Jun 152009
 

Mit Eiern und Wasserbeuteln griffen vermummte Rechtsextreme am Samstag Teilnehmer_innen eines antifaschistischen Rundgangs mit einer Mitarbeiter_in des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands an, berichtet die SLP. Die Angreifer_innen seien zwar geflüchtet, aber von Antifaschist_innen verfolgt worden. Ein Rechtsextremer konnte gestellt werden. Er habe sich als der ehemalige Mitarbeiter von Nationalratspräsident Graf, Sebastian Ploner, entpuppt.

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 Posted by on Mo., 15. Juni 2009 at 12:34
Jun 132009
 

Nach Durchsicht des von der FPÖ im EU-Wahlkampf eingesetzten Comic-Heftes „Der blaue Planet“ erstattete „Asyl in Not“ Strafanzeige wegen Verdachts auf NS-Wiederbetätigung, Herabwürdigung religiöser Lehren und Verhetzung.

In dem Heft werden, so „Asyl in Not“, antimuslimische und antisemitische Hetze verbunden. So seien auf allen Gebäuden Halbmonde oder der Schriftzug „kosher“ zu sehen. Die Straßen werden als von kriminellen Banden, Ratten und Müll dominiert gezeichnet. Asylwerbende werden als Kriminelle, Drogendealer, Gauner oder Sexarbeiter_innen dargestellt.
Obendrein sei in dem „Comic“ mehrmals – ganz klein, aber für die Anhängerschaft unverkennbar – das Zeichen der SS in Form von Graffiti zu sehen.
Die Strafanzeige wurde am 8.6.2009 der Staatsanwaltschaft Wien übermittelt.

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 Posted by on Sa., 13. Juni 2009 at 20:38
Jun 102009
 

Die Wohnungen eines Tierschützenden, seiner Mutter und seines verstorbenen Vaters wurden am 10. Juni Ziel polizeilicher Hausdurchsuchungen. Die Wohnung des Tierschützers war bereits im März 2008 im Zuge der damaligen Kriminalisierungs- und Verhaftunsgwelle nach §278a durchsucht worden. Der damit zusammenhängende Stress habe den Vater des Aktivisten erst vor kurzem in den Suicid getrieben, berichtet der VgT in einer Aussendung.
Insgesamt seien 5 DVD, 3 externe Computer-Festplatten, 4 alte PC, ein Handy und eine Fotospeicherkarte beschlagnahmt worden.

Vor einer der Wohnungen bildeten Tierschützer_innen noch vor Eintreffen der Polizei eine Blockade, die später mit Gewalt aufgelöst wurde. Eine Person wurde vorübergehend zur Identitätsfeststellung festgenommen.

Infos u.a. hier: http://at.indymedia.org/node/14750

 Posted by on Mi., 10. Juni 2009 at 18:55
Jun 042009
 

Rechtsextreme machten nach der FPÖ-Wahlkampf-Abschlussveranstaltung die Gegend um den Viktor-Adler-Markt in Favoriten unsicher. Zuerst machten sie sich auf, ein „Nachbarschaftsfest gegen die rassistische Politik der FPÖ” im Wielandpark zu stören, wurden daran aber von der Polizei (!) gehindert. Später attackierten ca 50 mutmaßlich Strache-freundliche Jugendliche ohne Kopfbehaarung und mit FPÖ-Overalls eine Gruppe jugendlicher Türk_innen mit geworfenen Bierdosen und „Scheiß Ausländer“-Rufen. Auch hier schritt die Polizei rasch ein und hinderte die Rechtsextremen an weiteren Gewalttaten! Mindestens ein Rechtsextremer wurde festgenommen.

Davor war es nach dem Ende einer antirassistischen Demonstration gegen die FPÖ auch zu polizeilichen Angriffen auf Antifaschist_innen gekommen. Just zu einem Zeitpunkt (19.30), als sich die Demonstrant_innen schon auf den Weg zur U-Bahn gemacht haben, wurden die letzten 40 von der Polizei überraschend am Weitergehen gehindert und teilweise perlustriert.

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 Posted by on Do., 4. Juni 2009 at 19:41
Jun 022009
 

Um ca. 15.30 verlies eine Chartermaschine gegen den Willen ihrer Passagier_innen den Flughafen Wien, um 40 Menschen ohne EU-Staatsbürger_innenschaft in eine ungewisse Zukunft zu deportieren. Vermutlich handelt es sich um Asylwerbende aus Nigeria. Rund 40 Antirassist_innen versuchten am Flughafen darauf aufmerksam zu machen. Die Massenabschiebung zu verhindern war aussichtslos. Die Opfer wurden von Medien und allen interessierten Personen abgeschirmt. Seitens der Behörden wurden alle Auskünfte verweigert.

Mehr Informationen:
http://no-racism.net/article/2963/

 Posted by on Di., 2. Juni 2009 at 14:22