Okt 152007
 

EINLADUNG ZUM ZAHLREICHEN ERSCHEINEN ZUM JAHRESTAG DER AUBESETZUNG

WIR GEBEN NICHT AUF!
In Erinnerung an die Mahnwache am 1. Novmeber 2006 und als Startschuss für weitere Aktivitäten sind wir am

Do., 1. November 2007
16.00 Uhr
Groß Enzersdorf
(gegenüber der alten Kaserne)
wieder in der Au

Neben der grossen Wiedersehensfreude, werden wir uns 2 Filme auf einer Leinwand ansehen können…

– Al Gores „Eine unbequeme Wahrheit“

– „Daylight“ mit Silvester Stallone (ein Tunnelkatastrophenfilm)

… und damit wirs so richtig schön und gemütlich haben, ist für ESSEN und TRINKEN in gewohnter Atmosphäre gesorgt!

Einladung zum Aubesetzungs-Jahrestag in Grossenzerdorf

um auch die Essenz unserer so schönen Lobaupicknicks im Herzen hinzutragen… zur Erinnerung:

Ziel ist es auch mit einer möglichst hohen Teilnehmerzahl den Verantwortlichen zu signalisieren,
dass wir nicht vergessen haben,
dass wir nicht aufgegeben haben,
dass sie mit uns weiter rechnen müssen,
dass wir weiter kämpfen werden und
dass wir bei Bedarf jederzeit wieder vor Ort sein werden!

 Posted by on Mo., 15. Oktober 2007 at 13:24
Okt 122007
 

Mit der Ankündigung einer neuen Donnerstagsdemo überraschte heute Kurt Wendt. Diese soll am 25. Oktober um 19 Uhr traditionell am Ballhausplatz beginnen und eine Plattform bieten, lautstarke Kritik an der Regierung zu artikulieren. Anlass sind die breite Empörung über die herrschenden Aufenthalts- und Asylgesetze.

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Aufgrund der aktuellen Bleiberechtsdebatte wird für Dienstag, 16. Oktober ein österreichweiter SchülerInnenstreik organisiert. Am Dienstag um 10.00 treffen sich SchülerInnen am Karlsplatz zudem zu einer Demonstration unter dem Titel Stoppt die Abschiebungen der Familie Zogaj und anderer AsylwerberInnen, Bleiberecht für Alle!

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Nichts gutes verspricht der in Begutachtung befindliche Entwurf der AlVG-Novelle. Die Frist für Stellungnahmen endet bereits am 19.10.2007. Also nicht viel Zeit zum Handeln! Rascher, entschlossener Widerstand um die Begutachtungsfrist zu verlängern und die Verschlechterungen für Arbeitslose zu kippen, sei dringend notwendig, befindet Martin Mair in der Anderen Zeitung. Um eine gemeinsame Stellungnahme ausarbeiten und diese an die Öffentlichkeit bringen zu können, Lobbying und Protest voranzutreiben, soll es ein Treffen geben am Freitag, 12.10. um 18 Uhr im Veranstaltungsraum des qdk (Quartier der Digitalen Kunst) im Museumsquartier (kommend von U3 Volkstheater erster kleinerer Seiteneingang nach der grossen Durchfahrt) .

Mehr Infos auf dieanderezeitung.at

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Noch bis 13. Oktober findet das inzwischen 8. PANAFEST in Wien statt. Das traditionelle Festival bietet ein umfangreiches Programm, dieses Jahr zum Thema „Chancengerechtigkeit“.

Highlights der beiden letzten Tage: Informationsveranstaltung zu gerechten Handelsbeziehungen zwischen EU und Afrika am Freitag ab 16 Uhrbei der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten in der Maria-Theresien-Straße 11 ; Samstag: Familien- und Jugendnachmittag von 14 bis 18 Uhr im Haus der Begegnung in der Großfeldsiedlung (Kürschngergasse 9), interkulturelles Fest am Samstag ab 19 Uhr, ebenfalls im HdB Großfeldsiedlung.

