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Willkommen bei der WiderstandsChronologie.<\/p>\n
In den letzten Monaten bildete sich eine EU-weite Bewegung, die unter dem Namen \u201ePulse of Europe\u201c in immer mehr St\u00e4dten Kundgebungen abh\u00e4lt f\u00fcr \u201eden Erhalt eines demokratischen und rechtsstaatlichen, vereinten Europas\u201c. Seit dem 19. M\u00e4rz gibt es auch in Wien am Karlsplatz eine w\u00f6chentliche \u201ePulse of Europe\u201c-Kundgebung. Am 19. M\u00e4rz nahmen rund 200 Menschen teil. Am 26. M\u00e4rz waren es bereits 400. Nini Tsiklauri, eine der Initiator_innen, erkl\u00e4rte uns \u2026<\/p>\n
Als am 27. M\u00e4rz Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer vereint einen raschen Bau der umstrittenen Autobahn durch die Lobau forderten, gab es eine kleine Protestkundgebung vor der Arbeiterkammer mehrerer Umweltinitiativen. Jutta Matysek war dort.<\/p>\n
Im Nationalrat wurde am 29. M\u00e4rz von SP\u00d6 und \u00d6VP ein Initiativantrag zur Einschr\u00e4nkung des Versammlungsrechts eingebracht. Dagegen wurde am Sonntag davor, am 26. M\u00e4rz, mit einer FreieLuft-Party im Volksgarten protestiert. Der Rechtsanwalt Georg B\u00fcrstmayr warnte dort davor, aus dem hart erk\u00e4mpften und 1867 inkraftgetretenen Grundrechtskatalog einzelne Freiheiten herauszul\u00f6sen.<\/p>\n
Am 28. M\u00e4rz demonstrierten zwischen 450 und 500 Personen gegen die angek\u00fcndigten Einschr\u00e4nkungen des Versammlungsrechts. Sie zogen vom Platz der Menschenrechte zum Innenministeriumsgeb\u00e4ude am Minoritenplatz. Alexander Pollak von SOS Mitmensch wandte sich da, \u00e4hnlich wie zwei Tage zuvor B\u00fcrstmayr, gegen den Abbau von demokratischen Grundrechten.<\/p>\n
Eine der Hauptforderungen der Demonstration gegen die Einschr\u00e4nkung des Versammlungsrechts war die nach einem R\u00fccktritt von Innenminister Sobotka. Der Feministin Brigitte Hornyik ging diese Forderung nicht weit genug. <\/p>\n
Die Kette an massenhaften Abschiebungen von Schutzsuchenden nach Afghanistan, aber auch in andere Herkunftsl\u00e4nder, reisst nicht ab. In der Nacht vom 28. auf den 29. M\u00e4rz wurden zahlreiche Menschen per Charterflug nach Afghanistan abgeschoben. Dagegen protestierten am Abend des 28. M\u00e4rz bis zu 250 Personen vor dem Polizeianhaltezentrum Rossauer L\u00e4nde.<\/p>\n
Das war die WiderstandsChronologie vom 1. April 2017. Auf Wiederh\u00f6ren.<\/p>\n