Nov 222012
 

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Für aktuelle Informationen vom Refugee-Camp Vienna
bitte auf http://refugeecampvienna.noblogs.org/ schauen.
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Töne:

Radio-Kurzbericht vom 26.11.2012: http://cba.fro.at/66831

Refugee-Camp Vienna – We Demand our Rights! – Pressekonferenz 26. 11 2012 (O-Ton): http://cba.fro.at/66822

Refugee-Camp Vienna – „Mama“ Ute Bock und Josef Hader auf Besuch: http://cba.fro.at/66824

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Mit zwei Stunden Verspätung ist am Samstag, 24. November die Demonstration der Geflüchteten von Traiskirchen nach Wien um ca. 11 Uhr losgezogen. Kurz nach 18 Uhr erreichte der mit Unterstützer_innen inzwischen auf mehr als 300 Teilnehmer_innen angewachsene Protestzug den Asylgerichtshof in Wien, wo er von rund 300 weiteren solidarischen Personen bereits erwartet und willkommen geheißen wurde. Gemeinsam wurde dann zum bereits den ganzen Tag vorbereiteten Refugee-Camp im Sigmund-Freud-Park gezogen. Kurz vor dem Ziel schlossen auch noch Teilnehmer_innen einer antifaschistischen Kundgebung gegen einen Kommers deutschnationaler Burschenschaften im Rathaus dem Marsch der Geflüchteten an.

Verzögerungen gab es am Morgen, nachdem die Asylwerber_innen einige Zeit am Verlassen des Lagers gehindert worden waren. Die Behörden dementierten freilich die ihnen vorgeworfene Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Anderen Informationen nach soll es Interventionen des Innenministeriums bedurft haben, dass die Lagerleitung den Asylwerber_innen nun doch erlaubt, an der Demo teilzunehmen.

Freitag hatten die Behörden kurzfristig für Samstagvormittag eine sogenannte Standeskontrolle im Lager Traiskirchen angekündigt. Wer nicht angetroffen werde, werde abgemeldet und aus der Bundesbetreuung ausgeschlossen, wurde gedroht. Die nächste derartige Kontrolle wurde mittlerweile für morgen Sonntag angekündigt.

Insgesamt nahmen an der Demonstration in Traiskirchen ca 250–300 Personen teil, darunter rund 150 Asylwerber_innen aus der Betreuungsstelle Traiskirchen. Ursprünglich wollten weit mehr Geflüchtete teilnehmen. Viele fühlten sich letztlich jedoch durch Drohungen, bei Abwesenheit aus der Bundesbetreuung ausgeschlossen zu werden, zu sehr eingeschüchtert. Einzelnen soll wegen unzureichender Kleidung oder schlechtem Schuhwerk das Verlassen des Lagers verboten worden sein. Nach Guntramsdorf fiel die Teilnehmer_innenzahl unter 200. Je näher die Demo Wien kam, umso mehr Demonstrant_innen wurden es wieder. Aus Vösendorf wurden 350 Teilnehmer_innen gemeldet.

Der Marsch selbst verlief abgesehen von einzelnen rassistischen Provokationen durch Passant_innen und polizeilichen Eskalierungsversuchen in Wien – hier wurde der Marsch immer wieder durch Polizeiketten ohne ersichtlichen Grund längere Zeit aufgehalten – problemlos. Immer wieder, sogar in Wien, wurden die Teilnehmer_innen mit Applaus von Passant_innen begrüßt.

Für Verunsicherung sorgte die Ankündigung einer neuerlichen Standeskontrolle mit Anwesenheitspflicht am Sonntagmorgen, und einer weiteren sogar noch am Samstag um 21.00 Uhr. Nach Intervention der Grünen ließ das Innenministerium ausrichten, dass zumindest am Samstagabend keine mehr stattfinden werde.

Für jene Asylwerber_innen, die zurück nach Traiskirchen wollten, wurde ein Bus organisiert. Die meisten entschlossen sich, trotz aller Verunsicherung und Gefahren im Refugee-Camp im Sigmund-Freud-Platz zu bleiben.

Das Refugeecamp im Sigmund-Freud-Park braucht Unterstützung: Wenn möglich, bitte Zeit nehmen, hinkommen und am besten bleiben.

Weitere Informationen:

http://refugeecampvienna.noblogs.org/

http://no-racism.net/thema/1

https://twitter.com/refugee_action

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FORDERUNGEN DER PROTESTIERENDEN FLÜCHTLINGE

Wir sind Flüchtlinge, in Österreich angekommen um Asyl zu suchen und hier ein neues Leben aufzubauen. Unsere Länder sind zerstört, durch Krieg, Militärgewalt, und Armut aufgrund kolonialistischer Politik. Wir kommen aus Pakistan, Afghanistan, Somalia, Nigeria, Gambia, Syria, Kurdistan, Iran und anderen Ländern und sind nun hier im Flüchtlingscamp Traiskirchen. Wir dachten, dass wir in diesem Camp Hilfe und Unterstützung von Österreich bekommen, aber was wir hier gesehen und erfahren haben, ist, dass der österreichische Staat bisher nicht gezeigt hat, dass wir willkommen sind. Wir verharren im Flüchtlingscamp unter sehr schlechten Bedingungen.

