Mrz 312008
 

Anlässlich der Geschehnisse in Tibet wurde ein globaler Aktionstag ausgerufen. Auch in Wien gibt es eine Demonstration. Herby Loitsch berichtet live.

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Am 31. März 1965 wurde der gegen antisemitischen Universitätsprofessor Taras Borodajkewycz demonstrierende KZ-Überlebende und Antfaschist Ernst Kirchweger
von dem Neonazischläger Günther Kümel niedergeschlagen. Er verstarb wenig später an den Folgen der Verletzungen.
Gewaltsame Übergriffe von Rechtsextremen und FaschistInnen sind nicht
Geschichte – sie haben Kontinuitäten und sind allgegenwärtig!
Erinnert sei hier an den Bombenanschlag der 1995 in Oberwart vier Roma
das Leben kostete. 2006 wurde ein Punk in Lindau/Bodensee von drei
Vorarlberger Skinheads beinahe tot geprügelt. Alleine der diesjährige
Rassismus-Report von ZARA dokumentiert im vergangenen Jahr 831
gemeldete, rassistische Übergriffe in Österreich.

Daran wurde Montag, den 31. März nach 16 Uhr in der U-Bahn-Station Schottentor mit einer Gedenkkundgebung erinnert unter dem Titel Kein Vergeben, kein Vergessen – Im Gedenken an Ernst Kirchweger und die von rechtsextremer und faschistischer Gewalt nach 1945 Betroffenen.

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Am Samstag haben mehrere tausend Personen bei einer von überwiegend rechten und rechtsextremen Gruppen organisierten Demonstration gegen einen EU-Vertrag teilgenommen. Aufgerufen hatten einschlägig bekannte Tarn- und Vorfeldorganisationen wie Neutrales Freies Österreich, Initiative Heimat und Umwelt, Anti Gentechnik-Plattform Pro Leben, Die Christen, Initiative für mehr direkte Demokratie, Initiative Rettet Österreich, ARGE Ja zur Umwelt, Christdemokraten Österreichs, Restauratorenbewegung Österreichs, Initiative Iformation – Natur – Gesellschaft. Auch FPÖ und BZÖ hatte hochrangige Teilnehmende entsendet. Neonazis, die unter anderen rechtsextreme Parolen riefen und Freiheit für verurteilte Neonazis forderten, konnten ungehindert an der Demonstration teilnehmen und am Wegesrand fotografierende Antifaschist_innen verprügeln. Vorübergehend festgenommen wurden Antifaschist_innen, die in einem Cafe beim Stephansplatz ein Transparent enthüllen wollten.
Davon unabhängig ruft für kommenden Samstag eine überwiegend von dem linken Spektrum zuzurechnenden Gruppen unterstützte Plattform für eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag zu einer Menschenkette um das Parlament auf. Auftaktkundgebung ist am Samstag, 5. April 2008, 13.00 Uhr beim Westbahnhof, danach wird zum Parlament gezogen, wo um 15 Uhr die Menschenkette gebildet werden soll.
Im Zentrum der kritik dieser Aktion ist, dass trotz der weitreichenden Auswirkungen des Vertrags auf die Menschen die Bevölkerung nicht in einer Volksabstimmung entscheiden darüber entscheiden dar. Im Rahmen eines O94SPEZIAL am Dienstag, den 1. April um 20 Uhr ist ein Gespräch mit Leuten der Plattform für eine Volksabstimmung über deren Anliegen und die geplante Aktion geplant. Dienstag, um 20 Uhr auf ORANGE 94.0.

Eine weitere rechtsextreme Kundgebung gegen den EU-Reformvertrag, für den die FPÖ aufruft, ist für Freitag, den 4. April geplant um 16.30 am Ballhausplatz geplant.

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Bleiben wir bei rechten Umtrieben: Gestärkt durch eine Veranstaltung zum Thema Trennungsopfer am 17.1.08 im FPÖ-Parlamentsclub sollen am Freitag, den 4. April 2008 um 15.00 Uhr vor dem Wiener Parlament Väter zu einer „Demonstration für Vaterrechte“ aufmarschieren. Die „Väterrechtsbewegung“ wird von Kritiker_innen als eine patriarchale, maskulistische Bewegung bezeichnet, die im Namen von z.B. „Recht des Kindes auf beide Eltern“ oder pappa.com, xxx.trennungsopfer.at, xxx.vaeteraufbruch.de, xxx.maennerrat.de versuche, wieder verstärkt Kontrolle über Frauen zu erlangen. Sie wollee eine Rekonstruktion männlicher Macht und die „Familienbande“ stärken und agiere offensiv antifeministisch. Sie habe auch Verbindung in die organisierte Rechte, vor allem die FPÖ. Gewöhnlich gut informierte Kreise verlauten, dass es auch Gegenaktionen geben wird.

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Zu Erbaulicherem:
Zu FESTlichem Widerstand gegen die Zerstörung des Augartens u.a. wegen des geplanten Baus einer Konzerthalle für die Sängerknaben, lädt das josephinische Erlustigungskomitee ein: Am Fr. 4. April 2008 ab 14h bei jedem Wetter im Garten des Filmarchivs im Augarten, Eingang Obere Augartenstr. 1. Die Veranstaltenden wollen gut gelaunten (möglichst barock-bukolisch gewandeten) Gäst_innen und Freund_innen zum Thema Augartenspitz reinen Wein einschenken – mit Lebendmusik, Filmvorführungen (ab 20h ca.) usw.
Hülfe und Spenden sind erwünscht! Mehr Informationen werden feilgeboten unter www.baustopp.at www.denkmalschutz.at

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Wir wollen antirassistisch sein, ist schnell gesagt. Doch was verbirgt sich dahinter?
Antirassismus bedeutet mehr, als nicht rassistisch zu sein. Darum geht es beim Politdiskubeisl in der EKH Medienwerkstatt am Mittwoch, den 2. April um 20 Uhr.
Konkret wird sich auch die Frage gestellt: Warum ist das EKH ein antirassistisches Projekt? Warum soll es das sein?

