Okt 092007
 

Auch die IG Kultur schloss sich dem Aufruf von Asyl in Not an, sich an der heutigen Bleiberechtsdemonstration zu beteiligen. Die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung stimmt Innenminister Platter bei der Analyse zu, dass es das geltende Gesetz ist, das in den aktuell diskutierten Fällen vollzogen wird. Wurzel des Übels sei dieses von SPÖ, ÖVP und BZÖ beschlossene Gesetz selbst. Die aktuelle Bleiberechtsdebatte wird aus Sicht der Dessi dieses Problem wohl nicht von Grund auf lösen. Dennoch könne es durch ein solches Bleiberecht partielle Verbesserungen für betroffene Menschen geben. Hier sei allerdings der Rechtsschutz nicht zu vergessen. Das Bleiberecht muss ein Anrecht sein und kein Gnadenakt.
Die Demonstration beginnt am 9. Oktober, 18 Uhr am Minoritenplatz und führt zum Innenministerium.

+++

Das „Caracol“, das am Freitag in Graz besetzte Haus, wird seit wurde ab zirka 14 Uhr geräumt. Ein Großaufgebot an vermummten und behelmten PolizistInnen räumte erst Sitzblockaden solidarischer Menschen vor dem Haus, flexte dann die Tür auf und prügelte sich bis ins oberste Stockwerk vor. Das Amtshandeln der Polizei wurde von Betroffenen als brutal charaktisiert. Der Reporter von Radio Helsinki, dem Freien Radio in Wien, wurde gleich zu Beginn der Räumung von der Polizei entfernt. Andere JournalistInnen und PolitikerInnen von Grünen und KPÖ wurden später ebenfalls von den Ereignissen abgeschottet.

at.indymedia.org

+++
Noch bis 18. Oktober ist im Gartenbaukino der Film “Kurz davor ist es passiert” von Anja Salomonowitz zu sehen. Einige dieser Vorstellungen werden von speziellen Diskussionsveranstaltungen zum Thema Frauenhandel begleitet. Am 15. Oktober steht nach der Vorstellung Justizministerin Dr.in Maria Berger für eine Diskussion zur Verfügung. »Kurz davor ist es passiert« ist eine künstlerische Auseinandersetzung mit dem globalen Phänomen des Frauenhandels. Anja Salomonowitzs Film basiert auf realen Erzählungen gehandelter Frauen, aus denen die Regisseurin ein dokumentarisches Drehbuch erarbeitet hat.

 Posted by on Di., 9. Oktober 2007 at 15:38
Okt 082007
 

Immer mehr unabhängige Initiativen schließen sich dem Aufruf zu einer Demonstration am Dienstagabend für Bleiberecht statt Abschiebungen an. So ruft unterdessen auch Asyl in Not auf und kündigt an, als parteiunabhängige Organisation auch eigenen Parolen und Forderungen einzubringen, und drückt die Hoffnung aus, dass viele NGOs, aber auch viele unzufriedene SozialdemokratInnen und ÖVP-Mitglieder am Dienstag auf die Straße gehen. Bleiben ist keine Gnade, sondern ein Recht!, so Asyl in Not. Die Demonstration beginnt am

Dienstag, 9. Oktober 2007 um 18 Uhr am Minoritenplatz und führt zum Innenministerium.

[Zitat Asyl in Not:
Es ergibt sich schon aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), die in Österreich Verfassungsrang genießt und deren Artikel 8 das Recht auf Privat- und Familienleben schützt:

Wer in Österreich lebt und arbeitet, wer hier in die Schule geht oder studiert, wer hier Sport oder Kunst betreibt oder sonst zum Reichtum des Landes beiträgt, hat schon jetzt ein durch Verfassung und Menschenrechtskonvention garantiertes Bleiberecht – auch wenn Beamte, Politiker und ungerechte Gesetze es ihm vorenthalten.

Wer das Menschenrecht mißachtet, bricht die Verfassung. Und darf daher in der Bundesregierung einer demokratischen Republik keinen Platz mehr haben. Dafür sollten die Abgeordneten des Parlaments, sollten Bundeskanzler und Bundespräsident schleunigst sorgen.

Herr Platter hat unsere Geduld zu lange missbraucht. Mit seiner sorgsam geplanten „Aktion scharf“, die Arbeiterfamilien zerreißt und Kinderleben ruiniert, hat er den Bogen endgültig überspannt. Für Verfassungsbrecher gibt es in der Regierung kein Bleiberecht!

Seine Amtsenthebung kann aber nur der erste Schritt zu einer grundlegenden Änderung sein:

Wir fordern die Aufhebung des gesamten Fremden-Unrechtspakets.
Wir fordern eine Reform der Beamtenschaft an Haupt und Gliedern.
Wir fordern gleiche Rechte für alle Menschen in diesem Land!]

+++

Rund 500 Menschen demonstrierten am Samstag in Frankenberg in Oberösterreich, um gegen die Abschiebepraxis in Österreich zu protestieren. Anlass war die Flucht der 15jährigen Arigona vor den Abschiebebehörden. Seit 26 September 2007 ist sie untergetaucht.

Die Demonstration führte nach einer Auftaktkundgebung eine kleine Runde durch den Ort, am Haus der zum Teil abgeschobenen Familie vorbei, wieder zurück zum Marktplatz, wo eine Abschlusskundgebung mit zahlreichen Reden von ProminentInnen, PolitikerInnen und UnterstützerInnen statt fand. Die FreundInnen der Familie forderten dort die Rückkehr der Abgeschobenen, ein Aufenthaltsrecht und eine Änderung der Abschiebepolitik.

