Mrz 132009
 

Hundert Walzertanzende und fünfzig rundherum stehend Mitfeiernde belebten am F13, dem Feier- und Aktionstag der Ausgegrenzten und An-den-Rand-Gedrängten am 13. März die Halle der U- und S-Bahnhaltestelle Spittelau. Vor dem Donauwalzer aus dem Radio, beigesteuert von ORANGE 94.0, sorgte Livemusik von Teilnehmenden am Akkordeonfestival Wien für gehobene Ballstimmung. Danach brachte ein Chor ein Ständchen dar. Samba-Attac geleitete schließlich mit einer versambaten Version von „An der schönen blauen Donau“ die Festgäste ins Freie zur Volxküche. Und das war bestenfalls erst der Anfang des allerdings leider bis November letzten F13.

Mehr Infos: f13.at

Mehr Berichte zu den zahlreichen Aktionen finden sich auf Indymedia:
https://at.indymedia.org/node/13832

Continue reading »

 Posted by on Fr., 13. März 2009 at 17.26
Mrz 122009
 

Drüber der Donau haben es Antifaschist_innen nicht unbedingt leicht, Widerstand aufzubauen, selbst wenn sich die FPÖ anschickt, mit ihren rechtesten Auslegern wichtige Posten im 22. Bezirk zu besetzen, Arbeiter_innensportstrukturen in nationalistische Hände zu reißen und Andersdenkende rauszuwerfen.

Deswegen oder trotzdem sammelten sich am 12. März bei Regen immerhin 50 Antifaschist_innen vor dem Bezirksamt Donaustadt, um unter anderem dagegen zu protestieren,

  • dass Nationalratspräsident Graf als Bezirksparteiobmann der Donaustädter FPÖ fungiert,
  • dass der nicht zuletzt durch die Bestellung rechtsextremer “T-Hemden” bekannt gewordene Graf-Mitarbeiter Marcus Vetter für die FPÖ im Bezirksrat des 22. Bezirks sitzt, Mitglied der Jugend- und Sozialkommission, innerhalb der Donaustädter FPÖ zuständig für Arbeitnehmer und Jugend und obendrein Obmann des RFJ 22 ist,
  • dass Graf im Sportclub Hellas Kagran das Amt des ersten Präsidenten bekleidet, und mehrere weitere führende Positionen von Personen aus dessen rechtsextremen Umfeld.
  • dass sportliche Betätigung von Jugendlichen wie beispielsweise die Fußballer_innen von Hellas Kagran für politische Zwecke missbraucht werden und bei Protest rausgeworfen werden.

Die Aktion wurde von Aktivist_innen einer im Rahmen einer Veranstaltung von Transdanubien gegen Schwarzblau gebildeten Plattform organisiert. Mehr über den Hintergrund der Aktivitäten gibt es auf der Website der Plattform http://www.nazidreck-weg.at/ zu lesen.

Versuche von zirka zehn anwesenden FP-Anhänger_innen oder anderen  Rechtsextremen, die Demonstrant_innen zu sekkieren, hielten sich in einem nicht bedrohlich erscheinenden Rahmen.

Ein älterer Beitrag dazu auf nochrichten.net:
„nazidreck-weg.at: Transdanubier_innen gegen Graf, Vetter & Co.“

 Posted by on Do., 12. März 2009 at 20.18
Mrz 102009
 

Rätselraten um „Operation Leopold“:

Zehn Jahre nach der „Operation Spring“ drangen vergangene Woche Meldungen über die Verhaftung von 174 Personen in die Medien. 145 Verhaftungen sollen in Österreich erfolgt sein. Die Betroffenen werden beschuldigt, für Schmuggel und Transport von 500 Kilogramm Drogen verantwortlich zu sein.

Drei Jahre sei im Rahmen dieser „Operation Leopold“ ermittelt worden, heißt es. Die beschuldigten Personen sollen über Staatsbürg*schaften von Österreich, Nigeria, Gambia, Togo, Sierra Leone, Ungarn, Polen oder Slowakei verfügen. Acht davon wurden als Frauen kategorisiert.

Die Verhaftungen dürften nach Vermutungen von Anwält_innen nicht in einer konzertierten Aktion sondern auf zumindest ein oder alle drei Jahre verteilt erfolgt sein.

Vor zehn Jahren waren im Rahmen der „Operation Spring“ rund 100 Personen verhaftet und in fragwürdigen Verhandlungen mit anonymisierten Zeuginn_en, fehlerhaften Übersetzungen, widersprüchlichen Indizien und medialer Vorverurteilung zu Haftstrafen im Gesamtausmaß von mehreren hundert Jahren verurteilt. Vorwürfe bezüglich rassistischer Motive bei Polizei und Justiz konnten nie auch nur im Ansatz zerstreut werden. Manche Opfer der Operation Spring befinden sich noch immer in Haft, andere wurden nach Verbüßung der Haft abgeschoben.

 Posted by on Di., 10. März 2009 at 19.11
Mrz 092009
 

Dass bei der laufenden Bildungseinsparungsdebatte von allen Seiten Landesschulen und deren Lehrer_innen völlig ignoriert werden, kritisiert nun eine Gruppe von Volksschullehrer_innen, und fordert eine wirklich umfassende Bildungsreform mittels Aufwertung und Gleichstellung von Landes- und BundeslehrerInnen.

Landeslehrer_innen haben bereits eine bis fünf Stunden höhere Unterrichtsverpflichtung als Bundeslehrer_innen, erhalten aber trotzdem die gleichen zwei Zusatzstunden in der Klasse aufgehalst, obwohl damit ausschließlich Reformen in Bundesschulen finanziert werden sollen.

Gleichzeitig liegen die Bildungsausgaben in Österreich mit 5,4 Prozent des BIPs weit unter den 6,2 Prozent des OECD-Durchschnitts.

Eine Unterschriftenliste der Lehrer_innen ist auf www.betroffenelehrer.tk zu finden.

Zur vollständigen Aussendung der Lehrer_innen:
Continue reading »

 Posted by on Mo., 9. März 2009 at 17.42
Mrz 052009
 

Empört reagierten Opferschutz-Organisationen auf die Abänderung des so genannten „Zweiten Gewaltschutzgesetzes“. Im Justizausschuss am 4. März wurde die angekündigte Ausweitung des Rechts auf kostenlose juristische Prozessbegleitung auf den Zivilprozess nach einem gemeinsamen Abänderungsantrag von SPÖ und ÖVP wieder gestrichen. „Nur wenige Tage vor dem Internationalen Frauentag haben wir es hier mit einer massiven Einschränkung zu Lasten der Frauen zu tun“, empört sich Maria Rösslhumer, Geschäftsführerin des Vereins Autonome Österreichische Frauenhäuser. Frauen zählten neben Kindern nicht nur zu den Hauptbetroffenen von familiärer Gewalt, sie seien es auch, die bei Scheidungs- und Pflegschaftsverfahren die meisten Zivilprozesse anstrengten. Für viele weibliche Opfer könnte es ohne kostenlose juristische Begleitung auch ein nachteiliger kurzer Prozess werden.

Zur vollständigen Aussendung der Informationsstelle gegen Gewalt
(Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser):
Continue reading »

 Posted by on Do., 5. März 2009 at 15.36