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Eine Diskussion zum geplanten Mahnmal „für homosexuelle und transgender Opfer des Nationalsozialismus“ in Wien wird diesen Mittwoch, am 2. April, im Rahmen des que[e]r um 20 Uhr in der Wipplingerstr. 23 geführt. Nach Amsterdam und Berlin hätte nun möglicherweise auch Wien ein Mahnmal „für homosexuelle und transgender Opfer des Nationalsozialismus“ erhalten sollen. Eine Diskussion mit Theoretiker_innen und Aktivist_innen in Zusammenarbeit mit dem HomoBiTrans*Kollektiv der ÖH Uni Wien am Mittwoch, am 2. April im que[e]r, 20 Uhr in der Wipplingerstr. 23.

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Gegenstandpunkt und Gegenargumente kündigen eine Veranstaltung zu
Finanzkapital und Finanzkrise an,

US-Hypothekenkrise, Fondsschließungen, Bankenpleiten:
Ein Lehrstück über Eigenart, Leistung und Macht des Finanzkapitals

am Mittwoch 2. April 2008 um 19:00
in der Universität Wien, Neues Institutsgebäude (NIG) HS 2
Universitätsstraße 7
1010 Wien
Referent: Prof. Freerk Huisken, Uni Bremen

www.gegenstandpunkt.com
www.gegenargumente.at

 Posted by on Mo., 31. März 2008 at 20:45
Mrz 212008
 

mit Live-Bericht von der Critical Mass, die sich ab 16.30 Uhr am Margaretenplatz zur monatlichen kollektiven Fahrradfahrt durch Wien trifft.
Lange Beschreibung Zu einer Kundgebung für Selbstbestimmung für Tibet sowie Menschenrechte für Tibet vor der chinesischen Botschaft in Wien heute um 16:00 Uhr riefen Exil-Tibeter_innen und Tibet-Unterstützer_innen auf. Die Kundgebung begann um 16 Uhr vor der chinesischen Botschaft Ecke Metternichgasse/Strohgasse. Um 17 Uhr sollen die Teilnehmenden losziehen, über den Schwarzenbergplatz und Ring zur Oper gehen, wo um 18 Uhr eine Abschlusskundgebung angesetzt ist.

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Bereits gestern demonstrierten über 100 Personen ihre Solidarität mit den Menschen in Tibet. Dabei gelang es einer Person, den Balkon der chinesischen Botschaft zu erklimmen und die chinesische Fahne zu demontieren. Sie wurde zur Aufnahme der Personalien vorübergehend festgenommen.

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Die Scheiben des so gen. Hauses der Heimat im 3. Bezirk wurden in der vergangenen Nacht eingeschlagen. Dann seien Flaschen mit roter Farbe nachgeworfen worden. Das geht aus einem Bekenner_innenposting auf Indymedia hervor. Das Haus der Heimat ist das Begegnungszentrum des Verbandes der Volksdeutschen Landsmannschaften Österreichs (VLÖ), laut Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands ein bekannter Veranstaltungsort für Rechtsextreme.
http://at.indymedia.org/node/9739

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In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch besuchten Gegner_innen des militanten Abtreibungsgegners Fischer dessen Wohnhaus in der Taborstraße. Auf der Wohnungs- und Bürotür sowie im Stiegenhaus wurden Botschaften hinterlassen, die auf die Machenschaften von HLI bzw Fischer kritisch hinweisen. Außerdem wurden in der Umgebung der beiden HLI-Gassenlokale am Fleischmarkt bzw in der Postgasse ähnliche Parolen hinterlassen. Das wird auf Indymedia berichtet.
Von Freitag auf Samstag wird HLI vor der Klinik am Fleischmarkt eine Gebetsnacht der christlich-fundamentalistischen Atreibungsgegner_innen abgehalten. Hoffentlich bleiben sie dort nicht ungestört, meinen die Autor_innen des Berichts.

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Der Verein Helping Hands, eine NGO, die seit Jahren Immigrant_innen durch kompetente Rechtsberatung das Leben in Österreich erleichtert, und bislang von der MA 17 gefördert worden ist, erhält keine weiteren Förderungen mehr und muss ihre Arbeit Ende März einstellen.
Der Verein Helping Hands ersucht daher dringend um solidarische Unterstützung und bittet all jene, die bereits gute Erfahrungen gemacht haben, und denen das Weiterbestehen von Helping Hands ein Anliegen ist, ihrem Protest Ausdruck zu verleihen und der MA 17 mitzuteilen, wie wichtig und unverzichtbar die Arbeit von helping hands ist.

Mehr darüber ist auf http://no-racism.net/article/2480/ nachzulesen.
Mehr Informationen über Helping Hands: http://www.helpinghands.at/

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Der urprünglich für Sonntag angesetzte Termin für den 8. Teil des Workshops ‚Schengen (z)erstellen‘ wurde laut no-racism.net auf Montag, 24. März verschoben. Beginn ist um 15.00 Uhr in der Medienwerkstatt im :: EKH, Wielandgasse 2-4.