Infos auf panafa.net.

 Posted by on Fr., 12. Oktober 2007 at 16:01
Okt 122007
 

1.
„ICH“
Auftreten von ICH in Literatur und Kunst
oder
ICH als literarische, philosophische, politische (usw.) Gegebenheit

Mit Si.Si. Klocker, Brigitte Sasshofer, Fritz Widhalm, Thomas Northoff.
Ich werde ein eigens für die Veranstaltung produziertes Kapitel aus „StatdtLeseBuch/Letztes VolksBuch“ vorführen.

Ort: Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
Zeit: Freitag, 12.10.2007, 20h

2.
Kunstmarkt am Schöpfwerk

Mit SambAttac, kampolerta, Label  ANRONVIAGDPIOVSA/2007, Brandon Labelle, Dominique, GirlsOnHorses, Kulturdrogerie, Thomas Northoff

Mein Beitrag: „Was wir sagen, wenn niemand zuhört. Führung zu Botschaften in TextGraffiti“
Zeit: Samstag, 20.10., 15h
Treffpunkt: Vor dem Stadtteilzentrum Bassena, Am Schöpfwerk 29/14, 1120 Wien (U6-Am Schöpfwerk)

 Posted by on Fr., 12. Oktober 2007 at 15:02
Okt 112007
 

Aufgrund der aktuellen Bleiberechtsdebatte wird für Dienstag, 16. Oktober ein österreichweiter SchülerInnenstreik organisiert. Am Dienstag um 10.00 treffen sich SchülerInnen am Karlsplatz zudem zu einer Demonstration unter dem Titel Stoppt die Abschiebungen der Familie Zogaj und anderer AsylwerberInnen, Bleiberecht für Alle!

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Nichts gutes verspricht der in Begutachtung befindliche Entwurf der AlVG-Novelle. Die Frist für Stellungnahmen endet bereits am 19.10.2007. Also nicht viel Zeit zum Handeln! Rascher, entschlossener Widerstand um die Begutachtungsfrist zu verlängern und die Verschlechterungen für Arbeitslose zu kippen, sei dringend notwendig, befindet Martin Mair in der Anderen Zeitung. Um eine gemeinsame Stellungnahme ausarbeiten und diese an die Öffentlichkeit bringen zu können, Lobbying und Protest voranzutreiben, soll es ein Treffen geben am Freitag, 12.10. um 18 Uhr im Veranstaltungsraum des qdk (Quartier der Digitalen Kunst) im Museumsquartier (kommend von U3 Volkstheater erster kleinerer Seiteneingang nach der grossen Durchfahrt) .

Mehr Infos auf dieanderezeitung.at

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Noch bis 13. Oktober findet das inzwischen 8. PANAFEST in Wien statt. Das traditionelle Festival bietet ein umfangreiches Programm, dieses Jahr zum Thema „Chancengerechtigkeit“.

Highlights der kommenden Tage: Podiumsdiskussion zum Thema Chancengleichheit unter anderem mit ORANGE-94.0-Radiomacherin Grace Latigo und den Politkern Karl Öllinger (G) und Franz Glasser (V) am Donnerstag 11. Oktober um 18 Uhr bei der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten in der Maria-Theresien-Straße 11; Informationsveranstaltung zu gerechten Handelsbeziehungen zwischen EU und Afrika am Freitag ab 16 Uhr ebenfalls in der Maria-Theresien-Straße 11;Samstag: Familien- und Jugendnachmittag von 14 bis 18 Uhr im Haus der Begegnung in der Großfeldsiedlung (Kürschngergasse 9), interkulturelles Fest am Samstag ab 19 Uhr, ebenfalls im HdB Großfeldsiedlung.

Infos auf panafa.net.

