Apr 302008
 

Am 1. Mai jährt sich zum neunten Mal der Todestag Marcus Omofumas. Wie ein Paket verschnürt wurde er gegen seinen Willen in ein Flugzeug gezerrt, beschrieb „Für eine Welt ohne Rassismus“, was damals geschah. Marcus Omofuma wurde abgeschoben. Nigeria erreichte er aber nie. Marcus Omofuma starb im Gewahrsam jener Beamten, die für seine „Sicherheit“ zuständig waren. Es kam zu zahlreichen Protesten.

Am 27. Mai 1999 schlug der Staat zurück: Im Morgengrauen stürmten 850 Polizist_innen Wohnungen und Flüchtlingsheime in ganz Österreich. Der Codename der Polizeiaktion war „Operation Spring“, es war die größte kriminalpolizeiliche Aktion seit 1945. Insgesamt wurden rund 100 Afrikaner verhaftet. Unter ihnen Leute, die sich an den Protesten gegen Rassismus beteiligt hatten. So wurde der Widerstand der Afrikaner_innen niedergeschlagen, die Widerstandsbewegung insgesamt denunziert.
Die Medien berichten von einem noch nie dagewesenen Erfolg der Polizei im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität. Mit Hilfe des ersten Großen Lauschangriffs sei es gelungen, die Bosse eines international agierenden nigerianischen Drogenrings festzunehmen. In den folgenden Jahren entwickelt sich daraus das größte Justizverfahren gegen Afrikaner in Österreich. Fast alle Angeklagten wurden verurteilt. Das gesamte Strafausmaß beträgt mehrere hundert Jahre Haft. Konsequenzen auf akribisch dokumentierte Verfahrensfehler – etwa im Film Operation Spring – gab es bis heute nicht. Justiz- und Innenministerium hüllen sich bis heute weitestgehend in Schweigen und haben keinerlei ernsthaften Schritte getätigt um den klar formulierten Kritikpunkten nachzugehen, kritisieren die Filmemacher_innen Angelika Schuster und Tristan Sindelgruber.  Keinerlei Konsequenzen gab es auch von oder für den verantwortlichen Innenminister Schlögl, der als Bürgermeister von Purkersdorf immer noch politisch aktiv ist, oder die ihn deckende SPÖ.

Quellen und weitere Informationen:
http://no-racism.net/article/811/
http://no-racism.net/article/2538/
http://www.operation-spring.com/

 Posted by on Mi., 30. April 2008 at 15:10