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Ghostbikes zur Erinnerung an auf Wiens Straßen getötete Radfahrer_innen werden im Zuge der heutigen Critical-Mass-Fahrt aufgestellt. Wir erwarten einen Bericht vom Margaretenplatz, wo sich die Teilnehmenden an dieser jeden jeweils am dritten Freitag des Monats stattfindenden kollektiven Fahrradfahrt seit 16.30 Uhr sammeln.

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weitere Beiträge:
http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=21636
http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=21635

 Posted by on Fr., 21. März 2008 at 20:44
Mrz 102008
 

Kurzmeldungen aus der Lokalbeilage:

HLI zur Hölle geschickt!

Abtreibungsgegner_innen von HLI (Human Life International) waren in den frühen Morgenstunden des internationalen FrauenLesbenkampftages gwzungen, durch die Hölle zu gehen, oder noch genauer gesagt, unter einem von Teufel_innen gehaltenen Transparent mit der Aufschrift Hölle durchzugehen. Und auch sonst wurden die christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegner_innen von den teuflischen Gegendemonstrierenden bei ihrer Betprozession immer wieder massiv gestört. Es sei den christlichen Fundamentalist_innen sichtlich unangenehm gewesen, eingewiesen durch die Polizisten den Weg durch das Höllentor anzutreten, berichten die bislang unbekannten „power-puff-höllentrip-reiseleiter_innen“, die sich zu der Aktion bekannt haben.

Neben der Verbreitung ihrer christlich motivierten antifeministischen Ideologie stelle HLI für Frauen eine ganz konkrete Bedrohung dar, so die power-puff-höllentrip-reiseleiter_innen: ihre Ziele sind die Fristenlösung abzuschaffen und Frauen in ein Leben als Mutter, Brutkasten und Hausfrau zurückzuverweisen. Selbstbestimmung von Frauen kann und darf es für sie nicht geben – und sie setzen mit psychischer und physischer Gewalt besonders vor Abtreibungkliniken alles daran, dies zu erreichen.

Die power-puff-höllentrip-reiseleiter_innen fordern hingegen:

Kostenlosen und anonymen Zugang zu Verhütungsmitteln und Abtreibungen!
Abtreibung raus aus dem Strafgesetz!
Keine Vorträge von AbtreibungsgegnerInnen an Schulen und Universitäten!
Für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen!
Kein Raum für HLI!

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Mehr Sicherheit in Form einer kontinuierlichen Förderung für feministische Projekte fordert das für werkstoff für feminismus und popkultur bekannte Projekt Fiber. Die sowohl schlichte aber umso mehr nachvollziehbare Erklärung: Kontinuierliche Förderung, weil wir stets aufgefordert werden uns vorzustellen, darzustellen, zu erklären, warum gerade wir … und was wir eigentlich tun. Kontinuierlich, weil dieses Immer-wieder-auf’s-Neue so viel Zeit in Anspruch nimmt, Zeit, die in eine fiber besser investiert wäre als in einen Bettelbrief. Kontinuierlich, weil das ein Ausdruck der Wertschätzung von öffentlicher Seite wäre, nicht nur für die Publikation, sondern auch für die Menschen, die hart dafür arbeiten.

Vor diesem Hintergrund entstand der Forderungskatalog

Wir fordern …

* die kontinuierliche staatliche Subventionierung feministischer Projekte.
* Selbstverständlichkeit gegenüber der eigenen politischen/kritischen Existenz bei staatlichen Stellen, ohne sich stets neu vorstellen und erklären zu müssen.
* das Ende der Selbstausbeutung durch freiwillige Arbeit: Die Bereitschaft zur unentgeltlichen Arbeit darf nicht vorausgesetzt werden.
* Subventionierung als Geste der Wertschätzung von Engagement als Beitrag für eine gerechtere Gesellschaft.
* 100-prozentiges Gender-Mainstreaming im Rahmen der staatlichen Geldervergabe.
* die Auflösung von eindeutigen Zuweisungen, stereotypen Denkweisen und Klischees – auch in der Arbeitsweise und Zuständigkeit öffentlicher Hände.
* die Anrechnung von freiwilliger Arbeit als Arbeit bzw. die Anerkennung dieser Doppelbelastung in einer Gesellschaft, in der nach wie vor zwischen Geld- und Nicht-Geld-Jobs differenziert wird.
* nie wieder Soli-Feste!

Dieser Forderungskatalog kann online unterzeichnet werden. Der Weg zur Petition führt über www.fibrig.net.

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Street Harassment kennen wir alle: Nachpfeifen, verbale und physische Übergriffe oder Blicke als Machtdemonstrationen sind nur einige alltägliche Beispiele.
Am 11.03.2008 um 19:30 wird in der Bibliothek – von unten in der Wipplingerstrasse 23 das neue Buch „Street Harassment – Machtprozesse und Raumproduktion“ , Herausgeberinnen: Feministisches Kollektiv präsentiert.
Dieser Sammelband beschreibt Street Harassment entlang von Kategorien wie Geschlecht, Sexualität oder Herkunft als komplexe und vielschichtige Ausdrucksform sozialer Machtverhältnisse. Die Autor_innen nützen verschiedene disziplinäre Ansätze um das Spannungsfeld zwischen öffentlich/privat und Ein- bzw. Ausschlussmechanismen zu analysieren. Damit liefern sie einerseits Diskussionsbeiträge zu aktuellen Debatten wie etwa der Frage nach sicherheitspolitischen Maßnahmen ausgehend von feministischen Forderungen und ergänzen andererseits die bestehende wissenschaftliche Auseinandersetzung mit feministischen Raumkonzepten und Lesbenforschung.
Die Vielfalt der in den Beiträgen angewandten Methoden und Theorien bietet allen Leser_innen Anknüpfungspunkte � und öffnet Raum für Diskussion und Gegenstrategien.