Wir, die Flüchtlinge aus Traiskirchen erheben nun unsere Stimmen und fordern unsere Rechte. Wir verlangen von den Verantwortlichen folgende Verbesserungen:

1) Die Dolmetscher*innen, die während der Asylverfahren im Einsatz sind, müssen alle durch neue ersetzt werden. Diese Dolmetscher_innen arbeiten hier seit sehr langer Zeit, machen Witze über Betroffene. Es bestehen gravierende Kommunikationsprobleme. Die Dolmetscher_innen übersetzen teilweise absichtlich falsch – dies hat negative Auswirkungen auf die Gerichtsverfahren sowie die Interviews mit Behörden/Beamten. Die Folge sind oftmals negative Bescheide sowie schnelle Abschiebungen. Es gibt mehrere Fälle, in welchen in diesem Zusammenhang bereits innerhalb 2 Wochen der zweite negative Bescheid ausgehändigt wurde.

2) Nachdem Erhalt eines zweiten negativen Bescheides verlangt das Gericht von uns Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren in der Höhe von 220 zu zahlen. Im Falle einer Nicht-Erbringung kam es in mehreren Fällen zu Haftstrafen. Das ist inakzeptabel weil wir keine Kriminellen sind, uns ist es als Asylsuchende lediglich nicht erlaubt zu arbeiten. Wir fordern, diese Gebühren nicht mehr zahlen zu müssen.

3) Alle Abschiebungen müssen gestoppt werden. Es muss den Menschen möglich sein, hier zu bleiben oder in ein weiteres Land zu gehen.

4) Wir fordern mehr Dolmetscher_innen für Arztbesuche, insbesondere Übersetzer_innen der Urdu Sprache.

5) Wir fordern generell mehr Ärzte und Ärztinnen für Flüchtlinge.

6) Es gibt viele Überstellungen in abgeschiedene, ländliche Gegenden. Das muss gestoppt werden da vor Ort benötigte Infrastruktur nicht gewährleistet wird. Die Menschen haben keinen Zugang zu Rechtsanwälten oder Möglichkeiten zum Einkaufen. Das bedeutet für Flüchtlinge faktisch Isolation, da sie derzeit nicht zu benötigter Hilfe kommen.

7) Im Camp selbst müssen Deutschkurse und Berufsvorbereitungskurse mit Praxis-Schwerpunkt z.B. im handwerklichen Bereich eingeführt und abgehalten werden. Auch für die Deutschschule brauchen wir Übersetzer_innen.

8) Kinder von Familien, die im Camp leben, müssen in reguläre lokale Schulen mit ortsansässigen Kindern gehen können.

9) Das Essen muss gesünder und nahrhafter sein. Die Flüchtlinge müssen die Möglichkeit haben, sowohl selbst zu kochen als auch das Essen in ihre Zimmer mitzunehmen.

10) Saubere und gute Kleidung und Schuhe für alle Jahreszeiten muss zur Verfügung stehen.

11) Die Arbeitsbedingungen im Camp müssen verbessert werden und der Betrag, der für Reinigen und Kochen bezahlt wird ist nicht ausreichen.

12) Tickets für den Öffentlichen Verkehr müssen unentgeltlich angeboten werden, zumindest für 3 Tage, so das jede und jeder die Möglichkeit hat, das Land, die Menschen, deren Leben kennenzulernen. So ist es auch möglich, zu Rechtsinformationen zu kommen und sich um den eigenen Fall rechtlich zu kümmern.

13) Wir benötigen einen Friseur für Männer und Frauen.

14) Das Taschengeld in der Höhe von 40.- monatlich ist absolut nicht ausreichend und muss erhöht werden.

15) Wir benötigen dringend diverse Sanitärartikel. Artikel wie Nagelscheren, Spiegel,..

– es sind nicht einmal Spiegel in den Badezimmern vorhanden(!).

16) Im Flüchtlingscamp sind wir vom Rest der Welt isoliert weil wir keinen Internetzugang und kein Fernsehen haben. Wir benötigen beides, um Kontakt mit unseren Familien und Freunden zu haben. Obwohl wir im 21sten Jahrhundert leben haben wir keinen Zugang zu modernen Medien sowie modernen Formen der Kommunikation. Wir fordern freien Internetzugang in den Camps und TV mit Sat-Empfang um Informationen von der Welt zu erhalten.