+++

In Graz wurde am Freitag zum dritten Mal in diesem Jahr ein Haus besetzt, um ein autonomes
Kulturzentrum aufbauen zu können. Die letzte Besetzung im Juli und
anschließende Gespräche mit der Grazer Stadtpolitik hatten ja nicht die
erwünschten Ergebnisse gebracht – jetzt wollen die BesetzerInnen erneut ihre
Anliegen verdeutlichen.

Noch am Wochenende zeichneten sich konstruktive Gespräche mit dem Hauseigentümer, derÄrztekammer Steiermark ab. Ein Gespräch am Montag war allerdings kurz und ergebnislos. Die Ärztekammer wollte auf keines der Argumente der BesetzerInnen eingehen, sondern verlangte, das Haus freiwillig zu
verlassen, da sie es nach zehn Jahren Leerstand just jetzt sofort brauchen.In Linz und Wien fanden Solidaritätsbesetzungen statt.

+++

In Linz demonstrierten am Samstag mehr als 500 Menschen gegen den Turmkommers deutschnationaler Burschenschaften. Die Demonstration verlief ruhig.

 Posted by on Mo., 8. Oktober 2007 at 15:46
Okt 062007
 

Von 5. bis 18. Oktober ist der Film “Kurz davor ist es passiert”von Anja Salomonowitz im Gartenbaukino zu sehen. Einige dieser Vorstellungen werden von speziellen Diskussionsveranstaltungen zum Thema Frauenhandel begleitet. Am 15. Oktober steht nach der Vorstellung Justizministerin Dr.in Maria Berger für eine Diskussion zur Verfügung.

 

 

»Kurz davor ist es passiert« ist eine künstlerische Auseinandersetzung mit dem globalen Phänomen des Frauenhandels. Anja Salomonowitzs Film basiert auf realen Erzählungen gehandelter Frauen, aus denen die Regisseurin ein dokumentarisches Drehbuch erarbeitet hat. Die Geschichten werden nicht von SchauspielerInnen, sondern von Menschen nacherzählt, die mit den Ereignissen und Orten des Films in einer Beziehung stehen könnten: ein Zöllner, eine Dorfbewohnerin, ein Bordell-Kellner, eine Diplomatin und ein Taxi-Chauffeur. Frauenhandel findet nicht nur in den finsteren Gegenden dieser Welt statt, sondern hier, in unserer Stadt, vor unseren Augen.

 Posted by on Sa., 6. Oktober 2007 at 01:29
Okt 062007
 

„Asoziale“ im III. Reich – Und die Angst des AMS vor der Vergangenheit

Die überparteiliche Initiative Transdanubien gegen SchwarzBlau lädt zu ihrer
nächsten Veranstaltung ein:

THEMA:

„Asoziale“ im III. Reich – Und die Angst des AMS vor der Vergangenheit

Referent: Gerald Grassl, seit 1999 ständiger Mitarbeiter der Obdachlosen-Zeitung “Augustin”.

DIENSTAG 16.10.2007 19:30 UHR

Asia Restaurant “Sun”, Donaufelderstrasse 229, 1220 Wien,(1.Stock)

 Posted by on Sa., 6. Oktober 2007 at 01:28
Okt 062007
 

Das Geld

Von den vielgepriesenen Leistungen des schnöden Mammons

Einige Wahrheiten über Ware, Geld und Kapital

Geld muss man nicht erklären, man muss es haben; das versteht sich von selbst für lebenskluge Zeitgenossen. Wenn es am Geld etwas zu erklären gibt, dann, wie man am besten an möglichst viel davon herankommt; denn: ohne Moos nix los!

Das ist fatal. Denn wer dem unausweichlichen Zwang, Geld zu verdienen, nur die Ermunterung entnimmt, ihm möglichst erfolgreich nachzukommen, der bleibt nicht nur in ein Zwangsystem der gesellschaftlichen Arbeitsteilung verstrickt, das ihm nicht wenig Sorgen aufnötigt. Der macht außerdem den gar nicht so unvermeidlichen Fehler, sich dazu kritiklos affirmativ zu stellen. Da helfen dann auch kein Ärger und keine Beschwerden mehr über den Stress beim Geldverdienen, über das wenig zufriedenstellende Resultat, über die hohen Preise, und überhaupt über das wenige Geld hier und den vielen Reichtum dort.

Wer sich das Geld nicht erklären will, soll über dessen ungleiche Verteilung nicht jammern. Umgekehrt: Wer nicht immer nur über die Sorgen mit dem Geld und seine ungerechte Verteilung klagen will, der sollte sich lieber das Geld und die mit ihm gültig gemachte ganz und gar nicht so vernünftige und sachnotwendige Produktionsweise erklären. Dazu will die Veranstaltung beitragen.

Ort: Universität Wien Hauptgebäude HS 28

Zeit: 18.10.2007 um 19:00

Veranstalter: GegenStandpunkt-Verlag

Referent: Dr. Theo Wentzke

Mitautor des soeben erschienenen Buchs

Das Geld

Von den vielgepriesenen Leistungen des schnöden Mammons

Gegenstandpunkt Verlag München

162 Seiten
15.– €
ISBN 978-3-929211-11-5

Erhältlich bei:

Bartalsky, Währingerstraße 26, 1090 Wien
Bücher-Zentrum, Mariahilferstraße 1c, 1060 Wien
Südwind, Schwarzspanierstraße 15, 1090 Wien
Frick, Schulerstraße 1-3, 1010 Wien
Winter, Landesgerichtsstraße 20, 1010 Wien
Kuppitsch am Campus, Alserstraße 4, 1090 Wien

 Posted by on Sa., 6. Oktober 2007 at 01:27