Diese Seite soll als eine Plattform für Austausch, Kommentare und Anregungen aller Art fungieren. www.nostreetharassment.com soll aber nicht nur Ort des Erfahrungsaustauschs sein, sondern auch die Häufigkeit tatsächlicher Übergriffe aufzeigen, sie sammeln und dokumentieren. So wird vielen Menschen die Möglichkeit gegeben, sich in einem allen zugänglichen Raum zu artikulieren. Durch das Heraustreten aus der Sprachlosigkeit können Opferperspektiven überwunden und gemeinsame Handlungsoptionen entwickelt werden.

write@nostreetharassment.com

Buchpräsentation:

11.03.2008, 19:30

Bibliothek – von unten (ehem. Volxbibliothek)
Wipplingerstrasse 23
1010 Wien

 Posted by on Mo., 10. März 2008 at 20:43
Mrz 072008
 

Im Juni 1998 verkündeten die Vereinten Nationen eine 10-Jahres-Strategie, um messbare Resultate im Kampf gegen Drogen zu erzielen.
Am 10.März 2008 trifft sich die Drogenkommission der Vereinten Nationen in Wien um die Resultate dieser Strategie zu beraten.

Der Kampf gegen Drogen brachte auch eine Kriminalisierung von Millionen von Leute mit sich. Bemühungen den Schaden zu minimieren und den verantwortlichen Umgang mit Drogen zu verbessern werden durch Regierungen aktiv vereitelt, meinen Kritiker_innen, die dazu derzeit in Wien einen Kongress abhalten und heute Abend auch demonstrieren, bzw. wie sie es nennen, einen Friedensmarsch abhalten.
Die Demonstration zum Vienna International Centre beginnt in diesen Minuten am Praterstern. Um 19h soll eine Drogen-Friedensfahrt mit Fahrrädern und Skates beginnen.

http://www.encod.at

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Aktivist_innen der Umweltorganisation Greenpeace mauerten gestern den Haupteingang der Erste-Bank-Zentrale am Graben in der Wiener Innenstadt zu. Grund dafür ist die Beteiligung der österreichischen Bank an der Finanzierung von zwei neuen Reaktoren im slowakischen Atomkraftwerk Mochovce.
Die Erste-Bank ist Teil eines Konsortiums, das die Errichtung von zwei neuen Reaktoren in Mochovce finanzieren will.
Derzeit sind am AKW-Standort Mochovce zwei Reaktoren des Typs WWER 440-213 in Betrieb, einer veralteten sowjetischen Reaktorart aus den frühen 1970er-Jahren. Zwei weitere Reaktoren desselben Typs sollen nun neu gebaut werden und entgegen gängiger Sicherheitsnormen sollen diese beiden Meiler keine Containment-Schutzhülle erhalten, was eine Nuklearkatastrophe im Falle eines Flugzeugsabsturzes begünstigt.

Wer mehr Informationen sucht oder der Erste-Bank dazu eine E-Mail schicken möchte, kann auf http://www.greenpeace.at/5497.html vorbeischauen.

Die Frauen für eine atomkraftfreie Zukunft laden für den 8. März ein zu einer akrobatischen Kundgebung gegen den Atomzirkus vor die ERSTE-Bank am Graben 21 im ersten Bezirk von 10.30 bis 12.30 Uhr

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Die Freund_innen des Augartens halten am Sonntag, den 9. März von 11 Uhr bis 17 Uhr am Augartenspitz Ecke Castellezgasse / Obere Augartenstraße einen Flohmarkt ab. Eine große Auswahl an Spielzeug, Sportartikeln, Accessoires, Handtaschen,
Antiquitäten, alten Hüten,Glas, Behältern, Schmuck, Lederwaren, wird es zu kaufen geben. Der Gewinn kann helfen, Anwaltskosten für bevorstehende Prozesse gegen die verschiedenen Augarten-Verbauungsprojekte vom Konzerthaus der Sängerknaben bis zum Datencenter im Flackturm zu bezahlen.
Der Aktionsradius Wien bzw Augartenstadt-Bürgermeister Otto Lechner allerhöchstpersönlich lädt für 13. März zu einem Parkparlament ein. 13. März 19 Uhr, Aktionsradius, Gaußplatz 11.

http://www.baustopp.at
und
http://aktionsradius.at/ wo allerdings vor lauter Animation nur schwer Informationen mehr zu finden sind.

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Nicht mehr schlucken – Feuer spucken, heißt es morgen Samstag am 8. März beim feministischen Drachinnenflug bzw. der FrauenMädchenLesben-Demo zum internaitonalen FrauenMädchenLesben-Tag. Treffpunkt ist am Samstag, dem 8. März 2008 um 14 Uhr beim Westbahnhof (Ecke Innere Mariahilfer Straße / Mariahilfer Gürtel). Ausschließlich für FrauenMädchenLesben.
Einen Bericht von der Demonstration gibt es morgen Samstag um 20 Uhr in Radio Widerhall im Rahmen des Sonderprogramms zum 8. März auf ORANGE 94.0 zu hören.