Wir fordern diese grundlegenden Rechte von der österreichischen Regierung, der Europäischen Union, für Flüchtlinge weltweit. Wir ersuchen die österreichische Regierung, ihrer Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen nachzukommen.

Wir werden unsere Aktionen solange fortsetzen, bis unsere Stimmen gehört, und unsere Forderungen erfüllt sind.

Bewegungsfreiheit für alle Flüchtlinge!

We will rise!

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Ursprünglicher Text:

Die Proteste der Geflüchteten gehen weiter:

Für Samstag, 24. November planen in Traiskirchen untergebrachte Asylwerber_innen einen Protestmarsch nach Wien. In Wien soll es einen großen Empfang und anschließend eine gemeinsame Demonstration Demonstration geben.
Neben Asylwerber_innen aus Traiskirchen wollen sich auch die somalischen Aktivist_innen, die von 10. bis 12. Oktober vor dem Parlament für ihre Rechte demonstriert haben, am Protestmarsch beteiligen.

Programm:

24. November :
7.00 Treffpunkt bei der „Betreuungsstelle Ost“ in der Otto-Glöckel-Straße 24 in Traiskirchen, Frühstück, …
9.00 Aufbruch zum Protestmarsch nach Wien
16.00–18.00: Demonstration vor dem Asylgerichtshof (Wien 10, Laxenburger Straße 36)
Danach: Dauerkundgebung im Sigmund-Freud-Park.

Details:

von Traiskirchen auf B17/Wiener Straߟe bis Möllersdorf
(Eigenheimsiedlung) –€“ Karl-Adlitzer-Straߟe –€“ Guntramsdorfer Straße

*Guntramsdorf*
Möllersdorfer Straߟe –€“ Kirchengasse –€“ Hauptstraߟe – Kundgebung auf Höhe Hauptstraße / Laxenburger Straߟe – Laxenburger Straße (L2083)

*Laxenburg*
Guntramsdorfer Straße –€“ SchlossŸplatz (Kundgebung) – Hofstraße (L154) –€“ Wiener Straße (L154)

*Biedermannsdorf*
Laxenburger Straße –€“ Wiener Straße – L154

*Vösendorf*
Laxenburger Straße (L154) – Kreuzung L154 – Ortsstraߟe (Kundgebung) –€“ Laxenburger Straße (L154) – Höhe Vorarlberger Allee

*Wien*
Laxenburger Straße bis Asylgerichtshof (Laxenburger Straße 36)

ab 16 Uhr Empfangskundgebung für Protestmarsch vor Asylgerichtshof Laxenburger Straße 36
ab 18 Uhr weiter (falls Protestmarsch noch nicht da ist verzögert sich
der Aufbruch!):

Laxenburger Straße –€“ Favoritenstraße –€“ Wiedner Hauptstraße –€“
Karlsplatz – €“Kärntner Straße – Oper –€“ Opernring –€“ Burgring –€“ Dr.-Karl-Renner-Ring – 15 Min. Zwischenkundgebung vor Parlament – Universitätsring – Rathausplatz –€“ Reichsratsstraße –€“ Rooseveltplatz –€“ Abschlusskundgebung: Sigmund-Freud-Park

>>Infos: http://no-racism.net/article/4272/

Auf Radio Orange 94.0 gibt es von 8.57 bis 15.57 stündlich jeweils drei Minuten vor der vollen Stunde aktuelle Infos vom Marsch der Geflüchteten.

 Posted by on Do., 22. November 2012 at 19.02
Nov 222012
 

Rund 500 Menschen demonstrierten am 21. November 2012 angesichts des verschärften Raketenbeschuss durch die Hamas und nach dem Terroranschlag auf einen Bus in Tel Aviv vor der Wiener Staatsoper ihre Solidarität mit Israel. Aufgerufen dazu hat das Bündnis „Free Gaza from Hamas“, eine Initiative antifaschistischer und jüdischer Organisationen in Österreich. Es sprachen die Mitinitiatorin Simone Dinah Hartmann, Univ.-Prof. Maximilian Gottschlich, der israelische Botschafter Aviv Shir-On, der Präsident der Israelischen Kultusgemeinde Wien Oskar Deutsch, Daniel Kapp von der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft, die Obfrau der „Christen an der Seite Israels – Österreich“ Marie-Louise Weissenböck, Sogol Ayrom vom Iranischen Frauennetzwerk, Leonid Rudnitsky von den Jüdischen Österreichische HochschülerInnen und Markus von der Basisgruppe Politikwissenschaft. Vom grünen Bundesrat Marco Schreuder wurde eine Grußbotschaft verlesen.

