00f6ren. Aus keinem anderen Grund als weil sie „schwarz“ sind! Er habe damit ihre Menschenw\u00fcrde verletzt, er habe sie ver\u00e4chtlich gemacht, er habe \u00f6ffentlich gegen sie gehetzt, so Michael Genner. Daher sei gegen ihn ein Strafverfahren einzuleiten, so Genner.<\/p>\n
zur vollst\u00e4ndigen Aussendung von Asyl in Not im Wortlaut hier klicken:
\n<\/p>\n
Verhetzung<\/p>\n
Die K\u00e4rntner Polizei hat bekannt gegeben, da\u00df der Brand im Klagenfurter Asylwerberheim, (ein Toter, 19 Verletzte), durch eine glimmende Zigarette ausgel\u00f6st wurde und Brandstiftung auszuschlie\u00dfen sei.<\/p>\n
So berichten es die Medien; von einer \u00f6ffentlichen Entschuldigung des K\u00e4rntner Landeshauptmannes, der gegen\u00fcber dem \ufffdStandard\ufffd (13.6.) gemeint hatte, es \ufffdk\u00f6nnten zwei verfeindete Gruppen der Drogenmafia aneinandergeraten sein\ufffd, haben wir nichts geh\u00f6rt.<\/p>\n
Dieser Skandal ist nahezu unbeachtet geblieben. Die BewohnerInnen dieses Heims sind Schwarze aus Afrika. Alles klar? Die darf man pauschal verd\u00e4chtigen und beschimpfen. \ufffdDrogenmafia\ufffd. Nur wegen ihrer Hautfarbe! Das ist Rassismus in Reinkultur.<\/p>\n
Und es ist der Tatbestand der Verhetzung, \u00a7 283, Absatz 2 Strafgesetzbuch:<\/p>\n
Wer \u00f6ffentlich gegen eine durch ihre Zugeh\u00f6rigkeit zu einer \ufffdRasse\ufffd bestimmte Gruppe hetzt oder sie in einer die Menschenw\u00fcrde verletzenden Weise beschimpft oder ver\u00e4chtlich zu machen sucht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.<\/p>\n
Haider hat die Menschen, die in diesem Heim wohnen und die durch den Brand ohnedies schon schwer getroffen sind, \u00f6ffentlich verd\u00e4chtigt, der Drogenmafia anzugeh\u00f6ren. Aus keinem anderen Grund als weil sie \ufffdschwarz\ufffd sind! Er hat damit ihre Menschenw\u00fcrde verletzt, er hat sie ver\u00e4chtlich gemacht, er hat \u00f6ffentlich gegen sie gehetzt.<\/p>\n
Gegen ihn ist daher ein Strafverfahren einzuleiten. Wenn die K\u00e4rntner Staatsanwaltschaft das nicht freiwillig tut, wird ihr eine Weisung zu erteilen sein. Ohne da\u00df wir uns Illusionen machen \u00fcber die Justiz in diesem Land…<\/p>\n
Michael Genner
\nAsyl in Not<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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