 Posted by on Fr., 7. März 2008 at 20:42
Mrz 062008
 

Der Wagenplatz in Wien wurde am Donnerstag, 6. März um 7 Uhr früh überraschend von fünf Beamt_innen der MA 6 sowie 4 Polizist_innen besucht wurden. Sie kennzeichneten die Wägen mit Nummern und
Buchstaben, verschafften sich teilweise unautorisierten Zutritt und forderten von allen anwesenden Personen Personalien, Eigentumsverhältnisse, Mietpreis und Auskunft über andere eventuelle Bewohner_innen. Trotz Protest seien mutwillig falsche, bzw. spekulative Daten bezüglich des Eigentums und der Länge des Aufenthalts der anwesenden Personen aufgenommen worden, berichten Bewohner_innen des Wagenplatzes.
Auftraggeber der unfreundlichen Maßnahme war die MA 62 (Zentrales Meldeservice), vorgeblicher Grund: Meldeversäumnis;

Nach einer Bauverhandlung erwarten die Bewohner_innen in den nächsten Tagen einen Räumungsbescheid. Die Baupolizei beruft sich auf die Widmung des Grundstücks als Grünland.

Mehr Infos auf http://wagenplatz.at/

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Wie schon berichtet, geht die jährlich am 8. März von den Grünen des 2. Bezirks verliehene Auszeichnung „Frau des Jahres“ heuer an die Pädagogin, Künstlerin sowie Begründerin und Aktivistin von „Ehe ohne Grenzen“ Angela Magenheimer. Seit 2006 tritt sie öffentlich gegen die Illegalisierung und gewaltsame Trennung binationaler Paare durch Abschiebungen ein. Sie organisierte u.a. schon rund 100 Protestkundgebungen vor dem Innenministerium.
Der Preis wird von den Grünen des 2. Bezirks am 8. März um 19 Uhr in der Architekturgalerie OFROOM, Taborstraße 18 im Rahmen eines Fests für Angela Magenheimer verliehen.
Die 98. Demonstration von EHE OHNE GRENZEN vor dem Innenministerium findet am Mittwoch 12.03.2008 wie auch alle bisherigen und weiteren Kundgebungen um 17 Uhr statt, vor dem Innenministerium in der Herrengasse 7.

Erst gestern berichteten wir über einen neuen von Ehe ohne Grenzen unterstützen Fall:

Gegen die Ehefrau eines österreichischen Staatsbürgers soll Aufenthaltsverbot verhängt werden, weil die Behörden meinen, dass es sich bei der Ehe um eine Scheinehe handele. So weit so alltäglich. Die Fremdenpolizei ist der Meinung: „Es besteht zwischen Ihnen und Ihrem Ehegatten niemals ein gemeinsames Familienleben und wurde durchgehend durch Vorspiegelung falscher Tatsachen versucht, ein solches der ha. Behörde vorzutäuschen“.

Was die Familie S. dabei so fassungslos macht, ist dass nicht einmal das gemeinsame Kind David, offenbar ein Scheinkind, als Indiz für Führung einer Ehe im Sinne der Gesetze anerkannt wird, die Willkürmöglichkeiten der Behörden vielmehr mit allerzynischtem Nachdruck ausgespielt werden.

Im Schreiben der Fremdenpolizei wurde der gemeinsame Sohn einfach nicht erwähnt, obwohl er auch während der fünfstündigen Befragung anwesend war.

Wenn derartige Ermittlungen nicht so dramatische Folgen haben könnten, wäre das ganze eigentlich nur lächerlich und ärgerlich, findet Ehe ohne Grenzen. Durch seltsame Erhebungen und haarsträubende Unterstellungen wird versucht eine Familie zu zerstören. Das alles müsse sofort ein Ende haben: „Schluss mit den Schikanen gegen binationale Paare!“ fordert Ehe ohne Grenzen abermals und vehement.

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Die FrauenMädchenLesben-Demo am 8. März beginnt am kommenden Samstag um 14 Uhr beim Westbahnhof und zieht danach über Mariahilfer Straße und Naschmarkt zur Oper.

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Am 7. März um 19 Uhr findet im Amerlinghaus in Wien ein Anti-Nato-Infoabend statt. Ein Anlass ist, dass zwischen 2. und 4. April in Bukarest der Nato-Gipfel stattfindet. Am 7. März soll über die Möglichkeit der Teilnahme an diesen Protesten gesprochen werden, über mögliche Soli-Aktionen hier und die Planung von antimilitaristischen Aktionen.

mehr Hintergrundinfo auf:
http://austria.indymedia.org/node/9484

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Anlässlich des weltweiten Gedenktags für die Opfer der Gewalt in Kolumbien findet am 6. März eine Kundgebung am Stock im Eisen-Platz statt.
In Kolumbien ruft die „Nationale Bewegung der Opfer der
Staatsverbrechen“ (MOVICE) für den 6. März 2008 weltweit zum Gedenken an
die Opfer der Gewalt durch den Paramilitarismus, die Parapolitik, die
Guerilla und die Staatsverbrechen auf. Ihr haben sich im Lande selbst und
weltweit zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen und
Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens angeschlossen. Deshalb auch in Wien die Kundgebung: 6. März, 18 Uhr, Stock im Eisen-Platz.