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Im Donaufeld demostrieren am Freitag BewohnerInnen für Verkehrsberuhigung. Treffpunkt für eine Kundgebung der Verkehrsinitiative Donaufeld ist am Freitag, 12. Oktober, 15.00 Uhr, an der Kreuzung Donaufelderstrasse/Fultonstraße. Gleichzeitig veranstaltet die BürgerInneninitiative Bruckhaufen auf der Arbeiterstrandbadstraße (zwischen HNr. 2 und HNr. 38) eine Kundgebung, bei der ebenfalls das Problem des unnötigen Durchzugsverkehrs thematisiert wird!

 Posted by on Do., 11. Oktober 2007 at 14:44
Okt 112007
 

SCHULSTREIK: STOPPT DIE ABSCHIEBUNG DER FAMILIE ZOGAJ und ANDERER ASYLWERBERINNEN! BLEIBERECHT FÜR ALLE!
Datum: Dienstag, 16. Oktober 07, 10.00, Treffpunkt: Karlsplatz

Arigona muss sich weiterhin vor der rassistischen Fremdenpolizei verstecken, ein weiterer 15-jähriger Asylwerber ist untergetaucht und ein 18-jähriger Nigerianer hat sich aus Angst vor der Abschiebung ein Messer in den Bauch gerammt. Es reicht! AsylwerberInnen sind nicht Menschen 2. Klasse, sie sind nicht aus „Jux und Tollerei“ hier in Österreich. In Wirklichkeit sind gerade jene Länder der EU wie Österreich, Deutschland, Frankreich, Italien, etc., verantwortlich für die wirtschaftliche Misere, die Menschen zwingt aus ihren Ländern zu flüchten. Nur äußerstes Elend, Unterdrückung und Ausbeutung veranlasst Menschen zur Flucht und zum Antrag auf Asyl. Es ist die Aufgabe von allen fortschrittlichen Kräften, diese rassistische Politik zu bekämpfen und sich mit AsylwerberInnen zu solidarisieren. Doch Platter schiebt nicht nur gnadenlos ab, er kriminalisiert auch jene, die bereit sind solidarisch mit der Familie Zogaj und anderen AsylwerberInnen zu sein. So hat die Polizei eine anonyme Anzeige gegen die Menschen erstattet, die Arigona zur Zeit verstecken. Wenn AsylwerberInnen brutal abgeschoben werden, Solidarität für kriminell erklärt wird und sich die Verzweiflungstaten häufen heißt es für uns: JETZT ERST RECHT: AUF DIE STRASSE GEGEN RASSISMUS UND ABSCHIEBUNG! BLEIBERECHT FÜR ALLE! Beteiligt euch ALLE an der heutigen Kundgebung und am Schulstreik am 16. Oktober!

 Posted by on Do., 11. Oktober 2007 at 14:18
Okt 112007
 
Montag, 15. Oktober, 19.00
Curating Media/Net/Art
Präsentation und Vorträge

Das in Wien ansässige Medienkollektiv CONT3XT.NET  setzt sich in seiner ersten
Publikation circulating contexts--Curating Media/Net/Art  mit den Möglichkeiten
zeitgenössischer Ausstellungskonzepte für die Medien Kunst auseinander. Der aus
einer Projektreihe entstandene Band geht auf aktuelle Fragestellungen an der
Schnittstelle zwischen dem Repräsentationsraum und den Darstellungsformen
traditioneller Kunstformen und den Ghettos von Computerkunst, elektronischen
Kunstformen, Netz- und Medienkunst ein.

Vorträge:
Luis Silva, Kurator und freier Autor, Lissabon
Joasia Krysa, Kuratorin und Dozentin, Universität Plymouth
Duncan Shingleton, Medienkünstler und Programmierer, Plymouth

In Kooperation mit CONT3XT.NET (Sabine Hochrieser, Michael Kargl, Franz
Thalmair).