Aufzeichnung der Kundgebung: http://cba.fro.at/66677

 Posted by on Do., 22. November 2012 at 01.32
Nov 172012
 

In einen Hungerstreik traten am 16. November drei der sechzehn am 15. November vom Erstaufnahmezentrum Traiskirchen nach St. Andrä im Lavanttal in Kärnten/Koroška verlegten Asylwerber_innen.
Die unmenschlichen Lebensbedingungen der Geflüchteten im Lager Traiskirchen wurden in den letzten Wochen wiederholt öffentlich thematisiert. Vor einer Woche artikulierten rund einhundert Geflüchtete auch selbst lautstark ihren Protest dagegen.
Der Grund für die forcierten Verlegungen in den letzten Tagen dürfte aber vor allem im politischen Gerangel zwischen Innenministerium und Bundesländern um die Verteilung von Asylwerber_innen zu suchen sein. So wurden bei der Auswahl der neuen Unterbringungsstätten in entlegenen Ortschaften auch mehr die politischen Interessen von Landespolitiker_innen berücksichtigt als jene der betroffenen Geflüchteten. Die wollen nicht gezwungen werden, an entlegenen Orten fernab größerer Städte zu leben, wo sie über keinerlei Infrastruktur, soziale Anbindung und Arbeitsmöglichkeiten verfügen, ist in einer Aussendung der „Initiative 1. März transnationaler Migrant_innenstreik“ zu lesen.

Update: Mittlerweile haben die Geflüchteten nach massivem Druck des Verwaltungspersonals, das mit Abschiebungen und Auf-die-Straße-Setzen gedroht hat, ihren Hungerstreik abgebrochen.

Ein Unterstützer gibt in einem Interview für die ZIP-FM-Lokalausgabe die derzeit bekannten Informationen weiter:

http://cba.fro.at/66481

 Posted by on Sa., 17. November 2012 at 02.06
Nov 162012
 

Während viele Gruppen aus dem künstlerischen, kulturellen und sozialen Bereich ihre Projekte nicht realisieren können, weil ihnen der (kostengünstige) Raum dazu fehlt, und viele nach leistbarem Wohnraum suchen, der vielleicht auch kollektive Lebensformen zulässt, stehen viele Objekte in Wien leer. Der letzte Woche im Rahmen einer Pressekonferenz der IG Kultur Wien präsentierte „Leerstandsmelder“ hilft dabei, leerstehende Räume und Objekte sichtbar zu machen.
Dabei wird eine bereits bestehende Online-Plattform genutzt, auf der Leerstände auf einem Stadtplan eingetragen und kommentiert werden können. Dies ermögliche einen neuen Blick auf die städtische Realität und schafft eine Informationssammlung von allen für alle, erklären die Initiator_innen. Es gehe dabei aber nicht darum, direkte Vermittlungsarbeit zu leisten und damit die Rolle eines Immobilienportals zu übernehmen. Vielmehr solle der Leerstandsmelder die Diskussion öffnen, wer Stadt gestaltet und wie mit Leerstand
anders umgegangen werden kann. Von einem sinnvollen und an seinen Bewohner_innen orientiertem Umgang damit sei Wien noch weit entfernt. Viele Projekte brauchen langfristig Raum um aktiv zu werden. Alle Initiativen seien in den letzten Jahre bei der Stadt Wien auf Beton gestoßen. Dies müsse sich ändern.
Zur Unterstützung der nötigen Diskussion wurde auch der zweite Teil einer Studie präsentiert, der sich dem Umgang mit Leerstand in Wien widmet.

Dieser frisch abgeschlossene zweite Teil der Studie kann heruntergeladen werden unter http://igkulturwien.net/index.php?id=236

Den Leerstandsmelder für Wien ist hier zu finden:
http://leerstandsmelder.net

Radiobeitrag: http://cba.fro.at/66519

 Posted by on Fr., 16. November 2012 at 19.33
Nov 132012
 

Im Niger-Delta zerstören Ölmultis seit Jahrzehnten Umwelt und Lebensbedingungen. Wer es wagt, dagegen zu protestieren, muss mit tödlicher Repression rechnen. Prominentestes Opfer ist Ken Saro Wiwa, der am 10. November 1995 nach einem Schauprozess vom nigerianischen Militärregime hingerichtet worden ist. An ihn erinnerte am 12. November die Niger-Delta-Initiative Austria, eine NGO, die sich engagiert, um auf die gewaltige Umweltverschmutzung durch verschiedene Ölmultis wie Shell, Chevron, Eni und Co bzw. die anhaltende Vertreibung und Vernichtung der Menschen im Niger-Delta aufmerksam zu machen.

Radiobeitrag: http://cba.fro.at/66263

 Posted by on Di., 13. November 2012 at 13.59