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Vom 7. bis 9. März 2008, findet in Wien das Symposium der European Coalition for Just and Effective Drug Policies (ENCOD) statt.
Die Drogenpolitik solle eine Angelegenheit des öffentlichen Gesundheitswesens sein und nicht der Exekutive, meinen die Veranstaltenden und fordern von der UNO, das Recht Pflanzen für den Eigenbedarf und nicht kommerzielle Zwecke anzubauen. Gleichzeitig solle es einzelnen Ländern erlaubt sein, eine Drogenpolitik zu erproben, welche nicht auf Verboten basiert.
Im Rahmen des Symposiums wird es am 7.3. um 17 Uhr auch einen Drogen-Friedensmarsch vom Praterstern zum Vienna International Centre geben. Um 19h soll eine Drogen-Friedensfahrt mit Fahrrädern und Skates beginnen.

Das komplette Programm der Veranstaltung: http://www.encod.at/

 Posted by on Do., 6. März 2008 at 20:42
Mrz 052008
 

Das „Scheinkind“ David
Ehefrau eines Österreichers soll Aufenthaltsverbot wegen „Scheinehe“ bekommen.

Gegen die Ehefrau eines österreichischen Staatsbürgers soll Aufenthaltsverbot verhängt werden, weil die Behörden meinen, dass es sich bei der Ehe um eine Scheinehe handele. So weit so alltäglich. Die Fremdenpolizei ist der Meinung: „Es besteht zwischen Ihnen und Ihrem Ehegatten niemals ein gemeinsames Familienleben und wurde durchgehend durch Vorspiegelung falscher Tatsachen versucht, ein solches der ha. Behörde vorzutäuschen“.

Was die Familie S. dabei so fassungslos macht, ist dass nicht einmal das gemeinsame Kind David, offenbar ein Scheinkind, als Indiz für Führung einer Ehe im Sinne der Gesetze anerkannt wird, die Willkürmöglichkeiten der Behörden vielmehr mit allerzynischtem Nachdruck ausgespielt werden.

Im Schreiben der Fremdenpolizei wurde der gemeinsame Sohn einfach nicht erwähnt, obwohl er auch während der fünfstündigen Befragung anwesend war.

Wenn derartige Ermittlungen nicht so dramatische Folgen haben könnten, wäre das ganze eigentlich nur lächerlich und ärgerlich, findet Ehe ohne Grenzen. Durch seltsame Erhebungen und haarsträubende Unterstellungen wird versucht eine Familie zu zerstören. Das alles müsse sofort ein Ende haben: „Schluss mit den Schikanen gegen binationale Paare!“ fordert Ehe ohne Grenzen abermals und vehement.

So wie sie dies auch jeden Mittwoch um 17 Uhr vor dem Innenministerium
in der Herrengasse tut.

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Die FrauenMädchenLesben-Demo am 8. März beginnt am kommenden Samstag um 14 Uhr beim Westbahnhof und zieht danach über Mariahilfer Straße und Naschmarkt zur Oper. Ja und weil es gerade einige Gruppen gibt, die es nicht wahrhaben wollen: An der FrauenMädchenLesben-Demo dürfen nur FrauenMädchenLesben teilnehmen. Anschließend gibt es ein Großes Frauenfest in der FZ-Bar.
Doch schon in diesen Tagen gibt es Veranstaltungen zum Frauentag, wie eine Aktionswoche im Frauencafe in der Langegasse 11, die Vorführung des Films „Küchengespräche mit Rebellinnen“ am Mittwoch, 6. März5. März im EKH
In einem Workshop „feministisch.PLAKATiv.öffentlich“ in der HUS Rathausstraße 19 am Donnerstag, soll sich mit feministischen Plakaten, Graffitti und anderen Möglichkeiten für Interventionen im öffentlich Raum beschäftigt werden, mit alten und neuen Plakaten zum Frauentag, Layoutworkshop u.v.a. am Donnerstag, 6. März ab 11 Uhr.

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Der von den Grünen BezirksrätInnen der Leopoldstadt mit 1.100,- Euro dotierte Preis „Frau des Jahres“ geht 2008 an Angela Magenheimer. Selbst vom menschenverachtenden Fremdenrechtspaket betroffen, begründete und koordiniert sie seit Anfang 2006 die „Initiative Ehe ohne Grenzen“. Die Grünen BezirksrätInnen möchten Angela Magenheimer, die in der Öffentlichkeit Stellung für binationale Paare und gegen deren Zwangsillegalisierung bezieht, Anerkennung zollen und danken. Die Grüne Integrationssprecherin Alev Korun hält die Laudatio.

Angela Magenheimer, Kindergartenpädagogin, Künstlerin und Malerin ist seit 2005 mit Patrick verheiratet und stand damals kurz vor ihrem Abschluss zur Mal- und Gestaltungstherapeutin, als sie plötzlich – weil sie sich verliebt hatte – mit
Niederlassungsgesetzen, Erlässen, Anträgen und Berufungen konfrontiert wurde. Mit 1.1.2006 trat ein Fremdenrecht in Kraft, dass für viele binationale Paare Trennung, Schubhaft, Abschiebung bedeutete und Familien auseinanderriss. Mit anderen Paaren gründete sie die „Initiative Ehe ohne Grenzen“, koordinierte und organisierte u.a. schon über 100 Protestkundgebungen vor dem Innenministerium und kämpft um die konsequente Anerkennung und rechtliche Gleichstellung der binationalen mit österreichischen Paaren, als auch um die Wahrung der Menschenrechte in Österreich. Angela, wir danken Dir dafür!

Ein Fest für Angela Magenheimer: mit Stadträtin und Frauensprecherin Monika Vana, GRin Heidi Cammerlander, GRin Alev Korun, BRin Uschi Lichtenegger. Die Grünen MigrantInnen Wien unterstützen das Fest.