Dienstag, 16. Oktober, 19.00
Hesus
kinokis mikrokino #145

Manila 2011: Der korrupte General Racellos (Lawrence Espinosa) kontrolliert das
Land via Fernsehen und Radio. Nachts herumirrende Einwohner werden von
paramilitärischen Gruppen angehalten und gezwungen die Nationalhymne zu singen.
Im Würgegriff des faschistischen Systems blühen im Untergrund aber Widerstand,
Literatur und Kunst. Hesus (Anthony Fernandez), Anführer der widerständischen
Massen, wird von den Regierungstruppen gejagt. Mit den Mitteln des
Science-Fiction Films thematisiert Lav Diaz die jahrelangen Repressionen
während des Marcos-Regimes auf den Philippinen und verarbeitet traumatische
Erlebnisse seiner Kindheit und Jugend.

Hesus Rebolusyonaryo/Hesus the Revolutionary (Philippinen, 2002), Regie: Lav
Diaz, 112 Min., OmenglU

Anschließend Elisabeth Streit, kinoki/Österreichisches Filmmuseum im Gespräch
mit Markus Keuschnigg, Filmjournalist

Mittwoch, 17. Oktober, 19.00
Was glauben die denn eigentlich?
ZARA-Talk

In multikulturellen Gesellschaften leben zwangsläufig auch Mitglieder
unterschiedlicher Religionsgemeinschaften. Einem religiösen Bekenntnis
anzugehören bedeutet aber nicht unbedingt ein praktizierendes Mitglied der
Glaubensgemeinde zu sein. Was bedeutet religiös oder streng-gläubig zum
Beispiel im Islam?

Sonja Fercher, der standard.at
Mouhanad Khorchide, Institut für Bildungswissenschaft, Islamische
Religionspädagogik

In Kooperation mit ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit.
www.zara.or.at.

Donnerstag, 18. Oktober, 19.00
Zum Image des österreichischen Films
Podiumsdiskussion

Wie in anderen Ländern mit kleinem Produktionsrahmen sind in österreichischen
Filmen des öfteren thematische Ähnlichkeiten zu verzeichnen. Der radikale Blick
auf die Gesellschaft hat unlängst einen Filmkritiker in einem Artikel der Harold
Tribune dazu veranlasst, das österreichische Kino als „feel bad cinema“ (Denis
Lim) zu bezeichnen. Wie steht es um diesen Befund?

Andrea Maria Dusl, Regisseurin und Autorin
Stefan Ruzowitzky, Regisseur und Drehbuchautor
Antonin Svoboda, Regisseur und Produzent coop99
Peter Zawrel, Geschäftsführer Filmfonds Wien
Moderation: Robert Buchschwenter, Filmwissenschafter und Dramaturg Drehbuchforum

Freitag, 19. Oktober, 19.00
Solidarische Ökonomie
Diskussion

Ökodörfer, Genossenschaften, Volksküchen, Tauschringe, selbstverwaltete Räume:
Nach dem Erstarken der globalisierungskritischen Bewegung gewinnen auch
zahlreiche Versuche solidarischen Wirtschaftens wieder neue Kraft. Ausgehend
vom großen Erfolg eines Kongresses zum Thema in Berlin hat sich auch in Wien
eine Gruppe von AktivistInnen gefunden, die für 2008 eine ähnliche
Veranstaltung in Österreich plant. Welche Initiativen und Kooperationsformen
gibt es? Bergen die aktuellen politischen  Kämpfe, wie jene gegen die
Prekarisierung oder für ein bedingungsloses Grundeinkommen, neue Chancen?

Dagmar Embshoff, Kongress "Wie Wollen Wir Wirtschaften?", Bewegungsakademie
Arno Uhl, Kostnixladen, Kritische Politische Initiative
Utta Isop, AG Sol-Ök 2008, Zentrum für Frauen- und Geschlechterstudien
Karl Reitter, Netzwerk Grundeinkommen, grundrisse - Zeitschrift für linke
Theorie und Debatte

Es besteht die Möglichkeit am folgenden Tag an einem Workshop teilzunehmen,
nähere Informationen unter
Sol-Oek-2008@web.de.

