Mai 312008
 

>>>AUDIO-BEITRAG von der Kundgebung für die Rechte von Sexarbeiter_innen am 2. Juni in Wien

Mit der alljährlichen Kundgebung für die Rechte von Sexarbeiter_innen zum internationalen Hurentag am Urban-Lorin-Platz vor der Hauptbibliothek (U6-Station Stadthalle) errreicht die heurige Kampagne „Sexarbeiter_innen haben Lust – auf ihre Rechte“ am 2. Juni ab 14 Uhr einen weiteren Höhepunkt. Zu Ende ist die Kampagne damit aber diesmal aber noch lange nicht. Denn die wurde heuer begleitend zur Fußball-EM bis 29. Juni 2008 verlängert.
Mit der Kampagne soll auf die gesellschaftliche Doppelmoral zu Sexarbeit aufmerksam gemacht, und die Menschen-, Arbeits- und Migrant_innenrechte von Sexarbeiter_innen eingefordert werden.
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 Posted by on Sa., 31. Mai 2008 at 18:19
Mai 312008
 

Mit bestenfalls 100 Teilnehmenden fiel die Demonstration und Parade zum Thema „Klimaschutz=Energiewende“ am Samstag, 31. Mai, ausgesprochen klein aus. Zum Misserfolg beigetragen haben dürfte, dass der angekündigte Auftakt am Stephansplatz bzw. Stock-im-Eisen-Platz untersagt worden war.
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 Posted by on Sa., 31. Mai 2008 at 18:02
Mai 302008
 

Amts- und Machtmissbrauch warfen die Grünen heute Exekutive und Staatsanwaltschaft in Zusammenhang mit der andauernden Inhaftierung von 10 Tierrechtler_innen vor. Nicht nur, dass bei den Hausdurchsuchungen die Verhältnismäßigkeit „grob überschritten“ worden sei, auch die bisher bekannte Beweislage sei äußerst dürftig. Die Abgeordneten Peter Pilz und Brigid Weinzinger forderten daher die sofortige Entlassung der Verdächtigen aus der U-Haft.

Weinzinger betonte, dass bislang keinerlei konkrete Delikte genannt wurden. Vielmehr würden den Verhafteten pauschal 30 einzelne Vorfälle – von Stinkbombenwerfen bis hin zur Zerstörung von Zirkusplakaten – zugeordnet werden. Diese würden allerdings nicht dazu berechtigen, unbequeme Bewegungen zu „kriminellen Organisation“ zu machen.

Die derzeit bekannte konkrete Beweislage gegen die Verhafteten sei dürftig. Neben abgefangenen E-Mails und Auszügen aus theoretischen Diskussionen in Internetforen hat die Staatsanwaltschaft „den Fingerabdruck eines Verdächtigen auf einem Stein von einer antifaschistischen Demonstration in Gumpoldskirchen“, Fingerabdrücke auf dem Auto einer Mitarbeiterin der Firma Kleiderbauer und die informelle Aussage einer Person dass sie es sich theoretisch vorstellen könne, dass einer der Verdächtigen etwas mit einer Brandstiftung im Jahr 2002 zu tun gehabt haben könnte.

Die Grünen brachten ihre Fragen nach der Verhaftung der Tierschützer auch beim Innenausschuss am Donnerstag ein. Innenminister Günther Platter (V) habe allerdings zu allen Punkten die Aussage verweigert.

http://www.gruene.at/tierschutz/artikel/lesen/30514/

 Posted by on Fr., 30. Mai 2008 at 15:42
Mai 292008
 

Die ÖH Uni Wien erklärte heute, die Forderung des Nobelpreisträgers Dr. Eric Kandel zur Umbenennung des Dr.- Karl- Lueger- Rings zu begrüßen und bekräftige die jahrelange Forderung nach einer Umbenennung in Dr.in-Elise-Richter-Ring.

Elise Richter hatte als erste Frau an der Universität Wien habilitiert. 1938 wurde ihr aufgrund der Rassengesetze die Lehrerlaubnis entzogen. Nachdem sie sich gegen eine Auswanderung wehrte, wurde sie 1942 ins KZ Theresienstadt deportiert und fiel der Shoah zum Opfer.

„Die Benennung nach Elise Richter ist ein langjähriges feministisches Anliegen. Mit ihr würde eine großartige Wissenschafterin und Vorreiterin im Kampf um die Gleichstellung der Frauen an der Universität und in der Gesellschaft gewürdigt“, meint Marlies Wilhelm vom Vorsitzteam.

Karl Lueger hingegen war bekennender Antisemit, seine Politik ist untrennbar mit Hetzkampagnen gegen die Wiener Jüdinnen und Juden verbunden. Die Ehrung dieser Person mit einer Straßenbenennung sei eine Schande, so Fanny Rasul vom ÖH-Uni-Wien-Vorsitzteam.

Die Universität müsse ein Ort für emanzipatorische Wissenschaft und kritische Vergangenheitsbewältigung sein. Die Aufarbeitung des Antisemitismus könne nicht erst nach dem Anschluss 1938 beginnen. Die Umbenennung wäre in diesem Sinne ein wichtiges Zeichen, so Sophie Wollner vom Vorsitzteam.

 Posted by on Do., 29. Mai 2008 at 12:56
Mai 292008
 

Update der Rechtshilfe: Einige verhaftete Tierrechtler_innen verlegt.

Einige der verhafteten Tierrechtler_innen wurden Mittwoch von Wiener Neustadt in die Justizanstalten Eisenstadt und Wien Josefstadt verlegt – ohne Information der Anwält_innen oder Angabe von Gründen. Das berichtet die Rechtshilfe in ihrem neuesten Info-Update zur Repression gegen die vergangene Woche verhafteten Aktivist_innen. Über die Gründe der Verlegung könne auch die Rechtshilfe nur spekulieren, heißt es darin weiter, die Intention könne aber gewesen sein, Proteste und Solidaritätsdemos vor den Gefängnissen durch Aufsplitterungen zu erschweren.
Die nächste Haftprüfung finde voraussichtlich am Freitag, den 6. Juni oder Montag, den 9. Juni statt. Es bestehe wenig bis keine Hoffnung, dass die Betroffenen bis dahin aus der U-Haft entlassen werden, so die Rechtshilfe.

Einige Verhaftete befinden sich im Hungerstreik. Für die anderen inhaftierten Tierrechtler_innen gibt es mittlerweile veganes Essen.

Heute Vormittag wurde vor dem Innenministerium gegen die Repressionswelle gegen Tierrechtler_innen demonstriert. Die nächsten Solidaritätsdemonstrationen für die Inhaftierten finden statt, …

am Donnerstag, 29 Mai, 17 Uhr, Wien – Schottentor
am Freitag, 30. Mai, 16.30, Wiener Neustadt Hauptbahnhof.

weitere aktuelle Infos auf der Website der Rechtshilfe:
http://antirep2008.lnxnt.org

 Posted by on Do., 29. Mai 2008 at 11:38