Samstag, 8. März 2008, 19 Uhr, 1020 Wien, Architekturgalerie OFROOM, Taborstraße 18

 Posted by on Mi., 5. März 2008 at 20:41
Mrz 032008
 

Bei einer Kundgebung am 1. März 2008 vor dem Parlament in Wien wurde u.a. die volle rechtliche Gleichstellung von Sexarbeiter_innen gefordert. Teilnehmer_innen an der Kundgebung und an einem internationalen Meeting für Rechte von Migrant_innen in der Sexarbeit berichten im ersten Beitrag über ihre Anliegen, über die derzeitige Diskriminierung von Sexarbeiter_innen und über die am 8. März startende Kampagne „Sexarbeiter_innen haben Lust … auf ihre Rechte“.

>> http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=21373

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Am 29. Feber feierten Gewerkschaften, NGOs und Prekarisierte den Tag der Santa Prekaria, der Schutzpatronin für alle in prekären Arbeitsverhältnissen stehenden Personen.
>>http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=21375

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Kurzmeldungen in der Lokalbeilage:
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Am 1. März fand vor den Toren des Rabenhofs in Wien-Landstraße eine Gedenkkundgebung für die antifaschistischen WiderstandskämperInnen und die Opfer von Faschismus und Nationalsozialismus statt. Dazu aufgerufen hatte das überparteiliche Personenbündnis Grete Jost.
Kurz nach 14°° Uhr fanden sich etwa 35 bis 40 Personen vor der Gedenktafel für Grete Jost ein, berichtet eine Person auf Indymedia.
Nach teilweise sehr persönlich gehaltenen Ansprachen wurde die Kundgebung zu den Klängen und Gesang der „Arbeiter von Wien“ beendet.
http://at.indymedia.org/node/9537

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Um Solidarität mit iranischen Frauenrechtsaktivistinnen geht es am 3. März um 19 Uhr im Großen Saal des AAI-Wien in der Türkenstraße 3.

Iranische Frauen sind nicht nur Opfer patriarchaler Politik und Gesellschaft, sondern setzen sich aktiv zur Wehr. Im Jahr 2006 starteten iranische Frauenrechtsaktivistinnen eine Kampagne für die Gleichstellung von Frauen und wehrten sich damit gegen gesetzliche Diskriminierung, staatliche und häusliche Gewalt.

Mit Protestaktionen und einer internationalen Unterstützungskampagne fordern die Aktivistinnen Frauenrechte ein. Von Seiten der Regierung hat sich seither die Repression noch verstärkt. Die iranische Frauenbewegung, die auf eine lange kämpferische Tradition zurückblicken kann, lässt sich davon jedoch nicht einschüchtern.

Eine Veranstaltung in Kooperation mit:
Netzwerk Frauenrechte von amnesty international Österreich
Netzwerk Todesstrafe von amnesty international Österreich
AAI-Wien
Gesellschaft unabhängiger iranischer Frauen in Österreich-Wien
LEEZA – Liga für emanzipatorische Entwicklungszusammenarbeit

LEEZA (vormals WADI Österreich)
Liga für emanzipatorische Entwicklungszusammenarbeit

3. März um 19 Uhr im Großen Saal des AAI-Wien

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Am Montag, 3. März findet die nächste Podiumsdiskussion der Reihe „Rechtspanorama am Juridicum“ statt. Thema ist diesmal die fortschreitende Überwachung, Anlass die Verschärfung des Sicherheitspolizeigesetzes und die bevorstehende Vorratsdatenspeicherung. Dem Anliegen einer interdisziplinären Betrachtung entsprechend, werden neben juristischen Problemen auch technische und psychologische Aspekte berücksichtigt werden.

Diskutierende:

Jürgen Peterka, Leiter der Funknetzplanung, Mobilkom Austria
Franz Schmidbauer, Richter, Betreiber von „internet4jurists“
Klaus Steinmaurer, Leiter der Rechtsabteilung, T-Mobile
Germain Weber, Psychologe, Universität Wien
Ewald Wiederin, Verfassungsrechtler, Universität Salzburg
Moderation:
Benedikt Kommenda, „Die Presse“
Zeit und Ort:
Montag, 3. März, 18Uhr, Dachgeschoß im Juridicum, Wien 1., Stubenbastei 10–16.

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Am Dienstag, den 4. März findet die von den Umweltorganisationen VIRUS, Global 2000, Greenpeace, BI Rettet die Lobau, BI Marchfeld – Groß Enzersdorf vorbereitete verkehrspolitische Konferenz zu Lobau-Autobahn & Co. unter dem Titel Klima räumt Verkehr statt. Nach dem Scheitern der Gespräche zwischen Politik und Umweltorganisationen am nach der Lobau-Mahnwache initiierten runden Tisch hatten sich die Umweltorganisationen vorgenommen, eine verkehrspolitische Konferenz nötigenfalls im Alleingang auf die Beine zu stellen. An dieser kann am Dienstag, den 4. März von 9:00 bis 14:00 Uhr teilgenommen werden. Im: Albert-Schweizer-Haus, 1090 Wien, Garnisongasse 14 – 16.