Depot
Breitegasse 3
A-1070 Wien
Tel: +43 1 522 76 13
www.depot.or.at
 Posted by on Do., 11. Oktober 2007 at 13:32
Okt 102007
 

7000 Menschen demonstrierten Dienstagabend gegen die österreichische Fremdengesetzgebung und -politik. Zahlreiche unabhängige Initiativen und Menschen brachten zu den Inhalten der Grünen, die ursprünglich zu der Demo aufgerufen haben, eigene Forderungen ein. Zweihundert Menschen verlängerten die Demonstration auch noch zum Polizeilichen Anhaltezentrum, wo ständig von der Öffentlichkeit unbeachtete Abschiebungen durchgeführt werden und forderten generell Bleiberecht für alle.

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Wie jede Woche demonstriert auch heute die Initiative Ehe ohne Grenzen vor dem Innenministerium für Menschenrechte auch für binationale Paare. Treffpunkt wie jeden Mittwoch: 17 Uhr Innenministerium.

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In Salzburg bietet seit mehr als 40 Jahren das MARK als autonom geführter Verein Freiräume für verschiedenste Aktivitäten und Lebenswelten. Als Folge des Verkaufs der Location an den Autohändler Frey soll es nun einem Auto-Verkaufshaus weichen. Mit der Schließung des MARK würde einer der sowieso schon spärlichen gesäten kulturellen Freiräume in Salzburg verschwinden, für den professionelle und teure Kulturbetriebe wie die ARGE Kultur oder das Rockhaus keinen Ersatz darstellen können. Deshalb wendete sich der Verein heute in einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Dachverband der Salzburger Kulturstätten an die Öffentlichkeit. AM 14. November wird ausserdem SoliFest in der ARGEkultur stattfinden. Unterschriftenlisten liegen seit einiger Zeit an verschiedenen Orten in der Stadt auf.

 Posted by on Mi., 10. Oktober 2007 at 12:52
Okt 102007
 

*Das WIK-Vernetzungsbüro lädt Sie herzlich zum ImmigrantInnentag ein.*

Der ImmigrantInnentag-Anerkennungstag, der traditionell am 25. Oktober —
einen Tag vor dem Nationalfeiertag  —  veranstaltet wird, findet heuer
bereits zum dritten Mal statt. Während die letzten Jahre unter den
Aspekten „40 Jahre Arbeitsmigration nach Österreich“ und „Diversität
sichtbar machen“ standen, soll dieses Jahr der Schwerpunkt auf die
Partizipation der ImmigrantInnen in den Bezirken gelegt werden.
ImmigrantInnen muss das Recht auf politische Partizipation
(aktiv/passiv) eingeräumt werden. Nur so ist eine vollständige
Gleichberechtigung dieser Bevölkerungsgruppe gegenüber der
Mehrheitsgesellschaft gewährleistet!

*Integrationsgala*

*Mit Vielfalt in die Zukunft*

am 25.Oktober 2007, 18:30 in der Akademie der bildenden Künste

1060 Wien, Lehargasse 6; ehem. Semperdepot

Neben einem Buffet und einem kleinen musikalischen Rahmenprogramm wird
auf die Notwendigkeit der Partizipation der ImmigrantInnen eingegangen.
In diesem Zusammenhang werden das Integrationsmodell und die
Integrationscharta des WIK-Vernetzungsbüros vorgestellt. Politische
VertreterInnen sowie ExpertInnen mit Migrationshintergrund nehmen
Stellung, wie die Möglichkeiten der Partizipation der ImmigrantInnen
effektiv gestaltet und genutzt werden kann.

Weiters findet im Rahmen des ImmigrantInnentages die Konferenz
„Jugendliche im Mittelpunkt der Bildung“ am 23. Oktober 2007 statt und
bietet eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Bedürfnissen
und der Verschiedenartigkeit der Jugendlichen. Weiters soll den Fragen
nach den interkulturellen Erfahrungen an den Schulen nachgegangen
werden, wie zum Beispiel der Wichtigkeit der Muttersprache als Grundlage
und Mehrsprachigkeit der LehrerInnen an Wiener Schulen.

*Konferenz*

*Jugendliche im Mittelpunkt der Bildung*

*Eröffnung durch Vizebürgermeisterin Grete Laska*

Am 23. Oktober 2007, 09:30 — 19:00 im alten AKH

1090 Wien, Uni-Campus/Aula, Hof 1

Detailliertes Programm: siehe Beilage
UAwg bis 22. Oktober 2007.: Tel: 01/ 606 41 29 oder E-Mail:

vereine@wik-vernetzungsbuero.at <mailto:vereine@wik-vernetzungsbuero.at>

Während des Tages gibt es am 25. Oktober 2007 unterschiedliche Aktionen
in den Bezirken, die eine Begegnung und einen Austausch zwischen
ImmigrantInnen und der Mehrheitsgesellschaft bewirken sollen. Weiters
findet am 23. Oktober eine Jugendkonferenz mit dem Titel „Jugendliche im
Mittelpunkt der Bildung“ statt. Das genaue Programm entnehmen Sie bitte
beiliegendem Informations-Folder oder der Homepage des
WIK-Vernetzungsbüros (www.wik-vernetzungsbuero.at
<http://www.wik-vernetzungsbuero.at/>).

 Posted by on Mi., 10. Oktober 2007 at 12:43
Okt 092007
 

Auch die IG Kultur schloss sich dem Aufruf von Asyl in Not an, sich an der heutigen Bleiberechtsdemonstration zu beteiligen. Die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung stimmt Innenminister Platter bei der Analyse zu, dass es das geltende Gesetz ist, das in den aktuell diskutierten Fällen vollzogen wird. Wurzel des Übels sei dieses von SPÖ, ÖVP und BZÖ beschlossene Gesetz selbst. Die aktuelle Bleiberechtsdebatte wird aus Sicht der Dessi dieses Problem wohl nicht von Grund auf lösen. Dennoch könne es durch ein solches Bleiberecht partielle Verbesserungen für betroffene Menschen geben. Hier sei allerdings der Rechtsschutz nicht zu vergessen. Das Bleiberecht muss ein Anrecht sein und kein Gnadenakt.
Die Demonstration beginnt am 9. Oktober, 18 Uhr am Minoritenplatz und führt zum Innenministerium.

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Das „Caracol“, das am Freitag in Graz besetzte Haus, wird seit wurde ab zirka 14 Uhr geräumt. Ein Großaufgebot an vermummten und behelmten PolizistInnen räumte erst Sitzblockaden solidarischer Menschen vor dem Haus, flexte dann die Tür auf und prügelte sich bis ins oberste Stockwerk vor. Das Amtshandeln der Polizei wurde von Betroffenen als brutal charaktisiert. Der Reporter von Radio Helsinki, dem Freien Radio in Wien, wurde gleich zu Beginn der Räumung von der Polizei entfernt. Andere JournalistInnen und PolitikerInnen von Grünen und KPÖ wurden später ebenfalls von den Ereignissen abgeschottet.

at.indymedia.org

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Noch bis 18. Oktober ist im Gartenbaukino der Film “Kurz davor ist es passiert” von Anja Salomonowitz zu sehen. Einige dieser Vorstellungen werden von speziellen Diskussionsveranstaltungen zum Thema Frauenhandel begleitet. Am 15. Oktober steht nach der Vorstellung Justizministerin Dr.in Maria Berger für eine Diskussion zur Verfügung. »Kurz davor ist es passiert« ist eine künstlerische Auseinandersetzung mit dem globalen Phänomen des Frauenhandels. Anja Salomonowitzs Film basiert auf realen Erzählungen gehandelter Frauen, aus denen die Regisseurin ein dokumentarisches Drehbuch erarbeitet hat.