Das Programm:

Programm

09:00 Begrüßung –

09:05 Globaler Klimawandel und lokales Handeln in der Ostregion
Univ. Prof. Dr. Helga KROMP-KOLB (Universität für Bodenkultur Wien)
anschließend Fragen und Diskussion

09:40 Ergebnisse der SUPerNOW
Christian SCHREFEL (Ökobüro)

10:00-10:20 PAUSE mit Kaffee

10:20 Der „Runde Tisch“ ein Resumée
Wolfgang REHM (Virus)

10:40 Verkehrsentwicklung im Lichte von S1, A5 & Co.
Univ. Prof. Dr. Thomas MACOUN (Technische Universität Wien)

11:00 Raumplanung im Lichte von S1, A5 & Co.
DI.Christof SCHREMMER(Österreichisches Institut für Raumplanung)

11:20 Fragen an und Diskussion mit den Referenten

11:45 PAUSE mit Imbiss

12:15 – 13:45 Podiumsdiskussion
Staatssekretärin Christa KRANZL (angefragt)
Abg. z. NR Dr. Rudolf RADA (angefragt)
GR Mag. Rüdiger MARESCH
Willy MATZKE (ÖAMTC – angefragt)
NGO-Vertreter

Die Teilnahme ist kostenlos.

mehr Informationen:
http://www.lobau.org/pdf/KRVProgramm2.pdf

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Zwischen 2. und 4. April findet in Bukarest der Nato-Gipfel statt. Bereits am 7. März findet im Amerlinghaus in Wien ein Anti-Nato-Infoabend statt, und zwar am 7. März um 19.00 Uhr. Die Nato werde vom Verteidigungsbündnis zur Interessenvereinigung umgemodelt, die EU verpflichte sich zur Aufrüstung, und Österreich nähere sich mit einem Rekord-Militärbudget der NATO an, schreiben dei Veranstaltenden. Gleichzeitig machen Rüstungskonzerne – auch hier in Österreich – Rekordgewinne. Unter diesen Bedingungen seien neue Kriege nur eine Frage der Zeit. Es liege auch an uns, ob diese Entwicklung aufgehalten wird oder nicht, so weietr in der Erklärung zur Veranstaltung. Sowohl zum Jahrestag als auch zum Gipfel werde es international (in Brüssel und Bukarest) Proteste gegen die NATO geben. Am 7. März soll über die Möglichkeit der Teilnahme an diesen Protesten gesprochen werden, über mögliche Soli-Aktionen hier und die Planung von antimilitaristischen Aktionen.

mehr Hintergrunginfo auf:
http://austria.indymedia.org/node/9484

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Über die Einstellung der gegen das EKH angestrengten Räumungsverfahren berichteten Ende letzter Woche Personen aus dem immer noch in der Favoritner Wielandgasse 2-4 stehenden Hauses.
Eine wichtige Forderung sei überdies erfüllt worden. So scheine die Wien House GesmbH erstmals im Grundbuch als Eigentümerin auf und die Kaufverträge wurden offen gelegt. Die Verhandlungen mit der Wien House GesmbH vermittelt durch den Fond Soziales Wien seien derzeit auch an einem sehr interessanten Punkt angelangt. Jetzt gehe ums Eingemachte – die unbefristeten Hauptmietverträge zum symbolischen Mietzins für die derzeit besetzten Bereiche.

http://austria.indymedia.org/node/9532

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Die Plattform Volxabstimmung hält ihr nächstes bundesweite Koordinationstreffen für eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag findet am

Mittwoch, dem 5.3. 19:00

in Wien im Amerlingshaus in der Stiftgasse 8 statt.

Der Plattform gehören mittlerweile bereits 50 Organisationen an. Für den 5. April ist ein großer Aktionstag mit Menschenkette um das Parlament geplant. Auch diesen gilt es vorzubereiten, am 5. März um 19 Uhr im Amerlinghaus.

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Kinokis Mikrokino zeigt am Donnerstag, den 6. März den 4-teiligen DEFA-spielfilm Die Bilder des Zeugen Schattmann, einen zu unrecht vergessenen Film über
Nationalsozialismus und Shoah. Am 6. März ab 17 Uhr im Depot. Mit Einführung Pause und Diskussion in der Mitte.

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Anlässlich des weltweiten Gedenktags für die Opfer der Gewalt in Kolumbien findet am 6. März eine Kundgebung am Stock im Eisen-Platz statt.
In Kolumbien ruft die „Nationale Bewegung der Opfer der
Staatsverbrechen“ (MOVICE) für den 6. März 2008 weltweit zum Gedenken an
die Opfer der Gewalt durch den Paramilitarismus, die Parapolitik, die
Guerilla und die Staatsverbrechen auf. Ihr haben sich im Lande selbst und
weltweit zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen und
Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens angeschlossen. Deshalb auch in Wien die Kundgebung: 6. März, 18 Uhr, Stock im Eisen-Platz.

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Vom 7. bis 9. März 2008, findet in Wien das Symposium der European Coalition for Just and Effective Drug Policies (ENCOD) statt.
Die Drogenpolitik solle eine Angelegenheit des öffentlichen Gesundheitswesens sein und nicht der Exekutive, meinen die Veranstaltenden und fordern von der UNO, das Recht Pflanzen für den Eigenbedarf und nicht kommerzielle Zwecke anzubauen. Gleichzeitig solle es einzelnen Ländern erlaubt sein, eine Drogenpolitik zu erproben, welche nicht auf Verboten basiert.
Im Rahmen des Symposiums wird es am 7.3. um 17 Uhr auch einen Drogen-Friedensmarsch vom Praterstern zum Vienna International Centre geben. Um 19h soll eine Drogen-Friedensfahrt mit Fahrrädern und Skates beginnen.

Das komplette Programm der Veranstaltung: http://www.encod.at/

 Posted by on Mo., 3. März 2008 at 20:40