 Posted by on Di., 9. Oktober 2007 at 15:38
Okt 082007
 

Immer mehr unabhängige Initiativen schließen sich dem Aufruf zu einer Demonstration am Dienstagabend für Bleiberecht statt Abschiebungen an. So ruft unterdessen auch Asyl in Not auf und kündigt an, als parteiunabhängige Organisation auch eigenen Parolen und Forderungen einzubringen, und drückt die Hoffnung aus, dass viele NGOs, aber auch viele unzufriedene SozialdemokratInnen und ÖVP-Mitglieder am Dienstag auf die Straße gehen. Bleiben ist keine Gnade, sondern ein Recht!, so Asyl in Not. Die Demonstration beginnt am

Dienstag, 9. Oktober 2007 um 18 Uhr am Minoritenplatz und führt zum Innenministerium.

[Zitat Asyl in Not:
Es ergibt sich schon aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), die in Österreich Verfassungsrang genießt und deren Artikel 8 das Recht auf Privat- und Familienleben schützt:

Wer in Österreich lebt und arbeitet, wer hier in die Schule geht oder studiert, wer hier Sport oder Kunst betreibt oder sonst zum Reichtum des Landes beiträgt, hat schon jetzt ein durch Verfassung und Menschenrechtskonvention garantiertes Bleiberecht – auch wenn Beamte, Politiker und ungerechte Gesetze es ihm vorenthalten.

Wer das Menschenrecht mißachtet, bricht die Verfassung. Und darf daher in der Bundesregierung einer demokratischen Republik keinen Platz mehr haben. Dafür sollten die Abgeordneten des Parlaments, sollten Bundeskanzler und Bundespräsident schleunigst sorgen.

Herr Platter hat unsere Geduld zu lange missbraucht. Mit seiner sorgsam geplanten „Aktion scharf“, die Arbeiterfamilien zerreißt und Kinderleben ruiniert, hat er den Bogen endgültig überspannt. Für Verfassungsbrecher gibt es in der Regierung kein Bleiberecht!

Seine Amtsenthebung kann aber nur der erste Schritt zu einer grundlegenden Änderung sein:

Wir fordern die Aufhebung des gesamten Fremden-Unrechtspakets.
Wir fordern eine Reform der Beamtenschaft an Haupt und Gliedern.
Wir fordern gleiche Rechte für alle Menschen in diesem Land!]

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Rund 500 Menschen demonstrierten am Samstag in Frankenberg in Oberösterreich, um gegen die Abschiebepraxis in Österreich zu protestieren. Anlass war die Flucht der 15jährigen Arigona vor den Abschiebebehörden. Seit 26 September 2007 ist sie untergetaucht.

Die Demonstration führte nach einer Auftaktkundgebung eine kleine Runde durch den Ort, am Haus der zum Teil abgeschobenen Familie vorbei, wieder zurück zum Marktplatz, wo eine Abschlusskundgebung mit zahlreichen Reden von ProminentInnen, PolitikerInnen und UnterstützerInnen statt fand. Die FreundInnen der Familie forderten dort die Rückkehr der Abgeschobenen, ein Aufenthaltsrecht und eine Änderung der Abschiebepolitik.

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In Graz wurde am Freitag zum dritten Mal in diesem Jahr ein Haus besetzt, um ein autonomes
Kulturzentrum aufbauen zu können. Die letzte Besetzung im Juli und
anschließende Gespräche mit der Grazer Stadtpolitik hatten ja nicht die
erwünschten Ergebnisse gebracht – jetzt wollen die BesetzerInnen erneut ihre
Anliegen verdeutlichen.

Noch am Wochenende zeichneten sich konstruktive Gespräche mit dem Hauseigentümer, derÄrztekammer Steiermark ab. Ein Gespräch am Montag war allerdings kurz und ergebnislos. Die Ärztekammer wollte auf keines der Argumente der BesetzerInnen eingehen, sondern verlangte, das Haus freiwillig zu
verlassen, da sie es nach zehn Jahren Leerstand just jetzt sofort brauchen.In Linz und Wien fanden Solidaritätsbesetzungen statt.

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In Linz demonstrierten am Samstag mehr als 500 Menschen gegen den Turmkommers deutschnationaler Burschenschaften. Die Demonstration verlief ruhig.

 Posted by on Mo., 8. Oktober 2007 at 15:46